Grabesruhe in Syrien

Assad kann den Krieg gewinnen, aber nicht den Frieden

25. October 2018 - 0:00 | von Kristin Helberg

Internationale Politik 6, November-Dezember 2018, S 59-63

Kategorie: Staat und Gesellschaft, Syrien

Das alte Regime bleibt an der Macht. Aber Assad ist abhängig von inländischen und ausländischen Kräften, die kein wirkliches Interesse an Frieden haben. Seinen Gefolgsleuten geht es weder um Wiedergutmachung noch Versöhnung, sondern um persönliche Bereicherung. Deshalb sollten Geldgeber für ihre Hilfe konkrete Bedingungen stellen.

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Der Syrien-Krieg nähert sich dem Ende, Präsident Baschar al-Assad bleibt mit russischer und iranischer Unterstützung an der Macht, jetzt müssten nur noch die vielen syrischen Geflüchteten zurückkehren und alles wäre in bester Ordnung – oder etwa nicht? Die Wirklichkeit ist komplizierter. Denn allem Wunschdenken zum Trotz geht der Syrien-Krieg nicht zu Ende, sondern tritt in eine neue Phase. Diese wird von repressiver Scheinstabilität, lokal begrenzten Kriegshandlungen, regionalen Spannungen und international spürbaren Folgen der Krise gekennzeichnet sein.

Was auf den ersten Blick wie Stabilität aussieht – weil keine Bomben mehr fallen und Händler ihre Läden wiedereröffnen –, ist in Wirklichkeit Grabesruhe. Die Menschen sind zwar sicher vor Luftangriffen, nicht aber vor Milizionären und Geheimdiensten, vor Verhaftung und Folter, Vertreibung und Enteignung. Syrien unter Assad bleibt eine zentralistische, totalitäre Diktatur.

Die Ursachen des Aufstands wie Unterdrückung, Korruption, staatliche Willkür, Nepotismus und Ungerechtigkeit bestehen fort. Manches hat sich durch die Kriegsökonomie und den Einfluss des Auslands sogar noch verschärft. Assad ist abhängig von Menschen und Mächten, die einen Frieden in Syrien unmöglich machen. Denn seinen beiden ausländischen Verbündeten Russland und Iran geht es wie den inländischen Stützen seiner Herrschaft – lokalen Kriegsherren, Milizenführern und loyalen Geschäftsleuten – nur um Macht und persönliche Bereicherung. Keiner von ihnen interessiert sich für das öffentliche Wohl, die wirtschaftliche Wiederherstellung des Landes oder soziale Wiedergutmachung. Das, was die syrische Gesellschaft nach mehr als sieben Jahren Krieg und Gewalt eigentlich bräuchte – Aussöhnung, Mitsprache, Gerechtigkeit und Chancengleichheit, Stabilität ohne Angst –, ist mit den Garanten dieses Regimes nicht vorstellbar.

Es ist deshalb nur eine Frage der Zeit, bis der Frust sich in der einen oder anderen Form wieder Bahn bricht. Syrische Rebellen, die keine Perspektive im Ausland haben und in den vergangenen Jahren nichts außer kämpfen gelernt haben, werden den Widerstand gegen das Regime im Untergrund weiterführen. Sie werden Anschläge verüben, sich reorganisieren und auf die nächste Gelegenheit zum Aufstand warten. Verbitterte junge Männer, die einen verschwundenen Vater oder einen zu Tode gefolterten Bruder rächen wollen, könnten sich ihnen anschließen und Bomben zünden. Auch die Neuauflage einer Terrororganisation ähnlich dem Islamischen Staat liegt im Bereich des Möglichen – schließlich ist der Nährboden dafür weiterhin fruchtbar: persönliche Perspektivlosigkeit, alltägliche Demütigung, keine politische Teilhabe, gesellschaftliche Diskriminierung und wirtschaftliche Ausbeutung.


Politische Säuberung

Daneben bedeutet eine Fortsetzung der Assad-Herrschaft auch, dass Millionen Syrer ihre Heimat verlieren und mittelfristig staatenlos werden. Die ins Ausland geflohenen Syrer will Assad gar nicht zurückhaben, es sei denn, sie bringen Geld mit und die Bereitschaft, nach seinen Regeln zu spielen. Dabei handelt es sich nicht um eine ethnische oder religiöse Säuberung, wie gern geschrieben wird, sondern um eine politische: Wer Assads Regime unterstützt, darf bleiben, wer dagegen aufbegehrt, muss gehen und soll auch nicht wiederkommen – egal ob Araber oder Kurde, Sunnit, Alawit oder Christ. Die Kategorisierung der Syrer in „treue Bürger“ und „Terroristen und Verräter“ ist also politisch motiviert, führt jedoch indirekt zu durchaus beabsichtigten demografischen Veränderungen, da unter den Assad-Gegnern anteilig mehr Sunniten sind. Syrien wird also weniger sunnitisch und – nicht zuletzt durch Bemühungen des Iran – schiitischer.

Die ins Ausland geflohenen unerwünschten Syrer werden staatenlos, weil sie ihre Dokumente nicht erneuern lassen können und deshalb vielfach ohne gültige syrische Papiere sind, vor allem im Libanon, in Jordanien und in der Türkei. Mehrere Hunderttausend Kinder syrischer Eltern sind in den Nachbarstaaten bereits als Staatenlose auf die Welt gekommen. Ohne Papiere werden sie nicht registriert und so strukturell diskriminiert. Sie haben keinen Anspruch auf Gesundheitsversorgung, Bildung und grundlegende Rechte. Eine Generation heimatloser und entrechteter Syrer wächst heran – menschlich eine Katastrophe, für die betroffenen Länder eine Belastung und aus westlich-­beschränkter Antiterrorsicht eine ­potenzielle Rekrutierungsmasse für extremistische Menschenfänger.

Ein weiteres Mittel, um die Rückkehr unliebsamer Syrer zu verhindern und die Zahl kritischer Bewohner zu beschränken, ist der Wiederaufbau, der je nach Schätzung zwischen 200 und 400 Milliarden Dollar kosten soll. Er dient Assad dazu, Anhänger zu belohnen und Gegner abzustrafen. Treue Geschäftspartner werden mit der Neugestaltung von Wohn- und Geschäftsvierteln reich, ehemalige regimekritische Bewohner faktisch enteignet. Denn sofern Entschädigungen gezahlt werden, sind diese lächerlich gering.

Assad hat dafür seit 2012 mehrere Dekrete erlassen, darunter den Beschluss Nr. 10 vom April 2018. Dieser sieht vor, dass für besonders zerstörte Gebiete Bebauungspläne entwickelt werden und Expertenkommissionen vorab die Eigentumsverhältnisse klären. Häuser, Wohnungen und Grundstücke, deren Besitzer nicht innerhalb einer bestimmten Frist entsprechende Nachweise vorlegen, können versteigert oder der öffentlichen Hand zugeschlagen werden.

Meist handelt es sich dabei um informelle Siedlungen, für die es keine offiziellen Kataster gibt – Arbeiter- und Handwerkerviertel sowie Slums in den Vor­orten großer Städte wie Damaskus, Aleppo und Homs. Sie sind durch die Landflucht und wirtschaftliche Not der Unter- und Mittelschicht in den 2000er Jahren schnell und illegal gewachsen, entwickelten sich zu Zen­tren des Widerstands und wurden deshalb über Jahre bombardiert und zerstört. Ihre vertriebenen Bewohner verfügen meist nicht über die nötigen Dokumente.

Zwar wohnten zwei Drittel der in die Nachbarländer geflohenen Syrer zuvor im eigenen Heim, aber laut Norwegian Refugee Council haben nur 17 Prozent von ihnen Eigentumsnachweise bei sich. Vielen drohen im Falle einer Rückkehr Verfolgung oder Verhaftung. Auch in ­Syrien lebende Verwandte, die man stattdessen schicken könnte, zögern aus Angst vor Repressionen, das ­Eigentum ihrer Angehörigen einzufordern. Die ursprünglichen Bewohner verlieren auf diesem Weg nicht nur ihr Eigentum, sondern auch jede Hoffnung auf ein würdevolles Leben in ihrer Heimat. Denn wohin sollten sie irgendwann zurückkehren?


Staatsbesitz wird privatisiert

Bei der Realisierung erster städtebaulicher Großprojekte zeigt sich, dass ausschließlich regimetreue Geschäftsleute berücksichtigt werden. Öffentliche Vergabeverfahren werden von der herrschenden Elite kontrolliert, Ministerien und Zentralbank fungieren als persönliche Steuerungsinstrumente der erweiterten Präsidentenfamilie. Stadt- und Provinzverwaltungen können private Holdingunternehmen gründen und über diese in öffentliches Eigentum investieren. So privatisiert das Regime staatlichen Besitz – und auf allen Seiten profitieren Assads Günstlinge. Offiziell eingesetzte Investitionskomitees dienen als Fassade, hinter der – wie im Fall von Homs – ganze Stadtteile an regimenahe Investoren verkauft werden. UN-Organisationen wie das Entwicklungsprogramm (UNDP) und die für Kultur, Wissenschaft und Erziehung zuständige ­UNESCO folgen dieser Strategie des Regimes bislang kritiklos. Dadurch werden sie zu willfährigen Partnern eines Wiederaufbaus, der Vertriebene übergeht, Regimestrukturen festigt, die demografische Neuordnung des Landes befördert und dadurch langfristig Frieden verhindert.

Tatsächlich ist es dem Regime gelungen, UN-Vertreter in Damaskus, Homs und Aleppo für die eigenen Pläne zu vereinnahmen, obwohl es Studien und Recherchen gibt, die Assads Absichten entlarven. Staaten wie die Bundesrepublik – der größte einzelne Geber von UN-Syrien-Hilfe – müssen sich deshalb fragen, ob sie Milliarden Euro in blindem Vertrauen an die UN-Organisationen überweisen sollten, ohne Bedingungen für deren Verwendung aufzustellen.

Bei vielen, die von dem Konflikt nicht unmittelbar betroffen sind, macht sich indes Pragmatismus breit: in europäischen Außenministerien, bei westlichen Entwicklungsagenturen, internationalen Nichtregierungsorganisationen und humanitären Hilfsvereinen. Assad bleibt an der Macht, also besser der Realität ins Auge schauen und das Beste daraus machen, so der Tenor. Auch manche Syrer denken so. Wer die Gewalt des Regimes nicht persönlich erlebt, sondern nur von weitem beobachtet hat und über das nötige Geld für einen Neubeginn verfügt, ist mitunter bereit, sich mit Assads Machtverbleib zu arrangieren. Das vorherrschende Gefühl unter Syrern ist deshalb inzwischen Verrat. Alle fühlen sich – zu Recht – verraten. Von ihren Nachbarn, vom Regime, von den Geflüchteten, von der Opposition, von den eigenen Angehörigen, vom Westen und von der ganzen Welt. Wie soll daraus ein gewaltfreies Nebeneinander erwachsen, geschweige denn ein gesellschaftlicher Friede?

An eine massenhafte Rückkehr von Geflüchteten ist unter diesen Vorzeichen nicht zu denken. Wer in den vergangenen Monaten oder Jahren freiwillig zurückgegangen ist, hat nicht etwa Hoffnung geschöpft, sondern das Leben im Exil nicht länger ertragen (meist im Libanon, in Jordanien und der Türkei) – die wirtschaftliche Not, Erniedrigung und Diskriminierung, die anhaltende Unsicherheit und Trennung von der Familie, das würdelose Dasein als Bittsteller ohne Zukunft. Wer es mit Familie nach Europa geschafft hat, bleibt lieber, wo er ist. Nicht weil das Leben in Deutschland so wunderschön wäre – viele Syrer fühlen sich einsam und leiden an Depressionen –, sondern weil sie versorgt und sicher sind und die Kinder eine Zukunft haben.

Die große Mehrheit der Syrer ist vor der Gewalt des Regimes geflohen; sie können nicht zurück, solange Assad herrscht. Manche von ihnen sind individuell verfolgt, weil sie sich für den Aufstand engagiert haben, die meisten stammen jedoch aus Gebieten, die als oppositionell galten, und stehen deshalb unter Generalverdacht. Junge Männer haben sich mit ihrer Flucht häufig dem Militärdienst entzogen. Diese Syrer können und werden sich mit dem Assad-Regime nicht arrangieren. Ihre Häuser sind zerstört, Verwandte tot oder verschwunden, Kinder in ihrer Entwicklung zurückgeblieben, Jugendliche traumatisiert, Eltern versehrt oder krank.

Assad kann also den Krieg gewinnen, aber nicht den Frieden. Denn sobald die Kämpfe vorbei sind und Ruhe einkehrt, muss er liefern. Dafür fehlt ihm das Geld. Außerdem muss er seine Sponsoren bedienen, sonst entziehen sie ihm die Unterstützung. Deshalb wird es für den syrischen Präsidenten im Moment seines größten Sieges erst richtig gefährlich. Wenn die Waffen schweigen, russische Kampfjets nach Hause fliegen, Irans Revolutionsgarden eine Pause einlegen, die Hisbollah ihre Wunden leckt und das Regime als Perpetuum mobile scheinbar alles unter Kontrolle hat – wer braucht dann noch Assad?

Sobald Syrien nicht mehr als entfesselter Konflikt erscheint und der IS als besiegt gilt, hat sich Assads Lieblingsrolle als geringeres Übel erledigt. Der syrische Machthaber könnte dann zum lästigen Hindernis auf dem Weg zum Pseudofrieden werden. Assad braucht folglich ein Mindestmaß an Krieg und Terror. Ohne einen ­Dauerzustand latenter Instabilität und Bedrohung kann er nicht überleben. Auch deshalb wird Syrien unter Assad keinen Frieden finden.

Daneben gibt es noch etwas, das der syrische Staat mit diesem Regime nicht finden wird: Unabhängigkeit und Souveränität. Assads Herrschaftssystem ist in solch einem Ausmaß auf die Unterstützung des Auslands angewiesen, dass manche Syrer darin einen Ausverkauf ihres Landes sehen. Iran und Russland wollen in Syrien Geld verdienen und Abhängigkeiten schaffen. Assad hat dem nichts entgegenzusetzen, weil seine persönliche Macht daran hängt.

Grundsätzlich wird der Krieg in Syrien von den Prioritäten externer Kräfte bestimmt und nicht länger von einer innersyrischen Dynamik. Syrische Akteure – nicht nur das Regime, auch Opposition, Rebellen und Kurden – sind nicht mehr strategisch Handelnde, sondern nur noch Juniorpartner ihrer ausländischen Sponsoren. Sie verfolgen keine eigenen Interessen, sondern diejenigen ihrer Schutzpatrone. Solange in Syrien ein schwaches und abhängiges Regime herrscht, wird das Land ein Spielfeld bleiben, auf dem andere Mächte ihre Rechnungen begleichen. Und die Syrer werden sich als Figuren in diesem großen Spiel fühlen, dessen Regeln sie nicht gemacht haben und das sie deshalb nur verlieren können.

Kristin Helberg arbeitet als freie Journalistin und Nahost-­Expertin in Berlin. Im August 2018 erschien ihr Buch „Der Syrien-Krieg: Lösung eines Weltkonflikts“.

 
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