Europas Galapagos-Moment

Persönliche Gedanken zur Zukunft der EU

1. May 2017 - 0:00 | von Mark Leonard

Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 68-77

Kategorie: Institutionen der EU, Europäische Union, Politische Kultur, Mitteleuropa

Die EU ist ein zivilisatorischer Meilenstein mit universalem Anspruch – nun aber stellt sich heraus: Das Modell entwickelte sich wie die Artenvielfalt der Galapagos-Inseln in einem geschützten Biotop, ist nur bedingt übertragbar und muss sich, um zu überleben, von Grund auf reformieren. Deutschland spielt dabei eine wesentliche Rolle.

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„Nein zur Europäischen Union der Banken, der Herrschenden, des Krieges“: EU-Gegner demonstrieren in Rom, 25. März 2017

Das europäische Projekt ist einer der größten zivilisatorischen Meilensteine der Menschheitsgeschichte. Es hat die größte freiwillig begründete politische Gemeinschaft der Welt hervorgebracht, Staaten den Übergang zur Demokratie ermöglicht und kriegerische Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern praktisch unvorstellbar gemacht. In der Frage, wie politische Macht in eine stabile Form gegossen werden kann, markiert es den größten Fortschritt seit der Geburtsstunde des Nationalstaats.

Im Jahr 2016 schien das europäische Projekt aber in einer Krise zu stecken. Zwar hat Jean Monnet, einer der Gründungsväter der EU, einmal erklärt, dass Europa in Krisen geformt werde und am Ende aus der Summe der zur Überwindung der Krisen gewählten Lösungen bestehen würde. Doch die Krisen des „Jahres des Schreckens“ waren von ganz anderem Ausmaß. 2016 war das Jahr der Gegenrevolution – der Ablehnung all dessen, wofür das europäische Projekt steht. Nicht wenige fürchteten, der Brexit könnte Schule machen und das europäische Projekt von innen heraus zum Einsturz bringen. Die Wahl Trumps schien ein Anzeichen für eine neue äußere Gefahr. Womöglich würde sich die EU künftig nicht mehr in einer von ihr mitgestalteten liberalen Weltordnung wiederfinden, sondern müsste sich auf eine an den ­Hobbes’schen Naturzustand erinnernde, ungeordnete Außenwelt einstellen.

Nun, im Jahr 2017, sieht sich Europa mit einem Höchstmaß an politischer Ungewissheit konfrontiert. Die französischen Präsidentschaftswahlen galten wie nie zuvor als Wahl zur Zukunft Europas. Völlig unabhängig vom Wahlausgang aber muss sich Europa von Grund auf reformieren, um überlebensfähig zu bleiben. Deutschland spielt dabei eine Schlüsselrolle.


Frischer Wind

Für mich war das europäische Projekt schon immer mehr als die politische Verbrüderung verschiedener Staaten. Mein persönlicher und beruflicher Werdegang wurde erst durch die Erfolgsgeschichte der europäischen Integration und des Internationalismus möglich.

Meine Mutter wurde 1944 in Frankreich geboren, wo meine deutsch-jüdische Großmutter Unterschlupf in einem Kloster gefunden hatte. Sie wuchs in Paris auf, wo ihr Vater und Bruder lebten und heimisch wurden, kehrte jedoch 1950 zusammen mit ihrer Mutter nach Deutschland zurück und ging dort zur Schule. Im Alter von 16 Jahren traf sie meinen englischen Vater, heiratete ihn zwei Jahre später und folgte ihm in seine Heimat. Auch das Leben meines Vaters wurde von europäischen Tragödien geprägt. Als Soldat im Ersten Weltkrieg wurde sein Vater Opfer eines Giftgasangriffs; als kleiner Junge wurde er während des „Blitz“ fortgeschickt, um 18 Monate fernab seines Elternhauses zu verbringen – eine der traumatischsten Erfahrungen seines Lebens. Es gehört zu diesen großen europäischen Geschichten, dass dieser Junge später für Labour ins britische Parlament einzog und 1971 – gegen einen Großteil seiner Partei – für die Beitrittsverhandlungen Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft stimmte.

Es ist unmöglich, drei meiner Familienangehörigen an einen Tisch zu bringen, ohne sie sofort in eine leidenschaftliche Debatte in drei Sprachen verstrickt zu sehen. Doch das europäische Projekt hat dem Leben meiner Familie Sinn und Struktur verliehen. Dank der EU gehöre ich der ersten Generation des 20. Jahrhunderts an, die Krieg, Vernichtung und Exil nicht miterleben musste. Nicht zuletzt deshalb widmete ich diesem Wunder, dem Umstand, dass jungen Menschen neue Perspektiven und Möglichkeiten offenstanden, ein ganzes Buch.

Doch 2016 ebbte die Welle der Internationalisierung ab. Das vergangene Jahr zwang mich zu einer radikalen Neueinschätzung meiner eigenen Identität: Wer bin ich, welchen Pass habe ich, wo arbeite ich, wie organisiere ich fortan mein Familienleben? Dieser Herausforderung muss nicht nur ich mich stellen: Eine ganze Generation, die Veränderungen seit jeher voller Optimismus begrüßte, sorgt sich nun, dass die nächste große Veränderung ihr Leben auf den Kopf stellen wird.

Doch wir mussten auch anerkennen, dass die Umwälzungen, in denen wir das Potenzial für mehr Sicherheit und größere Chancen sahen, für andere mehr Unsicherheit und größere Verwundbarkeit bedeuten. Darin liegt der Grund für die Schwächung des Internationalismus. Die Herausforderung besteht also darin, Lehren aus den vergangenen Jahren zu ziehen, bevor es zu spät ist. Wir sollten die Energie der Gegenrevolution nutzen, um das europäische Projekt neu zu denken und auf robustere Beine zu stellen. Denn Europa droht zu sterben, weil es Veränderung ablehnt.


Zusammenhalt statt Abhängigkeit

Die EU ist eine politische Superstruktur, die auf dem Fundament nationaler repräsentativer Demokratien steht. Es sollte nicht überraschen, dass die politischen Umbrüche in vielen europäischen Staaten auch die Grundpfeiler der EU ins Wanken bringen.

Die Gründung der EU wurde durch einen „permissiven Konsens“ unter den Volksparteien des Kontinents ermöglicht. Heute ist die politische Landschaft in den einzelnen Mitgliedstaaten jedoch weitaus fragmentierter. Die großen Parteien sehen sich von neuen Kräften bedrängt, die den traditionellen Wettkampf zwischen links und rechts zu einem Wettkampf zwischen Volk und Elite umdeuten. Dafür gibt es viele Gründe. Wirtschaften und Gesellschaften werden vielfältiger und zugleich zerklüfteter; digitale Entwicklungen begünstigen die Bildung von Echokammern statt die nationaler Kulturen, und die wachsende Ungleichheit spaltet die Gesellschaft in Gewinner und Verlierer, was den politischen Prozess zu einem Wettstreit um größere Teile eines kleiner werdenden Kuchens degradiert. Nicht zuletzt deshalb wurden die Kämpfe um Identität in jüngster Zeit so brutal geführt.

In dieser Situation hat sich die EU als jene ultimative Elite entpuppt, gegen die sich Menschen am einfachsten mobilisieren lassen. Doch auch die EU selbst hat einige der Entwicklungen mit angefacht, die zur populistischen Wende in der Politik beigetragen haben. Erstens zwang Brüssel einigen Ländern – insbesondere der Euro-Zone – Entscheidungen auf, die jeglicher politischen Auseinandersetzung und Anfechtbarkeit entrückt zu sein schienen. So beförderte man das Narrativ der Alternativlosigkeit, gegen das sich Widerstand formierte: Der Ruf, „die Kontrolle zurückzuerobern“, war für die Brexit-Befürworter der zugkräftigste Slogan.

Zweitens veränderte die EU die Erwartungen der Menschen. Statt ihre Situation mit der eigenen Vergangenheit oder den Lebensumständen ihrer Eltern abzugleichen, vergleichen sich Europäer heute mit den am besten gelittenen EU-Mitbürgern. Das erklärt, warum so viele Menschen in Polen unglücklich sind, obwohl es der polnischen Wirtschaft gut geht.

Die meisten Sorgen bereitet allerdings der Umstand, dass gerade die Charakteristika, die das europäische Projekt in der Vergangenheit erfolgreich machten, nun zu seiner Unbeliebtheit beitragen. Die EU gründete sich auf der Idee, dass Interdependenz Konflikte reduziert. Verzahnt man europäische Produktionsketten, zuerst durch die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und später durch den Binnenmarkt und den Euro, dann würde man die Länder des Kontinents so eng aneinander binden können, dass ein Krieg untereinander schlicht keine Option mehr wäre. Tatsächlich wurde ein innereuropäischer Konflikt undenkbar – Europa blühte auf.

Jetzt sind es die gegenseitigen Abhängigkeiten – bei dem Euro, der Migration oder der Terrorgefahr –, die Gefühle der Schutz- und Machtlosigkeit hervorrufen. Wir sind so gut darin geworden, Mauern und Grenzen zwischen Menschen, Märkten und Kapital einzureißen, dass wir blind für die Ängste geworden sind, die eine grenzenlose Welt hervorrufen kann.

Um die EU zu retten, müssen sich europäische Regierungschefs umorientieren. Statt neue Mittel und Wege zu finden, Menschen aneinander zu binden, müssen sie ihre ganze Energie darauf verwenden, Menschen die Vorteile der innereuropäischen Interdependenz spüren zu lassen: Das bedeutet, dass die wirtschaftlichen Erträge, die durch offene Grenzen und Freizügigkeit erst ermöglicht werden, an jene Gemeinschaften fließen müssen, die den Hauptteil der damit verbundenen Lasten tragen; dass die Kontrolle der Außengrenzen und die Zusammenarbeit gegen den Terror gestärkt werden; dass mehr Flexibilität in Sachen Integration und Migration geschaffen wird; dass man zu der Idee zurückkehrt, dass die vornehmste Pflicht der EU-Institutionen darin besteht, die europäischen Nationalstaaten zu schützen, und nicht darin, ihren eigenen Einfluss zu stärken.

Um Menschen ein neues Gefühl von Kontrolle zu vermitteln, wird die EU flexibler agieren müssen, anstatt auf immer strengere Einhaltung der bestehenden Gesetze und Regeln zu pochen. Statt zu erwarten, dass die Union nur Hand in Hand voranschreiten kann, müssen wir es einzelnen Mitgliedstaaten erlauben, in verschiedenen Konstellationen zusammenzuarbeiten. Wir brauchen neue Kooperationsmodelle, um neue politische Gemeinschaften zu speziellen Themen und Problemen bilden zu können. Wir müssen neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausloten, die die Bildung von Ad-hoc-Koalitionen ermöglichen und greifbare Resultate produzieren.

In diesem neuen Europa muss es mehr Raum geben, politische Auseinandersetzungen auszutragen, statt unerbittlich auf Konsens zu pochen. Die Art, wie sich die großen europäischen Volksparteien im Europäischen Parlament und im Europäischen Rat zusammengetan haben, hat zu der Wahrnehmung beigetragen, dass es eine Art „europäisches Kartell“ gibt, das jeden Widerspruch im Keim erstickt. Das nutzten populistische Parteien, um die Bürger gegen die europäischen Eliten aufzuhetzen.

Eine der größten Gefahren für die etablierten Parteien besteht darin, den Wettstreit zwischen Offenheit und Abschottung zur Kernfrage des 21. Jahrhunderts zu erklären. Dies würde bereits bestehende Gräben nur noch weiter aufreißen und viele Menschen noch stärker in die Opposition treiben. Die Lösung liegt vielmehr darin, eine neue Politik des Miteinanders zu erfinden, die die Ängste der Menschen auf der Verliererseite ernst nimmt und ihnen glaubhaft vermitteln kann, dass aus den gegenseitigen Abhängigkeiten in Europa Sicherheit erwächst. In diesem Bestreben muss man sich aus der linken Komfortzone herausbegeben, also nicht nur die wirtschaftliche Benachteiligung der Abgehängten anprangern, sondern auch deren kulturellen und sozialen Ängste anerkennen und lindern. Die neuen politischen Trennlinien sollten zwischen denjenigen verlaufen, die ein organisiertes Miteinander befürworten und denen, die das ablehnen. Es geht um eine altbekannte Frage: Wer profitiert von Vernetzung? Wenn wir es nicht schaffen, eine neue Politik des Miteinanders zu erdenken, die Menschen vor den Kehrseiten des etablierten Systems schützt, dann könnte die Gegenrevolution das komplette europäische Konstrukt hinwegfegen.


Vom Universellen zur Ausnahme

Mehr noch als ihre interne Struktur muss die EU ihre internationale Rolle neu denken. Aufgrund ihrer aufklärerischen Wurzeln, der industriellen Entwicklung und des Kolonialismus befand sich Europa über Jahrhunderte im Zentrum der Weltpolitik. So ist es nicht erstaunlich, dass die EU von Anfang an als universalistisches Projekt ausgelegt war. Auf dem Gebiet der politischen Organisation hat sie innerhalb der eigenen Grenzen Pionierarbeit geleistet. Es war ein Meilenstein, das Prinzip des souveränen Staates nach dem Westfälischen Modell abzulegen und durch ein System der gegenseitigen Einmischung in innere Angelegenheiten sowie eine auf Rechtsstaatlichkeit, Offenheit und Transparenz beruhende Sicherheitsordnung zu ersetzen. Diese neue, postmoderne Ordnung ruhte weder auf einem konstruierten Machtgleichgewicht, noch auf den Werten der Souveränität oder der Trennung von inneren und äußeren Angelegenheiten. Sie ächtete die Anwendung von Gewalt als Mittel der Konfliktlösung und warb für Interdependenz. Die postmoderne europäische Ordnung sah nicht vor, dass sich die Grenzen Europas verschieben oder neue Staaten entstehen würden. Nach 1989 war das eigentliche Ziel stattdessen, das Wesen der Grenzen selbst zu ändern und sie für Kapital-, Menschen-, Güter- und Ideenströme durchlässig zu machen. Die EU-Erweiterung wurde zum erfolgreichsten Kapitel dieser Geschichte.

Die Europäer waren sich der Einzigartigkeit ihrer Staatenordnung bewusst, aber auch überzeugt, dass sie zum universellen Modell taugte. Als ich mein Buch „Warum Europa die Zukunft gehört“ schrieb, war ich der Meinung, dass die europäische Ordnung sich auf vier Wegen ausbreiten würde. Erstens durch die sukzessive Erweiterung der EU, die heute allerdings vorerst ihr Ende gefunden zu haben scheint.

Zweitens hoffte ich – bestärkt durch die Farben-Revolutionen in Georgien und der Ukraine –, dass die europäische Nachbarschaft sich in einer Art osmotischem Prozess die europäischen Wertvorstellungen aneignen würde. Auch diese Erwartung schien sich mit dem Arabischen Frühling und den Entwicklungen in Moldau und der Ukraine zu bestätigen. Doch die Katalysatoren für politischen Wandel waren in vielen dieser Länder eher das Nationalstaatsbestreben und die politische Selbstbestätigung als der Wille, europäische Werte anzunehmen.

Drittens glaubte ich, dass die Europäer eine Reihe von neuen globalen Institutionen entwerfen würden, die europäische Souveränitätskonzepte in die Welt tragen würden. Die Welthandelsorganisation, erdacht vom unerschütterlichen EU-Beamten Peter Sutherland, um europäische Überstaatlichkeit nachzuahmen, änderte die Regeln des globalen Handels. Andere Projekte wie der Internationale Strafgerichtshof und die Verhandlungen über das Kyoto-Abkommen sind weniger erfolgreich.

Viertens und letztens hoffte ich, dass die Gründung der EU einen Dominoeffekt in Gang setzen würde, in dessen Folge Staaten auf der ganzen Welt eine Regionalisierung nach europäischem Vorbild anstreben würden, um Wohlstand und politische Kontrolle über ihre Geschicke zu erlangen. Zwar geschah dies in Form der Afrikanischen Union, Mercosur, der globalen Klimakoalition, ASEAN und vielen anderen Organisationen. Doch wenige dieser Staatenverbände haben seither den Sprung zur Supranationalität vollzogen – und wenn sie es taten, dann trug dies nicht immer automatisch zur politischen Harmonie bei. Hier lohnt der Blick auf die Ukraine-Krise, die sich auch deshalb entfaltete, weil EU und Eurasische Wirtschaftsunion kollidierten.

Tatsächlich machte die ­Annexion der Krim deutlich: Das EU-Modell mag weltweit das erstrebenswerteste sein, aber es wird kaum universell werden oder sich auch nur in der direkten Nachbarschaft durchsetzen. Moskau hat sehr deutlich gemacht, dass es keine unipolare europäische Ordnung unter der Führung der EU und der NATO hinnehmen wird. Für europäische Politiker ist es derweil ein Schock, dass freie Staaten aufgrund rationaler Entscheidungen für ein weniger perfektes System als die EU optieren können.

Diese Erfahrung ähnelt der japanischer Technologiefirmen vor einigen Jahren, als sie bemerkten, dass sie zwar die besten Smartphones der Welt produzierten, jedoch keinen globalen Markt für sie vorfanden. Die anderen Länder waren schlicht nicht in der Lage, mit diesem Grad der technologischen Innovation mitzuhalten. Takeshi Natsuno, der an der Tokioter Keio-Universität lehrt, erklärte der New York Times: „Mit japanischen Handys verhält es sich wie mit den endemischen Tierarten, die Darwin auf den Galapagos-Inseln vorfand – sie waren auf gänzlich andere und fantastischere Weise entwickelt als ihre Verwandten auf dem Festland.“ Japans Telefone waren nicht zu groß, um zu scheitern; sie waren zu perfekt, um Erfolg zu haben.

Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten müssen wir erkennen, dass Europa seinen eigenen „Galapagos-Moment“ erlebt. Europas postmoderne Ordnung entwickelte sich in einem geschützten Ökosystem, das fernab der muskulöseren „modernen“ Welt existierte, in der die meisten Menschen leben. Heute müssen sich Europäer nicht mehr fragen, wie ihr System die Welt erobern könnte. Sondern wie sie es sowohl vor einer Implosion als auch vor Angriffen von außen schützen können.

All das verlangt nach einer schwierigen, wohlüberlegten Wende vom Universalismus zum Exzeptionalismus. Das erklärte europäische Ziel sollte sein, als Kant’sche Festung in einer Hobbes’schen Welt zu überleben. Der Ausgangspunkt muss die Reflektion sein, wo man die Grenzen zwischen Innen- und Außenwelt zieht. In dieser stärker defensiven Ära ist es ungleich schwerer, offene Attacken auf die Wertebasis der EU – wie etwa die Vorstöße von Victor Orbán – zu tolerieren.

Es wird auch eine klarere Unterscheidung geben müssen, wie Europäer sich untereinander verhalten und wie sie ihre Interessen gegen Staaten verteidigen können, die nicht zum EU-Club gehören. Statt alle Staaten wie potenzielle Beitrittskandidaten zu behandeln, die es zu reformieren gilt, wird man sie als souveräne Nationen ansehen müssen, zu denen die EU ein Verhältnis aufbauen muss.

In den Beziehungen zu Russland und der Türkei werden sich die EU-Mitgliedstaaten auf eine Politik verständigen müssen, die die Interessen aller Parteien anerkennt und dabei gleichzeitig eine starke Verteidigung europäischer Interessen garantiert. Dabei sollte die EU ein Bündnis zwischen Moskau und Ankara verhindern, aber zugleich auch ihre Interessen in ihrer direkten Nachbarschaft überdenken.

Obwohl die Balkan-Staaten, die noch keine EU-Mitglieder sind, auch in den nächsten Jahren keine Beitrittsperspektive haben werden, befinden sie sich bereits innerhalb der europäischen Sicherheitszone. Brüssel sollte also darauf vorbereitet sein, wenn nötig auch militärisch einzugreifen, falls erneut ein Konflikt in der Region ausbrechen sollte. Des Weiteren sollten die EU-Entscheidungsträger eine umfassendere Definition von Frieden verfolgen, also nicht nur kriegsfreie Zeiten loben, sondern auch die politische und soziale Stabilität fördern und eine Radikalisierung in Ländern wie Bosnien und dem Kosovo verhindern.

Für Georgien, die Ukraine und Moldau sollte es das Ziel sein, stabile und berechenbare Regierungen zu fördern. In den nächsten Jahren sollte die EU diese Länder nicht als potenzielle Beitrittskandidaten, sondern als unabhängige Nationalstaaten behandeln. Wichtig ist es, keine roten Li­nien zu ziehen, die die EU nicht auch zu verteidigen bereit ist.

Im kriselnden Nahen Osten kann die EU nicht auf eine Hauptrolle hoffen; doch könnten EU-Staaten ihre Bevölkerungen nicht vor den Auswirkungen internationaler Instabilität schützen, wenn sie nur Zuschauer sind. Deshalb muss die EU gerade in Syrien und Libyen in Abstimmung mit Regionalmächten sowie mit den USA und Russland sich mehr in den Vordergrund stellen und politische Entscheidungen mit beeinflussen, die zu weniger Gewalt, mehr humanitärer Hilfe und einer besseren Eindämmung von Fluchtbewegungen führen.

Die größte Herausforderung besteht darin, die transatlantischen Beziehungen und das Wesen des internationalen Staatensystems neu zu durchdenken. Eine Denkströmung argumentiert, dass es nie nur eine internationale Ordnung gab, sondern tatsächlich zwei überlagerte liberale Ordnungen: eine Light-Version, die aus den Ruinen des Zweiten Weltkriegs entstand (die liberale Ordnung 1.0) und eine wesentlich ambitioniertere, die nach dem Ende des ­Kalten Krieges entstand (die liberale Ordnung 2.0).


Weltordnung 1.0 oder 2.0?

Die erste Variante der liberalen Ordnung wurde nach dem Zweiten Weltkrieg geboren; es ging darum, einzelne Länder vor der Invasion und Unterjochung durch imperialistische Mächte zu schützen. Diese Ordnung endete an den Grenzen souveräner Staaten. Nach 1989 entwickelte sich jedoch die zweite, weiterreichende Variante, die sich nicht mehr um Staaten kümmerte, sondern um die Rechte der Individuen, die in ihnen lebten. Was aber passiert gegenwärtig?

Eine optimistische Interpretation wäre es, dass die Hüter der Weltordnung ihre Kompetenzen überschritten, demokratische Regierungen untergruben und so die Legitimität des gesamten Systems zerstörten. Nach dem Irak-Krieg, dem Zusammenbruch von Lehman Brothers und der Krise des Euro ist die liberale Ordnung 2.0 im Begriff zu kollabieren. An ihre Stelle wird aber kein Chaos treten. Eher werden wir eine Rückkehr zur alten Version der Weltordnung erleben, zu bilateralen Handels­abkommen, zu einer Welt ohne Internationalen Strafgerichtshof. In diesem Denkmuster wäre Trump seinen Amtsvorgängern gar nicht so unähnlich. Die wenigsten US-Präsidenten hielten etwas davon, amerikanischer Souveränität Grenzen zu setzen – sie konnten nur besser so tun, als ob.

Doch es gibt auch eine pessimistischere Lesart, nämlich dass der Vormarsch der liberalen Ordnung 2.0 vom Aufstieg souveräner Mächte wie China und Russland nach 2008 aufgehalten wurde. Was wir nun erleben, ist ein Zurückrollen selbst der dünnschichtigen liberalen Ordnung 1.0 – und zwar nicht von außenstehenden revisionistischen Kräften, sondern von einer politischen Gegenrevolution innerhalb der westlichen Welt. Die damit verbundene Befürchtung ist, dass wir eine neue Art der Globalisierung erleben werden: die Weltordnung 0.5, die die Technologien der Zukunft mit den Feindschaften der Vergangenheit kombiniert.

In dieser neuen Welt wird es weiterhin Militärinterventionen geben, jedoch nicht in ihrer postmodernen Ausprägung, bei der sich westliche Mächte gegen Genozide im Kosovo und in Sierra Leone stemmten. Neue Technologien könnten eine Reihe von „Konnektivitätskriegen“1 auslösen, in denen der Handel, das Internet und Migrationsströme zu Waffen umfunktioniert werden könnten. In dieser Welt würden multilaterale Institutionen nicht mehr als Kooperationsforen, sondern als Kampfarenen fungieren. Zwischenstaatliche Konflikte würden von einer Innenpolitik befeuert, die immer stärker von Identitätsfragen, Nationalismus und dem Misstrauen gegenüber Institutionen geprägt wäre. Einer der maßgeblichen Faktoren für die Polarisierung der Gesellschaft wäre das Ende nationaler Medien, was Gerüchten und Hörensagen Tor und Tür öffnen würde; verschiedene Versionen der „Wahrheit“ würden miteinander im Wettstreit stehen.

Wie sollten sich Europäer in solch einer Welt verhalten? Sollten wir – können wir? – verantwortungsbewusste Verfechter der liberalen Ordnung 2.0 werden oder sollten wir versuchen, uns so gut wie möglich in der postliberalen Welt durchzuschlagen? Es ist zu früh, diese Frage mit Sicherheit zu beantworten. Mir scheint der einzige europäische Weg in die Zukunft jedoch folgender zu sein: Anstatt den universalistischen europäischen Traum weiter zu träumen, gilt es für die EU, ihre Einzigartigkeit zu akzeptieren und zu verteidigen. Sie muss die liberale Ordnung 2.0 nach innen bewahren und sich damit abfinden, dass der Rest der Welt zur Version 1.0 zurückkehren wird.


Endlich Interessenpolitik

Wenn diese Wende gelingen soll, dann muss Deutschland eine tragende Rolle spielen. Es geht darum, das Überleben der liberalen Ordnung 2.0 innerhalb Europas und den Fortbestand der liberalen Ordnung 1.0 rund um den Globus zu sichern. Die gute Nachricht: Deutschland muss nur so handeln wie andere Staaten, nämlich eine interessenbasierte Politik verfolgen. Die schlechte Nachricht: Solch ein Verhalten liegt der deutschen Regierung nicht gerade im Blut.

Über Jahrzehnte hat Deutschland es mithilfe seiner beiden wichtigsten politischen Partnerschaften – den Beziehungen zur USA und zur EU – geschafft, sich anders zu verhalten als ein „normaler“ Staat. Gemessen an seiner Wirtschaftsstärke gibt Deutschland lächerlich wenig Geld für Verteidigung und Sicherheit aus. Zudem stellte die EU Deutschland Institutionen zur Verfügung, hinter denen es sich verstecken konnte – so hatte es die größte und wirtschaftlich stärkste Kraft auf dem europäischen Kontinent nie nötig, Machtpolitik zu betreiben. Deutschlands Interessen, wird gerne behauptet, seien europäische Interessen.

Für Deutschland und die Welt funktionierte das über Jahrzehnte reibungslos. Doch nun muss das Land seine Denkweise und seine Entscheidungen an die veränderten Umstände anpassen. Ein außergewöhnliches Deutschland war der Schlüssel zum europäischen Universalismus. Ein normaleres Deutschland wird eine Schlüsselrolle dabei spielen, den europäischen Exzeptionalismus zu retten.

Viele Deutsche fangen an zu verstehen, welch bedeutsame Rolle ihrem Land heute zukommt. Deutschland hat seine Verteidigungsausgaben dieses Jahr um 8 Prozent angehoben und sich dem NATO-Ziel verpflichtet, bis 2024 2 Prozent des BIP für Verteidigung aufzuwenden. Zudem mischt sich Berlin mittlerweile auch aktiver in die europäische Außenpolitik ein.

Wichtiger aber ist ein Mentalitätswechsel. Deutschland muss nicht zwangsweise der Zahlmeister sein – vielmehr braucht es mehr Flexibilität und weniger Regel- und Ordnungsverliebtheit. Es muss in der Lage sein, sowohl mit als auch ohne Institutionen zu arbeiten. In den vergangenen Jahren verhielt Berlin sich oft so, als habe man ein moralisches Monopol.

Doch der Sinneswandel ist bereits in vollem Gange. Im Umgang mit der Euro-Krise leistete Deutschland Pionierarbeit hinsichtlich institutioneller Innovationen; in der Ukraine-Krise erklärte die Regierung sich bereit, innerhalb des Normandie-Formats zu arbeiten, um Deeskalation betreiben zu können; beim Flüchtlingsabkommen mit der Türkei brach Berlin schlicht aus dem von der EU-Erweiterungspolitik vorgegebenen Rahmen aus, um eigenhändig ein neues Gerüst europäisch-türkischer Beziehungen zu entwerfen. Diese Schritte ging man jedoch oft zaghaft und meist unilateral, das heißt, ohne sich auf einen Prozess der Koalitionsbildung innerhalb der EU zu stützen.

Nach dem Brexit und der Wahl Trumps ist Deutschland immer stärker isoliert. Doch eine liberale Ordnung kann nicht innerhalb eines einzelnen Staates existieren. Deutschland wird Verbündete brauchen. Momentan gibt es nicht das eine bilaterale Verhältnis, das die EU alleine tragen könnte. Die deutsch-französischen Beziehungen sind nicht mehr das, was sie einmal waren; vom Zwei-Länder-Motor Europas ist keine Rede mehr, und Italien hat mit finanziellen Problemen und dem Erstarken der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung zu kämpfen. Nicht zuletzt deshalb sind Ad-hoc-Koalitionen wie das Normandie-Format im Fall der Ukraine so wichtig.


Veränderungen willkommen

Es wird nicht einfach sein, die europäische Integration neu zu denken. Dazu werden wir an der Welt und den Institutionen, an die wir uns gewöhnt haben, rütteln müssen. Die interne Struktur, die wir der EU gaben, hat mehr Konflikte als Kooperation hervorgerufen. Das System, das wir der Welt schmackhaft machen wollten, ist für Russland, die Türkei und Trumps USA zum Feind Nummer eins geworden. Wir brauchen eine neue europäische Politik – eine, die für diese Welt gemacht ist.

Zwei Faktoren haben es der EU erlaubt, sich so zu entwickeln, wie sie es tat: Der äußere Faktor war die von amerikanischer Macht getragene internationale Ordnung samt rechtlicher Rahmen, die die EU lieferte; und der innere Faktor war der „permissive Konsens“, in den demokratisch regierte Staaten einstimmten. Beide Faktoren befinden sich nun in Auflösung; es wird keine Rückkehr zum Status quo geben. Europa muss dieser Welt mit einer neuen Politik begegnen – und Deutschland wird eine zentrale Rolle dabei spielen, die richtigen Rahmenbedingungen für diesen Strategiewechsel zu schaffen. 2016 war das Jahr des Schreckens, das annus horribilis. Brüssel und Berlin werden dafür Sorge tragen müssen, dass 2017 das annus innovationis wird – das Jahr, in dem die EU sich neu erfindet, um die eigenen Fortschritte für die Nachwelt zu sichern.

Mark Leonard ist Direktor des ­European Council on Foreign Relations (ECFR). Er wohnt in London und Berlin.

  • 1. Mark Leonard und Ulrike Ester Franke (Hrsg.): Connectivity Wars. Why Migration, Finance, and Trade are the Geo-Economic Battlegrounds of the Future, London 2016; siehe auch M. Leonard: Interdependenz als Waffe, IP März/April 2016, S. 94–103.

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