The Donald

Vier Thesen auf dem Prüfstand

1. July 2016 - 0:00 | von Patrick Keller

Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 58-63

Kategorie: Staat und Gesellschaft, Politische Kultur, Medien/Information, Vereinigte Staaten von Amerika

Was noch vor Monaten kaum einer für möglich gehalten hätte, ist nunmehr so gut wie perfekt: Donald Trump wird der Präsidentschaftskandidat der Republikaner 2016. Was bedeutet sein Erfolg für die Grand Old Party, für die USA, für die transatlantischen Beziehungen? Zeit für ein Zwischenfazit, das liebgewonnene Annahmen infrage stellt.

Trump ist das Ergebnis der Radikalisierung der Republikaner

Allenfalls indirekt. Für linke Kommentatoren wie Paul Krugman und neokonservative Publizisten wie Robert Kagan ist die Sache klar: Trump ist „Frankensteins Monster“ der Republikaner, das Ergebnis jahrelanger Obstruktionspolitik im Kongress und immer radikalerer Rhetorik auf Tea-Party-Veranstaltungen und Fox News. Die Republikaner haben eine Revolution gegen das Establishment, gegen Washington, gegen den politischen Kompromiss angezettelt, die nun ihre eigene Partei verschlingt. Aber so einfach ist es nicht. Denn nicht nur der gemäßigte republikanische Mainstream (Jeb Bush) hat gegen Trump verloren, sondern auch die republikanische Rechte. Ted Cruz und Marco Rubio, die meisterlich auf der Welle der Tea Party geritten sind und von konservativen Interessenverbänden erstaunliche 98 bis 100 Prozent „korrektes Abstimmungsverhalten“ im Senat attestiert bekamen, sind gegen Trump untergegangen.

Trump ist gar kein Konservativer, jedenfalls nicht im Sinne der religiösen Rechten, die von sozialethischen Fragen (Abtreibung, Homoehe) besessen ist, und auch nicht im Sinne der Reagan-Republikaner, für die der ausufernde Staatsapparat die Wurzel allen Übels ist. Trump, so sich in seinen meist vagen und oft widersprüchlichen Äußerungen eine politische Linie erkennen lässt, steht für ein Programm, das sowohl nationalistische als auch sozialistische Elemente enthält: Ausgrenzung von Einwanderern, Mexikanern und Muslimen, Kampf gegen Freihandel und Einsatz für den Wohlfahrtsstaat. Nichts davon passt zur Politik der „radikalen Republikaner“ Rea­gan, Gingrich und Bush. Dementsprechend hat Trump, der in früheren Wahlkämpfen für Hillary Clinton gespendet hat und sozialpolitisch von Sanders nicht weit entfernt ist, auch seine deutlichsten Erfolge in „offenen“ Vorwahlen erzielt, in denen alle Bürger abstimmen durften, nicht nur Mitglieder der Republikanischen Partei.

Trump ist daher weniger Ergebnis der republikanischen Radikalisierung als der Höhe- oder eher: Tiefpunkt einer langfristigen Entwicklung der politischen Kultur Amerikas. Das betrifft vor allem die seit Ende der achtziger Jahre stärker werdende ideologische Spaltung der politischen Klasse, die die politische Kompromissfindung in wachsendem Maße erschwert hat. Die Folge waren scharfe parteipolitische Kämpfe – zu beobachten in Präsident Obamas brachialen und einseitigen Reformen in der Gesundheits-, Wirtschafts- und Außenpolitik und in der Totalopposition der Republikaner im Kongress – und wachsende Frustation über den „Stillstand in Washington“. Hinzu kommt, dass die (untere) Mittelschicht wirtschaftlich stagniert und sich von Globalisierungseffekten wie Einwanderung und Arbeitsmarktkonkurrenz bedroht fühlt. Unter solchen Bedingungen ist auch die stolze amerikanische Demokratie empfänglich für die finsteren Seiten der Volksherrschaft – Grobheit, Inhalts­leere, Begeisterung für „Celebrities“. Für jemanden wie Trump, der in der Rolle des durchsetzungsstarken Self-Made-Man seit Jahrzehnten zum festen Inventar des amerikanischen Boulevards und Reality-TVs gehört, war die Zeit reif.

Geld entscheidet die Wahlen

Zum Gähnen, dieses Vorurteil aus der Mottenkiste des Antiamerikanismus. Abgesehen davon, dass die Wahlkampforganisation in solch einem weiten, vielfältigen Land zwangsläufig teuer ist, ließe sich der fast vollständige Verzicht auf steuerliche Finanzierung der Wahlkämpfe ja auch durchaus als besonders demokratisch und freiheitlich verstehen. Außerdem hat gerade dieser Vorwahlkampf noch einmal gezeigt, dass der Wahlerfolg nicht denjenigen mit den meisten Spenden­einnahmen ereilt, sondern dass die Spender zu dem kommen, der Wähler für sich gewinnt. Die großen Förderer aus Industrie und Finanzwelt hängen sich an die, von denen sie sich Erfolg und Einfluss versprechen.

Das belegt auf republikanischer Seite der Blick auf die Super-PACs („Political Action Committees“), also die Organisationen, die im Gegensatz zu den Kampagnen der Kandidaten unbegrenzt Geld einwerben, es aber nur indirekt zur Unterstützung der Kampagne eines Kandidaten einsetzen dürfen. 2015/16 galt die Daumenregel: Je finanzkräftiger das Super-PAC war, desto schneller ist der Kandidat ausgeschieden. Jeb Bush verfügte mit „Right to Rise“ über 150 Millionen Dollar, mehr als jeder andere Bewerber, musste aber nach den ersten drei verlorenen Vorwahlen aufgeben. Kandidaten wie Ted Cruz und Marco Rubio dagegen konnten ihre Spendeneinkünfte erst ankurbeln, nachdem sie in den ersten Bundesstaaten erfolgreich waren.

Das zeigt, dass in diesem Wahlkampfzyklus Großspenden kaum geholfen, womöglich sogar geschadet haben. Die einzige Ausnahme findet sich auf demokratischer Seite: Hillary Clinton hat über 250 Millionen Dollar eingeworben, überwiegend von Banken, Investmentfonds, Kanzleien etc. Bei den Spenden von Einzelpersonen wird sie allerdings von ihrem Konkurrenten Bernie Sanders übertroffen, der praktisch kein Geld über Super-PACs, aber über 180 Millionen Dollar an individuellen Zuwendungen erhalten hat – der Großteil davon Einzelspenden von weniger als 200 Dollar. Sanders’ Argument, er stehe für die „kleinen Leute“, Clinton für „big business“, ist zumindest an dieser Stelle stichhaltig.

Der Milliardär Trump spielt in einer eigenen Kategorie. Nicht nur hat er bis heute sehr wenige Spenden erhalten (rund zehn Millionen Dollar), sondern auch kaum eigenes Geld investiert: Rund 35 Millionen Dollar hat er seiner Kampagne geliehen – ein Klacks im Vergleich zu seinen Konkurrenten, selbst Ben Carson verfügte über 80 Millionen. Trumps Reichtum ist Teil seiner politischen Attraktivität, weil er ihn unabhängig erscheinen lässt. Zugleich aber gilt für Trump, dass er das Geld bislang kaum brauchte. In den Medien war er auch so präsent, und er motivierte seine Wähler zur Stimmabgabe, ohne breite Netzwerke bezahlter Wahlhelfer aufzubauen. Das macht ihn zur erstaunlichen Ausnahme und beweist, dass Geld nicht den Ausschlag über Wahlerfolg gibt.

Trump kann Clinton besiegen

Wohl kaum. Nachdem sie Trump noch bis weit in die Vorwahlsaison hinein völlig unterschätzt hatten, warnen die Politikerklärer nun davor, denselben Fehler in der Hauptwahl erneut zu begehen. Und sie haben dafür auch durchaus einige sehr gute Argumente. Trumps Wähler sind buchstäblich unberechenbar. Ein hoher Anteil der für Trump abgegebenen Stimmen bei den Vorwahlen stammt von Bürgern, die schon sehr lange nicht mehr oder noch nie zur Wahl gegangen sind. Trump zieht also Wähler an, die in den etablierten Berechnungsmodellen der Umfrageforschung keine Rolle spielen oder in diesen Prognosen nicht zuverlässig erfasst werden können.

Hinzu kommt, dass Trump gerade bei mäßig gebildeten weißen Männern der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschicht ausgesprochen große Resonanz erfährt. Er genießt in diesem Milieu weit mehr Autorität als Mitt Romney oder George W. Bush, die als verwöhnte Söhne reicher und mächtiger Männer wahrgenommen wurden. Ein solcher Sohn ist Trump auch, aber ihm nimmt man ab, dass er nicht nur Politik für die Eliten machen will.

In Trumps Kandidatur kanalisieren sich die Frustration und Angst eines Teiles der Bevölkerung, der unter ökonomischem und sozialem Druck steht und das ungerecht findet. Diese Menschen glauben – nicht ganz zu Unrecht –, dass sie sowohl von republikanischen als auch von demokratischen Eliten in Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft verachtet werden. Man denke an Obamas Bemerkung über die „Leute, die verbittern und sich an ihre Religion und ihre Waffen klammern“, weil sie sonst nichts im Leben hätten. Sollte Trump eine noch stärkere Mobilisierung dieses Milieus gelingen, wäre er gerade in den Staaten, die unter dem Niedergang der produzierenden Industrie besonders leiden, gegen Hillary Clinton mindestens konkurrenzfähig. Und da es sich bei den Staaten dieses „Rostgürtels“ – Ohio, Pennsylvania, Michigan – um zuletzt meist den Demokraten zuneigende Staaten handelt, hätte er gute Aussichten auf den Gesamtsieg, sofern er auch die Staaten gewinnt, die 2012 für Romney und 2008 für McCain gestimmt haben.

Außerdem verblüffte Trump bislang mit seiner politischen „Unverwundbarkeit“. Seine frei gehaltenen Wahlkampfreden strotzen vor Widersprüchen und Lügen, seine Geschäftspraxis und sein Privatleben bieten Stoff für Skandalgeschichten, er verweigert die übliche Offenlegung seiner Steuererklärungen und ergeht sich in Beleidigungen gegenüber Frauen, Journalisten und Ausländern. Schon eine dieser Eigenarten hätte wohl jeden anderen republikanischen Bewerber zu Fall gebracht. Trump hingegen zieht daraus gegenüber seiner Klientel sogar einen Authentizitätsgewinn. Es wird für die Demokraten schwierig, aus diesem Ballon die Luft zu lassen. Hinzu kommt Trumps unheimliches Talent, Schwächen seiner Gegner brutal auszuschlachten. Jeb „Low Energy“ Bush und „Little“ Marco Rubio werden das nicht vergessen. Wie „Crooked“ Hillary das parieren will, wird eine der interessantesten Fragen des Wahlkampfs sein.

In der Tat ist das wichtigste Argument für einen möglichen Erfolg Trumps: seine Gegnerin. Derzeit ermittelt das FBI gegen Clinton aufgrund des fahrlässigen Umgangs mit geheimer Korrespondenz aus ihrer Zeit als Außenministerin – die jüngste in einer schier endlosen Kette politischer und persönlicher Affären, die mit ihrem Namen verbunden sind. Seit mehr als 20 Jahren ist Hillary Clinton eine der unbeliebtesten Persönlichkeiten in Amerika. Über keinen anderen Präsidentschaftsbewerber hat zu diesem Zeitpunkt des Wahlkampfs je ein solch hoher Anteil der Bevölkerung gesagt, er werde „niemals“ seine Stimme erhalten. Nur ein Bewerber hat noch mehr Verächter: Donald Trump. Das zeigt die wachsende Spaltung der politischen Lager – und auch, was für eine ausgezeichnete Chance auf die Rückeroberung des Weißen Hauses die Republikaner mit der Nominierung Trumps vergeben. Denn all die Argumente, warum Trumps Kandidatur nicht chancenlos ist, können nicht verhehlen, dass er ohne Wunder oder Katastrophen die notwendigen 270 Stimmen im Electoral College nicht erhalten wird. Clinton kann fest mit 200 Stimmen rechnen, weil den Demokraten die Mehrheit in Staaten wie Kalifornien und New York sicher ist. Damit bleiben ihr vielfältige Pfade zum Sieg, während Trump schon der Verlust eines einzigen großen umkämpften Staates – wie Florida oder Ohio – den Weg ins Weiße Haus verbauen würde.

Die überlegene Wahlkampfmaschine der Demokraten und Trumps kon­troverse Persönlichkeit werden es den Republikanern zusätzlich erschweren, in zuletzt knapp verlorenen Staaten wie Virginia oder Colorado die Wende zu schaffen. Dass Trump traditionell demokratisch wählende Staaten für sich gewinnen kann, ist zwar nicht ausgeschlossen; allerdings drohen seine harte Linie in Sachen Einwanderung und seine Herablassung gegenüber Minderheiten traditionell republikanische Staaten wie Arizona und Georgia den Demokraten zuzutreiben. Trump findet die meiste Zustimmung unter Weißen, deren Anteil an der Gesamtwählerschaft aber von 89 Prozent im Jahre 1976 auf heute 72 Prozent geschrumpft ist.

Zudem ist fraglich, ob er das konservative Lager ausreichend mobilisieren kann, um in umkämpften Staaten konkurrenzfähig zu bleiben. Aus Sicht der Konservativen bleibt der Milliardär ein Usurpator, der eine tief in der Bevölkerung verwurzelte Partei voller politischer Talente gekapert hat. Seit 2009 hat die GOP unterm Strich 69 Sitze im Repräsentantenhaus hinzugewonnen, 13 im Senat, mehr als 900 in den Parlamenten der Bundesstaaten und zwölf Gouverneursposten. Nicht wenige Führungsfiguren der Republikanischen Partei hoffen hinter vorgehaltener Hand auf eine krachende Niederlage Trumps, um so einen Neuanfang auf stabiler Basis in Gang setzen zu können.

Ein Präsident Trump wäre ein Problem für Deutschland und Europa

Ja, aber. Ein außenpolitischer Ignorant von solch operettenhaftem Temperament wie Trump als amerikanischer Präsident wäre zunächst einmal ein Problem für die USA. Soweit bislang erkennbar, würde Trumps Außenpolitik von der engen Auslegung kurzfristiger amerikanischer Wirtschaftsinteressen – insbesondere der Arbeiter in der produzierenden Industrie – bestimmt werden. Er propagiert eine merkantilistische Politik hoher Zölle auf Einfuhren und eine Stärkung des Exports, auch mit Hilfe der Geldpolitik. Abgesehen von den destabilisierenden Auswirkungen auf das Welthandelssystem und das Verhältnis der USA zu China würde eine solche Politik auch die Beziehungen zu Deutschland und der EU unter Druck setzen. Die angestrebte Transatlantische Partnerschaft für Handel und Investitionen (TTIP), die von großer strategischer Bedeutung für den Westen ist, will Trump stoppen. Und auch in der Sicherheitspolitik setzt er problematische Akzente, indem er etwa die Bedeutung der NATO infrage stellt, die Gefährlichkeit von Wladimir Putin und Kim Jong-un relativiert und für einen weiteren militärischen Rückzug der USA plädiert. All diese Signale verstärken die Unsicherheit im internationalen System, auf dessen Stabilität gerade die Handelsnation Deutschland angewiesen ist.

Nun muss man auf einen solchen Politikwechsel im Weißen Haus nicht nur sorgenvoll reagieren; es geht auch zynisch, beschwichtigend oder realistisch. Zyniker könnten argumentieren, dass Trump in Europa viele Freunde findet. Für die populistische Rechte von AfD und FPÖ, Viktor Orbán und Geert Wilders, UKIP und Front National sollte es nicht schwierig sein, sich mit Trump zu arrangieren, fischt sie doch im selben trüben Gewässer der Modernisierungsverlierer. Die Ablehnung von TTIP und „neoliberalen“ Ideen dürfte auch unter Linken und Globalisierungsgegnern jeglicher Couleur gut ankommen. Womöglich steht Trump daher für eine Revitalisierung des Transatlantizismus – wenn auch in ganz anderem Geist, als sich das klassische Atlantiker wünschen.

Beschwichtiger argumentieren, dass der legendäre New Yorker Gouverneur Mario Cuomo recht hat: „Wahlkampf ist Lyrik, regiert wird in Prosa.“ Sollte Trump ins Weiße Haus einziehen, würden Gewaltenteilung, strukturelle Zwänge und das Gewicht des Amtes auch seine Ecken abschleifen. Er werde kompromissbereiter und weniger provokant werden müssen, und dann würden auch die Regierenden in Berlin und Europa ein Auskommen mit ihm finden. Aber ist das denn so sicher? Ronald Reagan, George W. Bush und Barack Obama haben in ihren Amtszeiten längst nicht alles umgesetzt, was sie sich vorgenommen hatten. Aber sie haben auch gezeigt, wie groß der Gestaltungsspielraum eines Präsidenten ist – insbesondere in der Außenpolitik und vor allem in Krisensituationen. Es besteht kein Anlass anzunehmen, dass Trump seine in den Vorwahlen geäußerten Überzeugungen mit dem Amtseid ablegen wird.

Das realistische Argument besagt, dass die Europäer es mit Donald Trump nicht leicht haben werden – aber mit jedem anderen US-Präsidenten dieser Tage ebenfalls nicht. Wenn selbst der Friedensnobelpreisträger und (für amerikanische Verhältnisse) linke Sozialdemokrat Barack Obama den Europäern zum Abschied zuruft, er sei ihre Trittbrettfahrerei in der Sicherheitspolitik leid, dann darf man sich nicht wundern, wenn Trump fragt, warum die USA immer noch einen Großteil der Kosten für die Verteidigung Europas im Rahmen der NATO übernehmen sollen – während europäische Führungsnationen wie Deutschland nicht einmal zwei Cent jedes erwirtschafteten Euros in die Verteidigung investieren. Auch mit Blick auf die Kooperation der Geheimdienste und relevante militärische Beiträge zur Bekämpfung des so genannten Islamischen Staates werden alle amerikanischen Präsidenten für die deutsche und europäische Öffentlichkeit unbequem bleiben – und so hoffentlich dabei helfen, sie vor gefährlich weltfremder Selbstgefälligkeit zu bewahren.

Dr. Patrick Keller ist Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Er gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.

 
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