Prinzipienfragen

Wie in der arabischen Welt Politik gemacht wird: eine Glosse

1. September 2014 - 0:00 | von Florence Gaub

Internationale Politik 5, September/Oktober 2014, S.45-47

Kategorie: Sicherheitspolitik, Konflikte und Strategien, Konfliktprävention/-management, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika

Früher verliefen die Fronten in der arabischen Welt so klar, dass man vom „arabischen Kalten Krieg“ sprach. Heute ist alles so unübersichtlich, dass man selbst mit Organigrammen in Wandteppichgröße nicht weit kommt. Das liegt vor allem an den Prinzipien und Spielregeln, die heute die arabische Politik bestimmen. Die IP stellt die zwei wichtigsten vor.

Das Prinzip Familienkrieg. Es gab einmal eine Zeit in der arabischen Welt, da hatten Allianzen noch ihre Ordnung. Wenn A mit B und C verbandelt war, bedeutete es im Umkehrschluss, dass B und C ebenfalls Verbündete waren. Tempi passati!

 Im Großen und Ganzen gab es damals zwei Teams, hier die Monarchien, dort die revolutionären Republiken, und Israel saß in der Mitte. So stabil waren diese Blöcke, dass der amerikanische Politologe Malcolm Kerr die Situation als „arabischen Kalten Krieg“ bezeichnete. Kerr wurde später von Dschihadisten ermordet, und die arabische Welt ist heute nicht mehr bi-, sondern multipolar, was ein schrecklich kompliziertes, wandteppichgroßes Organigramm mit vielen Pfeilen ergibt und im Ergebnis stark nach einer Massenkarambolage aussieht. Denn das Prinzip, nach dem politische Entscheidungsträger heute handeln, entspricht dem arabischen Sprichwort: „Ich gegen meinen Bruder, mein Bruder und ich gegen unseren Cousin, mein Bruder, mein Cousin und ich gegen den Fremden.“

Und das sieht so aus: Die klassische „Palästina-Allianz“ (Hisbollah-Hamas-Syrien-Iran) steht so nicht mehr, weil sich die Hamas von der Hisbollah und Syrien losgesagt hat – aber nach wie vor dem Iran nahe steht. Das ist deshalb unpraktisch, weil sie das einzige palästinensische Mitglied war – aber unvermeidlich, weil die Hamas stark von Katar unterstützt wird. Katar wiederum steht an der Seite der Muslimbrüder in Ägypten (von denen die Hamas ein Ableger ist) und hat sich deshalb mit drei seiner Golf-Nachbarn gestritten, was wiederum zu einer Annäherung mit dem Iran geführt hat – der in Syrien aber die andere Seite unterstützt.

Wenn es um Syrien geht, sind sich die Golf-Staaten dann doch wieder einig, dass alles besser ist als Assad, sogar Dschihadisten. Algerien hat in dem ganzen Chaos entschieden, es sich einfach zu machen und an seiner Außenpolitik schlicht nichts zu ändern. Doch das implodierende Libyen macht es immer schwieriger, diese stark antiinterventionistische Position durchzuhalten.

Der Irak und der Libanon haben Meinungslosigkeit zur Landespolitik gemacht, was eine interessante Idee wäre, wenn sich die Bürger selbst auch daran halten würden. Ägypten hat es am schlimmsten, denn es wäre gerne mit Syrien alliiert, was aber etwas unpopulär ist – und der „Club der neuen Demokraten“ hat bislang nur ein Mitglied, Tunesien, und nimmt momentan keine weiteren auf. So musste sich Ägypten also mit seinem Erzfeind, Saudi-Arabien, aussöhnen, um nicht ganz alleine auf dem arabischen Schulhof herumzustehen.

Aufgedröselt bedeutet das außenpolitische Prinzip der konzentrischen -Familienkriegskreise, dass Dispute vor allem dann auftreten, wenn ein Akteur einem anderen besonders nahe steht, geografisch und/oder politisch.

Die arabische Welt ist demzufolge besonders dann geeint, wenn sie einem Außenseiter wie den USA oder Europa gegenübertritt; auf die regionale Ebene übertragen bedeutet das, dass Ad-hoc-Allianzen gegen etwas gebildet werden (beispielsweise gegen die Existenz Israels, gegen die Präsenz amerikanischer Truppen in der Region, gegen die Muslimbrüder an der Macht) und sehr selten für etwas (beispielsweise für wirtschaftliche Integration, für politische Einigung, für eine konzertierte Aktion in Sachen Libyen, Syrien, Irak usw.). Und genau das ist das Problem: Eine Anti-Außenpolitik ist nicht produktiv, sondern destruktiv.

Arabokratie: eine Spielanleitung. Das Ziel dieses Spieles ist es, das eigene arabische politische System zu etablieren. Es stehen zwei zur Auswahl: Demokratie und Autokratie. Die Spieldauer ist im Normalfall drei Jahre, denn so lange dauert es statistisch, bis 46 Prozent der Spieler die Demokratie und 39 Prozent die Autokratie erreicht haben. (Die verbleibenden 15 Prozent brauchen ungefähr ein Jahrzehnt zur Demokratie, wofür die wenigsten momentan Zeit haben.) Das Spiel beginnt fast immer mit einer wirtschaftlichen Krise: Wo das Einkommensgefälle zwischen den Reichsten und den Ärmsten ganz besonders groß ist, sind die Bedingungen für Unruhen besonders gut, wie in Ägypten oder in Tunesien zu erleben war.

Zwei Akteure bestimmen das Spiel – aber ein dritter entscheidet es: Die Alte Garde, die die Autokratie bevorzugt, und das Neue Volk, das Demokratie etablieren will, treten gegeneinander an. Beide Gruppen handeln dabei allein gemäß den eigenen Interessen. Die Alte Garde, die ihrer Personalstärke nach eine eher kleine Gruppe ist, monopolisiert meistens Reichtum und Ressourcen und möchte diese nicht unbedingt teilen. Das Neue Volk hingegen mag am demokratischen System, dass es den nationalen Reichtum ein Stück weit umverteilt und noch dazu Planungssicherheit für die Zukunft gibt, denn Demokratie garantiert Wahlen. Wo das Neue Volk auch so genug vom Kuchen abbekommt, zum Beispiel in den Golf-Staaten, interessiert es sich meist nur mäßig für einen politischen Wandel.

Der Mittelstand ist der Joker und entscheidet das Spiel, denn er verstärkt die Position der Gruppe, die ihn gezogen hat. Im arabischen Raum versteckt er sich oft im Militär oder in anderen staatlichen Institutionen. Als das Militär 2011 – im ägyptischen Fall 2013 – ein Regime zu Fall brachte, konnte man deutlich erkennen, dass der Mittelstand seine eigenen Interessen hat und nicht zwangsläufig ein Demokratie-Unterstützer ist. Auch wenn Aristoteles schrieb, dass der Mittelstand das Rückgrat dieses Systems ist, so hängt es am Ende doch davon ab, ob seine Interessen gewahrt sind. Sind diese in Gefahr – zum Beispiel, wenn die Niederschlagung eines Aufstands politisch oder wirtschaftlich zu teuer ist –, wird er sich dem Neuen Volk anschließen.

Ist eines der beiden Systeme etabliert, ist das Spiel allerdings noch lange nicht zu Ende. Nur wem es gelingt, zwei von drei Staatsaufgaben zu erfüllen – Sicherheit, Wohlstand und Repräsentation – und damit zeigt, langfristig die bessere Option zu sein, wird sich halten. Für alle anderen gilt: Gehen Sie zurück auf Los.

Dr. Florence Gaub arbeitet am EUISS (Europäische Union Institut für Sicherheitsstudien) in Paris vor allem zur arabischen Welt.

 
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