Wo sind die Briten?

Weniger sichtbar, aber noch lange nicht weg von der Weltbühne

1. May 2015 - 0:00 | von Robin Niblett

Internationale Politik 3, Mai/Juni 2015, S. 68-71

Kategorie: Internationale Politik/Beziehungen, Vereinigtes Königreich

Großbritannien ist ein wichtiger internationaler Player und zuverlässiger Bündnispartner – auch wenn es sich in den vergangenen Jahren etwas zurückgezogen hat. Für die Zukunft sind zwei Entwicklungen allerdings problematisch: der Rückgang der Londoner Verteidigungsausgaben und die Ambivalenz in Sachen EU-Mitgliedschaft.

Es war einmal selbstverständlich, von Europas „Großen Drei“ zu sprechen. Doch in den Verhandlungen mit Russland über die Zukunft der Ukraine scheint es, als sei Großbritannien abgetaucht. Beim Management der Krise hat die britische Regierung auf der Rückbank Platz genommen und Kanzlerin Angela Merkel das Steuer überlassen. Und als die Krise Anfang Februar 2015 außer Kontrolle zu geraten drohte, waren es Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande, die in Minsk mit Wladimir Putin verhandelten. Premier David Cameron war nirgends zu sehen. Wo sind die Briten?

Dass nicht nur in der Ukraine-Krise so wenig britisches Engagement erkennbar ist, hat im Land selbst eine kritische Diskussion über die künftige Rolle des Landes in der Welt ausgelöst. Auch in europäischen Hauptstädten und in Washington fragt man sich, ob Großbritannien in Zukunft noch zu den globalen Großmächten gezählt werden kann.

Großbritannien wird, um ein paar Beispiele zu nennen, wohl den Europäern kaum helfen können, effiziente Lösungen für die Probleme in seiner Nachbarschaft zu finden, wenn Premierminister David Cameron dem Land ein „Rein oder raus“-Referendum über die Mitgliedschaft in der EU anbieten will, sollten die Konservativen die Wahlen am 7. Mai gewinnen. London scheint es auch reichlich entspannt zu nehmen, dass die nationalen Verteidigungsausgaben unter die Zwei-Prozent-Marke des Bruttoinlandsprodukts sinken – nur sechs Monate, nachdem das Land einen NATO-Gipfel ausgerichtet hat, auf dem es zusammen mit anderen NATO-Staaten eben diese Grenze als Mindestmarke für Mitglieder des Bündnisses bekräftigt hat. Und nicht zuletzt gehört Großbritannien nicht zu den Ländern, die Truppen entstandt haben, um dem Irak im Kampf gegen den IS zu helfen, wie im jüngsten Bericht des House of Commons Defence Select Committee zu lesen ist. Aber hatten die Briten denn nicht die Vorstellung einer „strategischen Schrumpfung“ zurückgewiesen, wie es der frühere Außen­minister William Hague beim Amtsantritt der Koalition genannt hatte?


Wiederaufbau des Fundaments

Es stellen sich also berechtigte Fragen – und doch liefert das fehlende britische Engagement in der Ukraine-Krise kein treffendes Bild der gesamten Außenpolitik des Landes.

Erstens ist es höchste Priorität der Regierung, die Grund­lagen des wirtschaftlichen Wohlstands des Landes wieder aufzubauen. Die Finanzkrise 2007/08 hatte den Bankrott eines britischen Wirtschaftsmodells offenbart, das übermäßig auf Privatverschuldung, auf Regierungsausgaben durch die öffentliche Hand und auf Steuereinnahmen aus einem aufgepumpten Finanzsektor beruhte. Deshalb war die Regierung bereit, bestimmte Schlüsseltechnologien aufzugeben, etwa so wichtige Posten wie Seeaufklärungsflugzeuge. Man glaubte, irgendwann wieder in die militärischen Kapazitäten des Landes investieren zu können. In Wirklichkeit aber hat die Regierung einer „kommerziellen Diplomatie“ den Vorrang gegeben, die sich die diplomatischen Beziehungen und die historischen Verbindungen des Landes zu Nutzen macht, um Handel und Investitionen aus den Schwellenmärkten zu generieren.

Zweitens herrscht in der britischen Öffentlichkeit mehr als anderswo eine Interventionsmüdigkeit, die von den lange andauernden und verlustreichen Einsätzen des Landes in Afghanistan und im Irak rührt. Im August 2013 hat die Regierung eine Parlamentsabstimmung über ein militärisches Eingreifen in Syrien verloren und ihren politischen Kurs geändert. Der Rückzieher ließ sich klar auf den Widerwillen der Regierung zurückführen, eine Öffentlichkeit zu überzeugen, in der sich etwa 70 Prozent gegen Interventionen dieser Art aussprachen. Zudem muss die Regierung mit einem viel komplizierteren innenpolitischen Umfeld zurechtkommen, denn eine geradezu historisch zu nennende Zersplitterung des britischen Parteiensystems ist ja schon jetzt sichtbar. Die UK Independence Party (UKIP) und die schottischen Nationalisten werden jedenfalls bei der nächsten Wahl eine wichtige Rolle spielen – und das wird die Regierung dazu bringen, Risiken noch stärker zu meiden als bisher.

Drittens gilt für alle Regierungen: Sie müssen in einer Welt agieren, in der es weitaus schwieriger geworden ist, staatliche Macht zum Erreichen außenpolitischer Ziele auszuüben. Alle Länder, auch Großbritannien, müssen klarere Prioritäten setzen, worauf sie ihre Ressourcen konzentrieren wollen. In diesem Zusammenhang hat die britische Regierung in den vergangenen fünf Jahren kluge Entscheidungen getroffen. So hat sie ihre Zusage gehalten, 0,7 Prozent des BIP für Entwicklungshilfe auszugeben. Damit kann Großbritannien Stabilität und Wachstum in Teilen der Welt fördern, die sonst wahrscheinlich zu einem Herd regionaler und internationaler Instabilität würden.

Mit seinem G-7-Vorsitz hat Großbritannien 2013 das Thema „open government“ ganz oben auf die internationale Agenda gesetzt – was wichtig ist, da immer mehr Menschen die Steuerflucht multinationaler Konzerne und undurchsichtige, zuweilen korrupte Vergabeverfahren für internationale Infrastrukturprojekte nicht mehr hinnehmen wollen. Die vom ehemaligen Außenminister William Hague 2014 initiierte Kampagne gegen sexuelle Gewalt in Konflikten hat es erschwert, dieses Thema weiterhin zu ignorieren. Richtig war es auch, sich auf eine Stärkung der heimischen und der internationalen Cybersicherheit zu konzentrieren. Und die Entscheidung der britischen Regierung, sich den Gründungsmitgliedern der Asiatischen Infrastruktur-Investitions-Bank (AIIB) anzuschließen, zeigt, dass das Land nicht nur künftige Geschäfts- und Finanzierungsmöglichkeiten im Blick hat, sondern auch sicherstellen will, dass Investitionen in das langfristige Wachstum von Entwicklungsländern in einem möglichst transparenten Umfeld stattfinden.


Manchmal nutzt Abwesenheit

Man mag London vorwerfen, dass es sich in den jüngsten internationalen Krisen herausgehalten habe. Das sagt aber noch nichts darüber aus, ob ein britisches Engagement hilfreich gewesen wäre. Hätte Großbritannien, einer der engsten Verbündeten der USA und ein Land mit schlechten bilateralen Beziehungen zu Moskau, an der Seite von Angela Merkel eine Führungsrolle in den Verhandlungen mit Putin in Minsk für sich beansprucht, hätte dies eine Einigung womöglich erschwert.

Dafür aber konnte sich die deutsche Regierung auf die Unterstützung der Briten verlassen, als es darum ging, harte EU-Sanktionen gegen Russland durchzusetzen. So hat Großbritannien bereitwillig die Folgen für die City of London als Standort für russische Unternehmensfinanzierung akzeptiert. Ähnlich hätte es vermutlich ausgesehen, wenn sich 2014 die britische Regierung – als ehemalige Kolonialmacht – auf Seiten der „Occupy Central“-Demonstranten in Hongkong eingemischt hätte. Es wäre wohl für alle Beteiligten schwieriger geworden, eine friedliche Lösung zu finden.

Der britische Rückzug von der Weltbühne sollte also etwas nüchterner bewertet werden. Großbritannien verfügt immer noch über das weltweit fünftgrößte Verteidigungsbudget, ist die weltweit sechstgrößte Volkswirtschaft, beheimatet einen von zwei führenden Finanzplätzen und ist außerdem zweitgrößter Zahler von internationaler Finanzhilfe. Großbritannien gehört weiter zu den fünf ständigen Mitgliedern des UN-­Sicherheitsrats und ist eine anerkannte Nuklearmacht. Nicht schlecht für ein Land, das weniger als 1 Prozent der Weltbevölkerung repräsentiert.

Der diplomatische Einfluss Großbritanniens wird noch verstärkt durch seine Mitgliedschaft in den Institutionen, von EU und NATO bis G-7, G-20 und Commonwealth. Die Fähigkeit der Briten, (am Verhandlungstisch) Lösungen zu finden, profitiert dabei auch vom Englischen als „Lingua Franca“, von Londons Status als globalem Drehkreuz und von der Reichweite und dem Einfluss britischer Medien, Universitäten und großer Nichtregierungsorganisationen.

Hinzu kommt, dass die derzeitige Abneigung der Öffentlichkeit gegen Militärinterventionen künftig nachlassen könnte – vor allem, wenn der IS anfängt, die Sicherheit im Lande ernsthaft zu bedrohen. Auch wenn Großbritannien keine diplomatische Führungsrolle in der Ukraine-Krise gespielt hat, gibt es mehr Zustimmung für die Aufrechterhaltung der Sanktionen als in vielen anderen EU-Mitgliedstaaten. Noch immer denken viele Menschen, dass das Königreich eine wichtige internationale Rolle spielen sollte. Vielleicht ist es zu diesem Zeitpunkt einfach sinnvoller, Angela Merkel ein guter Bündnispartner zu sein, als zu versuchen, in der EU zu führen.


Groß – immer noch

Es gibt allerdings für die Zukunft zwei ernsthafte Sorgen. Die erste ist die Bereitschaft der Regierung, einen weiteren Rückgang der britischen Verteidigungsausgaben zuzulassen. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats hat Großbritannien eine institutionelle Verantwortung, an der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Welt mitzuwirken. Ganz zu Schweigen von seinem Eigeninteresse als Nation, die stark abhängig ist von einer stabilen Weltwirtschaft. Die Entwicklung der Verteidigungsausgaben bedeutet aber, dass Großbritannien möglicherweise nicht in der Lage ist, diese Rolle auszufüllen – für einen Zeitraum von mindestens fünf bis zehn Jahren von 2016/17 an. Das war 2010 vielleicht akzeptabel, aber nicht mehr 2015, da sich die russischen Verteidigungsausgaben in die entgegengesetzte Richtung entwickeln und Moskau die bisherige europäische Sicherheitsarchitektur infrage stellt.

Die zweite Sorge ist, dass die in Großbritannien verbreitete Ambivalenz in Sachen EU-Mitgliedschaft die Fähigkeit der Politik unterwandert, eine Führungsrolle in der EU einzunehmen, und das in einer Zeit der beispiellosen Gefahren und Ungewissheit. Energieunion, gemeinsamer digitaler Markt, Reform des Dienstleistungssektors und Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) – all das sind grundlegende Bestandteile des künftigen Wohlstands und der Sicherheit der Briten. Doch nur wenige britische Politiker trauen sich, das offen auszusprechen. Stattdessen untergräbt das Gefühl des Auseinanderdriftens in Europa die Fähigkeit der anderen großen Mächte, etwa Deutschlands, so strategisch aufzutreten, wie sie es wollen, weil die Präsenz und die Unterstützung der Briten nicht mehr als selbstverständlich gelten.

Es war noch nie so schwer, staat­liche Macht auszuüben, weshalb Führung Partnerschaft voraussetzt. In solch einer Zeit ist die britische Obsession, sich ständig zu fragen, ob das Land in oder außerhalb der EU besser aufgehoben wäre, eine gefährliche Maßlosigkeit, die den internationalen Einfluss Großbritanniens schwächt.


Dr. Robin Niblett ist Direktor des Royal Institute of International Affairs in London (Chatham House).
 

 
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