Neue Beziehungen – null Integration

Trotz intensiver Beziehungen in die Region bleibt die EU wichtigster Partner

1. November 2013 - 0:00 | von Sema Kalaycıoglu

IP Länderporträt Türkei, November/Dezember 2013, S. 11-15

Kategorie: Welthandel, Freihandel, Erweiterungsprozess, Türkei, Europa, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika

Der rasante wirtschaftliche Aufschwung, aber auch das jahrzehntelange Warten auf einen EU-Beitritt bewegten Ankara zu einer Suche nach Handelspartnern jenseits der EU. Mit Erfolg? Nur bedingt. Zu sehr vermischte die Türkei Handel und Politik. Und Integrationsmöglichkeiten, die eine EU ersetzen könnten, gibt es auch nicht.

Die geografische Lage und die Geschichte der Türkei haben dem Land zahlreiche Möglichkeiten geboten, enge Beziehungen zu seinen Nachbarn aufzubauen. Als Folge der traditionellen türkischen Modernisierungspolitik legte die Türkei jedoch stets ein spezielles Augenmerk auf die Europäische Union. In jüngster Zeit hat die Türkei aber auch ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu den aufsteigenden Staaten Ostasiens und vor allem Chinas gestärkt. Eine Mitgliedschaft in der Schanghaier Organisation für Zusammen­arbeit (SCO), in der das Land schon heute einen Beobachterstatus innehat, scheint durchaus möglich. Obwohl die SCO für die Türkei weder als Instrument wirtschaftlicher Integration noch als Alternative zum Partner EU fungieren könnte, gilt sie als ein weiteres Instrument zur Ausweitung des politischen Einflusses der Türkei. Vor allem wegen der Umbrüche in der Region selbst hat die Türkei in den vergangenen Jahren versucht, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Ländern jenseits der EU konsequent auszubauen.

Nach 1989/90 eröffneten sich auf dem Balkan und im Kaukasus völlig neue diplomatische und wirtschaftliche Optionen. Durch seine geografische Nähe und eine historische Affinität wurde auch Russland zu einem interessanten Standort für türkische Investoren und einem wichtigen Handelspartner. Die Politik der „regionalen Eigenverantwortung und Einbindung“ ermöglichte es der Türkei, sich als verlässlicher Partner in den Bereichen Sanierung, Restaurierung und Bau zu profilieren. Allmählich entwickelte die Türkei ein Selbstverständnis als „Sprachrohr“ oder gar als „Teil des Balkans“. Dabei ist es wohl eine Ironie der Geschichte, dass vier Balkan-Staaten die EU-Mitgliedschaft erhalten haben und weitere auf einen baldigen Abschluss der Beitrittsverhandlungen hoffen können, während die Türkei selbst noch immer auf eine Aufnahme und die damit verbundenen wirtschaftlichen Zugeständnisse wartet.

Auch die ethnische, kulturelle, religiöse und historische Verbundenheit zur Kaukasus-Region war wichtig für die Türkei. Seit Anfang der neunziger Jahre öffnete die Türkei die Grenzen für einen visafreien Reiseverkehr und erhielt im Gegenzug vom Kaukasus Kooperationsangebote in den Bereichen Energie, Bau, Finanzen, Bildung und Tourismus.

Im Zuge der Unabhängigkeit zentralasiatischer Staaten entdeckte die Türkei nicht nur ihre sprachlichen und ethnischen Gemeinsamkeiten mit dieser Region wieder, sondern zeigte auch reges Interesse daran, sich als „Statebuilding-Mentor“ zu etablieren. So unterstützte sie Wohnungsbauprojekte und die Schaffung von Zentralbanken. Die energie- und rohstoffreichen Staaten Zentralasiens schienen vielversprechende Partner zu sein. Doch spätestens als diese Staaten die Beziehungen zu Russland intensivierten, war türkischen Politikern klar, dass speziell im Energiesektor nur so viel türkisch-asiatischer Austausch stattfinden konnte, wie Moskau es zuließ. Trotzdem bietet die Türkei weiterhin einen großen Markt für die erwerbslosen Schichten der GUS-Staaten inklusive Armenien.

Handelsbilanzdefizit mit Afrika

Das Jahr 2005 erklärte die türkische Regierung zum Afrika-Jahr, obwohl zur selben Zeit die Verhandlungen über einen EU-Beitritt aufgenommen wurden. Man strebte eine Verbesserung der diplomatischen Beziehungen mit fast allen afrikanischen Staaten an und unterzeichnete eine Vielzahl von Verträgen, um den bilateralen Handel zu stärken und Investitionsmöglichkeiten zu eröffnen. Als Resultat dieser Bemühungen haben sich die Investitions- und Handelsbeziehungen zu Subsahara-Afrika seither so sehr intensiviert, dass die Türkei trotz steigender Handelsvolumen ein Handelsbilanzdefizit mit diesen Staaten aufweist.

Der afrikanische Kontinent eröffnet vor allem türkischen Bauunternehmen ungeahnte Möglichkeiten. Für die Regierung in Ankara geht es in Afrika allerdings auch um politische Interessen, die sich in Investitionen türkischer Nichtregierungsorganisationen in Gesundheit, Bildung und Sozialhilfe widerspiegeln. Mit dem Programm „Das Leben afrikanischer Menschen zum Besseren zu wenden“ versucht die Türkei indirekt, politischen und kulturellen Einfluss in der Region zu gewinnen. Auch auf Regierungsebene versucht sich die Türkei einzubringen. Sie pflegt enge Beziehungen zu einer Vielzahl afrikanischer Staaten, auch zu einigen umstrittenen Regierungschefs wie Sudans Omar al-Baschir, und entsendet Friedenstruppen in Regionen ziviler Unruhe. Offensichtlich möchte sich die Türkei damit die politische Unterstützung afrikanischer Nationen in internationalen Organisationen sichern.

Beziehungen zur MENA-Region

Seit Mitte der neunziger Jahre ist es der Türkei gelungen, die Wirtschaftsbeziehungen zu den Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas (MENA) wesentlich zu verbessern – was letztendlich der Europäischen Union zu verdanken ist. Nach dem Beitritt zur Europäischen Zollunion 1996 nämlich unterzeichnete und ratifizierte Ankara Freihandelsabkommen mit den meisten MENA-Staaten, die maßgeblich zu verstärkten Handelsbeziehungen zwischen der Türkei und den Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas beitrugen. Zwar hatte es in der Region schon historisch ein integriertes Handelssystem gegeben. In der Türkei besann man sich jedoch erst nach fast 50 Jahren noch immer nicht erfolgreicher Bemühungen um eine EU-Mitgliedschaft darauf, dieses regionale Netzwerk wiederzubeleben und sich der MENA-Region wirtschaftlich zu öffnen. Während der Finanzkrise zahlte sich die Intensivierung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu den MENA-Staaten aus. Sie wurden zu den wichtigsten Handelspartnern der Türkei. Hatten sich die Handelsbeziehungen bis vor einigen Jahren auf Öl- und Kohlenwasserstoffhandel beschränkt, spielen mittlerweile auch Tourismus, Bau­industrie, Transport, Bildung, Gesundheit und Mediendienste eine wichtige Rolle.

Auch das Niveau der zwischenstaatlichen Investitionen war damit gestiegen. Vor dem Ausbruch der Unruhen in Libyen hatte die Türkei bereits 30 Milliarden Dollar in Bauvorhaben, industrielle Infrastruktur und das Dienstleistungsgewerbe investiert. In der Folge des Arabischen Frühlings verlor die Türkei aber wichtige Handelspartner, musste wie in Libyen türkische Arbeiter aus Konfliktzonen evakuieren und große Verluste hinnehmen.

In den vergangenen 20 Jahren gab es in der Türkei mehrere Versuche, wirtschaftliche Gemeinschaften mit islamischen Staaten oder arabischen Partnern zu gründen. Selbst die Idee einer gemeinsamen Währung, des „islamischen Dinar“, und eines gemeinsamen islamischen Marktes machte in der Türkei zeitweise die Runde. Allen Bemühungen der türkischen Islamisten zum Trotz wurde die Türkei jedoch in keine Initiative zur wirtschaftlichen Integration aufgenommen – nicht einmal in einer Beobachterfunktion.

Vermessene Ansprüche

Mit wachsendem Selbstbewusstsein Ankaras kam die Idee auf, als „global player“ stärkere Macht auf regionaler Ebene auszuüben. Jeder einzelne Vertrag, den die Türkei mit seinen MENA-Nachbarn unterzeichnete, spiegelte auch deren Interesse an einer Wiederbelebung alter Handelsbeziehungen wieder. Durch die wachsende wirtschaftliche, diplomatische, kulturelle, demografische und militärische Präsenz in den ­MENA-Staaten begann die Türkei, politischen und ideologischen Einfluss auszuüben und sich aktiv in die Politik einzumischen – wobei die neuen türkischen Interessen auch starke religiöse Elemente enthalten.

Neben einer sicherheitspolitischen Agenda begann Ankara, in der MENA-Region auch entwicklungspolitische und finanzielle Hilfe zu leisten. Nach den für die AKP erfolgreichen Wahlen von 2008 versuchte sie sich als Mediator im palästinensisch-israelischen Konflikt. Allerdings stellte sich die Regierung Erdogan als „Stimme der Unterdrückten“ dar und verspielte mit ihrer Parteinahme für die Hamas ihre Unparteilichkeit und Neutralität. Die Türkei zeigte sich nicht nur in diesem Fall als zu proaktiv bei gleichzeitiger Realitätsferne. Nachdem die Regierung Erdogan den Sturz der Regierung Mohammed Mursis in Ägypten durch das Militär heftig kritisiert hatte, wurde sie vom ägyptischen Militär, der Übergangsregierung und der Muslimbruderschaft der unerwünschten und unrechtmäßigen Einmischung in die inneren Angelegenheiten Ägyptens bezichtigt.

Im Falle Syriens hatte die türkische Regierung ihre Beziehungen zum Assad-Regime zunächst intensiviert, nur um ab 2011 offenkundige Sympathien für die syrische Opposition zu hegen. Hier schien man sich der Rolle von externen Akteuren wie China und Russland und dem Einfluss regionaler Kräfte wie Iran und Ägypten nicht bewusst gewesen zu sein.

Vorbild mit Fehlern

Handel und Geschäfte sind nicht zwangsläufig ein Garant für problemfreie Beziehungen zu diplomatischen Partnern – das zeigen Handelskriege und nichttarifäre Handelshemmnisse, die sogar zwischen Mitgliedern wirtschaftlicher Gemeinschaften vorkommen. Wenn jedoch Ideologie und regionale Machtansprüche in die wirtschaftlichen Beziehungen einfließen, dann kann das schnell zu einem drastischen Sympathieverlust führen.

Die Türkei hat in den vergangenen Jahren bemerkenswerte wirtschaftliche Erfolge und Wachstumsraten erzielt und etablierte sich sogar unter den 20 größten Volkswirtschaften der Welt. In der unmittelbaren Nachbarschaft hieß man eine neue türkische Präsenz in Politik und Wirtschaft willkommen. Doch weckte der rasante Aufstieg auch Neid. Und eine nun erstarkte und äußerlich selbstbewusste, aber doch von jahrelangen Enttäuschungen geprägte Türkei konnte der Versuchung nicht widerstehen, sich in das regionale Machtspiel vom Balkan bis zum Kaukasus über Subsahara-Afrika und die MENA-Region bis Zentralasien einzumischen. Man versuchte den wirtschaftlichen Einfluss mit Hilfe von Religion, gemeinsamer Geschichte und Kultur auf eine größere Fläche zu projizieren. Doch schon bald wurde klar, dass der Balkan, der Kaukasus und Zentralasien für diese Einflussnahme durch die Präsenz der EU und Russlands ohnehin nur noch eingeschränkt empfänglich waren.

Neue Geschäftsverpflichtungen in Afrika versprachen türkischen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen eine hohe Markterschließung, aber auch hier bleibt die Türkei nicht ohne Konkurrenz. Die Beziehungen zur MENA-Region wurden ebenfalls intensiviert, um wirtschaftlichen, politischen und militärischen Einfluss zu gewinnen. Über historische und religiöse Referenzen begann die Türkei die MENA-Staaten als ihre „eigene Region“ zu porträtieren und kokettierte mit einer Rolle als regionales Vorbild. Dazu taugt die Türkei jedoch nur bedingt. Denn die Einführung der liberalen Marktwirtschaft war nun keine Eigenschöpfung der Türkei – und die Geschichte der Demokratie in der Türkei ist zweifelsohne ebenfalls turbulent. Nur als säkulare Demokratie aber könnte die Türkei wirklich als Vorbild dienen.

Auch wenn die Türkei diese Rolle schon seit längerem anstrebt: Für eine Rolle als Führungsmacht, die sich in der Politik des Neo-Osmanismus ausdrückt, fehlt es an realistischem Einschätzungsvermögen. Ankara ignoriert mögliche Ressentiments gegen den Neo-Osmanismus und auch die Machtansprüche anderer regionaler Akteure. Zudem war die MENA-Gemeinschaft nie ein geeignetes Areal für wirtschaftliche Integration. Neben dem Golf-Kooperationsrat gibt es zwar Initiativen wie die Greater Arab Free Trade Area und eine Union des Arabischen Maghrebs. Diese sind aber noch immer nicht umgesetzt worden. Bezieht man dann noch die politischen und religiösen Eigenschaften der Türkei ein, dann wird schnell klar, dass die MENA-Region der Türkei, und speziell dem nichtarabischen Teil des Landes, keinen geeigneten Rahmen zur wirtschaftlichen Integration bieten kann, der über die Vorteile einer Freihandelszone hinausginge.

Die MENA-Region ist keine wirkliche Alternative zur EU. Die türkisch-europäischen Beziehungen bleiben die für die Türkei wichtigsten Beziehungen, genauso wie der Beitritt zur Europäischen Union weiterhin ein zentrales Ziel und Kompass für den Fortschritt des Landes sein wird.

Dr. Sema Kalaycıoglu ist Professorin für Internationale Ökonomie und Wirtschaftsentwicklung. Derzeit ist sie als Beraterin für das Turkish-Asian Studies Center (tasam.org) tätig.

 
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