Denken Sie nicht an Elefanten

Revolution? Wandel? Nach zwei Jahren Modi sieht Indien aus wie – Indien

26. August 2016 - 0:00 | von Britta Petersen

Internationale Politik 5, September/Oktober 2016, S. 126-127

Kategorie: Staat und Gesellschaft, Indien

Henning Kettel

Wer dieser Tage die Zeitung in Indien aufschlägt, könnte meinen, er habe sich im Jahrhundert geirrt. Da ist zu lesen, dass Angehörige der früher als „unberührbar“ geltenden untersten Kaste, der Dalits, ermordet wurden, weil sie einer bereits toten Kuh das Fell abgezogen haben. An anderer Stelle beklagen Kommentatoren, dass eine vom Parlament beschlossene Änderung des Gesetzes gegen Kinderarbeit in Wahrheit Kinderarbeit erlaube.

Indien ist oft und gern als Elefant beschrieben worden, der sich langsam – sehr langsam sogar –, aber stetig voranbewegt. Als „Hindu-Wachstumsrate“ galt ein Wirtschaftswachstum, das zwischen 2 und 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor sich hindümpelt. Doch spätestens seit Narendra Modi 2014 mit einer überwältigenden Mehrheit zum Premierminister gewählt wurde, haben Inder ein anderes Bild von sich selbst.

Selten ist ein Politiker mit einem so deutlichen Mandat für den Wandel an die Macht gekommen wie Modi. Mittlerweile aber geht es vielen Beobachtern so wie in dem berühmten Psychoexperiment: Woran denken Sie, wenn man Sie auffordert, nicht an Elefanten zu denken? Genau.

Trotz eines Wirtschaftswachstums von mehr als 7 Prozent kämpft das Land mit sehr alten Problemen. Und wenn man es recht bedenkt, ist das auch gar nicht weiter überraschend. Die Regierung Modi hat einiges auf die Reihe gebracht und anderes nicht. Indien ist eine stabile Demokratie und ein prosperierendes Land. War da jemand, der von Modi eine Revolution erwartet hat?

Ob die „guten Tage“, die er in seiner Wahlkampagne versprochen hat, tatsächlich gekommen sind, entscheiden die Wähler 2019. Viel wird davon abhängen, ob die oppositionelle Kongress-Partei bis dahin noch immer so ein desolates Bild abgibt wie heute.

Aber drei Jahre sind in einer Demokratie bekanntlich eine Ewigkeit. Und auch wenn es Modis Wahlkampfstrategen nicht gefallen sollte: die von seiner Bharatiya Janata Party (BJP) geführte Regierung reiht sich relativ nahtlos in das wirtschaftliche Modernisierungsprojekt ein, das 1991 mit dem damaligen Finanzminister Manmohan Singh begann. Indiens Reformprozess bleibt weitgehend auf den Staat fixiert.

Das dürfte auch der Grund sein, warum der international geschätzte Zentralbankgouverneur Raghuram Rajan seinen Hut nehmen musste, obwohl er die Rupie zu einer der stabilsten Währungen der Welt gemacht hat. Ein Ökonom der Chicago School, der die Regierung kritisiert und gegen die faulen Kredite bei indischen Staatsbanken vorgehen will, passt nicht ins Bild. Politischer und ökonomischer Liberalismus hat in Indien keine Heimat und kaum Anhänger.

Es ist daher kein Wunder, dass das Land gerade die Einführung einer landesweiten Umsatzsteuer als „mutigste Reform seit der Unabhängigkeit“ (Indian Express) feiert. Sie sollte der Wirtschaft in der Tat einen kräftigen Schub geben, da nun beim Handel innerhalb Indiens keine Steuern mehr anfallen. Andere wichtige Initiativen wie die Öffnung des Verteidigungs- und Luftfahrtsektors für ausländische Direktinvestoren als Teil der „Make in India“-Kampagne, die Elektrifizierung der Dörfer und der Ausbau der Solarenergie bleiben ebenfalls staatsfixiert.

Der blinde Fleck in Indiens Politik sind die private Wirtschaft und verbunden damit das Individuum. Eine Reform der restriktiven Arbeitsgesetzgebung kommt nicht recht voran. Die Vorstellung, dass der Privatsektor die Millionen von Arbeitsplätzen schaffen könnte, die Indien angesichts seines Bevölkerungswachstums braucht, teilt offenbar niemand.

Und so sind die wichtigsten Kritiker Modis Kasten wie die Patidars in Gujarat, die zum Teil gewalttätig dafür demonstrieren, dass sie in den Kreis der Benachteiligten aufgenommen werden, für die einst Quoten für Verwaltungsjobs geschaffen wurden.

Ob die Ausbildungsinitiative „Skill India“ dazu beiträgt, eine grundsätzliche Änderung herbeizuführen, ist fraglich. Tatsächlich hat die BJP-Regierung die Bildungsausgaben 2015/16 gekürzt; Indien gibt weiterhin nicht mehr als 3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Bildung aus.

Immerhin hat die Regierung das Ziel formuliert, 400 Millionen Menschen bis 2022 auszubilden – auch wenn das ambitioniert erscheint. Die indische Klassengesellschaft glaubt nicht unbedingt daran, dass es notwendig sei, auch diejenigen auszubilden, die manuelle Arbeit leisten.

Modi, der selbst aus bescheidenen Verhältnissen stammt, kennt das Problem. Aber viele seiner Parteifreunde beschäftigen sich lieber damit, die unteren Gesellschaftsschichten mit religiösen Themen gegeneinander auszuspielen. Wie eben der Frage, ob das Schlachten von Kühen verboten werden soll. Die Kuh gilt vor allem den oberen Hindu-Kasten als heilig, nicht aber den Dalits, Muslimen und anderen Gruppen, die zusammen mehr als 40 Prozent der Bevölkerung ausmachen.

Dies alles trägt dazu bei, dass wir beim Thema Indien immer wieder an Elefanten denken. Aber in den allermeisten Fällen sind dies ja ganz sympathische Tiere. Und niemand hat je behauptet, dass sie sich nicht bewegen.

Britta Petersen ist Senior Fellow bei der Observer Research Foundation in Neu-­Delhi. Zuvor war sie ­Korrespondentin der FT Deutschland und ­Büroleiterin der Böll-­Stiftung in Pakistan.

 
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