Der Deauville-Komplex

Syrien und der Masochismus der deutschen Europa-Debatte

1. November 2013 - 0:00 | von Andreas Rinke

Internationale Politik 6, November/Dezember 2013, S. 48-53

Kategorie: Konflikte und Strategien, Europäische Union, Internationale Politik/Beziehungen, Syrien, Europa

Irak, Libyen, Syrien – die Kette außenpolitischer Entscheidungen Deutschlands, die enge traditionelle Partner überrascht haben, ist lang. Immer wieder wird die vermeintliche deutsche Isolation in der EU beklagt. Das Gegenteil ist der Fall. Während des G-20-Gipfels in St. Petersburg versuchte die Kanzlerin, eine europäische Einigkeit zu wahren.

Als am Freitagabend, dem 6. September 2013, aus St. Petersburg die Nachricht kam, dass die USA am Rande des G-20-Treffens eine Syrien-Erklärung vorgelegt hatten, stockte vielen Beobachtern in Deutschland der Atem. Denn unter dem Dokument fanden sich zwar die Unterschriften der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Spaniens und Italiens, die Signatur der Bundeskanzlerin fehlte aber. Sofort wurden Erinnerungen an die Abstimmung über die Libyen-Intervention 2011 wach, als sich Deutschland als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat anders als seine wichtigsten westlichen Verbündeten der Stimme enthalten hatte.1

Die Aufregung war groß. Bereits um 21.44 Uhr erschien auf ZEIT Online ein wütender Kommentar mit einem Titel, der den Tenor der innenpolitischen Debatte in den folgenden Stunden und Tagen prägen sollte: „Der Tiefpunkt von Merkels Kanzlerschaft“. Der Kanzlerin wurde nicht weniger als eine gefährliche Isolierung Deutschlands und eine verwerfliche Kumpanei mit Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen.

Nachdem sich die Aufregung des Bundestagswahlkampfs gelegt hat, lohnt ein zweiter Blick: Denn tatsächlich setzte St. Petersburg wieder einen Markstein der deutschen Außen- und Europa-Politik – allerdings aus völlig anderen Gründen als denen, die vorschnelle Kommentatoren aufzählten. Der Fall offenbart wieder einmal, dass außenpolitische Debatten in Deutschland ständig mit völlig falschen Analogien geführt werden.

Syrien ist nicht Libyen, die fehlende Unterschrift nicht mit der deutschen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zu vergleichen. Wer verstehen will, was am 6. September geschah, muss vielmehr zu einem regnerischen Tag am 18. Oktober 2010 zurückdenken. Damals hatten sich Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel in dem mondänen Küstenort Deauville in der Normandie getroffen, um über das weitere Vorgehen in der Euro-Krise zu beraten. Während die EU-Finanzminister gerade zusammen­saßen, präsentierte das deutsch-französische Duo plötzlich eine Vorfestlegung bei der Reform des EU-Stabilitätspakts. Die Entscheidung Merkels und Sar­kozys, den Regierungen weiter eine Mitsprache bei Sanktionsverfahren einzuräumen, sorgte nicht nur beim Koalitionspartner FDP, sondern auch bei vielen EU-Partnern für erhebliche Verärgerung. In die Annalen der Europa-Geschichte gingen die kurzfristig anberaumten Statements von Sarkozy und Merkel unter dem Schlagwort „Deauville“ ein, das zum geflügelter Begriff für die Arroganz der beiden größten EU- und Euro-Staaten gegenüber den anderen, kleineren Mitgliedern wurde.

Deauville und Anti-Deauville

Nun gehört es zu den Konstanten der europäischen Debatte, dass die öffentliche Bewertung der deutsch-französischen Beziehungen immer zwischen „zu viel“ und „zu wenig“ pendelt. Ständig gibt es Zweifel an einer zu großen oder zu kleinen gesamteuropäischen Ausrichtung. Gibt es gemeinsame Initiativen zwischen Berlin und Paris, wird von „Dominanz“ gesprochen. Gibt es sie nicht, „stottert“ der „Motor der Integration“. Bundeskanzlerin Merkel hatte selbst zu diesen immer wieder ins Extreme schwankenden Einschätzungen beigetragen, weil sie nach ihrem Amtsantritt 2005 ausdrücklich betonte, sie wolle die Kontakte und Abstimmungen mit den kleineren EU-Partnern intensiver pflegen. Dies war damals als deutliche Distanzierung von ihrem Vorgänger Gerhard Schröder wahrgenommen worden, der nach ebenfalls anfänglicher Distanz zum damaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac viele kleine „Deauvilles“, also enge Absprachen mit Frankreich, produziert hatte. Das gemeinsame „Nein“ Deutschlands, Frankreichs und Russlands zum Irak-Krieg etwa hatte zudem für erhebliche Irritationen bei den osteuropäischen EU-Ländern gesorgt.

Ohne Zweifel galt „Deauville“ deshalb als politischer Fehler Merkels, auch wenn die Bundesregierung damals betonte, von Gastgeber Sarkozy vor vollendete Tatsachen gestellt worden zu sein. Aber in der Folge wurden deutsch-französische Sonderabsprachen mit erheblich weniger Vehemenz vorangetrieben. Frankreichs neuer sozialistischer Präsident François Hollande verzichtete seinerseits nach seinem Amtsantritt 2012 auf exklusive Kontakte zu Berlin – zumindest für einige Monate.

Das Paradoxe an den scharf kritisierten Ereignissen in St. Petersburg ist, dass die Bundeskanzlerin dort bewusst ein Zeichen zu setzen versuchte, für das es nur einen Begriff gibt: „Anti-Deauville“. Denn der eigentliche Grund für die nicht geleistete Unterschrift am Rande des G-20-Treffens lag nicht etwa darin, dass Merkel inhaltliche Vorbehalte gegen die US-Erklärung zu Syrien hatte – das bestätigten mehrere Delegationen übrigens noch in St. Petersburg. Vielmehr verwies sie in den Gesprächen mit US-Präsident Barack Obama, aber auch mit den anwesenden EU-Partnern darauf, dass noch am selben Abend in Vilnius ein EU-Außenministertreffen stattfand, auf dem die 28 EU-Regierungen eine gemeinsame Haltung zu Syrien formulieren wollten.

Genau aus diesem Grund fehlten in St. Petersburg übrigens unter dem US-Papier auch die Unterschriften von zwei Männern, die qua Amt die EU repräsentieren: EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Als Merkel St. Petersburg verließ, tat sie dies nach Angaben von Teilnehmern in der Annahme, dass Obama sich vor allem um die Unterschriften der nichteuropäischen G-20-Länder kümmern würde – und die Europäer ihre Unterstützung einen Tag später nachliefern würden. Nach ihrer Abreise ging die US-Delegation allerdings erneut auf die noch anwesenden Regierungen von Frankreich, Großbritannien, Spanien und Italien zu. Obama wollte unbedingt den von Russland geschürten Eindruck einer weitgehenden Isolierung der Amerikaner abwenden.

Die vier EU-Länder unterzeichneten dann aus unterschiedlichen Gründen doch noch den amerikanischen Text, der eine starke internationale Antwort auf den Einsatz der Chemiewaffen forderte. Der letzte Satz der Erklärung lautet entlarvenderweise: „Die europäischen Unterzeichner versuchen weiter, eine gemeinsame europäische Position zu erreichen.“2 Nachdem Merkel nach ihrer Landung in Berlin die Entwicklung überrascht zur Kenntnis genommen hatte, kritisierte die Bundesregierung noch am Abend des 6. September öffentlich das Vorpreschen der anderen großen EU-Staaten.

Erst als sich die EU-Außenminister bei ihrem informellen Treffen, an dem verabredungsgemäß auch US-Außenminister John Kerry teilnahm, am folgenden Tag auf eine gemeinsame Position geeinigt hatten, unterschrieb dann auch Deutschland den amerikanischen Text. Allerdings gibt es zwei entscheidende Unterschiede in der europäischen und der amerikanischen Position. Denn in der EU-Erklärung wird zum einen klar auf die Vereinten Nationen als Organisation verwiesen, die sich mit der Syrien-Krise befassen sollen, während in dem amerikanischen Text vor allem die Blockade im UN-Sicherheitsrat betont wird. Zum anderen legen die Europäer eine klare zeitliche Reihenfolge des Vorgehens fest: So sollten vor einer Entscheidung über die weiteren Schritte erst die Ergebnisse des Berichts der UN-Chemiewaffeninspekteure abgewartet werden – dies hatte Frankreichs Präsident übrigens schon am Vortag in St. Petersburg gefordert. In der US-Erklärung findet sich diese Reihenfolge nicht.3

Nach der Bundestagswahl verteidigte Merkel ihr Verhalten vehement mit einem Hinweis auf ihre europäische Haltung: „Mein jüngster Dienst an Europa war, dass ich sehr viel Wert darauf gelegt habe, dass die europäische Außenpolitik im Zusammenhang mit Syrien geeint auftritt“, sagte sie am Tag nach der Wahl und fügte hinzu: „Ich habe es für meine Pflicht gehalten, erst einmal zu versuchen, dass die 28 eine gemeinsame Haltung erarbeiten.“ Anders ausgedrückt könnte man auch sagen, dass Merkel am 6. September endgültig die Lehren aus dem Patzer von Deauville gezogen hat.

Innenpolitischer Masochismus, außenpolitische Leere

Insofern ist die deutsche Debatte in mehrfacher Hinsicht völlig schief. 2010 war Merkel als „europapolitische Novizin“ kritisiert worden. 2013 wurde sie als Sachwalterin einer europaweiten Abstimmung attackiert.

Reflexhaft wurde wieder einmal eine angebliche deutsche „Isolation“ beklagt, die Deutschlands Rolle in der Welt schade – ohne dass es dafür irgendwelche Hinweise in der neuen multipolaren Welt gibt. Dabei wären andere Fragen im Zusammenhang mit St. Petersburg viel interessanter. Eine lautet: Handelte es sich um einen Managementfehler der deutschen Außenpolitik, europäischen Partnern so zu vertrauen, dass man von einem Gipfeltreffen abreist, ohne den späteren Bruch von Zusagen wichtiger Partner mit einzukalkulieren? Und wenn ja, was sind die Konsequenzen? Immerhin hatte Merkel bereits auf dem EU-Gipfel im Juni 2012 beim Streit über die Bankenunion zu spüren bekommen, wie einseitig damals der italienische Ministerpräsident Mario Monti die Ergebnisse der EU-Beratungen dargestellt hatte. Die Konsequenz ist seither, dass die Kanzlerin auf EU-Gipfeln kein Risiko mehr eingeht, nur anderen Partnern die nächtliche Interpretation von Gipfel-Beschlüssen zu überlassen. Offenbar ist ein ähnliches Misstrauen auch auf G-20-Treffen angebracht.

Eine andere Frage wäre: Wie verlässlich ist eigentlich ein Partner wie die USA, der auch unter Obama jede Absprache mit den wichtigsten EU-Verbündeten auf dem Altar der eigenen Interessen opfert? Denn der US-Präsident setzte die EU-Partner unter Druck, nachdem Merkel abgereist war. Die Neigung, die Europäer im Notfall zu spalten, um selbst in der Weltöffentlichkeit besser dazustehen, hat Obama von seinem Vorgänger George W. Bush aus der Debatte über den Irak-Krieg übernommen.

Für den EU-Gipfel im Dezember, auf dem man sich eigentlich über eine engere EU-Sicherheitspolitik unterhalten will, muss zudem die Frage gestellt werden, was man mit einem EU-Partner wie Großbritannien anfangen kann, der seine Loyalitäten im Ernstfall immer außerhalb der EU sieht. Dieselbe Frage stellt sich für Frankreich angesichts einer immer wieder national-autistisch wirkenden Außenpolitik. Zwar hat Präsident Hollande in Mali immerhin erfolgreich die Folgewirkungen der eigenen Libyen-Interventionspolitik ausgewetzt. Aber auch der Sozialist scheint wie sein Vorgänger Sarkozy vor allem aus innenpolitischen Motiven immer wieder zu Alleingängen zu neigen. Dies hat Hollande auch im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien gezeigt, denn bereits im Sommer brachte er ohne weitere Rücksprachen ein militärisches Eingreifen ins Gespräch – was ihm in Umfragen ein kleines Zwischenhoch bescherte.

Den nationalen Narzissmus der Großen beseitigen

Schief ist die deutsche Debatte noch aus einem anderen Grund: Die Medien konzentrieren sich vor allem auf die Positionen der großen EU-Staaten. Dabei wird völlig übersehen, dass die kleineren EU-Partner oft eine ganz andere Haltung haben als etwa Frankreich oder Großbritannien oder auch Deutschland – sei es in der Frage einer militärischen Intervention in Syrien oder auch im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt, wo Deutschland unter Hinweis auf die besonderen Beziehungen zum jüdischen Staat sehr häufig einen härteren Ton gegenüber Israel abgeblockt hatte. Will man ­wirklich eine gemeinsame EU-Außenpolitik entwickeln, muss deshalb endlich der nationale Narzissmus der Großen beseitigt werden. Auch Deutschland war dabei in der Vergangenheit mit seinen Sonderwünschen und -vorbehalten kein Vorbild.
Klassischerweise wurde die Konzentration der Meinungsbildung auf die UN-Vetomächte und Atomstaaten Frankreich und Großbritannien vor allem damit gerechtfertigt, dass diese ja im Notfall auch die militärische Verantwortung übernehmen würden. Aber das stimmt längst nicht mehr. Gerade der Fall Syrien hat demonstriert, dass alle drei westlichen UN-Sicherheitsratsmitglieder zwar noch die alte Großmachtrhetorik beherrschen, aber in Bürgerkriegssituationen wie in Syrien kaum handlungsfähig sind.

Es bleibt deshalb die faszinierende Feststellung, dass viele deutsche Außenpolitikexperten sofort den GAU unterstellen, wenn wechselnde Bundesregierungen nicht automatisch den drei westlichen UN-Vetomächten USA, Großbritannien und Frankreich folgen – dies war sowohl im Irak-Krieg und den Interventionen in Libyen und Syrien der Fall. In der Causa Syrien ist diese Kritik jedoch ungeachtet eigener Positionen für oder gegen eine Intervention besonders grotesk, weil die Alliierten fast täglich ihre Meinung änderten und lange Zeit überhaupt keine erkennbare Strategie hatten.

Nun folgen die USA und die Europäer genau genommen der russischen Logik. Denn Machthaber Baschar al-Assad ist durch die vereinbarte Vernichtung der Chemiewaffen ein monatelanger Schutz vor dem zuvor eigentlich angestrebten „regime change“ eingeräumt worden. Solange UN-Inspekteure in Syrien sind, kann die internationale Gemeinschaft kein Interesse an dem Zusammenbruch der Assad-Herrschaft haben.

Nach St. Petersburg spielte jedoch für die meisten deutschen Kommentatoren die Frage keine Rolle mehr, ob die im Eiltempo fabrizierte US-Erklärung überhaupt vernünftig war, zumal Washington darin nicht einmal das Ergebnis der UN-Chemiewaffeninspekteure abwarten wollte. Zu groß war die Erleichterung, dass Deutschland endlich wieder in den westlichen Geleitzug eingeschwenkt und der angeblich drohenden „Isolation“ entronnen war. Dabei lautet die entscheidende außenpolitische Frage, wieso die Bundesregierung am 7. September überhaupt noch eine Erklärung unterschrieben hat, die inhaltlich entscheidend hinter der inzwischen erreichten gemeinsamen EU-Position zurückfiel.

Dr. Andreas Rinke ist politischer Chefkorrespondent der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin.
 

  • 1. Auch um die umstrittene Libyen-Entscheidung ranken sich Legenden. Zu den Hintergründen siehe Andreas Rinke: Eingreifen oder nicht? Warum sich die Bundesregierung in der Libyen-Frage enthielt, IP, Juli/August 2011, S. 44–52.
  • 2. Text der US-Erklärung vom 6. September auf der Homepage des Weißen Hauses, http://www. whitehouse.gov/the-press-office/2013/09/06/joint-statement-syria.
  • 3. Text der Erklärung der EU-Außenminister vom 7. September auf http://eeas.europa.eu/statements/ docs/2013/130907_01_en.pdf.
 
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