Gefahrvolle Freiheit

Der Irak zehn Jahre nach dem Sturz Saddam Husseins

1. May 2013 - 0:00 | von Birgit Svensson

Internationale Politik 3, Mai/Juni 2013, S. 74-79

Kategorie: Political System, Political Culture, State Building, Near and Middle East/North Africa, Iraq

Dass der Einmarsch der Amerikaner und Briten 2003 auf einer Lüge ­basierte, spielte für die Iraker nie eine große Rolle. Dass der ­Saddamschen Tyrannei Bürgerkrieg und Misswirtschaft folgten, schon eher. Doch ­Bagdads junge Generation schätzt die neuen Möglichkeiten – und ­begegnet der permanenten Terrorbedrohung mit stoischer Gelassenheit.

In Bagdad knattern die Generatoren unaufhörlich. Der ohrenbetäubende Lärm ist in den vergangenen zehn Jahren zum Markenzeichen der irakischen Hauptstadt geworden. Niemand hat es bisher vermocht, genügend Strom für die sechs Millionen Einwohner bereitzustellen. Die Amerikaner nicht und die irakische Regierung auch nicht. Alle zwei bis drei Stunden geht das Licht aus, je nachdem, in welchem Viertel man wohnt. Dann werden die Generatoren entweder von Hand angeworfen oder schalten sich automatisch ein. 

Investition in die Ewigkeit

Gleich nach dem Einmarsch der amerikanischen Truppen fing der Stromnotstand an und hört bis heute nicht auf. Allein die Generatoren sind leistungsfähiger geworden. Während sich die Bagdader anfangs kleine, billige Geräte aus China angeschafft haben, sind jetzt türkische, französische und sogar deutsche gefragt. Alle glaubten an ein vorübergehendes Phänomen und nicht an einen Dauerzustand. „Die chinesischen haben nach kurzer Zeit den Geist aufgegeben“, sagt Maythem Abdullah, „die anderen sind zwar teuer, halten aber ewig.“

Maythem investierte in die Ewigkeit. Der irakische Ingenieur macht sein Geschäft mit dem Strom. Die ganze Straße versorgt er mit seinem Generator „made in Germany“. „Der bringt so viel Leistung, dass ich das ganze Viertel damit versorgen könnte.“ Falls es stimmt, dass bis 2015 in Bagdad rund um die Uhr Strom fließen soll, wie Vizepremier Hussein al-Scharistani verspricht, wird Maythem arbeitslos. „Aber wir glauben denen nicht mehr“, grinst der Iraker, „die haben schon so viel versprochen.“ Inzwischen hätten schon zwei Energieminister zurücktreten müssen, weil sie sich die Taschen vollgestopft haben. 

Transparency International nennt den Irak an achter Stelle der korruptesten Staaten von insgesamt 195 Ländern, die die unabhängige Organisa­tion jährlich untersucht. Kürzlich war eine Regierungsdelegation aus Bagdad in Berlin und bat Transpa­rancy um Hilfe.

Gut gemeinte Invasion

Maythems Generator steht in Karrada, dem bekannten Geschäftsviertel am Ostufer des Tigris. Dort steht auch der Sockel, wo am 9. April 2003 die Bronzestatue Saddam Husseins umgestürzt und damit symbolisch seine Herrschaft beendet wurde. Der Sockel ist leer, nur der Betonstumpf ist übrig geblieben. Kurzzeitig zierte ihn eine viel zu kleine, grüne, abstrakte Skulptur des bekannten irakischen Bildhauers Bassem Hamad al-Dawiri.

Doch die öffentliche Kritik an dem Werk riss nicht ab. Als der Terror kam und die Bomben auch diesen Platz heimsuchten, war die Skulptur schnell verschwunden. Und solange die Iraker sich nicht einig sind, ob der Einmarsch der amerikanischen Truppen und der Sturz ihres Diktators eine Invasion, eine Befreiung oder der Beginn einer Besatzung waren, wird der Sockel wohl auch weiterhin leer bleiben.

„Für mich war es eine gut gemeinte Invasion“, sagt Amal Ibrahim auf die Frage nach den Ereignissen vor zehn Jahren. „Aber es war definitiv eine Invasion.“ Gleichwohl hat die heute 43-jährige Schiitin von den Veränderungen enorm profitiert. Nachdem ihr Vater, ein Arzt, im Widerstand gegen Saddam von dessen Schergen ermordet wurde, hatte die Tochter keinerlei Chancen auf einen beruflichen Aufstieg im von Saddam-Loyalisten geprägten Regime. Jetzt arbeitet sie in verantwortungsvoller Position im Sekretariat des Ministerrats. 

Trotzdem sieht sie die Militäroperation „Freiheit für Irak“ der Koali­tion der Willigen nicht als Befreiung. Man müsse das am Resultat messen. „Eine Befreiung sieht anders aus.“ Der Gradmesser dafür seien die Anordnungen und Gesetze, die während der Besatzung von dem amerikanischen Zivilverwalter Paul Bremer erlassen wurden. Bereits die Ernennung des ersten Regierungsrats isolierte die politische Klasse vom Volk. Die Politiker bekamen hohe Löhne und andere Privilegien. Seither sei es nicht ihr Ziel, das Land wieder aufzubauen, sondern sich zu bereichern. „Ich weiß nicht, ob dies beabsichtigt war oder ob es sich so entwickelt hat.“ Seit dem Abzug des letzten amerikanischen Soldaten Ende 2011 jedenfalls erlebt das Land eine politische Dauerkrise. 

Der Irak hat harte Zeiten hinter sich: eine drei Jahrzehnte währende Diktatur, drei Kriege, unzählige Revolten und ein das Land strangulierendes, über zehn Jahre anhaltendes Embargo. Mit der US-Invasion 2003 wurde zwar Saddam Husseins Diktatur beendet. Doch damit begannen Chaos, Plünderungen und Machtkämpfe. Die Terrororganisation Al-Kaida setzte sich im Land fest. 

Ab Mitte 2006 richteten religiöse und politische Extremisten eine bis Anfang 2009 anhaltende Gewaltorgie an. Schiiten massakrierten Sunniten und umgekehrt. Christen wurden ermordet und Kirchen brannten. Geiselnahmen, Raubmorde und Attentate machten das Land zur Hölle für Iraker wie für die ausländischen Truppen, für Mitarbeiter internationaler Unternehmen, der Vereinten Nationen und von Hilfsorganisationen. Auf dem Gipfel der Gewalt sollen nach UN-Schätzungen monatlich bis zu 3000 Iraker ums Leben gekommen sein. Durch Mord, Flucht und Vertreibung haben sich Schiiten und Sunniten zunächst entlang scharfer Trennlinien sortiert. Massenweise wurde in Bagdad umgezogen. Aus vielen ehemals gemischten Bezirken sind ethnisch und religiös „bereinigte“ Stadtteile geworden. Die Kämpfe ebbten allmählich ab. Die Zahl der Terroranschläge ging zurück.

In Auflösung begriffen

Wenn Amal Ibrahim nach der Arbeit das schwer bewachte Regierungsviertel, das die Amerikaner „Grüne Zone“ tauften, verlässt, weiß die Mutter von vier Kindern nicht, wie lange ihr Heimweg dauert. Sie muss die Brücke über den Tigris überqueren, um die Palästina-Straße zu erreichen. Manchmal dauert es nur wenige Minuten, um von einem Flussufer zum anderen zu gelangen, zuweilen aber auch länger als eine Stunde. Zwar wurden in den vergangenen beiden Jahren im­mer mehr feste Kontrollpunkte abgebaut, doch angesichts der sich wieder verschlechternden Sicherheitslage eröffnen die Sicherheitskräfte so genannte rollende Checkpoints. 

Unverhofft und völlig willkürlich werden dann Autos durchsucht, die Identitätsnachweise der Insassen überprüft. Eine gewisse Nervosität der Staatsmacht ist momentan nicht von der Hand zu weisen. Premierminister Nuri al-Maliki, der gleichzeitig in Personalunion das Verteidigungs- und das Innenministerium führt, gerät von allen Seiten unter Druck. 

Fast täglich werden Rücktritte gemeldet. Seine Regierung ist in Auflösung begriffen und Al-Kaida macht wieder vermehrt von sich reden. Koordinierte Anschläge der Terrordachorganisation „Islamischer Staat Irak“, der neben Al-Kaida noch gut ein Dutzend weitere religiös oder ethnisch geprägte Extremisten angehören, lassen manche Kommentatoren schon von der Gefahr eines erneuten Bürgerkriegs sprechen. In Bagdad, wie in 13 weiteren Provinzen des Irak, fanden am 20. April Provinzwahlen statt. Außerdem ist die Stadt in diesem Jahr Kulturhauptstadt der arabischen Welt – perfekte Ziele der Aufmerksamkeit für politisch motivierten Terror. 

Stoische Gelassenheit

Die Bagdader indes scheint dies nicht zu beeindrucken. Mit stoischer Gelassenheit nehmen sie die oft stundenlangen Staus hin oder gehen zu Fuß über die Tigris-Brücken. Während in den Anfangsjahren des Terrors die Straßen oft schon am frühen Nachmittag wie ausgestorben waren, weil die Menschen steif vor Angst zu Hause saßen, ist der Andrang in den belebten Stadtvierteln wie Karrada jetzt bis in die Nacht groß. 

An der als Park gestalteten Uferstraße Abu Nawas flanieren die Familien bis Mitternacht. Theater- und Konzertveranstaltungen sind gut besucht, und auch die Restaurants können sich über einen Mangel an Gästen nicht beklagen. „Ja“, sagt Amal nachdenklich, „an den Terror kann man sich gewöhnen oder zumindest lernen, damit umzugehen.“ 

Von ihrem 22-jährigen Sohn weiß sie, dass junge Iraker die Freiheiten, die sie seit zehn Jahren genießen, mittlerweile höher einschätzen als den Verlust an Sicherheit. „Die jungen Leute haben heute ganz andere Möglichkeiten, sich zu verwirklichen.“ Das Internet sei das Fenster zur Welt. Unter Saddam waren sogar Satellitenanlagen für Fernsehgeräte verboten. „Man kann heute sagen, was man will, treffen, wen man will.“ Auch Reisen könnten sich mehr und mehr Leute leisten. Eine nicht repräsentative Umfrage des Ministerrats, Amals Arbeitgeber, hat herausgefunden, dass junge Iraker unter 25 den Einmarsch von Amerikanern und Briten vor zehn Jahren durchaus als Befreiung verstehen. 

Fragt man junge Leute in anderen Städten des Irak, verfestigt sich der Eindruck aus Bagdad. „Das Embargo war eine Katastrophe für uns“, sagt etwa der 30-jährige Abdulmahdi al-Amiri aus Basra, der drittgrößten Stadt des Landes. „Wir haben gelitten wie nie zuvor und nie danach.“ 

Nachdem Saddam Hussein 1990 in Kuwait einmarschiert war und die Alliierten unter dem Kommando der USA die Iraker zurückgedrängt hatten, beschlossen die Vereinten Nationen zur Strafe ein Embargo. Die UN-Resolution 687 sollte sicherstellen, dass vom Irak kein Krieg mehr ausgehen werde. Neben einem generellen Waffenembargo wurde auch ein Verbot der Herstellung biologischer, chemischer und nuklearer Waffen verhängt. Aufgrund des so genannten Öl-für-Lebensmittel-Programms durfte der Irak nur eine gewisse Menge an Öl produzieren, dessen Erlös zum Erwerb von Lebensmitteln für die Bevölkerung verwendet wurde.

Doch Korruption und Vetternwirtschaft verhinderten eine gerechte Verteilung. Im Februar 2000 trat der damalige UN-Koordinator, der deutsche Diplomat Hans-Christof von Sponeck, aus Protest gegen die Sanktionspolitik von seinem Posten zurück und machte den Sicherheitsrat verantwortlich für das Sterben mehrerer hunderttausender irakischer Kinder. „Das Embargo war die Massenvernichtungswaffe, die gegen uns eingesetzt wurde“, kommentiert al-Amiri die schrecklichen Jahre. Vor allem der Süden des Irak wurde regelrecht ausgehungert. Saddam rächte sich an den Schiiten, die nach dem Kuwait-Krieg den Aufstand gegen ihn geprobt hatten. Al-Amiri erinnert sich an das Mehl, das sie rationiert erhielten. „Es war schwarz, nicht weiß.“ Gierige Zwischenhändler hatten allerlei giftigen Zusatz beigefügt, um das Gewicht zu erhöhen. „Viele wurden krank“, erzählt der Mann aus Basra, der damals ein Teenager war. Cholera und Diarrhö seien gang und gäbe gewesen. 

Waren aus aller Welt

Heute sind die Geschäfte landesweit voll mit Waren aus aller Welt. Gegen die Abschaffung der Lebensmittelcoupons, die noch aus der Zeit des Embargos stammen, regt sich jedoch heftiger Widerstand. Denn trotz des Ölbooms, den der Irak derzeit erlebt, gibt es noch viele Arme, die um ihr täglich Brot bangen müssen. 

Mit über drei Millionen Fässern täglich fördert das Land derzeit so viel Öl wie in den vergangenen 30 Jahren nicht mehr. Zwar ist die Armutsgrenze nach Angaben der UN-Mission im Irak von damals über 70 Prozent auf heute 25 Prozent (Angabe für das Jahr 2012) gesunken. Doch kommt von dem Boom noch zu wenig unten an. Deshalb überlegt die Regierung, die Lebensmittelcoupons durch finanzielle Zuwendungen für Bedürftige zu ersetzen und eine Art Sozialsystem einzuführen. 

Für al-Amiri aus Basra wäre das eine annehmbare Lösung. Er hat sein Auskommen. Mit geliehenem Geld kaufte er sich eine gebrauchte Druckmaschine und eröffnete die erste private Druckerei der Stadt. Eine kleine Sensation im Irak, denn der Privatsektor ist auch nach zehn Jahren amerikanischer Präsenz noch völlig unterentwickelt. Erst ganz langsam gewönnen die Leute das Selbstvertrauen, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, erklärt er die noch weit verbreitete Zurückhaltung. Zu lange seien sie vom Staat gegängelt und bevormundet worden. Vor die Wahl gestellt, einen Auftrag an ein staatliches Unternehmen oder eine private Firma zu geben, würden sich die meisten noch eher für die Staatsfirma entscheiden. Auch ausländische Investoren würden den Privatsektor im Irak nicht genügend unterstützen, bedauert der Jungunternehmer.

Fehler, die nachwirken

Dass der Einmarsch der Amerikaner und Briten vor zehn Jahren auf einer Lüge basierte, ist mittlerweile hinreichend bekannt. Massenvernichtungswaffen im Wortsinn wurden bis heute nicht gefunden. Doch das spielte für die Iraker von Anfang an keine Rolle. Für sie war wichtig, dass Saddam Hussein und sein Gewaltregime endeten. Selbst wenn einige der Älteren den sicheren Zeiten unter Saddam nachtrauern, ihn selbst will keiner zurückhaben. Sein Name fällt nur noch selten. 

Schwer tragen die 33 Millionen Einwohner zwischen Euphrat und Tigris allerdings an den nicht wenigen Fehlern, die die Amerikaner begangen haben. Der Bürgerkrieg hätte verhindert werden können, ist sich der erste britische Kommandeur im Irak, Sir Brian Burridge, sicher. Der amerikanische Zivilverwalter Bremer habe die Ratschläge der Briten ignoriert. Mit 46 000 Mann hat der damalige Air Marshall der Royal Air Force Basra erobert und somit die Kontrolle über den Süden des Irak übernommen. Als er im Juni 2003 von einer Unterredung mit seinem amerikanischen Kollegen aus Bagdad nach Basra zurückkehrte, kochte er vor Wut. „Die sind wahnsinnig“, schäumte es vorausahnend aus ihm heraus, „das wird uns auf die Füße fallen.“

Die Briten hatten eine Entwaffnung des Irak vorgeschlagen, die Amerikaner wiesen dies entschieden zurück. In Amerika könne auch jeder eine Waffe besitzen, soll US-Präsident George W. Bush zu dem Thema gesagt haben, zitierte Burridge die Begründung damals. Das wolle man auch den Irakern zugestehen.

Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie eines Schweizer Forschungsinstituts im Auftrag der Schweizer Regierung sowie einiger europäischer Staaten ist der Irak heute das Land mit der drittgrößten Verbreitung von Kleinwaffen. Demnach besitzen dort 34 Prozent der Privatpersonen Waffen. Nur in den USA (89 Prozent) und im Jemen (55 Prozent) sind es mehr.

Birgit Svensson berichtet u.a. für Die Welt, Die Zeit und Deutschlandradio aus dem Irak.

 
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