Angst vorm Abstieg

Weckrufe und Trostspender zur Krise des Westens

1. November 2018 - 0:00 | von Jana Puglierin

Internationale Politik 6, November-Dezember 2018, S. 136-139

Kategorie: Deutsche Außenpolitik, Deutschland

Wer in diesen Tagen die politische Abteilung seiner Buchhandlung durchstöbert, braucht ein stabiles Gemüt. Von unsicheren Zeiten ist da die Rede, von einer Welt in Gefahr, von einem Westen, der kurz vorm Zerbrechen steht. Grund zum Optimismus liefern auch die neuen Bücher Joschka Fischers, Sigmar Gabriels und Josef Joffes nur zum Teil.

Mit Joschka Fischer und Sigmar Gabriel haben zwei ehemalige deutsche Außenminister Neuerscheinungen über den „Abstieg des Westens“ (Fischer) und die „Zeitenwende in der Weltpolitik“ (Gabriel) vorgelegt. Für beide ist die Geschichte einmal mehr an einem Punkt angekommen, an dem die alte Welt und ihre Ordnung untergehen und am Horizont eine neue Weltordnung erscheint, deren konkrete Form sich nur erahnen lässt. Beide sehen Europa am Scheideweg: Entweder es gelinge den Europäern, sich in einer unbequemen neuen Welt neu zu erfinden. Oder Europa werde scheitern, die EU zerfallen, und die europäischen Nationalstaaten würden zu Spielbällen der aufstrebenden Mächte. Nur gemeinsam könnten die Europäer die neue Welt gestalten, statt gestaltet zu werden.

Joschka Fischers Werk ist ein nicht nur im Titel durch und durch pessimistisches Buch. In Nachfolge seines 2014 erschienenen Werkes „Scheitert Europa?“ – damals noch mit Fragezeichen – geht es Fischer nun um den Niedergang des transatlantischen Westens und seiner normativen Grundlagen. Ausgehend vom Schicksalsjahr 2016, dem Jahr des Brexit und der Wahl Donald Trumps, schaut Fischer mit düsterem Blick auf die Kräfte und Dynamiken, die den Westen immer weiter in die Krise treiben.


Kein Zurück zum Status quo ante

Diese Krise ist umfassend. Fischer beschreibt sie so: „Die westliche Demokratie wird nun just in dem Augenblick zunehmend von innen heraus infrage gestellt, in dem der Westen als Ganzes, als Verkörperung von Freiheit und liberaler politischer Kultur, auch von außen unter Druck gerät, mit seinem Abstieg zu kämpfen hat und sich eine neue ideologische Auseinandersetzung zwischen den liberalen Demokratien des Westens einerseits und autoritären, eindeutig antidemokratischen Modernisierungsmodellen wie dem Chinas andererseits am Horizont abzeichnet.“

Im Äußeren sieht Fischer die größte Bedrohung für den Westen in der unter Donald Trump eingeleiteten Abdankung der Vereinigten Staaten als letzter globaler Ordnungsmacht. Die USA seien nicht mehr willens, den Preis für ihre Führungsrolle zu bezahlen und in den Erhalt des westlichen liberalen Systems zu investieren, das sie selbst nach 1945 erschaffen haben. Im Gegenteil, die Regierung Trump habe begonnen, dieses System und seine Stützpfeiler wie den freien Welthandel massiv zu torpedieren.

Die Wahl Trumps sieht Fischer nicht als Betriebsunfall der US-Geschichte, sondern als Ausdruck eines tieferliegenden Wandels im amerikanischen Selbstverständnis. Ein Zurück zum Status quo ante kann es für Fischer auch nach Trump nicht mehr geben. Er weist darauf hin, dass die „europäische Passivität“ an der neuen Politik Amerikas einen großen Anteil habe, hätten die Europäer sich doch über Jahre hinweg an die „Selbstverständlichkeit eines transatlantischen Windschattenfahrens“ gewöhnt.

Ohne die USA als Systemgaranten prophezeit Fischer ein Führungsvakuum, das den Westen vor die Existenzfrage stelle. Sein Rat an Amerikas Partner in Europa und Asien ist daher, alles daranzusetzen, vor allem durch den Ausbau ihrer militärischen Fähigkeiten, zu einer gerechteren Lastenteilung zu gelangen, um so die USA auch künftig in die globalen ordnungspolitischen Verpflichtungen einzubinden. Fischer weiß, auf welch tönernen Füßen das Konzept europäischer strategischer Autonomie in Wahrheit steht.

Das Zentrum der neuen Weltordnung sieht der Autor in Asien und im Pazifik, insbesondere in China. Die entscheidende Frage des 21. Jahrhunderts sei, wie friedlich sich der Aufstieg Chinas zur Weltmacht und die Wachablösung der USA vollziehen würden. Weite Teile seines Buches widmet Fischer dem chinesischen Aufstieg oder, wie er es nennt, „der leninistischen Moderne auf digitaler Grundlage“. Für Europa, Ziel chinesischer Einflussnahme, bestehe die Gefahr, zwischen „Transatlantizismus und Eurasien“ zerrieben zu werden.

Überhaupt sieht es für Europa nicht gut aus: In der neuen Welt werden die Europäer auf sich alleine gestellt sein. Der demografische Faktor arbeitet gegen sie; bei der digitalen Revolution und der Entwicklung künstlicher Intelligenz hinken sie hinterher. Gleichzeitig bricht sich die zerstörerische Kraft eines neuen Nationalismus in Europa Bahn. Die westliche Demokratie, so Fischer, dürfe sich angesichts dessen nicht mit der Verteidigung des Status quo zufriedengeben oder dem nationalistischen Trend gar anpassen. Stattdessen brauche es die viel beschworene neue, europäische „große Erzählung“. Wie eine solche Geschichte, mit der sich die Gräben überwinden ließen, denn lauten könnte, weiß allerdings auch Fischer nicht genau zu sagen.

Stattdessen schätzt er die derzeitigen Möglichkeiten vertiefter Integration in der EU nüchtern ein. Mehr Integration durch eine vertiefte Souveränitätsübertragung auf die Brüsseler Institutionen erscheint ihm angesichts der Integrationsmüdigkeit in den europäischen Hauptstädten für die nähere Zukunft nicht realistisch. Die beste, wenn auch nicht ideale Lösung liegt für ihn kurzfristig im Voranschreiten einer Kerngruppe williger Staaten, also in einer EU der zwei ­Geschwindigkeiten. ­Diese ­Avantgarde sieht Fischer in der Euro-Gruppe unter Führung von Deutschland und Frankreich.

Der potenzielle Leser von Fischers Buch sei an dieser Stelle gewarnt: Die sich wie ein roter Faden durch das Buch ziehende Weltuntergangsstimmung vermag einigermaßen zu deprimieren. Dennoch ist Fischers Weckruf in seiner Klarheit der Herausforderungen nicht nur sehr lesenswert, sondern auch sehr lesbar. Seine größte Stärke liegt in der Gesamtschau der gegenwärtigen Krisen und in der Analyse der geopolitischen Veränderungen. Denn Fischer hat recht: Die Lage für den Westen erscheint so ernst wie nie zuvor seit 1945. Gleichzeitig birgt Fischers Buch, genau wie die zahlreichen anderen Bücher zum Thema, auch eine veritable Gefahr: Indem der Westen selbst sich in die Depression schreibt und primär seine eigene Schwäche herausstellt, nährt er das Narrativ derjenigen, die in der westlichen Demokratie keine zeitgemäße Regierungsform mehr sehen. Es ist ein schmaler Grat zwischen angemessener Selbstkritik und der Gefahr des westlichen Niedergangs als sich selbsterfüllende Prophezeiung.


Schlecht vorbereitet

Auch Sigmar Gabriels Buch über die „Zeitenwende in der Weltpolitik“ beschäftigt sich mit der aus den Fugen geratenen Welt, in der die Grundfesten der deutschen Nachkriegsordnung massiv infrage gestellt werden. Ausführlicher als Fischer setzt Gabriel sich dabei mit Deutschland und dessen Rolle in Europa auseinander. Auch würzt er seine Ausführungen an vielen Stellen mit biografischen Anekdoten aus seiner Zeit als Wirtschafts- oder Außenminister, was für den Leser einen zusätzlichen Reiz hat und das Lesen kurzweilig macht.

Gabriel diagnostiziert ein Parteiensystem im Umbruch, einen rasanten technologischen Wandel, eine Welt­unordnung, die den Westen und seine Institutionen in eine Sinnkrise stürzen, dazu soziale Herausforderungen durch Zuwanderung, Demografie und die unsichere Zukunft der Arbeit. Das alles im Kontext von „Trumps Amerika als schurkischer Supermacht“, dem Aufstieg Chinas und dem Erstarken autoritärer und populistischer Regierungsformen.

Gabriels Grundstimmung ist weniger düster als Fischers, seine Analyse in vielen Punkten allerdings ähnlich oder deckungsgleich. Beide Ex-Außenminister attestieren Deutschland einen Mangel an strategischer Kultur und Diskussion und sehen Berlin schlecht vorbereitet für die Ansprüche, die zukünftig innen- wie außenpolitisch an das Land gestellt werden.

Es gibt jedoch auch interessante Unterschiede in der Bewertung – etwa, wenn es um die Rolle Russlands geht. Während Fischer die größte unmittelbare sicherheitspolitische Gefahr für Europa im revanchistischen Russland unter Wladimir Putin sieht, nähert sich Gabriel dem Thema Russland nach eigener Aussage „positiv voreingenommen“. Wenig überraschend ist er daher noch unentschieden, ob Russland „Nachbar, Partner, Gegner“ sein möchte und wirbt unerschütterlich für einen Wandel durch Annäherung – und Nordstream 2. In Putin sieht er einen Mann, der „trotz aller gegenseitigen Enttäuschungen unserm Land und Europa zugewandt ist“.

Neu an Gabriels Argumentation ist jedoch, dass er im gleichen Kapitel argumentiert, es gebe „gegen die dauerhafte und künftig noch umfangreichere Präsenz von NATO-Verbänden in Polen, im Baltikum und in Osteuropa, kein „wirklich überzeugendes Argument“. An späterer Stelle im Buch fordert er Deutschland auf, „angemessen finanziell in die Verteidigungsfähigkeit der NATO in Ost- und Mitteleuropa zu investieren“. So begrüßenswert diese Neuakzentuierung ist, so sehr lässt Gabriels Zick-Zack-Kurs den Leser verwirrt zurück. Denn wenn Russland Deutschland und Europa tatsächlich so zugewandt wäre, wie Gabriel behauptet, wieso braucht es dann eine Truppenverstärkung an der Ostflanke?

Besonders stark ist Gabriels Buch, wo es Deutschland in die Pflicht nimmt und das „gegenwärtige Kurzpassspiel“ der deutschen Politik anprangert. Andererseits ist Gabriel für viele dieser deutschen Versäumnisse, die er jetzt beklagt, als langjähriger Minister und Angehöriger der Regierung mitverantwortlich. In der Europapolitik aber war Gabriel schon als Minister einer der wenigen deutschen Spitzenpolitiker, die sich offen gegen die deutsche Nettozahler-Mentalität in der EU ausgesprochen und mehr Investitionen gefordert haben. Richtigerweise wird er in seinem Buch nicht müde zu betonen, dass Deutschland (nicht nur finanziell) mehr in Europa investieren muss, wenn die EU zukunftsfähig sein soll.


Balsam für die Seele

Nach der Lektüre zweier Bücher über die Welt im Umbruch hilft ein Blick in Josef Joffes „Der gute Deutsche“, um sich noch einmal vor Augen zu führen, wie viel die heutige Bundesrepublik dem liberalen internationalen System zu verdanken hat, das da gerade in die Krise schliddert. Vom „Aussätzigen der Welt“ nach 1945 gelang der Bundesrepublik in der Nachkriegszeit, die Joffe als unterhaltsamen Bildungsroman voller literarischer Querverweise erzählt, ein wundersamer Aufstieg, bis hin zum besten Deutschland, das es je gab: „liberal, demokratisch, krisenfest und stabil“.

Wenn Joffe gegen Ende seines Buches die Errungenschaften dieser Metamorphose rückblickend aufzählt, von der unabhängigen Justiz bis zum „freien Markt für Religionen“, dann wird jedem klar, was auf dem Spiel steht, sollte der Westen, dessen zen­traler Anker die Berliner Republik ist, tatsächlich absteigen. Anders als Fischer und Gabriel rät Joffe diesbezüglich allerdings zur Gelassenheit – Balsam für die Seele nach dem Parforceritt durch die Polykrisenliteratur.

„Berlin ist gleich zehnmal nicht Weimar“, versucht Joffe den Leser zu beruhigen. Auch nach dem Wahlerfolg der AfD 2017 sieht er die Deutschen zumindest innenpolitisch stabil „in der Mitte des westlichen Mainstreams“. Angesichts der jüngsten Ereignisse in Chemnitz und Köthen und Zustimmungsraten von bis zu 25 Prozent in ostdeutschen Bundesländern für eine Partei, die sich nicht mehr davor scheut, Seite an Seite mit Rechtsradikalen und Neonazis zu marschieren, kann einem diese Gelassenheit allerdings durchaus vergehen.

Sigmar Gabriel: Zeitenwende in der Weltpolitik. Mehr Verantwortung in ungewissen Zeiten. Freiburg i. Br.: Herder 2018. 288 Seiten, 22,00 €

Joschka Fischer: Der Abstieg des Westens. Europa in der neuen Weltordnung des 21. Jahrhunderts. Köln: Kiepenheuer & Witsch 2018. 240 Seiten, 20,00 €

Josef Joffe: Der gute Deutsche.Die Karriere einer moralischen Supermacht. München: C. Bertelsmann Verlag 2018. 256 Seiten, 20,00 €

Dr. Jana Puglierin leitet das Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen im Forschungsinstitut der DGAP.

 
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