Solidarität in der EU

1. January 2016 - 0:00

Internationale Politik 1, Januar/ Februar 2016, S. 4

Kategorie: Staat und Gesellschaft, Migration, Deutschland, Europa

Folgen die EU-Mitgliedsländer in der Flüchtlingskrise dem Prinzip der Solidarität in ausreichender Weise?

Ein Grundprinzip der Europäischen Union ist das der Solidarität. Bei der Frage nach einer Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU wird dieser Grundsatz auf die Probe gestellt. Hat die EU diese Prüfung bestanden? Nein, meinen mehr als drei Viertel der Bundesbürger. Nur 15 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass sich die EU-Staaten in der Flüchtlingskrise untereinander ausreichend solidarisch verhielten. Die überwiegende Mehrheit von 82 Prozent findet dagegen, dass es an Solidarität mangele. Während unter den Grünen-Wählern der Prozentsatz derer, die den Grad an gegenseitiger Unterstützung für ausreichend halten, mit 2 Prozent besonders niedrig ist, ist er bei den AfD-Anhängern mit 23 Prozent überdurchnittlich hoch. Mit Blick auf die Altersgruppen sind es besonders die jungen Deutschen, nämlich immerhin 26 Prozent der 18- bis 29-Jährigen, die mit dem derzeitigen Zusammenhalt in der EU in der Flüchtlingskrise zufrieden sind. Unter den 45- bis 59-Jährigen sind es dagegen nur 11 Prozent.

Sollten EU-Ländern, die keine Flüchtlinge aufnehmen, EU-Finanzhilfen gestrichen werden?

Gefragt nach Sanktionsmöglichkeiten gegenüber EU-Ländern, die keine Flüchtlinge aufnehmen, plädieren zwei Drittel der Befragten für eine Streichung der Finanzhilfen; 29 Prozent lehnen das ab. Besonders hoch ist die Zustimmung zu finanziellen Sanktionen bei den 40- bis 59-Jährigen (72 Prozent), besonders niedrig bei den 18- bis 29-Jährigen (51 Prozent). Eine ähnlich knappe Mehrheit wie bei den jungen Wählern findet die Streichung der Finanzhilfen unter den Anhängern der Linken (52 Prozent) und der AfD (55 Prozent), deutliche Mehrheiten bei Wählern der SPD (74 Prozent) und der Grünen (81 Prozent).

Datenbasis: 1002 Befragte in Deutschland. Erhebungszeitraum: 8. und 9. Dezember 2015.

Statistische Fehlertoleranz: + / – 3 Prozentpunkte. Quelle: Forsa.

 
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