In Wartestellung

Der Hype ist groß, die wirtschaftlichen Realitäten im Iran eher ernüchternd

1. November 2015 - 0:00 | von Christopher de Bellaigue

Internationale Politik 6, November/Dezember 2015, S. 24-29

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen, Iran

Es ist kein Geheimnis, dass europäische – und gerade deutsche – Firmen in einer guten Position sind, um nach Aufhebung der Sanktionen (wieder) in den iranischen Markt einzutreten. Doch sie erwartet alles andere als ein Boommarkt, die Anzeichen für eine Rezession mehren sich. Und große Hemmnisse werden weiter bestehen bleiben.

Vor Kurzem reiste ich mit meinem Sohn nach Ardebil, einer Stadt im Nordwesten des Iran. In einem Restaurant sprach mich ein offensichtlich recht wohlhabender Mann an. Er hatte mitbekommen, dass ich beruflich potenzielle Investoren berate, nahm auf unserem Diwan Platz (wir waren in einem traditionellen Restaurant, in dem die Gäste auf breiten Liegesofas ihren Tee einnehmen oder eine Wasserpfeife genießen), zog einen Notizblock aus der Tasche und skizzierte drei Projekte, für die er ausländische Partner suchte. 

Bei dem ersten ging es um den Bau eines Hotel-, Entertainment- und Einkaufskomplexes an der Straße, die nach Darein führt, einem Erholungsort, der für seine Mineralquellen bekannt ist; beim zweiten um Bio-Kindernahrung, die aus überschüssigen, lokal angebauten Pflaumen, Äpfeln und Birnen hergestellt werden soll. Das dritte Projekt war Ardebils erstes Recycling-Dorf. Wir trennten uns mit Versprechungen zukünftiger Zusammenarbeit. In Wahrheit war mir von Anfang an klar, dass ich keine ausländischen Partner für meinen neuen Freund finden würde. Das bestätigte sich dann auch.

An dieser Geschichte sind zwei Dinge bemerkenswert: Der Iran hat sich seit den tristen Tagen Mahmud Achmadinedschads bedeutend verändert. Damals wäre ein europäischer Besucher in einer Provinzstadt wie Ardebil, vor allem, wenn er wie ich persisch spricht, nie von einem einheimischen Unternehmer angesprochen worden. Er wäre im Gegenteil von Sicherheitskräften in Zivil beschattet und von den Leuten auf der Straße gemieden worden. An die Möglichkeit, ein Geschäft vorzuschlagen, hätten sie gewiss als Allerletztes gedacht.  Dass dies nicht mehr der Fall ist, liegt an der Wahl von Präsident Hassan Rohani 2013 und seiner Politik der wirtschaftlichen Stabilisierung und außenpolitischen Entspannung, die er seitdem betreibt. Das Ansehen, das Rohani, ein willensstarker Moderater, innerhalb und außerhalb des Landes genießt, hat die Angst vor einem neuen Krieg mit dem Iran und einem innen-politischen Zerfall gemildert. Die relative Ruhe hat aber auch die Erwartungen steigen lassen. Die Iraner geben sich nicht länger damit zufrieden, dass die Lage nun entspannter ist. Sie wollen Arbeit und Wohlstand.

Die feste Überzeugung der Iraner aber, und das ist der zweite bemerkenswerte Aspekt dieser Geschichte, dass Rohani einen Strom von Investitionen ins Land leiten würde, hat sich bislang nicht erfüllt. Selbst das jüngste Nuklearabkommen, das der Iran und die sechs Mächte (die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) im Juli in Wien unterzeichnet haben, entpuppte sich als „Non-Starter“. Portfolio-Manager, die nach dem Abschluss des Abkommens Aktiengewinne von 15 Prozent vorausgesagt hatten, waren in der hochnotpeinlichen Lage erklären zu müssen, warum der Leitindex der Teheraner Börse stattdessen um 5 Prozent sank. Tatsächlich besteht ein gewaltiges westliches Interesse an Investitionsmöglichkeiten im Iran, was angesichts des Ressourcenreichtums, der soliden Infrastruktur und einer jungen, gut ausgebildeten, aufstrebenden Bevölkerung keine Überraschung ist. Aber trotz der unzähligen ausländischen Delegationen, die sich dieser Tage in Teheran die Klinken in die Hand geben, Chancen abschätzen und Märkte testen, verharrt der Iran in einer Wartestellung.
 

Inflation bekämpft, Wirtschaft wächst – doch die Lage bleibt trostlos

Die wirtschaftliche Lage, die Rohani 2013 erbte, war trostlos. Die Öleinnahmen waren aufgrund der Sanktionen im Jahr zuvor eingebrochen, der Rial hatte die Hälfte seines Wertes eingebüßt. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte um 6,8 Prozent, die Inflation kletterte Mitte 2013 auf Spitzenwerte von 42 Prozent. Fabriken, die nicht länger Ersatzteile für Maschinen importieren konnten, mussten schließen, die Zahl der Arbeitslosen wuchs auf geschätzte fünf Millionen. Korruption und populistische Spendierfreudigkeit der Regierung Achmadinedschad, die Milliarden Dollar verteilte, um Familien für die Reduzierung von Energiesubventionen zu entschädigen, taten ihr Übriges. Das Land war kurz davor zu kollabieren.

Seitdem hat Rohani die Lage mit Haushaltsdisziplin und einer „diplomatischen Dividende“ stabilisiert, die er mit dem Atom-Zwischenabkommen vom November 2013 einfahren konnte; letzteres führte zu einer begrenzten Lockerung der Sanktionen und der Selbstverpflichtung der sechs Mächte, dem Iran keine neuen Sanktionen aufzuerlegen. Die Ökonomen der Regierung und private Unternehmen konnten nun in dem Wissen planen, dass der äußere Druck auf die Wirtschaft zumindest nicht noch schlimmer werden würde.

In der Folge erholte sich der Rial, die Inflation sank im ersten Quartal 2015 auf 14,5 Prozent. Das Wachstum betrug im zweiten Halbjahr 2014 3,8 Prozent. Und doch kommt die Wirtschaft nicht auf Touren: Die Erdöl--exporte sind von 2,8 Millionen Barrel pro Tag im Juli 2011 auf weniger als die Hälfte geschrumpft, und die Einnahmen werden zusätzlich vom gesunkenen Ölpreis beeinträchtigt. 

Neuere Daten legen nahe, dass sich die Dinge derzeit zum Schlechteren wenden. Die Realwirtschaft erfährt kaum neue Investitionen, und das Bankensystem ist durch Kredite lahmgelegt, auf deren Auszahlung die Vorgängerregierung bestand und die nie zurückgezahlt werden können. Die Rohstoffe und Waren, die der Iran ausführt, sind billig und auf den Weltmärkten stark im Angebot. China, das mit großem Abstand der wichtigste Handelspartner des Landes ist, hat selbst Probleme. Im zweiten Quartal 2015 erlebten iranische Unternehmen starke Nachfragerückgänge: Umsätze von Zement gingen im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent zurück, die von Metallen und gebrannten Ziegeln um 16 beziehungsweise 35 Prozent. Die Produktion im Automobilsektor fiel in den vergangenen fünf Monaten um 15 Prozent.

Aus innenpolitischen Gründen musste sich die Regierung bei weiteren Einschnitten bei den monatlichen Hilfszahlungen für Familien zurückhalten, die die Staatskasse 16,6 Milliarden Dollar pro Jahr kosten. Selbst das erwartete „Auftauen“ iranischer Vermögen im Ausland in Höhe von 100 Milliarden Dollar – das allerdings erst erfolgt, wenn die UN grünes Licht für die Aufhebung der Sanktionen gegeben haben – dürfte weniger Wirkung zeigen als angenommen. Die Zentralbank kann dabei nur auf 29 Milliarden direkt zugreifen, und der größte Teil wird für die Auszahlung von Gehältern benötigt. Der frühere stellvertretende Wirtschaftsminister Mohsen Safari Farahani hat dies deutlich ausgesprochen: „Negatives Wachstum ist dieses Jahr praktisch unausweichlich.“
 

Keine sofortige Öffnung

Warum also war das Nuklearabkommen vom Juli nicht der beschworene „Schlüsselmoment“, dem umgehend ein Kapitalzufluss folgte, gespeist von frühen Investoren, die sich ein Stück des letzten großen Marktes der Welt sichern wollen? Der erste Grund ist ein juristischer: Die Regierung mag noch so sehr beteuern, dass der Iran „offen für Geschäfte“ und bereit sei, Investitionen in Milliardenhöhe zu empfangen. Aber dem ist nicht wirklich so. Die Sanktionen sind weiterhin in Kraft und werden erst aufgehoben, wenn die Atomaufsichtsbehörde der UN bestätigt, dass die Islamische Republik ihren Verpflichtungen zu Umwandlung und Rückbau ihrer Nuklearindustrie nachgekommen ist – wahrscheinlich im Laufe des ersten Halbjahrs 2016.

Danach werden die Sanktionen sofort fallen. An jenem Tag, den diejenigen, die das Vertragswerk entwarfen, „Implementation Day“ genannt haben, werden alle mit dem iranischen Atomprogramm zusammenhängenden Sanktionen aufgehoben, unabhängig davon, ob sie von den UN, der EU, den Vereinigten Staaten oder anderen Ländern wie Australien oder Kanada verhängt wurden. Irans Erdöl wird wieder handelbar, seine Banken werden wieder mit ausländischen Partnern Transaktionen durchführen können, iranische Unternehmen können wieder SWIFT nutzen, das internationale Bankenverkehrssystem zur Abwicklung von Zahlungen. Derzeit ist jeder, der Geld in den Iran senden oder welches von dort empfangen möchte, auf Geldwechsler angewiesen.

Doch selbst nach dem „Implementation Day“ wäre es ein Fehler anzunehmen, dass der Iran schnell zum Empfänger von Kapital- und Technologieströmen wird. Amerikanische Unternehmen werden bei der Party fehlen – aufgrund von … Sanktionen. Denn US-Sanktionen, die sich nicht auf das Nuklearprogramm beziehen, sondern zum Beispiel auf iranische Menschenrechtsverletzungen und die Unterstützung von Terrorismus, werden in Kraft bleiben. Die Vereinigten Staaten werden kein iranisches Erdöl kaufen und amerikanische Firmen nur im Iran investieren können, wenn sie nicht in den USA registrierte Subunternehmen nutzen und wenn sie dazu die ausdrückliche Genehmigung des Office for Foreign Assets Control (OFAC) haben, der Abteilung des US-Finanzministeriums, das die Sanktionen verwaltet. Es bleibt abzuwarten, wie leicht solche Genehmigungen zu erhalten sein werden; doch angesichts der starken Widerstände, die sich in politischen Zirkeln in den USA gegen den Iran halten, und der Tatsache, dass das OFAC das existierende Sanktionsregime in aufdringlicher Weise überwacht hat, ist unwahrscheinlich, dass sie gleich dutzendweise erteilt werden.

Für europäische und andere Staaten stellt sich nach dem „Implementation Day“ die Frage, ob der Iran wirklich viele Chancen bietet, die Unternehmen nutzen können, ohne sich Sorgen über amerikanische Konkurrenz machen zu müssen. Und das hängt davon ab, um welche Art von Unternehmen es sich handelt. Es ist kein Geheimnis, dass europäische Firmen, insbesondere solche mit Expertise im Technologie- und Managementbereich, die der Iran dringend benötigt, in einer hervorragenden Position für einen Markteintritt sind – oder Wiedereintritt, sofern sie vor Verhängung der Sanktionen bereits im Iran aktiv waren. Für multinationale Unternehmen, wo auch immer sie ihren Stammsitz haben, sind Investitionen im Iran mit größeren Risiken verbunden.

Das führt uns zurück zum OFAC und der aggressiven Weise, mit der es ex-traterritoriale Sanktionen durchgesetzt hat. Nichtamerikanische Firmen, die in den vergangenen Jahren Geschäfte mit dem Iran gemacht haben – selbst -solche, die nach Rechtslage in ihren eigenen Ländern unbedenklich waren – sind unter starken Druck des von Washington unterhaltenen Sanktionsregimes geraten. In einem der dramatischsten Fälle musste die französische Großbank BNP Paribas im Juli 2014 eine Strafe in Höhe von neun Milliarden Dollar an die amerikanische Aufsichtsbehörde zahlen. Zudem durfte die Bank ein Jahr lang bestimmte Finanzgeschäfte nicht in Dollar abwickeln, nachdem ein US-Gericht BNP Paribas schuldig gesprochen hatte, mit drei feindlichen Ländern, darunter dem Iran, Finanztransaktionen durchgeführt zu haben. Dabei waren diese nach französischem und EU-Recht völlig legal.

Theoretisch wird der „Implementation Day“ eine Situation beenden, die dazu geführt hat, dass große multinationale Unternehmen vor allem aus der Finanzbranche Geschäfte mit dem Iran gemieden haben, selbst wenn sie nach der Rechtslage in ihrem eigenen Land unbedenklich gewesen wären. Und ebenso theoretisch wird das OFAC verpflichtet sein, alles zu tun, um Hindernisse für Drittstaaten beim Handel mit dem Iran abzubauen. Aber man kann nachvollziehen, warum beispielsweise der BNP Paribas-Vorstand skeptisch bleibt. Die Haltung solcher Unternehmen dürfte eher lauten: „Wir glauben es erst, wenn wir es sehen.“
 

Weiter im „Wait-and-See“-Modus

Kleinere, nichtamerikanische Firmen, die in den Vereinigten Staaten nicht engagiert sind und ihre Transaktionen in Euro abwickeln, dürften die Risiken extraterritorialer Sanktionen mit etwas größerer Gelassenheit sehen. Tatsächlich ist das Handelsvolumen zwischen Deutschland und dem Iran seit dem Atom-Zwischenabkommen von 2013 auf 2,4 Milliarden Euro im Jahr 2014 gewachsen, was aber immer noch nur etwa die Hälfte des Volumens von 4,7 Milliarden Euro im Jahr 2010 ausmacht. 

Dennoch zögern selbst Mittelständler, bevor sie sich festlegen, und Teilnehmer jüngster deutscher Handelsdelegationen, die in den Iran gereist sind, haben viel Wert auf die Feststellung gelegt, dass sie sich weiterhin im „Wait-and-See“-Modus befänden. Der Zweck der jüngsten dieser Reisen, die im September stattfand – und die wie alle vorhergehenden genau vom OFAC beobachtet worden sein dürfte – wurde vom Wall Street Journal zurückhaltend als „eher Fact-Finding denn Abschluss von Geschäften“ bezeichnet.

Unbeeindruckt von den Verzögerungen und der allgemeinen Zurückhaltung wird die Regierung Rohani nicht müde zu betonen, dass sie alles tun wolle, um viele Milliarden an westlichen Investitionen anzulocken mit dem Ziel, die Abhängigkeit der Wirtschaft von Rohstoffexporten zu mindern und den Iran zum Großexporteur von Fertigungsgütern zu machen. Auf Investorenkonferenzen, an denen ich in diesem Jahr teilgenommen habe, wurde der Iran nicht als geschlossener Markt von 80 Millionen, sondern als Knotenpunkt einer Region mit 300 Millionen Konsumenten vorgestellt. Es gibt zusätzlich aber auch eine tickende sozio-politische Zeitbombe: Der Iran muss Arbeitsplätze schaffen für die 800 000 bis 900 000 jungen Leute, die Jahr für Jahr auf den Arbeitsmarkt drängen. Derzeit hält die iranische Wirtschaft nur für etwa ein Viertel dieser Menschen Jobs bereit.

Die Ambitionen der Regierung fußen auf Vorstellungen für einen Iran, der vollkommen in die Weltwirtschaft integriert ist, ohne zu sehr von einem bestimmten Partner abhängig zu sein. Vergangenes Jahr standen infolge der Sanktionen die Vereinigten Arabischen Emirate und China für gigantische 72 Prozent der iranischen Importe. Regierungsvertreter machen kein Geheimnis aus ihrem dringenden Wunsch, diese Abhängigkeit von zwei Ländern bald zu beenden. Sie sähen es gern, wenn das Land zu der Situation aus dem Jahr 2000 zurückfände – wenngleich mit höheren Handelsvolumina –, als der Iran beträchtliche Geschäftsbeziehungen mit einer größeren Anzahl von Ländern unterhielt, allen voran Deutschland, das für 19 Prozent der iranischen Importe stand. „Wir wollen mit EU-Ländern arbeiten – insbesondere Ihrem Land“, erklärte der iranische Wirtschafts- und Bergbauminister Muhammad-Reza Nematzadeh einer jüngst in Teheran weilenden deutschen Delegation und wies darauf hin, dass 40 Prozent der im Iran verwandten Technologien und Maschinen aus Deutschland stammen oder in Deutschland lizenziert wurden.
 

Kein Boomland – aber viel Spiel nach oben

An Sektoren mit Wachstumschancen, so hat die Serie von Investorenkonferenzen gezeigt, herrscht kein Mangel. Manche, wie E-Commerce, Versicherungen und erneuerbare Energien – der Iran nutzt kaum Sonnenenergie, was bemerkenswert ist angesichts von durchschnittlich 300 Sonnentagen im Jahr – stecken noch in den Kinderschuhen. Andere, wie der Öl- und Gassektor, „funktionieren“ mit vernachlässigten Unternehmens-Ungetümen, die wegen der Sanktionen und aufgrund von Missmanagement und Korruption nicht  konkurrenzfähig sind. Die Regierung hat angekündigt, dass sie in den kommenden fünf Jahren Investitionen von über 100 Milliarden Dollar im Öl- und Gassektor anlocken möchte und entwirft derzeit ein neues Investorengesetz, um Großunternehmen wie Eni, Total oder Shell von einem Engagement auf den gigantischen iranischen Ölfeldern zu überzeugen. Von anderen Sektoren wie Automobile und Petrochemikalien erhofft man sich, dass sie die iranische Wirtschaft von ihrer Rohstoffabhängigkeit entwöhnen. Ihnen attestiert man ebenfalls große Wachstumsmöglichkeiten.

Der Iran hat das Potenzial, die Hoffnungen des gegenwärtigen Hypes zu erfüllen. Hier geht es um den letzten großen Markt, den der globale Kapitalismus erobern kann, einen Markt voller erwartungsfroher Konsumenten und zugleich um einen regionalen Umschlagplatz für Produktion, Transport und Energie. Doch aufgrund des derzeitigen Zustands der Wirtschaft und globaler Faktoren, die jenseits der Kontrolle Teherans liegen, können Investoren, sobald sie mehr Zuversicht zeigen und die Sanktionen aufgehoben sind, alles andere als einen Boommarkt betreten. Was andererseits bedeutet: Es gibt noch Luft nach oben.

Christopher de Bellaigue berichtete u.a. für den Economist aus Teheran und arbeitet als Iran-Experte für die Consulting „Trusted Sources“ in London. 

 
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