Konventionell und nuklear

Die Rückkehr der Abschreckung ist unvermeidlich

1. January 2016 - 0:00 | von Michael Rühle

Internationale Politik 1, Januar/Februar 2016, S. 104-109

Kategorie: Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Deutschland, Europa

Angesichts der militärischen Provokationen Russlands muss die NATO auf die neue Bedrohungslage reagieren. Vor allem die Staaten Mittel- und Osteuropas drängen auf eine dauerhafte Stationierung größerer Verbände, um glaubwürdige Abschreckung zu demonstrieren. Auch die nukleare Dimension darf dabei nicht ignoriert werden.

Sie ist wieder da! Nach mehr als zwei Jahrzehnten des Vergessens kommt die Abschreckung wieder zu neuen Ehren. Die russische Annexion der Krim und der unerklärte Krieg Moskaus gegen die Ukraine haben die NATO nicht nur gezwungen, eine neue Verteidigungskonzeption für Mittel- und Osteuropa zu entwickeln; man redet nun auch wieder über die Notwendigkeit, Gegner abschrecken zu können. So wie man den ungeliebten Verwandten schweren Herzens zum Essen einlädt, weil nur er das defekte Heimnetzwerk reparieren kann, hat man den Terminus „Abschreckung“ wieder in das sicherheitspolitische Vokabular aufgenommen, weil man sich von ihm die Lösung zahlreicher Probleme erhofft.

Wer den Schwerpunkt auf Abschreckung legt, kann über mancherlei Unzulänglichkeiten bei Militärstrategie oder militärischen Fähigkeiten hinwegsehen. Vor allem aber: Wer von Abschreckung spricht, meint Kriegsvermeidung und nicht Kriegsführung. Abschreckung gilt weithin als Status quo orientiert und folglich defensiv – eine Grundvoraussetzung für die Akzeptanz von Sicherheitspolitik in westlichen Gesellschaften. Abschreckung ist der rhetorische Alleskönner. Kein Wunder also, dass man dieses Konzept wiederentdeckt hat.

Doch ganz so einfach ist die Sache nicht. Abschreckung entsteht nicht allein durch die häufige Benutzung des Begriffs. Abschreckung ist ein vieldeutiges Konzept, dessen Wirkung entscheidend vom politischen und militärischen Kontext abhängt, in dem es Anwendung finden soll. Wer sich also mit Abschreckung ernsthaft auseinandersetzen will, muss vor allem um die Begrenzungen dieses Konzepts wissen. Nur dann besteht die Chance, dieses Konzept in eine schlüssige Sicherheits- und Verteidigungskonzeption einzubetten.

Dass das Konzept der Abschreckung heute wiederentdeckt werden muss, hat zuerst und vor allem mit der sicherheitspolitischen Entwicklung in Europa zu tun. Die Strategie, durch die Zurschaustellung militärischer Macht einen Gegner von unerwünschtem Verhalten abzuhalten – kämpfen zu können, um nicht kämpfen zu müssen –, schien mit dem Ende des Ost-West-Konflikts hinfällig geworden zu sein. Der Schwerpunkt verlagerte sich zu Szenarien, in denen Abschreckung keine Rolle spielte: die Bekämpfung von Terroristen, von denen viele sich als potenzielle Märtyrer ohnehin jenseits der Abschreckung befinden, oder das Krisenmanagement, bei dem es um den konkreten Einsatz militärischer Mittel geht. Einen Gegner, den es abzuschrecken galt, gab es nicht mehr. An die Stelle der militärischen Konfrontation in Europa trat der asymmetrische Krieg außerhalb des Kontinents.

Nur eine „weiche“ Erweiterung

Entsprechend dieses „feindfreien“ Umfelds wurde auch die NATO-­Osterweiterung bewusst nicht in erster Linie als Erweiterung einer militärischen Solidargemeinschaft propagiert. Um in Russland keine Einkreisungsängste zu wecken, wurde die Erweiterung, die das Bündnis nach dem Ende des Kalten Krieges von 16 auf mittlerweile 28 Mitglieder anwachsen ließ, als transatlantisches Integrationsprojekt angelegt. Und dies nicht nur rhetorisch: Auch militärisch vollzog sie sich „weich“.

In den neuen Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas wurden keine substanziellen NATO-Kampfverbände stationiert. Unter der Annahme, dass die Entwicklung Russlands zu einem Partner des Westens anhalten würde, war dieser Ansatz nachvollziehbar. Doch das bewusste Herunterspielen des militärischen Charakters der NATO würde sich dann rächen, wenn Russland einen konfrontativeren Kurs einschlagen würde. Genau dies ist nun geschehen. Die NATO wird mit der Frage der konkreten Implementierung ihrer Beistandspflicht gegenüber den mittel- und osteuropäischen Mitgliedern konfrontiert – mit eben jener Frage also, die man eigentlich nie beantworten zu müssen glaubte.

Doch dies ist nur die eine Hälfte der Geschichte. Der andere Grund, weshalb Abschreckung von der Bildfläche verschwand, lag in der bewussten Desavouierung des Konzepts – ins­besondere seiner nuklearen Dimen­sion – durch einen Teil der sicherheitspolitischen Eliten des Westens. Das Ende des Kalten Krieges hatte manche Beobachter zu dem Schluss gebracht, das Konzept der nuklearen Abschreckung habe nicht nur seine Schuldigkeit getan; ein Festhalten daran sei angesichts der Gefahren des Nuklearterrorismus oder der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sogar kontraproduktiv.

Um das Credo dieser Denkschule – die Abschaffung aller Nuklearwaffen – zu untermauern, bedurfte es allerdings einiger analytischer Kunstgriffe. So setzte man alles daran, den Nachweis zu erbringen, nukleare Abschreckung sei letztlich wirkungslos. Zahlreiche Wissenschaftler versuchten folglich, Abschreckung als Mythos zu entlarven und so der nuklearen Abrüstung analytisch den Weg zu ebnen. Überzeugend gelungen ist dies zwar nicht, doch der intellektuelle Kollateralschaden ist unübersehbar: Selbst in den politischen Führungseliten des Westens vertrat man noch bis vor Kurzem die Überzeugung, man lebe inzwischen in einem neuen Zeitalter, in dem nukleare Abschreckung obsolet geworden sei.

Aus all diesen Gründen ist es mit einem oberflächlichen Crashkurs in Sachen Abschreckung nicht getan. Denn die neue Debatte offenbart bereits, welch tiefe Spuren ein Vierteljahrhundert des Ignorierens beziehungsweise der absichtsvollen Fehl­interpretation dieses Konzepts hinterlassen haben. Die Ukraine-Krise bietet ein geradezu klassisches Beispiel für die analytischen Fallen, in die Abschreckungsbefürworter wie -gegner gleichermaßen tappen. So hörte man im Zuge der Krim-­Annexion immer wieder, ein militärisch stärkerer Westen hätte genug Entschlossenheit signalisieren können, um Präsident Putin von einer Intervention in der Ukraine abzuschrecken. Einige Friedensforscher wiederum forderten die Abschaffung der in Europa stationierten substrategischen Nuklearwaffen mit der Begründung, diese Waffen hätten Russland nicht von seiner Aggression gegen die Ukraine abgeschreckt und besäßen daher keinen militärischen Wert.

Äußerungen dieser Art zeigen vor allem eines: eine profunde Unkenntnis über die Mechanismen der Abschreckung. Denn bei der Ukraine-Krise geht es eben nicht um Abschreckung und militärische Kräfteverhältnisse, sondern um Geografie und Interessen: Russland ist bereit, die Westintegration der Ukraine auch mit militärischen Mitteln zu verhindern; der Westen ist nicht bereit, für ein Land, das nicht der NATO angehört, militärisch zu eskalieren. Das Argument, Nuklearwaffen hätten sich als wirkungslos erwiesen, ist daher ebenso belanglos wie die Vermutung, eine militärisch stärkere NATO hätte den russischen Einmarsch in die Ostukraine abzuschrecken vermocht. Das Beispiel der Ukraine ist schlicht ungeeignet, um das Funktionieren westlicher Abschreckung zu belegen oder zu widerlegen. Es zeigt allenfalls, dass militärische Schwäche es einem mächtigen Nachbarn wie Russland leicht macht, schnell und ohne großes Risiko die politische Landschaft nachhaltig zu verändern.

Rätsel Russland

Der Blick auf Russland führt zu einer weiteren Schwäche der neuen westlichen Abschreckungs­debatte: Sie findet ohne eingehende Analyse des Abzuschreckenden statt. Entsprechend unpräzise ist die Argumentation. So halten manche Befürworter des Konzepts, insbesondere aus Mittel- und Osteuropa, eine stärkere Betonung der Abschreckung vor allem deshalb für erforderlich, weil man Russland damit die Aussicht auf weitere Interventionen verwehren könne. Dieser Sicht zufolge ist die schwache westliche Reaktion auf das russische Handeln ein Anreiz für Moskau, seine aggressive Politik auch über die Ukraine hinaus fortzusetzen.

Dahinter steht die Interpretation Russlands als eine Macht auf der Suche nach Gelegenheiten, um den Status quo zu ihren Gunsten zu verändern. Wenn es zutrifft, dass Putins Politik vom Wunsch nach Machterhalt getrieben ist – Außenpolitik also durch innenpolitische Zwänge de­terminiert wird –, dann müsste sich der Westen in der Tat auf weitere ­Probleme einstellen. Dies umso mehr, als die Rationalität, die für ein funk­tionierendes Abschreckungssystem unabdingbar ist, sich verflüchtigt, wenn Nationalismus oder ähnliche Faktoren ins Spiel kommen.

Doch dies ist nicht die einzige plausible Interpretation russischer Politik. Zahlreiche Studien über das menschliche Entscheidungs­verhalten kommen zu dem Ergebnis, dass ein Mensch, der fürchtet, etwas Wertvolles zu verlieren, größere Risiken einzugehen bereit ist als bei der Aussicht, etwas Wertvolles zu gewinnen. Putins Invasion der Ukraine ließe sich daher auch als Versuch interpretieren, das Abdriften eines wichtigen Nachbarlands nach Westen und damit zugleich den weiteren Abstieg Russlands von der Welt- zur „Regionalmacht“ (Barack Obama) durch die Inkaufnahme von Risiken zu verhindern.

Folgt man dieser ­Interpretation, wären die Anforderungen an die westliche Abschreckungsstrategie weit­aus geringer als bei der Abenteurer­these. Denn wenn es Russland nur darum ginge, seine noch übriggebliebene Einflusssphäre zu verteidigen, dann wären Militäraktionen gegen die NATO äußerst unwahrscheinlich und es würde genügen, wenn die NATO die strategische Einheit des Bündnisgebiets durch begrenzte militärische Maßnahmen vor allem politisch-symbolisch unterstreicht. Doch wer will darauf wetten, dass die aktuelle russische Politik derart „defensiven“ Motiven entspringt – zumal Russland selbst (möglichweise in einer eigenen Interpretation von Abschreckung) alles daran setzt, so gefährlich wie möglich zu erscheinen?

Was ist innenpolitisch zumutbar?

Jede Diskussion über nukleare Abschreckung führt unweigerlich zu einem weiteren Dilemma: der innenpolitischen Durchsetzungsfähigkeit militärischer Abschreckungserfordernisse. Die so genannte Nachrüstungsdebatte der frühen achtziger Jahre hat den westlichen Demokratien vor Augen geführt, dass nicht jede Rüstungsmaßnahme, die der Aufrechterhaltung der Abschreckung dient, von der Bevölkerung als Beitrag zur eigenen Sicherheit wahrgenommen wird. Der Versuch der NATO, die sowjetische Aufrüstung im Bereich nuklearer Mittelstreckenraketen durch die Aufstellung eigener Raketen zu kontern, war im Sinne der Abschreckungslogik zwar konsequent, innenpolitisch jedoch löste die Entscheidung in Teilen der Bevölkerung Ängste aus, die sich in Massenprotesten der Friedensbewegung niederschlugen. Demokratisch verfasste Staaten sind folglich zu einem schwierigen Balanceakt zwischen Abschreckung nach außen und „reassurance“ nach innen gezwungen, bei dem man sich nicht immer an dem orientieren kann, was militärisch notwendig, sondern was innenpolitisch zumutbar ist.

Entsprechend dieser Tatsache haben beide Seiten in der neuen Abschreckungsdebatte ihre Argumente in Stellung gebracht. Die Befürworter benutzen „Abschreckung“ als Sammelbegriff für die unterschiedlichen militärischen Maßnahmen, um damit den defensiven Charakter dieser Maßnahmen zu unterstreichen. Die Skeptiker hingegen warnen vor irreversiblen militärischen Festlegungen, die eine Wiederannäherung an Russland erschweren könnten, und prophezeien eine neue selbstzerstörerische Nukleardebatte. Beide Seiten erwecken damit den Eindruck, dass sie sich nicht an der tatsächlichen Bedrohung orientieren, sondern an ihren persönlichen Präferenzen beziehungsweise an ihrer Sicht dessen, was die westliche Öffentlichkeit hinzunehmen bereit ist.

Geografische Zwänge

Aller konzeptionellen Schwächen zum Trotz: Die Rückkehr der Abschreckung ist unausweichlich. Dafür sorgen nicht nur die fahrlässige russische Rhetorik, sondern auch die militärischen Provokationen Moskaus sowie die konkreten militärischen Schritte, die man dort unternimmt, um die neue westliche Verteidigungskonzeption schon im Ansatz zu unterlaufen. Zwar hoffen manche noch immer, eine in erster Linie auf die Zuführung von Verstärkungskräften angelegte Strategie könne der NATO die dauerhafte Stationierung größerer Verbände in Mittel- und Osteuropa ersparen; doch diese Lösung, die kurz nach dem Ausbruch der Krim-Krise durchaus plausibel erschien, wird von denen, zu deren Schutz sie gedacht ist, als unzureichend eingestuft.

Denn Abschreckung richtet sich eben nicht nur an den potenziellen Gegner, sondern auch an die eigenen Verbündeten. Und die erweisen sich meist als die schwierigeren Klienten. Wie der ehemalige britische Verteidigungsminister Denis Healey brillant formulierte, bedarf es nur 5 Prozent Glaubwürdigkeit, um den Gegner abzuschrecken, jedoch 95 Prozent Glaubwürdigkeit, um die nervösen Verbündeten zu beruhigen. Diese „reassurance“ erfordert die physische Präsenz insbesondere amerikanischer Truppen in Osteuropa. Das politische Signal, dass Washington die Sicherheit dieser Staaten als ein fundamentales nationales Sicherheitsinteresse betrachtet, ist nur dann überzeugend, wenn die USA auch militärisch in den Regionen präsent sind, die sie schützen wollen. Abschreckungsdrohungen ohne dieses militärische Engagement würden weder Amerikas Verbündete noch seine Gegner als glaubwürdig empfinden.

Keine Abschreckung ohne Dialog

Für den Teil der westlichen „strategic community“, der sich in den vergangenen Jahren darauf kapriziert hatte, das Konzept der Abschreckung analytisch zu beerdigen, hat inzwischen ein mühevolles Rückzugsgefecht begonnen. Dazu zählt beispielsweise der untaugliche Versuch, die neuen Abschreckungserfordernisse des Westens ausschließlich im konventionellen Bereich zu verorten und die nukleare Dimension der Abschreckung im Sinne der eigenen Abrüstungspräferenzen weiterhin zu ignorieren. Aber auch die Befürworter einer Renaissance des Konzepts, von denen manche Abschreckung mit der bloßen Anhäufung militärischen Geräts gleichsetzen, müssen noch viel Lernstoff nachholen. Denn der Grat der Bedingungen, unter denen Abschreckung – konventionell ebenso wie nuklear – funktioniert, ist viel schmaler, als viele glauben.

Vor allem aber darf Abschreckung nicht als Ersatz für den politischen Dialog mit dem Abzuschreckenden verstanden werden. Dieser Dialog, so bescheiden er unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen auch ausfallen mag, ist unerlässlich – auch und gerade, um das Maß an Transparenz zu schaffen, das politische und militärische Fehlurteile verhindern hilft. Ob Forderungen nach einem „Harmel 2.0“-Ansatz diesem Anspruch genügen, sei dahingestellt – die Interpretation des Harmel-Berichts von 1967 als eines politischen Geniestreichs, der geradewegs zum Ende des Kalten Krieges führte, erscheint eher als Diplomatiefolklore denn als realistische Einschätzung. Unbestreitbar ist jedoch, dass der Westen eine neue Symbiose zwischen Abschreckung und Dialog anstreben muss. Abschreckung würde sonst rasch von der Lösung zum Problem – insbesondere für den Westen Europas, der gemeinsam mit den USA die Hauptlast der neuen militärischen Verstärkungsmaßnahmen tragen muss, obgleich das Bedrohungsgefühl dort deutlich geringer ausgeprägt ist als im Osten des Kontinents.

Man hat Abschreckung im Kalten Krieg zu Recht als „Strategie des Zeitgewinns“ bezeichnet. Abschreckung sollte die militärische Veränderung des politischen Status quo ausschließen und den politisch-sozialen Kräften Zeit geben, um das schon von ­George Kennan erhoffte „mellowing of Soviet power“ zu beschleunigen und die Systemkonkurrenz letztlich zu überwinden. Damals ging die Rechnung auf. Ob und wann sie heute – in einer anderen Zeit und mit einem sich unberechenbar gebärdenden Russland – erneut aufgehen wird, muss die Zukunft zeigen.

Michael Rühle leitet das Referat ­Energiesicherheit in der NATO-Abteilung für neue Sicherheits­herausforderungen. Er gibt ausschließlich seine persönliche ­Meinung wieder.

 
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