Ein Land hat es satt

Frankreichs Demokratie steht auf dem Spiel – und das Überleben der EU

1. March 2017 - 0:00 | von Natalie Nougayrède

Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 8-13

Kategorie: Politische Kultur, Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Frankreich

Das heutige Frankreich ist ein stark fragmentiertes Land. Keine gemeinsame Nationalidee treibt es an; es ist richtungslos und hat das Vertrauen in seine politische Klasse verloren. Im April und Mai geht es um mehr als die Frage, wer in den Élysée einzieht: Es geht um die Neudefinition kollektiver Identität und die Rolle einer Nation im 21. Jahrhundert.

REUTERS/Robert Pratta

„Frankreich langweilt sich“, beobachtete der bekannte Leitartikler Pierre ­Viansson-Ponté im März 1968 – zwei Monate, bevor die Studentenunruhen in Paris und anderswo begannen. Er beschrieb ein fast dumpfes, vom Staatsfernsehen abgestumpftes Land, dessen Jugend sich nicht länger für das Weltgeschehen interessiere und dessen Präsident, General Charles de Gaulle, seine Zeit damit verbringe, Denkmäler einzuweihen und Landwirtschaftsmessen zu besuchen. Die Nation sei „weder unglücklich noch wirklich wohlhabend“, sie „bade in Apathie und Stillstand“, so Viansson-Ponté. Aber was gebe es daran schon auszusetzen? „Für ein Volk ist Langeweile wohl die größtmögliche Annäherung an Glück“, argumentierte der Autor. Wer trauere schon Kriegen, Krisen und Streiks nach? Allerdings hätten die Franzosen, so Viansson-Ponté, „schon viel zu oft gezeigt, dass sie den Wechsel um seiner selbst willen lieben, koste es, was es wolle.“

Fast ein halbes Jahrhundert später fällt es nicht schwer, Anzeichen für eine neuerliche Eruption auszumachen. 1968 war es Frankreich vielleicht fad; 2017 hat das Land es gründlich satt. Es herrscht ein Gefühlsgemenge aus Wut, Frustration und Angst. Und all diese Gefühle werden bei den Präsidentschaftswahlen eine Rolle spielen. Die entscheidende Frage ist, ob diese Eruption in eine genuin demokratische Erneuerung münden wird oder ob die dunklen politischen Mächte den Sieg davontragen werden.


Gefahren, Ängste und Größe

Die Gefahren lassen sich kaum überzeichnen. Zum ersten Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs könnte eine Parteiführerin faschistischen Typs die Chance erhalten, Frankreich zu regieren. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Das heißt nicht, dass Marine Le Pen wahrscheinlich Frankreichs nächste Präsidentin wird. Aber die Möglichkeit, dass sie das höchste Amt im Staate erobert, kann nicht einfach abgetan werden. Ihr Sieg ist denkbar – und das nicht nur, weil Umfragen, denen zufolge sie in der zweiten Wahlrunde klar unterliegen würde, mit Vorsicht zu genießen sind.

Der Finanzskandal („Penelopegate“) um den Kandidaten der Republikaner, François Fillon, der, wie sich herausstellte, seiner Frau in der Vergangenheit hohe Gehälter aus der Parlamentskasse zahlen ließ, hat für neuerliche Empörung gesorgt. Und zwar so sehr, dass bereits von einer „Regimekrise“ die Rede ist, in der sogar die Präsidentschaftswahlen von Zweifeln überschattet werden. Fillons Image des „ehrlichen Mannes“, das ihm half, die Vorwahlen seiner Partei zu gewinnen, ist praktisch zerstört. Insgesamt ist die Verachtung für die Eliten wohl nie größer gewesen. Alles, was nach Establishment aussieht, scheint Beiwort für Betrug und Inkompetenz zu sein. Einfache Bürger, die die Fillon-Saga verfolgten, fragten sich: „Warum haben wir Mühe, über die Runden zu kommen, während Politiker immer weiter betrügen und dennoch ungestört immer weiter nach oben kommen?“ Das Vertrauen in Institutionen tendiert gegen null – mit Ausnahme der Armee, die weiterhin hohes Ansehen genießt. All das ist ein gefundenes Fressen für populistische Kräfte.

Die Angst der Franzosen ist in drei Bereichen greifbar: Globalisierungsangst, Angst vor dem Verlust „nationaler Identität“ und die Angst, auf der europäischen und auf der Weltbühne weiter an Einfluss zu verlieren. Für ein Land, das eine „universalistische“ Botschaft für sich in Anspruch nimmt und stets nach nationalem Prestige gestrebt hat, ist das alles andere als marginal. Charles de Gaulle hatte in seinen Memoiren den berühmten Vergleich Frankreichs mit einer „Madonna“ und „Märchenprinzessin“ gezogen: „Auch sagt mir mein Verstand, dass Frankreich nicht Frankreich ist, wenn es nicht an erster Stelle steht, dass nur großartige Unternehmungen den Hang unseres Volkes zur Zersplitterung auszugleichen vermögen und dass es, wenn es nicht in Gefahr geraten soll, sich ein hohes Ziel setzen und erhobenen Hauptes seinen Weg gehen muss. Ohne Größe kann Frankreich nicht Frankreich sein.“

Der „Hang zur Zersplitterung“: Frankreich leidet an seinen tiefen innen­politischen Gräben. Ganze Bevölkerungsgruppen sehen sich im Konflikt miteinander: Alte gegen Junge, Beschäftigte gegen Arbeitslose, ländliche Räume gegen Städte, Unqualifizierte gegen gut Ausgebildete, Einwanderer gegen Einheimische. Es stimmt, dass solche Gegensätze in vielen Ländern existieren, aber in Frankreich nehmen sie existenzielle Formen an, weil Gleichheit und Unteilbarkeit von Bürgerrechten historisch mit dem Selbstverständnis der Französischen Republik grundlegend verbunden sind.

Nach den jüngsten Terroranschlägen – den schwersten, die das Land seit dem Ende des Algerien-Kriegs erlebt hat – bestand die profunde Sorge, dass der soziale Zusammenhalt Frankreichs auseinanderbrechen könnte. Doch noch stärker als alles andere haben die Jahrzehnte der Massenarbeitslosigkeit ihre Spuren hinterlassen. Die Arbeitslosenquote liegt heute bei 10 Prozent, unter den 18- bis 24-Jährigen bei 26 Prozent. 64 Prozent der Franzosen glauben laut Umfragen, dass junge Leute heute weniger Chancen haben als ihre Eltern. Dies ist offenkundig ein fruchtbarer Boden für all jene, die leicht und gerne Sündenböcke ausmachen. Im Januar ergab eine Meinungsumfrage, dass 62 Prozent der Aussage „Der Islam ist eine Gefahr für die Republik“ zustimmen – wenngleich, interessanterweise, 55 Prozent glauben, „dass Einwanderung eine Quelle der kulturellen Bereicherung ist“.


Zwiespältige Haltungen

Le Pen ist mehr als bereit, die aufgestauten Ängste für sich zu nutzen. Deshalb sind die für den 23. April und 7. Mai angesetzten Wahlen so existenziell; sie sind das unvorhersehbarste und zugleich potenziell alles erschütternde Ereignis der jüngsten französischen Geschichte. Die Haltungen gegenüber Le Pen sind zutiefst zwiespältig. 55 Prozent der Franzosen empfinden sie als „beängstigend“. Unter jenen Politikern, denen die Menschen zutrauen, „die Probleme einfacher Leute am besten zu verstehen“, steht sie jedoch an der Spitze. Ein rechtsextremer Präsident ist in Frankreich kein Tabu mehr.

Anfang Februar führte Le Pen die Umfragen mit beständigen 25 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang an. Und das, bevor sie mit einer Großkundgebung in Lyon den Startschuss für ihre Wahlkampagne gab, deren Hauptversprechen es ist, ein System „nationaler Präferenz“ einzuführen. Le Pen ist 48 Jahre alt und zutiefst entschlossen, an die Macht zu kommen – im Gegensatz zu ihrem Vater Jean-Marie Le Pen, der mit seinem Außenseiterstatus ganz zufrieden war. Mit protektionistischen Slogans und Versprechen, den Wohlfahrtsstaat vor „neoliberaler“ Wirtschaftspolitik oder vor Ausländern zu schützen, will sie die für Populismus empfänglichen Wähler links wie rechts erreichen. Sie inszeniert sich als Schutzschild gegen jene äußeren Kräfte, die angeblich Frankreich bevormunden. Allen voran die Europäische Union.

Natürlich verkauft Le Pen eine Illusion; aber das bedeutet nicht, dass die Leute sie ihr nicht abnähmen. Sollte es zu einem Zusammenbruch der Kampagne Fillons kommen, dürfte sie davon profitieren. Auch die Zerrissenheit und die Radikalisierung auf der Linken dürften ihr in die Hände spielen, nun, da ein an den britischen Labour-Chef Jeremy Corbyn erinnernder Politiker zum Kandidaten der Sozialisten bestimmt worden ist. Die Wahl Benoît Hamons kommt übrigens einem finalen Verdikt der faden Präsidentschaft François Hollandes gleich. Hamons Wahlprogramm ist irgendwo zwischen „freigeistig“ und „utopisch“ angesiedelt, mit einem staatlich garantierten Grundeinkommen, der Legalisierung von Cannabis und der Besteuerung von Robotern.


Hoffnungsträger Macron

Unter diesen Umständen richten viele französische Demokraten ihre Hoffnungen auf den 39 Jahre alten ehemaligen Banker Emmanuel Macron. In ihm sehen sie immer stärker ein letztes Bollwerk gegen Le Pen. Der Zentrist zeigte sich am Ende der Präsidentschaft François Hollandes vom Zustand der französischen Politik und von den Schwierigkeiten, das Land zu reformieren, regelrecht angewidert. Hollandes früherer Wirtschaftsminister mit einer Neigung zum Theatralischen hat eine ziemlich unkonventionelle Kampagne auf den Weg gebracht und mit dem althergebrachten Rechts-Links-Schema gebrochen. Seiner Start-up-Bewegung „En Marche!“ („Vorwärts!“) haben sich seit deren Gründung vor zehn Monaten 170 000 Mitglieder angeschlossen. Es ist – neben seiner Jugendlichkeit – charakteristisch für ihn, dass er Wahlkampftechniken einsetzt, die durchaus an jene der Kampagne Barack Obamas von 2008 erinnern. Dazu gehören die Nutzung von Big Data, politisches „Kartographieren“ von Stadtteilen, das gezielte Aussenden von Aktivisten, die Wähler direkt zu Hause ansprechen. Wie Obama sieht sich Macron in der Rolle des Überbringers von Hoffnung – auf seinen Wahlkampfveranstaltungen spricht er immer wieder vom „Triumph der Hoffnung“. Macron möchte das französische Volk über die politischen, ethnischen und religiösen Gräben hinweg „versöhnen“. Er spricht den urbanen, vernetzten, gut ausgebildeten, „globalisierten“ Teil der Wahlbevölkerung an und entwirft ein Bild von Frankreich, das wohl genug vom „alten System“ hat, sich jedoch nicht fürchtet. Marine Le Pen dagegen spricht jene an, die die Nase voll und Angst haben. Es sind derer nicht wenige.


Jenseits der „Blase“

Um die Stimmung zu messen, ist es wichtig, Paris hinter sich zu lassen. Frankreich ist seit Langem ein stark zentralisierter Staat. Das reicht zurück in die Zeiten der Königshöfe, als Aristokraten ihre Zeit damit verbrachten, gegeneinander Intrigen zu spinnen oder vom Monarchen Gefallen zu erbitten. Auch die Präsidenten der Fünften Republik haben gewissermaßen ein höfisches System aufrechterhalten. Die Medien und das politische Establishment bewegen sich in einem engen Zirkel – und die „news cycles“ der TV-Nachrichtensender haben die negativen Effekte dieses Umstands noch einmal verstärkt. Diese Establishment-„Blase“ wollen die Wähler nicht länger hinnehmen. Die Pariser Elite steht in dem Ruf, permanent mit sich selbst beschäftigt zu sein, statt sich um das Leben der einfachen Leute zu kümmern: das perfekte Rezept, um den Zorn der breiten Öffentlichkeit zu schüren.

Das südwestliche Département Tarn-et-Garonne liegt inmitten einer malerischen, hügeligen Region mit Obstgärten, Weinbergen und eingesprengselten kleinen Orten. Touristen kommen dorthin, um die Benediktinerabtei Saint-Pierre in Moissac zu besichtigen. Früher wurde die Gegend von den Linken dominiert. Heute ist es Le-Pen-Land. Der Front National gewann bei den Regionalwahlen vom Dezember 2015 nicht weniger als 35 Prozent der Stimmen. Hohe Arbeitslosigkeit und immer schlechtere Leistungen der öffentlichen Hand sorgen für extreme Frustration. Fabriken und Kleinbetriebe gingen über die Jahre pleite oder zogen weg. Die Leute sorgen sich, dass sie längere Strecken fahren müssen, um die nächste Arztpraxis zu erreichen, dass die Schule wegen fehlender Mittel schließen muss und über zu niedrige Gehälter. Es herrscht das allgemeine Gefühl, „dass das Leben, das wir kennen, verschwindet“ und „dass sich niemand um uns kümmert“. Die Menschen sind von den Regierungen, rechts wie links, enttäuscht. Marine Le Pen aber war nie an der Macht. Ihr gibt man einen Vertrauensbonus.

Hinzu kommt ein neues, tiefsitzendes Gefühl der Unsicherheit. Die Terroranschläge von Paris und Nizza haben die ganze Nation traumatisiert. In Tarn-et-Garonne schleicht sich Fremdenhass in Gespräche über die Einwohner mit nordafrikanischen Wurzeln, die zum größten Teil Kinder und Enkel der Einwanderer sind, die in den fünfziger Jahren in die Gegend kamen, um bei der Ernte zu helfen. Eine kleine Gruppe junger Muslime hat sich in Richtung Salafismus radikalisiert; sie werden von den Sicherheitsdiensten scharf beobachtet. Obwohl die überwiegende Mehrheit der eingewanderten Bevölkerung recht gut integriert ist, ist die öffentliche Wahrnehmung umgeschlagen. Le Pens Partei hat daraus geschwind Profit geschlagen. Auf ihren Veranstaltungen schreit die Menge: „Das ist unser Land!“ oder „Wir sind hier zu Hause.“

Natürlich gibt es diese Probleme nicht nur in Frankreich. Anti-Establishment-Stimmungen und eine unzufriedene Mittelklasse gibt es auch in anderen westlichen Demokratien. Sie haben Donald Trump in den USA ebenso beflügelt wie die Brexit-Befürworter in Großbritannien, und sie befördern den Aufstieg der extremen Rechten in anderen Teilen Europas. Und doch ist dieses so starke Verletztheitsgefühl in Frankreich ganz spezifisch. Die Globalisierung hat den Staat geschwächt, der seit Jean-Baptiste Colbert, dem Finanzminister des „Sonnenkönigs“ Ludwig XIV. im 17. Jahrhundert, in Frankreichs Nationalökonomie eine starke Rolle spielte. Identitätspolitik und Fragen der Einwanderung erzeugen angesichts der französischen Kolonialvergangenheit ganz besondere Resonanzen. Man darf schließlich nicht vergessen, dass die Ursprünge des Front National im algerischen Bürgerkrieg liegen. Das Trauma, das in Frankreich geborene islamistische Terroristen hinterlassen haben, hat tiefe ideologische und politische Kämpfe neu entfacht, die es nur in Frankreich gibt, denn es geht um seine ganz eigene Ausprägung des Säkularismus – der „laïcité“. Man denke nur an den auch heftig in allen Medien ausgetragenen „Burkini-Streit“, den die Gerichte schlichten mussten.

Manche internationalen Vergleiche schmerzen. Den Franzosen ist nur zu bewusst, dass die Wirtschaft ihres Landes schon vor ungefähr einem Jahrzehnt von Deutschland überholt worden ist. Dies verstärkt in Teilen der Wählerschaft die Kritik an der EU – und es ist dieser Teil, den Le Pen anspricht. Das europäische Projekt war als Multiplikator des französischen Einflusses gedacht, doch heute wird es kaum noch als solcher gesehen (wenngleich eine Mehrheit in der EU bleiben will). Nachdem Frankreich 1962 sein Weltreich verlor, ging de Gaulle entschieden den Weg der Aussöhnung mit Deutschland; 1963 unterzeichnete er mit Konrad Adenauer den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag im Élysée-Palast. Angenommen, Marine Le Pen würde nicht gewählt: Dann könnte eine Wiederbelebung der deutsch-französischen Partnerschaft einiges dazu beitragen, die Eigenwahrnehmung der Nation zu heilen.


Wahrnehmungen, nicht Realitäten

Es ist jedoch eine Ironie: Manche Statistik zeigt bei genauerem Blick, dass Frankreichs Lage nicht ganz so misslich ist, wie die eigenen Bürger glauben. Die Armutsraten sind beispielsweise geringer als in Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien. Das hält 87 Prozent der Franzosen aber nicht davon ab zu glauben, ein Absturz in die Armut könne jedermann jederzeit treffen. Auch die Einkommensungleichheit ist geringer ausgeprägt als in den genannten Ländern – und doch sind die Franzosen vom Gegenteil überzeugt. Die goldene Regel der Politik lautet allerdings, dass Wahrnehmungen wichtiger sind als Realitäten. Und manche Realitäten wirken sich aus: So hat das Pro-Kopf-Einkommen im vergangenen Jahrzehnt stagniert wie nie zuvor nach 1945.

Das heutige Frankreich ist ein zutiefst fragmentiertes Land, das keine gemeinsame Nationalidee vorantreibt, das richtungslos ist und das das Vertrauen in die politische Klasse verloren hat. Weite Gräben liegen zwischen denen, die an Offenheit glauben, und denen, die am liebsten Mauern entlang der nationalen Grenzen hochziehen würden. Frankreichs Präsidentschaftswahlen sind nicht einfach nur ein Kampf um den Élysée – es geht um eine Neudefinition kollektiver Identität und die Rolle einer Nation in der Welt des 21. Jahrhunderts. Ungeheuer viel steht auf dem Spiel: Im Zeitalter von Brexit, Trump und Populismus sind die Wahlen ein Testfall für den Erhalt der französischen Demokratie und das Überleben der EU als Ganzes. Das heutige Frankreich operiert am Rande politischer Umwälzungen ganz anderer Qualität als jener des Jahres 1968. Dass ein turbulenter Schlüsselmoment bevorsteht, daran gibt es kaum Zweifel. Die Franzosen haben genug – und, um noch einmal Viansson-Ponté anzuführen, es besteht die Gefahr, dass sie den Wechsel um des Wechsels Willen wollen, ungeachtet der Kosten. Viele Wähler aber werden den kollektiven Schritt in den Abgrund vermeiden wollen.

Natalie Nougayrède war Chefredakteurin von Le Monde. Heute ist sie Kolumnistin des Guardian und derzeit Richard von Weizsäcker Fellow der Robert Bosch Academy in Berlin.

 
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