Macrons Mission

Frankreich zwischen Aufbruchstimmung und Katzenjammer

5. January 2018 - 0:00 | von Claire Demesmay

Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 138 - 141

Kategorie: Politisches System, Politische Kultur, Frankreich

Die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten wurde in Deutschland freudig begrüßt. Allerdings brachte sie eine Reihe von Fragen mit sich: Wird es Macron gelingen, die angekündigten Reformen umzusetzen und das gespaltene Land zu einen? Und was bedeutet es für Berlin, wenn Paris eine ambitionierte europapolitische Agenda verfolgt?

Es waren zwei gegensätzliche Projekte, zwischen denen sich die Franzosen im vergangenen Mai entscheiden mussten: entweder für den Rückzug ins Nationale oder für eine europäische Zukunft in einem reformierten Land. Auch für Deutschland war dies eine entscheidende Frage. Kein Wunder also, dass 2017 mehr als sonst über den Nachbarn geschrieben wurde. Die drei Bücher, um die es hier geht, haben eines gemeinsam: Sie haben den Anspruch, Stereotype und Verkürzungen, die den deutschen Frankreich-Diskurs allzu oft prägen, zu überwinden.

Zwar haben die Autorinnen und Autoren ihren jeweils eigenen Ton und ihre eigene Lesebrille, durch die sie Frankreich betrachten – sei es der republikanische Geist, die Freiheit oder der Etatismus. Doch alle zeichnen ein komplexes, ausdifferenziertes Bild. Hier findet nicht nur Besorgniserregendes seinen Platz, wie die bleibenden Terrorbedrohungen, die schleichende Deindustrialisierung und die wachsende Distanz zwischen erfolgreichen Großstädten und einer abgekoppelten Peripherie; hier werden auch gute Gründe genannt, warum Frankreich bald einen Ausweg aus der Krise finden könnte.

Nicht ganz so gleich

„Was ist los mit Frankreich?“, fragen Ulrike Guérot und Elisabeth Donat in einem auf Konferenzergebnissen beruhenden Sammelband. Die beiden Wissenschaftlerinnen an der Donau-Universität Krems haben ganz unterschiedliche Einblicke in die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse des Partnerlands zusammengestellt.

Doch der rote Faden des Buches ist nicht zu verkennen: Es geht um die republikanische Idee. Darum, wie schwer sich die Republik damit tut, ihr Versprechen auf Einheit und Gleichheit einzuhalten, und um die Frage, ob es ihr gelingen wird, sich gegen die Angriffe populistischer Kräfte zu verteidigen.

Ein ganzes Kapitel des Buches ist der „Krise der Republik“ gewidmet. Besonders interessant ist hier der Beitrag von Emmanuel Droit über den Historikerstreit, der den Wahlkampf begleitet hat. Zwei Generationen von Geschichtswissenschaftlern stehen sich da gegenüber: Während die ältere auf eine einheitliche Geschichtsschreibung setzt, die nur Fakten zulässt – und keine Erinnerungen –, spricht sich eine jüngere Generation dafür aus, die Geschichte des Landes aus einer vielfältigen Perspektive zu betrachten.

Nicht nur das Narrativ über die französische Geschichte hat seine Selbstverständlichkeit verloren, sondern auch das Modell des Republikanismus selbst. Wie Daniel Schulz im Sammelband zeigt, steht heute nichts weniger auf dem Prüfstand als die Integrationskraft dieses Modells. Die Republik erkennt keine kulturellen, religiösen oder ethnischen Unterschiede an; eine Haltung, die heute geeignet ist, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu gefährden, da sie ihrer Pluralität nicht mehr gerecht ist. Die Frage, die sich hier stellt, lautet: Ist Frankreich bereit, sich gegenüber Vielfalt zu öffnen?

Auch wenn die Französische Republik sich nach wie vor als Gesellschaft der Gleichen versteht, haben ihre Bürger weder die gleichen Chancen noch die gleichen Werte. Wo sie herkommen, wo sie wohnen, bleibt entscheidend. In einer Analyse der Präsidentschaftswahlergebnisse zeigt Dietmar Loch, wie die regionalen Ungleichheiten des Landes ihren Ausdruck in politischen Spaltungen finden: Während die Wähler in den wohlhabenden Zentren sich gegenüber kultureller Vielfalt und europäischer Integration offen zeigen, bevorzugen die Wähler der ärmeren Peripherie nationalistische Optionen. Ihre Wut, erklären Nicole Colin, Asiem El Difraoui und Joachim Unlauf, sei im Zuge von Globalisierung und Digitalisierung gewachsen.

Trotz allem scheint die französische Demokratie ausreichend Ressourcen zu haben, um sich in Zukunft neu zu erfinden. Glaubt man Léa Zacharie, einer jungen Pariser Journalistin, steckt in der Unzufriedenheit der Jugendlichen eine Menge Energie, die in ein politisches Engagement neuer Art fließt – etwa in die Sozialbewegung „Nuit Debout“. Eine solche Erneuerung des republikanischen Geistes wird aber nur möglich sein, und darin sind sich mehrere Autoren einig, wenn die Bürger ein vertrauensvolles Verhältnis zur Politik und zum politischen Personal des Landes wiederfinden.

Land der Widersprüche

Dass Frankreich das Land der Freiheit ist, daran besteht für Nils Minkmar kein Zweifel. Das Gefühl, das der deutsch-französische Journalist zum ersten Mal als Kind empfand, als er zu Besuch bei seinen Großeltern war, ließ ihn seitdem nicht mehr los: In einem Land, das die Freiheit so sehr liebe, gebe es nichts Schöneres als Überraschungen.

So lassen sich die Widersprüche erklären, die den französischen Alltag auf den ersten Blick prägen. Überregulierung und Anarchie existieren nebeneinander, beobachtet er, genauso wie gesellschaftliche Starrheit und hohe Mobilität oder Selbstzweifel und Selbstbewusstsein. Nur wer beide Gesichter Frankreichs betrachte, könne es auch verstehen. Minkmars Buch, das angereichert ist mit Anekdoten aus seinem Familienleben und Begegnungen mit französischen Intellektuellen, versteht sich als Einleitung dazu.

Der Autor zeichnet das Bild eines Landes, das auf der Suche nach seiner Identität ist. In diesem Zusammenhang weist er mit Recht darauf hin, dass Frankreich die Schattenseiten seiner Vergangenheit bis heute zu wenig aufgearbeitet habe. Das gelte in erster Linie für die Erfahrungen mit dem Faschismus während des Zweiten Weltkriegs. Obwohl viele Historiker und einige Politiker – wie Jacques Chirac in seiner Rede zur Judendeportation 1995 – sich zuweilen damit beschäftigen, bleibt dieses Kapitel der französischen Geschichte weitgehend ein Tabu.

Es handelt sich dabei, wie Minkmar es nennt, um eine „selektive Geschichtsschreibung“, die sich auf die Heldentaten der Résistance konzentriert. Auch die koloniale Vergangenheit des Landes, insbesondere der Algerien-Krieg mit seinen Grausamkeiten, bleibt ein Thema, mit dem man sich nur ungern beschäftigt. Davon zeugte der Skandal, den Macrons Äußerungen im Wahlkampf auslösten, als er die Zeit des Algerien-Krieges als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnete.

Laut Minkmar sollte man die Auswirkungen dieser lückenhaften Vergangenheitsbewältigung nicht unterschätzen. Erstens trage sie dazu bei, dass Paris noch immer nicht in der Lage sei, eine wirklich moderne, zukunftsgerichtete Politik gegenüber Nordafrika zu betreiben. Zweitens führe die Spannung in der französischen Gesellschaft zu einer islamistischen Radikalisierung, die wiederum den Terrorismus nähre.

Doch der Blick auf die Geschichte erklärt nicht alles. Auch die urbane Ausgrenzung (Stichwort „Banlieues“), die fehlende Integration von Migrantenkindern und -enkelkindern sowie eine ungenügende Beschäftigung mit dem Islam spielten bei der Terrorentwicklung eine Rolle. Doch der Historiker ist davon überzeugt, dass die Aufarbeitung der Vergangenheit dafür ein Schlüssel ist – eine interessante Erklärung, die in der Regel allzu sehr vernachlässigt wird.

Wie Ulrike Guérot und Elisabeth Donat glaubt auch Nils Minkmar an einen Aufbruch Frankreichs. Er nennt es „Emanzipation“ und knüpft damit ans Motiv der Freiheit an. Dabei sieht er in einem Land, das traditionell von Männern dominiert wird, gerade junge Frauen als Hoffnungsträgerinnen für die Zukunft – die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo etwa oder die Philosophin Cynthia Fleury, die sich mit der „Ermächtigung des Subjekts“ beschäftigt. Doch Minkmar räumt ein, dass der Aufbruch zurzeit in den Händen Macrons liegt – einem „großen Mann“ in bester französischer Tradition.

Streng, aber hoffnungsvoll

Für Christian Schubert ist der Etatismus das, was für Minkmar die Freiheit ist: der Eckpfeiler des Systems Frankreich. Die gestalterische Rolle des Staates ist zweifellos eine französische Besonderheit, die hierzulande oft für Kopfschütteln und hochgezogene Augenbrauen sorgt. Das Verdienst des Buches ist es, die historischen Hintergründe und die politische Logik dahinter zu beleuchten.

Der Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Paris legt dabei den Schwerpunkt auf das Wirtschaftsleben des Landes. Aufschlussreich ist besonders Schuberts Darstellung der Entwicklung des liberalen Denkens in der französischen Geschichte, um die Momente des Zögerns und die Kehrtwenden in der Wirtschaftspolitik des Landes zu verstehen – in der Geschichte und in der Gegenwart. Interessant sind auch die Erläuterungen zu Jean-Baptiste Colbert, der im 17. Jahrhundert als Finanzminister von Ludwig XIV. eine aktive Industriepolitik betrieb und damit den Zentralstaat zum wichtigsten Handelnden in Wirtschaftsfragen machte.

Über den Abstieg des Industrie­standorts Frankreich fällt der Journalist ein strenges Urteil. Er beschreibt die vielen Fabrikschließungen, die in der Regel mit zu hohen Kosten und zu niedriger Nachfrage zu tun haben, und er schildert den Teufelskreis, der daraus erwächst: Schließung von Geschäften, Auswanderung der Bevölkerung und Abbau von Dienstleistungen. Er beschreibt zudem ein weit ausgebautes Sozialsystem, das zwar Armut abfedert, aber teuer ist (das teuerste aller OECD-Länder) und enttäuschende Ergebnisse liefert, insbesondere in Sachen Bildung.

Diese Analyse ist nicht neu, aber dank einer Vielzahl von Zahlen und Beispielen gut unterfüttert. Gerade der traurige Zustand der Provinz wird so sehr deutlich sichtbar. Doch das alles wäre noch überzeugender, wenn sich manche Sätze nicht wie bestätigte Stereotype lesen würden. Wenn es etwa um Streiks geht, stellt der Autor sie als „Existenzbeweis“ der französischen Bevölkerung dar.

Christian Schubert ist streng – und dennoch hoffnungsvoll. Er will keine Anklage des französischen Wirtschaftssystems liefern, sondern Probleme und Chancen abwägen. So verweist er nachdrücklich darauf, dass Frankreich in Sachen Privatinitiative und Unternehmensgründung dynamischer als etwa Deutschland ist, was sich in einer ausgesprochen kreativen Start-up-Landschaft niederschlage.

So werden einige Leser überrascht zur Kenntnis nehmen, dass Unternehmergeist, Innovation und Erfolg in Frankreich zu Hause sind. Präsident Macron erscheint dabei als Synthese der unterschiedlichen Wirtschafts­traditionen, die das Land historisch geprägt haben: Er ist ein Wirtschaftsliberaler, der die Staatsbeteiligungen reduzieren und die Eigeninitiative fördern möchte, aber gleichzeitig an einen starken Staat glaubt und an dessen Rolle als Planer und Anteilseigner festhält. In einer solchen Synthese stecke, so Schubert, einiges an Potenzial.

In allen drei hier besprochenen Büchern ist von Befreiung die Rede, sei es als Neuerfindung, als Emanzipation oder als Liberalismus. Keiner der Autoren ist überzeugt, dass es zu einer solchen Befreiung kommen wird, aber alle halten sie für möglich und wünschenswert. In einem anderen Punkt sind sich die Autoren ebenfalls einig: Es geht dabei nicht nur um Frankreich, sondern auch um seinen engsten Partner Deutschland – und um Europa.

Dr. Claire Demesmay leitet das Programm Frankreich/deutsch-französische Beziehungen im Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

 
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