IP-Forsa-Frage: Mitbestimmung in der EU

Mehr Mitbestimmung in der Europäischen Union

3. January 2014 - 0:00

Internationale Politik 1, Januar/Februar 2014, S. 5

Kategorie: Europäische Union, Politische Partizipation, Mitteleuropa, Deutschland

Mit welchen Maßnahmen könnte man die Akzeptanz der EU erhöhen?

Die Europäische Union wird oft dafür kritisiert, dass es ihr an Mitbestimmungsmöglichkeiten mangele. Wie ließe sich diesem Demokratiedefizit begegnen? Jeweils mehr als zwei Drittel der befragten Bundesbürger (Mehrfachnennungen möglich) glauben, dass EU-weite Volksabstimmungen oder ein größeres Mitbestimmungsrecht der nationalen Parlamente dazu beitragen könnten, die Akzeptanz Brüssels bei den Unions-Bürgern zu stärken. Etwas mehr als die Hälfte ist der Ansicht, dass eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten der Schlüssel für eine demokratischere Union wäre. Nur eine Minderheit der Bundesbürger (39 Prozent) ist der Meinung, dass eine Ausweitung der Entscheidungsbefugnisse des Europäischen Parlaments die Zustimmung zur EU erhöhen würde. Beim Blick auf die Parteipräferenzen fällt auf, dass es die Anhänger der Grünen sind, die eine stärkere Rolle der nationalen Parlamente am häufigsten befürworten. Besonders gering ausgeprägt ist der Wunsch, die Kompetenzen des Europäischen Parlaments zu erweitern, bei den Anhänger der FDP.

 
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