Mehr Ambitionen wagen

Was Deutschland wollen darf und können muss

1. July 2017 - 0:00 | von Jan Techau

Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 24 - 29

Kategorie: Deutsche Außenpolitik, Europäische Union, Deutschland

Ob Ukraine, Euro-Krise oder Flüchtlingsfrage: Stets eilte Deutschland spät zur Rettung, statt sich bei einer großen Ordnungsfrage einmal frühzeitig an die Spitze zu setzen. Mit der Entwicklung gesunder außenpolitischer Ambitionen, der Wiederentdeckung der Selbstachtung und „dienender Führung“ ließe sich ein Weg aus der Malaise finden.

Der französische General konnte es einfach nicht glauben: „All der ganze Aufwand, all die Anstrengungen – für nichts?“ Die Diskussion zur europäischen Sicherheit in Paris hatte ein paar Stunden gedauert, und wie üblich war man am Ende beim Thema Deutschland angelangt. Verzweifelt fragten die nichtdeutschen Teilnehmer, was es denn nun eigentlich sei, was Berlin wolle. Ebenso verzweifelt versuchten die Deutschen den anderen zu erklären, dass da nicht viel Ambition zu finden sei in der außenpolitischen Debatte in Deutschland. In der sicherheitspolitischen erst recht nicht. Da wurde es dem General zu bunt und er fing an, aufzuzählen. Die Bundeswehr habe erstklassige Rüstungsprogramme in der Pipeline, der Umbau der Strukturen schreite fort, das Reservistensystem sei vorbildlich, die Ausbildung ebenfalls, und im Einsatz treffe man nur auf hochprofessionelle deutsche Kontingente. Es könne ja wohl nicht sein, dass Deutschland sich all das leiste, ohne dass es damit etwas bewirken wolle. Wenn man ihm hier erkläre, dass kein Gestaltungswille dahinterstecke, dann würde man ihm wohl Märchen auftischen.

Im ersten Moment war nicht zu entscheiden, was an dieser Äußerung besorgniserregender war: die wohlmeinende Fehleinschätzung des deutschen Nachbarn durch einen führenden Vertreter der französischen Militärs oder sein heimliches Misstrauen gegenüber den Absichten Berlins, dem er die Passivität und Zurückhaltung nicht abkaufen mochte.

Vielleicht ist das der größte Schaden, den der Mangel an deutschen außenpolitischen Ambitionen bislang angerichtet hat: Misstrauen. Wer die fortdauernde deutsche Psychopathologie in allen Fragen von Macht und Interesse, also letztlich im Politischen als solchen, nicht kennt, der traut dem Braten nicht: Ein so erfolgreiches Land kann doch nicht nichts im Schilde führen! Wer dann aber beim Nachbohren nichts Substanzielles entdeckt, der flüchtet sich in Anschuldigungen („Germany, the free rider“) oder in Misstrauen. Wer näher dran ist, wie Franzosen und Polen, der neigt zu Letzterem, wer etwas weiter entfernt ist, wie die Amerikaner, der beklagt sich, dass Deutschland die anderen die Drecksarbeit machen lasse.

Deutschland ist weder ein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer noch ist es (anders als stets behauptet) ein besonders pazifistisches Land. Aber Deutschland hat ein Problem mit dem außenpolitischen Gestaltungswillen. Dass es sich am Rennen um nationales Prestige, einst eine wichtige Quelle außenpolitischer Ambitionen, nicht mehr beteiligt, ist ein enormer zivilisatorischer Fortschritt, und man hat ihn dankend zur Kenntnis genommen. Dass es aber keine rechte Ordnungsvorstellung für seine Nachbarschaft oder gar für das globale System hat, das wird ihm immer stärker zum Vorwurf.


Alles bleibt reaktiv

Das ist letztlich der Grund, weshalb Angela Merkel bisher eben nicht die Anführerin der freien Welt ist. Bei aller bewiesenen Führungsstärke, sei es in der Ukraine-Krise, beim Euro oder in der Flüchtlingsfrage, bleibt doch alles reaktiv. In der Ukraine-Krise übernahm Berlin spät das Ruder, als klar wurde, dass die üblichen Führungsmächte nicht wollten oder konnten und dass der Status quo ante sich nicht wieder einstellen würde. Danach exponierte es sich militärisch bei der Rückversicherung seiner mittelosteuropäischen Alliierten auf vorbildliche Weise und demonstrierte auch bei den Sanktionen gegen Russland und im Normandie-Format Führungskraft. Doch warum nicht früher? Wa­rum nicht schon, als bei den Verhandlungen um das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, dem Auslöser der Ukraine-Krise, geopolitisches Fingerspitzengefühl nötig gewesen wäre statt schlichtes Durchadministrieren auf Brüsseler Ebene?

Ebenso war es beim Euro, als die deutsche politische Elite lange Zeit hoffte, dass die Krise irgendwie vorübergehen würde, und Deutschland erst zur Stelle war, als die Katastrophe fast schon eingetreten war. Und ganz ähnlich schließlich war auch das Verhalten in der Flüchtlingsfrage, wo sich Deutschland erst hinter dem Rechtsbestand der EU versteckte und so tat, als ginge es die Krise in Italien und Griechenland nichts an, nur um dann spät eine gesamteuropäische Position einzunehmen, die zwar im Prinzip die richtige ist, die dann aber in den Ruch kam, am Ende Deutschland am meisten zu dienen.

Selbst da, wo Deutschland Avantgarde sein will, bei der Energiewende, brauchte es den innenpolitischen Druck nach der Kernschmelze in Fukushima, um in die Gänge zu kommen. Wer aber führen will, der muss sich gelegentlich in einer großen Ordnungsfrage auch einmal frühzeitig an die Spitze setzen statt nur spät zur Rettung zu eilen.

Die Frage ist, warum ein Land, das derart von globaler Stabilität, dem Funktionieren der multilateralen Ordnung in Europa, freiem Handel und offenen Märkten abhängt, sich so wenig bei ebendiesen Fragen exponiert, sondern sich allein aufs Reagieren verlegt. Und mit Exponieren ist hier sowohl die konzeptionelle Weiterentwicklung als auch die diplomatische und militärische Ab­sicherung dieser Ordnungen gemeint.

Im August/September 2007 gaben Karl Heinz Bohrer und Kurt Scheel ein Sonderheft der Zeitschrift Merkur heraus. Unter dem Titel „Kein Wille zur Macht. Dekadenz“ gingen sie der seltsamen Agendalosigkeit Deutschlands auf den Grund. In seinem noch heute atemberaubend klarsichtigen Einleitungsessay beschreibt Bohrer den vielschichtigen Komplex, der sich aus der typisch deutschen konzeptionellen „Trennung von Recht und Macht“, der Betrachtung militärischer Fragen aus einer reinen Perspektive der „nationalsozialistischen Präokkupation“ und dem Unwillen „etwas zu wollen, etwas zu vertreten, etwas darzustellen“, zusammensetzt. Dekadenz ist für Bohrer und Scheel nicht das Nachlassen der vitalen Spannkraft einer Gesellschaft oder ein allgemeiner Sittenverfall; bei ihnen beginnt Dekadenz mit einem Mangel an Selbstachtung. Und genau hier treffen sie für den „Fall Deutschland“ ins Schwarze. Es ist erschreckend, wie wenig sich an der deutschen Grundproblematik seit Erscheinen ihrer Analyse vor zehn Jahren geändert hat – trotz bahnbrechender Gauck’scher Reden zu diesem Thema und obwohl allenthalben die neue Rolle des Landes beschworen wird – so als reiche es aus, heute im Dunkeln einfach etwas lauter zu pfeifen als früher, damit alles gut wird.


Fundamentale Ich-Schwäche

Der Mangel an Ambition ist zuvorderst Produkt der fundamentalen deutschen Ich-Schwäche. Ein tiefentraumatisiertes Land traut sich selbst und seinen Absichten nicht, weil es sich die Verfehlungen der Vergangenheit nicht vergeben kann. Es zieht das moralistische Strohfeuer des Sich-nicht-vertrauens dem kalten Wind der Interessen- und Verantwortungspflichten vor und wundert sich, dass am Ende niemandem warm wird. Es schreckt vor der Kärrnerarbeit des moralischen Kompromisses zurück, der in der internationalen Politik ganz unvermeidbar ist – aber nicht, weil riskantes Handeln im Zweifelsfall anderen schaden könnte, sondern weil es, falls es schiefgeht, einem selbst so wehtut. Denn der pragmatische moralische Kompromiss der Realpolitik, der Nationen ohne Ich-Schwäche leichter fällt, weil das Nervenkostüm auch mal einen Fehlgriff aushält, bringt die Deutschen stets und vorhersehbar an die Grenzen des Zusammenbruchs ihres mühsam nach 1945 gezimmerten Selbstbilds der „Guten“. Nicht Freiheit, Frieden und Wohlstand sind die obersten nationalen Interessen Deutschlands, sondern moralisches Sauberbleiben.

Vielleicht liegt neben dem Nazi-Trauma auch im Nachkriegserfolg des Landes eine Erklärung für seine Passivität. Keine andere Mittelmacht sei nach 1945 so erfolgreich bei der Erreichung ihrer strategischen Ziele gewesen wie Deutschland, schreibt Stephan de Spiegeleire, sicherheitspolitischer Analyst am Hague Center for Strategic Studies.1 Und es stimmt ja: Das Land ist politisch rehabilitiert, hat seine Souveränität wiedererlangt, sich wiedervereinigt, ist ein Wirtschaftsriese, integriert in alle relevanten Allianzen, hat einen Krieg auf seinem Territorium vermieden und ist geografisch ausschließlich von befreundeten Nationen umgeben. Und das alles, ohne brutale Machtpolitik praktizieren zu müssen oder größeren Blutzoll zu entrichten. Wer wollte aus dieser Bilanz nicht den Schluss ziehen: Seht her, es geht auch anders?

Das Problem dieser Sichtweise ist natürlich, dass all das von den Deutschen zwar tatsächlich erreicht wurde, aber nur unter Zuhilfenahme der entscheidenden strategischen Subvention, der amerikanischen Sicherheitsgarantie, die das Land behütete, militärisch zum Assistenten ausbildete und vom „heavy lifting“ und den moralischen Abgründen der internationalen Ordnungspolitik im Kalten Krieg weitestgehend freihielt.

Nun rächt sich dieser Erfolg für das Land, das vor allem in Ruhe gelassen werden will. Einerseits führt er dazu, dass man den Deutschen eine geradezu unheimliche Befähigung zur heimlichen Erreichung ihrer hegemonialen Ziele andichtet, die sie nicht haben (weder die Befähigung noch die Ziele). Der anfangs zitierte französische General ist hierfür ein Beispiel. Andererseits nehmen die Partner und Nachbarn die Leistungsfähigkeit des Landes zur Kenntnis und fordern nun seine Beteiligung an all den Dingen, die man sich so lange vom Hals halten konnte. Das Land wird zum Opfer seines eigenen Erfolgs, denn der bedeutet, dass man sich das, was man für die Quelle des eigenen Erfolgs hielt, nun schrittweise abgewöhnen muss. Murrend macht Deutschland mit, aber immer nur so weit, wie es eben muss.

„Ambitionslosigkeit ist der Normalfall“, sagt Ulrich Speck, seit Jahren einer der größten Kritiker der deutschen Passivität. „Hinzu kommt, dass Deutschland, anders als Frankreich oder die Vereinigten Staaten, kein Projektstaat ist, dessen Selbstverständnis stark von einer normativen Idee geprägt ist.“ Aber der Normalfall ende, so Speck, wenn die Ambitionslosigkeit mit den Realitäten der globalisierten Welt zusammenpralle.

Kaum jemals war dieser Zusammenprall so dramatisch und so jäh wie in den vergangenen drei bis vier Jahren. Der Euro erfordert für sein Überleben eine Form der politischen Integration, die alles bisher Gesehene weit überschreiten wird. Die strategische Unbedarftheit des amerikanischen Präsidenten gibt den Europäern sicherheitspolitische Hausaufgaben auf, die sie nur unter größten Schmerzen werden erledigen können. Die strategische Lage in der weiteren EU-Nachbarschaft (Russland, Ukraine, Balkan, Türkei, Nahost, Golf-Region, Ägypten, Libyen, Afrika südlich der Sahara) ist in Summe so dramatisch wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr.

Zum Glück ist nach langer Malaise, auch aufgrund des Wahlsiegs des talentierten Herrn Macron, das Thema Europa wieder ein bisschen en vogue. Also schwillt angesichts der Herausforderungen völlig zu Recht der Ruf nach mehr Europa an, gerade in der Außenpolitik. Aber ist den begeisterten Pro-Europäern, zumal in Deutschland, auch klar, dass ein stärkeres Europa den Willen zur Macht beinhalten muss? Die Zeit, in der man tiefer integrieren konnte, ohne die Frage zu stellen nach den kalten, leidenschaftslosen Interessen des Kontinents und nach den Mitteln, um sie durchzusetzen, ist vorbei. Ein starkes, unabhängiges Europa, sollte es jemals dazu kommen, wird sich für Träume von apolitischer, unkontaminierter Integration nicht eignen. Es wird nicht ohne Machtambitionen und harte, kompromissbehaftete Realpolitik zustande kommen. Und es wird dafür auf deutsche Ressourcen als Machtmittel zurückgreifen müssen. Als Projektionsfläche der Deutschen für ihre Sehnsucht nach dem machtpolitischen Neutrum hat die EU dann endgültig ausgedient.


Weder Großmannssucht noch Realitätsverweigerung

Deutschland braucht gesunde außenpolitische Ambitionen. Gesund sind sie dann, wenn sie weder Großmannssucht noch Realitätsverweigerung bedienen. Ersteres ist eher nicht zu befürchten, letzteres ist nationaler Konsens. Woraus können diese Ambitionen also entstehen? Wie können die Deutschen wissen, was sie wollen dürfen und können müssen?

Zwei Zutaten müssen zusammenkommen: erstens die Einsicht in die Realitäten des internationalen Geschäfts, in dem noch immer die klassischen machtpolitischen Regeln gelten, und das sich nun zusätzlich im entgrenzten, entkörperlichten Raum der globalen digitalen Vollvernetzung abspielt. Die Regeln sind ewig und einfach: Interessen sind der Treibstoff der internationalen Politik. Sie entstehen aus den Notwendigkeiten des Überlebenwollens, also aus dem Bedürfnis nach materieller und physischer Sicherheit. Und sie entstehen aus Ideologie, also aus Sinnfragen und Identität. Interessen sind also unvermeidbar, und ebenso unvermeidbar führen sie zu Konflikten mit den Interessen anderer. Konflikte werden nicht immer, aber eben auch, mit Gewalt ausgetragen. Um die Gewalt weitestgehend einzudämmen, also den Frieden zu sichern, muss man sowohl Anreize zum Wohlverhalten schaffen (win-win) als auch, im Notfall, selbst zur Gewalt bereit und in der Lage sein (win-lose). Wenn das Grundverständnis hierüber in Deutschland wiederherzustellen wäre, wäre für die Entstehung gesunder Ambitionen schon viel gewonnen.

Die zweite Zutat ist die Rückgewinnung der Selbstachtung und des Vertrauens der Deutschen in sich selbst. Gelingen kann dies durch ein doppeltes Wagnis: Das Land muss sich selbst vergeben, so wie ihm andere schon vergeben haben. Das klingt transzendent und wenig politisch, und zu einem gewissen Teil ist es das auch. Eine Selbstfreisprechung, die kein Schlussstrich ist, sondern sich, im Gegenteil, aus dem Triumph der geglückten Vergangenheitsbewältigung speist, erfordert Glauben – vor allem Glauben an sich selbst. Das andere Wagnis ist die Rückgewinnung des Vertrauens in die eigenen guten Absichten. Dies gelingt nur, indem man die Grenze der eigenen außenpolitischen Wohlfühlzone sukzessive in Richtung Realität verschiebt. Deutschland hat das in den vergangenen Jahren schon getan. Die Bewaffnung und Ausbildung der irakisch-kurdischen Peschmerga für den Kampf gegen den so genannten Islamischen Staat ist dafür ebenso Beleg wie die offene Konfrontation mit Russland nach der Annexion der Krim. Hier kann und muss Deutschland sich noch mehr trauen. Aus den Trippelschritten kann ein aufrechter Gang werden. Die Gefahr des Wiederabgleitens in die Schande geht dabei gegen null. Zu gut passen die Nachbarn und man selbst auf sich auf, zu stabil sind Demokratie und Institutionen.

Und dann gibt es da noch eine dritte geheime Zutat. Deutsche Ambitionen müssen am Ende eben doch ein bisschen anders sein als die anderer Nationen. Mit der Vergangenheit hat das auch zu tun, aber viel weniger, als man denkt. Zu tun hat es vor allem mit der Stärke und der Wirtschaftskraft des Landes, mit seiner geografischen Mittellage, damit, dass alle seine Nachbarn kleiner sind als es selbst, und auch damit, dass das Land die Einbettung in den Kreis der anderen braucht, um mit sich selbst in Frieden leben zu können.

Aus all diesen Gründen geht es bei deutschen Ambitionen nicht einfach nur ums Führen, sondern ums dienende Führen. „Servant Leadership“ ist das Denkmodell, mit dem Deutschland die Quadratur des Kreises zwischen eigenem Trauma und externem Handlungsdruck bewältigen kann. Dienendes Führen ermöglicht es den Deutschen, ihrer schicksalhaften Aufgabe zur Führung in Europa nachzukommen, ohne dabei ständig Angst vor dem Führer zu haben. Und die anderen auch nicht. Der Servant Leader schafft Vertrauen, indem er im Wissen um seine Stärke und Verantwortung stets etwas früher nachgibt und stets etwas mehr bezahlt als die anderen – wissend, dass diese Investition für ihn selbst am Ende den größeren Gewinn abwirft, als es das Beharren auf dem kleinen, schnellen Vorteil jemals könnte. Der Servant Leader tritt als mächtiger Diener hinter die Partner zurück und stellt sich, wenn es darauf ankommt, schützend vor sie. Und er entwickelt, wirbt und exponiert sich mit Macht für die Ideen, die der gemeinsamen Sache dienen. So entsteht die wahre Größe, für die Ambition sich lohnt und die inneren Frieden ebenso gewährt wie äußeren.

Jan Techau ist Direktor des Richard C. Holbrooke Forums an der American Academy in Berlin. Kürzlich veröffentlichte er „Führungsmacht Deutschland – Strategie ohne Angst und Anmaßung“.

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