Das Obama-Debakel

Die Kritik an der Außen- und Sicherheitspolitik des Präsidenten wächst

1. November 2014 - 0:00 | von Patrick Keller

Internationale Politik 6, November/Dezember 2014, S. 126-129

Kategorie: Politische Kultur, Transatlantische Beziehungen, Vereinigte Staaten von Amerika

Die Zeithistoriker reiben sich die Hände: Nun führt er also doch Krieg – der narrative Bogen ist vollendet! Fast sechs Jahre lang hat US-Präsident Barack Obama „nation-building at home“ zur höchsten Priorität erklärt und eine Außenpolitik des Rückzugs und Sich-Heraushaltens praktiziert.

iStockphoto/oversnap, CC BY

Im Kern ließ sich seine sicherheitspolitische Doktrin auf einen Dreiklang bringen: Erstens die in jeder Hinsicht teuren Kriege seines Vorgängers im Irak und in Afghanistan beenden – oder zumindest die US-Kampftruppen heimholen. Zweitens jede ähnlich aufwändige Intervention vermeiden – wer gewaltsam gegen die Diktatoren Gaddafi und Assad rebellierte, musste auf die (schwächelnde) militärische Unterstützung Frankreichs und Großbritanniens hoffen oder eben sehen, wo er blieb. Drittens intensivierte Obama den unter Bush begonnenen Krieg auf Distanz – gezielte Tötungen mutmaßlicher Terroristen mittels Drohnen im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet, Cybersabotage an iranischen Nuklearanlagen.

Und nun das: Den Kampf gegen die Terrorbanden des Islamischen Staates im Irak erklärt Obama zur „Generationenaufgabe“, ganz wie weiland Condoleezza Rice den zwischenzeitlich ausgemusterten GWOT, wie seine Freunde den Global War On Terror zärtlich nannten.

Während die Bundeswehr marodes Material zur Ertüchtigung fragwürdiger Verteidiger entsendet, steht Obama im Krieg, einem richtigen diesmal, inklusive massiver Luftschläge und ausbildenden „Militärberatern“ am Boden. Dass amerikanische Kampftruppen folgen, scheint gegenwärtig nur eine Frage der Zeit zu sein. Sonst droht der IS den letzten Anschein von Stabilität und Fortschritt im Nachkriegs-Irak zu zerstören; eine Katastrophe für die Region und ein Malus, den kein US-Präsident auf seinem Zeugnis ertragen will.

Ein Traum stirbt

Mit diesem erzwungenen Kurswechsel hat sich die Geschichte der Außenpolitik Obamas geschlossen. Vom Anti-Bush, der alles anders machen wollte und schon für die deklaratorische Absicht einen Friedensnobelpreis einsammelte, zum Getriebenen der Zwänge des Amtes und der immer noch einzigartigen internationalen Verantwortung Amerikas. Dass Obama nun endlich die Icebucket-Challenge der internationalen Wirklichkeit angenommen hat, honoriert die Öffentlichkeit jedoch nicht. Derzeit sind nur 32 Prozent der Amerikaner mit Obamas Außenpolitik zufrieden, 62 Prozent nicht. Diese Zahlen von NBC sind um 5 Prozent schlechter als noch im Juni.

Auch die amerikanische Presselandschaft verbreitet, selten genug, weitgehende Einigkeit in ihrem Urteil: Obamas Außenpolitik ist ein Debakel, das sich, so Bret Stephens in Commentary (September), mit der Halbfinal-Niederlage Brasiliens bei der Fußballweltmeisterschaft vergleichen lässt: „Dies war nicht die Niederlage einer Mannschaft. Es war das Sterben eines Traums. (…) Der Präsident sollte o jogo bonito zeigen, das schöne Spiel – Kriege beenden, Neuanfänge starten, neue Prioritäten setzen und Amerikas guten Ruf in der Welt wiederherstellen. Stattdessen ist ihm alles zerfallen.“

In schmerzlichen Details zählt Stephens die außenpolitischen Misserfolge der vergangenen Jahre auf. Sein besonderes Augenmerk gilt dabei Obamas Unfähigkeit, die zum Ende der Ära Bush erzielte Stabilisierung des Irak und Afghanistans zu verstetigen und weiterzuentwickeln.

Aber auch Obamas Weigerung, der iranischen Opposition nach der gestohlenen Wahl 2009 wenigstens rhetorisch beizuspringen, den schlechten Zustand des deutsch-amerikanischen Verhältnisses sowie die flatterhafte Politik im syrischen Bürgerkrieg wirft Stephens dem Präsidenten vor – und hält sich dabei noch zurück: „Der Kürze wegen schweige ich vom illusorischen Schwenk nach Asien, vom nichtsnutzigen Neustart der Beziehungen zu Russland, von der falschen Handhabung der israelisch-palästinensischen Gespräche, den totgeborenen Genfer Syrien-Konferenzen, der De-facto-Aufgabe der US-Freihandelsagenda, der überbewerteten Öffnung Myanmars, dem verwaisten Sieg in Libyen, der vergifteten Beziehung zu Ägypten und den desaströsen Kürzungen im Verteidigungshaushalt.“

Man muss Stephens nicht in jeder Einschätzung beipflichten, um angesichts der Vielzahl verfahrener Situationen und ergebnisloser Initiativen an den außenpolitischen Fähigkeiten Obamas zu zweifeln.

Keine Ausreden mehr

Weil die neue Politik die Schwächen der bisherigen offenbart, sinkt Obamas außenpolitische Reputation, obwohl die IS-Kehrtwende breite Zustimmung in den Kommentarspalten erfährt.

Und selbst Unterstützer Obamas, wie die New York Times, kritisieren die derzeitige Konzeptlosigkeit. „We don’t have a strategy yet“, die Stellungnahme des Präsidenten kurz vor Beschluss der (Re-)Intervention im Irak, formt mit „Don’t do stupid shit“ Obamas schulterzuckender Kurzfassung seiner außenpolitischen „Doktrin“, und dem libyschen „leading from behind“ inzwischen den Dreiklang zahlreicher Meinungsbeiträge.

Woher rührt die vielbeklagte Kraftlosigkeit der amerikanischen Außenpolitik der vergangenen Jahre? Die Ausreden des „schweren Erbes“ der Bush-Jahre der chaotischen Welt- und düsteren Finanzlage besitzen kaum Erklärungskraft, zumal Franklin Roosevelt (Great Depression), Richard Nixon (Vietnam und Gegenkultur) und Ronald Reagan (Stagflation, Iran, sowjetischer Vormarsch) trotz schwierigster Hinterlassenschaften mehr Erfolge verbuchen konnten als Obama bislang. Und Stephens’ parteiische Verdammung der „liberalen Träumerei“ ist mehr Ideologie als Argument.

Schlecht geführtes Haus

Eine interessantere Perspektive bietet David Rothkopf, Herausgeber von Foreign Policy, in der September/Oktober-Ausgabe. Rothkopf ist einer der besten Kenner des amerikanischen National Security Council (NSC), des Entscheidungsapparats im Weißen Haus, und seine Analyse richtet sich weniger auf politische Präferenzen und Umstände denn auf strukturell-bürokratische Faktoren. Ähnlich wie James Mann in seinem Porträt des sicherheitspolitischen Teams („The Obamians“, Viking 2012) zeichnet Rothkopf das Bild eines zersplitterten, schlecht geführten Hauses.

Um die 370 Mitarbeiter zählt Obamas NSC, fast zehnmal mehr als in den siebziger Jahren und doppelt so viele wie in den frühen George W. Bush-Jahren. Parallel zum Wachstum sinkt aber der Einfluss des NSC: Obama umgibt sich in der Entscheidungsfindung mit nur wenigen Vertrauten, zu denen in der Regel die zuständigen Minister und die Experten des NSC nicht zählen – auch weil seine Sicherheitsberater James Jones (2009–2010), Tom Donilon (2010–2013) und Susan Rice (seit Juli 2013) die ausufernde Abteilung nicht immer im Griff haben. So berichtet Rothkopf beispielsweise, wie Obamas Vier-Augen-Gespräch mit seinem Stabschef Denis McDonough am 30. August 2013 den von Kerry und Rice angestoßenen Zug in Richtung einer Intervention in Syrien endgültig und für die außenpolitischen Berater überraschend stoppte.

Vor diesem Hintergrund fallen persönliche Schwächen führender Mitarbeiter umso mehr ins Gewicht, weil sie ein schlecht organisiertes Team noch ineffektiver machen. Das illustriert Rothkopfs Anekdote vom G20-Gipfel 2013, bei dem die Amerikaner die deutsche Delegation bedrängt haben sollen, sich innerhalb der EU stärker für eine harte Linie gegenüber Assad einzusetzen. Unzufrieden über die deutsche Zurückhaltung soll Rice unflätig geworden sein: „einschließlich eines seltenen Falls des diplomatischen Gebrauchs des Wortes motherfucker“.

Der deutsche Sicherheitsberater Christoph Heusgen habe anschließend verärgert vom schlechtesten Treffen seiner Karriere gesprochen; deshalb sei im Sommer 2014 der eigentlich nicht zuständige Stabschef Dennis McDonough wegen der NSA-Affäre nach Berlin gereist, nicht Rice.

Nicht nur solche Schmankerl machen Rothkopfs Text zur Pflichtlektüre. Er zeigt, wie wenig stringent Außenpolitik unter Obama gedacht und entwickelt wird; nicht zuletzt, weil Obama selbst so viel Distanz zu seinen Mitarbeitern und den alltäglichen Entscheidungsprozessen hält. Interesse an der Optimierung bürokratischer Prozesse oder grundlegender Veränderung politischer Ergebnisse kann Rothkopf beim Präsidenten nicht feststellen – ganz im Gegensatz zu George W. Bush, der in der zweiten Amtszeit Veränderungen durchsetzte, die zu Erfolgen führten.

So ist der Aufsatz am Rande auch ein weiterer Mosaikstein in der fälligen Rehabilitation der Außenpolitik Bushs, wenn Rothkopf über Obama urteilt: „Es gibt in der jüngeren Vergangenheit keinen Präsidenten, der im Amt so wenig an Statur gewonnen hat.“

Kein Reagan in Sicht

Rothkopfs Ansatz macht Mut, dass unter neuer Führung eine andere US-Außenpolitik möglich ist. Wo aber soll die herkommen? In einem unsortierten republikanischen Feld dominieren isolationistische Positionen wie die des Senators Rand Paul, der im Wall Street Journal (27. August) die Ursache für die Stärke des Islamischen Staates im zu großen (!) Engagement Washingtons im syrischen Bürgerkrieg sieht.

Manchmal wird die gleiche Posi-tion pseudo-pragmatisch aufgehübscht wie bei den Betonrealisten vom National Interest, wo Paul Saunders (September/Oktober) empfiehlt, sich auf die Beziehungspflege mit anderen Großmächten zu beschränken. Und auf demokratischer Seite steht Hillary Clinton im Wind ihrer verpufften Amtszeit als Außenministerin und klammert sich an das Phrasenmaterial des liberalen Internationalismus. So zitiert Jamie Kirchick (Commentary, September) in einem herrlichen Verriss der zweiten Hillary-Memoiren den Clintonschen Ansatz zur Bekämpfung des Terrorismus in Afghanistan: „‚Das erfordert kühne Militäreinsätze, sorgfältige Geheimdienstarbeit, beharrliche Strafverfolgung und geschickte Diplomatie – kurz gesagt: smart power.‘ Kurz gesagt: Adjektive.“

Vielleicht ist es kein Zufall, dass Amerika derzeit über kein politisches Buch so intensiv diskutiert wie über „The Invisible Bridge“, Rick Perlsteins 850-Seiten-Wälzer über Ronald Reagans erste Präsidentschaftskampagne 1976. Mit keinem Präsidenten wird Obama häufiger verglichen als mit Jimmy Carter, was keiner von beiden schmeichelhaft finden dürfte. Ein Reagan ist aber nicht in Sicht.

Dr. Patrick Keller ist Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Der Beitrag gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.

 
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