Zeitenwende

Wer wird gewinnen? Demokratischer oder autoritärer Kapitalismus?

5. May 2014 - 0:00 | von Alan Posener

Internationale Politik 3, Mai/Juni 2014, S. 144

Kategorie: Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Russische Föderation, Weltweit

Klar doch, 1989: Fall der Mauer, Ende des Kommunismus, Sieg des Westens im Kalten Krieg. Die Bilder aus Berlin überdecken das Zwiespältige an dieser Zeitenwende; überdecken, dass es vor einem Vierteljahrhundert zwei Zeitenwenden gab. Für deren Gleichzeitigkeit steht der 4. Juni 1989. An diesem Tag fanden in Polen die ersten halbwegs freien Wahlen statt; sie brachten einen überwältigenden Sieg der Solidarnos´c´-Bewegung. Am gleichen Tag wurde in der Volksrepublik China die Tiananmen-Bewegung blutig niedergeschlagen.

Diese Synchronizität macht deutlich: Aus dem Zusammenbruch des Sozialismus gingen zwei politische Modelle hervor. In Polen und den meisten Ländern westlich von Russland etablierten sich kapitalistische Demokratien, in China entstand ein autoritärer Kapitalismus. Vielleicht sollte man sagen, entstand er neu – denn im europäischen Korporatismus und Faschismus gab es Vorläufer.

Als die chinesische Führung um Deng Xiaoping den „chinesischen Gorbatschow“ Zhao Ziyang als Parteichef absetzte und die Niederschlagung der Demokratiebewegung beschloss, fiel eine Entscheidung von welthistorischen Ausmaßen.
Wohin sich Russland entwickeln würde, war lange unklar. Michail Gorbatschow glaubte, eine reformierte KP könne als Motor der Modernisierung der Sowjetunion fungieren. Unter Boris Jelzin sah es so aus, als würde sich Russland nach Westen wenden. Wohin Wladimir Putin das Land führen würde, schien anfangs ihm selbst unklar.

Würde er – wie etwa Wojciech Jaruzelski in Polen, Park Chung-hee in Südkorea oder Augusto Pinochet in Chile – eine Art Stabilisierungs- und Entwicklungsdiktatur einführen, die in eine Variante des westlichen Modells überginge? Inzwischen ist deutlich: Putin hat sich für eine Variante des chinesischen Modells entschieden. Nicht zufällig erhielt er 2011 als erster den von China als Alternative zum Friedensnobelpreis gestifteten Konfuzius-Preis.

Noch einige Jahre nach dem ­Tiananmen-Aufstand sah Francis ­Fukuyama einen – wenn auch schwachen – Determinismus in Richtung liberale Demokratie in der Geschichte am Werk. Wenn aber der größte Exporteur von Industriegütern und der größte Exporteur von Rohstoffen einem anderen Modell folgen, scheint sein Optimismus fehl am Platz. Ob der demokratische Kapitalismus Epoche macht oder Episode bleibt, das ist immer noch nicht entschieden. Und es ist auch eine Machtfrage. In der Ukraine wird ausgefochten, ob das Land zu Eurasien gehört oder zu Ameropa. Ob sich die polnische oder die chinesische Variante des 4. Juni durchsetzt. Und zwar nicht irgendwo, sondern direkt nebenan.


ALAN POSENER ist politischer Korrespondent der WELT-Gruppe.
 

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