Das Hop-on-Hop-off-Europa

Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat

5. January 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner

Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 144

Kategorie: Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Irland, Europa

Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.

Die neue Außengrenze war die logische Bedingung des EU-Ausstiegs. Dass sie unsichtbar sein sollte, war die politische Bedingung der irischen Regierung. Keine Grenzposten, keine Kameras, kein Garnichts werde an der einst hoch militarisierten Grenze hochgezogen, lautete ihr striktes Veto. Ansonsten drohe ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts. Wer die Gegend und ihre Bewohner ein bisschen kennt, weiß, dass das keine absurde Sorge ist. Ein paar arbeitslosen und historisch sensiblen Jugendlichen mit ein paar Pints zu viel im Kopf reicht an einem lauen Sommerabend in South Armagh schon eine Straßenlaterne, die einen Tick zu britisch guckt, um in Wallung zu geraten.

May präsentierte deswegen eine Lösung, deren Genialität sie vermutlich selbst noch nicht ganz begreift. Sie eröffnet nicht nur ganz neue Tore für die Logik als solche, sondern auch für die traditionelle Integrations- und Bündnis­politik. In Nordirland, so der Kniff der Premierministerin, solle der Brexit schlicht nicht gelten; sämtliche EU-Regularien sollten für die britische Provinz unverändert bleiben. Ihr Regierungspartner, die Ulster-Unionisten, wiesen die Idee zwar umgehend zurück – aber das zeugt nur von ihrer Kleingeistigkeit.

Denn May hat mit ihrem Geistesblitz in Wahrheit das Überleben der EU gesichert: Wenn Länder sich unterschiedlich stark in die EU integrieren können, warum sollte das nicht auch für einzelne Landesteile gelten? Die Anfänge der Hop-on-Hop-off-EU sind doch längst gemacht. Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei wollen keine Flüchtlinge aufnehmen? Ist ja offenbar kein Problem, steigen sie halt für diese Wegstrecke aus. Dasselbe Luftholen könnte man, sagen wir, Sachsen gönnen.

Überhaupt wäre das ein interessantes Experiment: Deutschland als Ganzes tritt für eine logische Sekunde ebenfalls aus der EU aus, und seine Einzelteile treten nach Belieben wieder bei. Bayern etwas weniger tief, das Saarland verschwindet fast in Frankreich. Es ist die Chance für das Ulrike-Guérot-­Europa der Regionen. Sieht am Ende vielleicht ein bisschen aus wie im Dreißigjährigen Krieg, wäre aber sehr, sehr basisdemokratisch.

Die ganze Sache mit dem EU-Ein- und Austritt geht natürlich auch kleiner gedacht: Wenn Paris und Berlin demnächst mit der Euro-Zone in eine Transferunion einsteigen wollen, na, dann macht halt, Hauptstädter! Aber haltet die Reste Frankreichs und Deutschlands da raus. Es ist doch immer wieder dasselbe: Europa braucht die Briten, um klarzusehen.

Jochen Bittner ist Redakteur der ZEIT.

 
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