Viel hilft wenig

Zwei Politikstile konkurrieren: Probleme zerschlagen oder aufdröseln

2. November 2017 - 0:00 | von Sylke Tempel †

Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 26 - 29

Kategorie: Political System, Germany, France

Jahrhundertelang gab es ein Vorbild für das beherzte Lösen schwieriger Probleme: Alexanders des Großen machohaftes Durchschlagen des Gordischen Knotens. Doch heute ist eine vermutlich eher weibliche Fähigkeit gefordert: das geduldige Aufdröseln verzwackter Verknotungen. Denn einfache Lösungen gibt es in der komplizierten Welt nicht.

Den französischen Staatspräsidenten und die deutsche Kanzlerin trennen derzeit mehr als nur Worte. Die beiden Regierungschefs stehen für zwei völlig unterschiedliche Ansätze, Probleme zu analysieren und Lösungen zu finden. Nennen wir sie decisions versus dynamics. Beide Denkarten durchziehen sowohl die europäische wie die deutsche Politik.

François Hollande spricht vom Krieg, entsendet innerhalb weniger Tage einen Flugzeugträger und verstärkt die Luftschläge der französischen Armee gegen den Islamischen Staat. Angela Merkel verspricht, „jedwede Unterstützung“ zu leisten. „Jedwede Unterstützung“ klingt auch nicht unentschlossen. Aber: Die Formulierung verweist auf die Überzeugung, dass es für den Kampf gegen dschihadistischen Terror, für eine Befriedung Syriens und damit nicht zuletzt für eine Eindämmung der Flüchtlingsströme mehr braucht als nur militärische Mittel.

Dem „Dezisionismus“ liegt die Annahme zugrunde, dass Entscheidungen Mittel, Maß und Ziel der Politik sind. Im Weltbild eines Dezisionisten wie Hollande erfordern Krisen rasche Entscheidungen, genau wie „falsche Entscheidungen“ Krisen erst bewirken – so wie der Entschluss der Bundeskanzlerin, Dublin II für ein paar Tage auszusetzen, die Flüchtlingskrise erst ausgelöst hat. Angela Merkels Erklärung für die Flüchtlingskrise ist viel schlichter und gleichzeitig sehr viel umfassender. „Die Frage, was wir wollen, zieht sich genauso durch die Debatte wie die Erkenntnis, dass wir nicht in einem abgeschlossenen Raum leben“, sagte sie jüngst in einem Interview mit der FAZ. „Wir leben in einer Welt, in der sich kein Land von den Krisen und Katastrophen in anderen Regionen abkoppeln kann, wie das vielleicht noch vor 50 Jahren der Fall war.“

Nicht die Entscheidung einer Politikerin hat demnach den Flüchtlingsstrom ausgelöst. Hinter ihm steckte vielmehr eine Dynamik, zu der mehrere Elemente gehören: die lebensbedrohliche, unerträgliche Situation zu Hause oder in den Flüchtlingslagern und durchaus auch die Hoffnung, in Europa oder speziell in Deutschland eben keine unfreundliche Aufnahme zu erfahren. Es bedarf aber noch zweier weiterer, im Zeitalter der Globalisierung und der digitalen Kommunikationsrevolution nicht überraschender Faktoren, damit sich hunderttausend Einzelentscheidungen zu einer Dynamik entwickeln können: einer Fluchtökonomie, eines Marktes, der sich schnell und flexibel auf einen Bedarf einstellt und an dem sich nicht nur professionelle Schlepper beteiligen, sondern potenziell jeder, der entlang bevorzugter Fluchtrouten lebt und ein Boot oder einen Lastwagen besitzt; und einer in Silicon-Valley-artiger Geschwindigkeit entwickelten Fluchttechnologie, die per Apps und Websites überlebenswichtige Informationen bereitstellt, über Fluchtrouten, Schlepper, Genehmigungsdauer von Asylanträgen in verschiedenen Ländern oder den Zustand von Aufnahmeheimen.

Dezisionismus versus Dynamismus

Dynamiken entstehen durch lange vor sich hin köchelnde, durchaus erkennbare Problemlagen wie die wirtschaftliche, politische und kulturelle Stagnation in der arabischen Welt oder die schon seit 20 Jahren unerträgliche, nie richtig bekämpfte Korruption der Kleptokraten in der Ukraine. Ihnen liegt nicht eine falsche Politik zugrunde, es sind vielmehr viele falsche Politiken.

Wann eine Dynamik allerdings eine dramatische Entwicklung auslöst, ist schwieriger vorherzusehen. Es kann ein Moment der Selbstemanzipation sein, ein „Es reicht“, das arabischen Autokraten oder ukrainischen Oligarchen entgegengeschrien wird – und das sich innerhalb kürzester Zeit per Handy und Internet auf viele Tausende Menschen überträgt. Dynamiken sind Bewegungen von unten. Das betrifft nicht nur demokratische Aufstände. Auch der IS ist eine „Bewegung von unten“, die sich aus der Dynamik des irakischen Bürgerkriegs – nichts anderes waren die sektiererischen Auseinandersetzungen zwischen Schiiten und Sunniten dort – entwickelt hat und sich in Syrien fortsetzte.

Man muss kein Prophet sein, um vorauszusehen, dass es nach der Finanzkrise, nach den Aufständen in der arabischen Welt, nach der Ukraine-Krise, nach dem Bürgerkrieg in Syrien, nach dem Erstarken des IS und nach der Flüchtlingskrise vor allem Dynamiken sein werden, die uns beschäftigen und herausfordern.

Die Ursachen einer Dynamik bleiben dem Dezisionisten fremd. Er hat keine Geduld, Problemlagen auseinanderzudröseln – oder geht zumindest davon aus, dass seine Wählerschaft diese Geduld nicht aufbringen will. Er denkt in Zeitdimensionen von Legislaturperioden oder schwankenden Meinungsumfragen und fürchtet nichts mehr denn als „entscheidungsschwach“ dazustehen. Der Dezisionist stellt ein Ultimatum – wie Horst Seehofer, der im Oktober von Angela Merkel ein „Ende der Flüchtlingswelle bis Allerheiligen“ forderte. Oder er hat, wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, keine Geduld, plötzlich auftauchende Probleme mit langfristig angelegten Methoden zu bearbeiten. Er will Lösungen, jetzt. Er setzt weder auf Kooperation noch auf Konsens, denn das ist zu mühselig. Kein Wunder, dass Horst Seehofer in den dramatischsten Tagen der Flüchtlingskrise Orbán besuchte; Dezisionismus verbindet.

Der Dezisionismus ist aber nicht nur ungeduldig, er ist im Kern auch autokratisch, denn er versetzt sich gar nicht erst in die Lage derer, die Politik von unten ändern wollen. Auf die Frage etwa, ob er verstehe, dass die Demonstranten im Gezi-Park eigentlich nichts weiter wollten, als bei der Gestaltung ihrer Stadt mitzureden, antwortete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan völlig konsterniert, er habe den Istanbulern doch schon eine Brücke über den Bosporus und einen dritten Flughafen geschenkt, dafür müssten sie doch dankbar sein. Es ist, kurzum, inakzeptabel, den Entscheidungsträger durch unqualifiziertes Dazwischenquaken zu stören. Er weiß am besten, was für alle gut ist.

Der ehemalige KGB-Agent Wladimir Putin kann sich nicht vorstellen, dass Proteste – in Moskau, Kiew oder sonst wo – ohne Steuerung, also ohne ein Mitwirken feindlicher Entscheidungsträger möglich sind. Solchen in seinen Augen gesteuerten Dynamiken setzt er die entschiedene Tat entgegen, nämlich die „heldenhafte“ Annexion der Krim, mit der er ja durchaus (und vermutlich eher vorerst) den größten Teil seiner Bevölkerung hinter sich gebracht hat.

Starke Lösungen sind gefährliche Scheinlösungen

In komplettem Gegensatz zum Dynamismus, der eine breit angelegte Ursachenforschung betreibt und viele Faktoren beisteuern muss, um ein einigermaßen haltbares Bild der Gesamtlage zu erhalten, versucht der ultimative, autoritäre Dezisionismus solche komplexen Gemengelagen brutal zu vereinfachen. Analysten beobachten schon seit einiger Zeit, dass Wladimir Putin sich nur noch mit einem kleinen Kreis von Vertrauten umgibt. In die Entscheidungsprozesse des Kreml werden offensichtlich keine Informationen aus verschiedenen Quellen mehr eingespeist. Hier herrscht das Gesetz des alleinigen Entscheidens und Handelns, weil eben entschieden und gehandelt werden muss, umso mehr wenn andere, wie die USA und Europa in Syrien, nicht entscheiden und handeln. Was die USA betrifft, so ist es bemerkenswert, dass an der Spitze eines politischen Systems, in dem Erfolg an der Entscheidungsfähigkeit seines Präsidenten gemessen wird, mit Barack Obama ein Mann steht, der weder Entscheidungen treffen noch Dynamiken moderieren will.

Natürlich geht es Putin um die Rettung eines anderen, vormals jedenfalls starken Mannes, nämlich Baschar al-Assad. Von diesem noch relativ klar formulierten strategischen Ziel einmal abgesehen, scheint Putin sich aber ohne tiefes und verlässliches Wissen über die verschiedensten gegeneinander kämpfenden Gruppen in ein Abenteuer hineinbegeben zu haben. Wie man in Syrien, dieser höllenhaften Superdynamik, in der Regionalmächte, Möchtegern-­Supermächte, müde gewordene Supermächte und ehemalige Kolonialmächte engagiert sind, über die Entscheidung zum Kampf hinaus eine gemeinsame Linie für das Ziel der Befriedung Syriens finden will, das bleibt einem allerdings auch rätselhaft, wenn man nicht Putin heißt.

Für das 21. Jahrhundert der politischen, wirtschaftlichen und digitalen Vernetzung ist der Dezisionismus die denkbar ungeeignete Politik-Art. Mit dem Angebot starker Lösungen erweckt er Ansprüche und riskiert damit ungeheure Frustrationen. Wenn die Flüchtlingskrise nicht sofort gelöst wird, dann sehen der Dezisionist und seine Anhänger gleich die Demokratie, das europäische Projekt, das gesamte Abendland in Gefahr. Der Dezisionist braucht den einen großen Hebel, der umzulegen, die eine Weiche, die zu stellen ist.

Der Dynamismus hingegen kann per definitionem gar nicht davon ausgehen, dass es dieses „eine“ gibt. Wo der Dezisionist einen riesigen Strom sieht, dem es etwas entgegenzusetzen gilt, sieht der Dynamist eine ganze Flusslandschaft, die sich aus vielen kleineren und größeren Rinnsalen, Bächen und Strömen zusammensetzt. Der Dynamist weiß, dass er Dynamiken nie völlig Einhalt gebieten wird. Aber er hofft, dass er sie mithilfe vieler, möglichst aufeinander abgestimmter Maßnahmen in etwas geordnetere Bahnen steuern kann. Im Dynamismus kommt es nicht auf schnelles, sondern auf umfassendes, kooperatives und in die Zukunft gerichtetes Handeln an. Im Fall der Flüchtlingskrise heißt das: In enger Zusammenarbeit zwischen Kanzleramt und den Ministerien des Inneren, des Auswärtigen, der Entwicklungszusammenarbeit, der Verteidigung, mit den Ländern, Kommunen, europäischen Nachbarn und Brüssel auf nationaler, europäischer und globaler Ebene Lösungen zu finden, von der Errichtung von Flüchtlingsheimen über die Einforderung europäischer Solidarität bis hin zu Ideen zur Beendigung des Syrien-Konflikts. Und das ist nur eine grobe Skizze.

In einem neuen Realismus, wie ihn Bernd Ulrich vor zwei Wochen in der ZEIT einforderte, ginge es in der Tat nicht um einen konstruierten Gegensatz von Werten und Interessen. Es ginge darum, Dynamiken zu erkennen, Ansprüche herunterzuschrauben, auf das Machbare zu verweisen, und, ja, auch darum, mit unappetitlichen und unvermeidlichen Partnern zu arbeiten, um etwas „Ordnung in die Dynamik zu bringen“. Nicht haltbar waren allerdings jene Ordnungen, die durch wütende dezisionistische Eingriffe im Nahen und Mittleren Osten geschaffen wurden oder die arabische Autokraten unter allen Umständen zu bewahren versuchten. Haltbar sind nur solche Ordnungen, die flexibel genug sind, innere Dynamiken zu verkraften; Gesellschaftsverträge, die Teilhabe garantieren und Es-reicht-Momente überflüssig oder beherrschbar machen.

Nicht das für ihre Verhältnisse eher kernige „Wir schaffen das“ ist die ausschlaggebende Aussage der Chef-Dynamistin Angela Merkel. Sondern ihr immer wieder angebrachter Verweis, dass sie „keine Scheinlösungen“ anbieten wolle. Der in typischer Merkel-Manier formulierte Anspruch lautet: „Ich möchte, dass man in einigen Jahren sagt: Die haben das ganz ordentlich gemacht in einer komplizierten Welt.“ Das nennt man heute Realismus.

Jahrhundertelang galt eine Tat als großes Vorbild für das beherzte Lösen schwieriger Probleme: Alexanders des Großen machohaftes Durchschlagen des Gordischen Knotens. Niemand schien je auf den Gedanken gekommen zu sein, dass damit ein vielleicht noch brauchbares Seil zerschnitten und der Streitwagen des phrygischen Königs Gordon irreparabel beschädigt worden ist.

Im 21. Jahrhundert ist eine weniger heldenhafte, vermutlich eher weibliche Fähigkeit gefordert. Das geduldige Aufdröseln verzwackter Verknotungen.

Dieser Text erschien in der ZEIT vom 28. Dezember 2015.

 
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