Transatlantische Wirrnis

Im Widerstand gegen Trump wäre ein europäischer Sonderweg verheerend

1. November 2018 - 0:00 | von Richard Herzinger

Internationale Politik 6, November-Dezember 2018, S. 116-121

Kategorie: Bilaterale Beziehungen, Transatlantische Beziehungen, Vereinigte Staaten von Amerika, European Union

So sehr Europa in der Ära Donald Trumps seine neue Rolle suchen muss, so fatal wäre seine Abkehr von den USA. Denn das Projekt eines geeinten demokratischen Europas ist amerikanischen Ursprungs – und ohne die USA nicht denkbar. Der Kampf für den Erhalt liberaler Demokratien kann nur beiderseits des Atlantiks zugleich gewonnen werden.

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Donald Trumps jüngster Auftritt vor den Vereinten Nationen hat einmal mehr illustriert, wie scharf der Bruch dieses US-Präsidenten mit bisher gültigen Grundprinzipien amerikanischer Außenpolitik ist. Seine Tirade gegen den „Globalismus“ und sein Bekenntnis zu einer Welt, in der jede Nation ihren eigenen Interessen absoluten Vorrang vor internationalen Bündnissen und multilateralen Vereinbarungen einräumt, entsprechen im Kern der Ideologie seines früheren Chefberaters Steve Bannon. Dessen Weltbild spiegelt sich auch darin wider, dass Trump China zum globalen Hauptkontrahenten der USA erklärt und gleichzeitig Russland schont. Putins Aggressionspolitik in der Ukraine und in Syrien sowie dessen Cyberkriegsoperationen gegen westliche Demokratien prangerte Trump vor den UN nicht an. Außer im Zusammenhang mit einer Attacke gegen Deutschland, dem Trump vorwarf, sich durch die Einfuhr von russischem Erdgas in völlige Abhängigkeit von Moskau zu begeben, kam Russland in seiner Rede überhaupt nicht vor.

Seine Kampfansage an China aber unterstrich Trump mit der weitgehend frei erfundenen Behauptung, es gebe gesicherte Erkenntnisse über eine Einmischung Pekings in die US-Kongresswahlen. Damit wollte der Präsident offensichtlich von der tatsächlich erwiesenen Einmischung des Kremls ablenken – und von den laufenden Ermittlungen über die russische Beeinflussung der Präsidentschaftswahl zu seinen Gunsten.

Trumps einmal mehr deutlich artikulierte Abkehr von den Grundsätzen einer multilateralen, liberalen Weltordnung und von der führenden Rolle, die den USA darin zukommt, scheint jene europäischen Politiker zu bestätigen, die nach mehr Eigenständigkeit Europas gegenüber den USA rufen. Doch bei näherer Betrachtung erweist sich diese Perspektive als Irrweg. Sie beruht in machtpolitischer und historischer Hinsicht auf unrealistischen Voraussetzungen. So erklärte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron Ende August in einer Grundsatzrede, Europa müsse seine eigene Verteidigungskraft stärken, um sicherheitspolitisch von den USA unabhängiger zu werden. Dass er dafür eine Kooperation auch mit Russland ins Spiel brachte – ausgerechnet mit jener Macht also, die Europa derzeit politisch und militärisch am meisten bedroht –, zeugt von einer bedenklichen Verwirrung der Wertmaßstäbe, auf denen die Sicherheit des Westens beruht. Und es illustriert, dass ein Abrücken von den USA im Namen „europäischer Souveränität“ zur Annäherung an autoritäre Mächte führen muss, wie man dies an der Kooperation der EU mit Russland und China zur Rettung des von Washington aufgekündigten Atomabkommens mit dem Iran bereits erkennen kann.

Dabei trifft es zweifellos zu, dass Europa weitaus mehr als bisher in seine militärische Kapazität investieren muss. Dazu ist der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion zwingend notwendig – nicht aber in der Absicht, ein „Gegengewicht“ zu den USA zu schaffen, wie es der deutsche Außenminister Heiko Maas vor einigen Monaten in einem Grundsatzartikel formuliert hat. Eine „balancierte Partnerschaft“ zwischen EU und USA, wie sie Maas zu Recht anstrebt, kann und darf nur eine Stärkung der europäischen Säule der transatlantischen Allianz bedeuten. Der Versuch hingegen, Europa als einen geostrategischen Gegenspieler der USA in Stellung zu bringen, würde nicht nur die von Trump betriebene Demontage des westlichen Bündnisses beschleunigen. Ein solches Bestreben sitzt auch einer Fiktion auf, ist die EU doch weit davon entfernt, in der Weltpolitik einheitlich auftreten zu können.


Macron und Maas säen Irritation

Gewiss, weder Macron noch Maas reden einem drastischen Bruch mit dem amerikanischen Verbündeten das Wort. Doch ihre in sich widersprüchlichen Rezepte für eine neue europäische Sicherheitspolitik, die größere transatlantische Nähe mit einer globalpolitischen Distanzierung von den USA unter einen Hut bringen sollen, säen Konfusion und Irritation innerhalb und außerhalb Europas. Sie sind zudem geeignet, die Trennlinie zwischen Demokratien und ihren Antipoden weiter aufzuweichen. So berechtigt und notwendig die Kritik der Europäer an Trumps erratischem Unilateralismus auch sein mag, ihr Festhalten am hehren Prinzip des Multilateralismus bedeutet nicht, dass sie in einzelnen Fragen der Weltpolitik gegenüber Washington automatisch im Recht wären.

So hält die EU am Atomabkommen mit dem Iran fest, obwohl es das Gegenteil der erhofften Stabilisierung des Nahen Ostens bewirkt hat, und obwohl es nicht nur von Israel, sondern auch von Saudi-Arabien und fast allen anderen relevanten Akteuren in der Region vehement abgelehnt wird. Der Versuch der EU, den europäischen Handel mit dem Iran gegen mögliche US-Sanktionsmaßnahmen abzusichern, kommt einer Beistandserklärung für Teheran in einem Augenblick gleich, da Washington den Druck auf die Islamische Republik verstärkt, von ihrer aggressiven Hegemonialpolitik in der Region abzulassen.

Indem Deutschland gegen heftigen Widerstand auch innerhalb der EU hartnäckig auf der Realisierung der russisch-deutschen Gaspipeline Nord Stream 2 besteht, unterminiert es eine einheitliche europäische Energiepolitik und damit die westlichen Widerstandskräfte gegen Moskaus Neoimperialismus insgesamt. Die Teilnahme Frankreichs und Deutschlands an einem Vierer-Gesprächsformat zu Syrien mit Russland und der Türkei – und ohne die USA – sendet das Signal, dass die westeuropäischen Führungsmächte als Reaktion auf Trump bereit sind, sich in zentralen weltpolitischen Schlüsselfragen stärker als bisher an Moskau zu orientieren. Ein fetischisierter „Multilateralismus“ um des Prinzips willen ist nicht weniger schädlich für ein kraftvolles Auftreten der westlichen Demokratien auf der weltpolitischen Bühne als der Rückfall in eine willkürliche nationale Machtpolitik. Europäische Entrüstung über Trumps persönliche Kumpanei mit Despoten wie dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un ist wenig glaubwürdig angesichts des eigenen Hangs zur Leisetreterei gegenüber autoritären Mächten und Bewegungen, an die sich die europäische Politik unter dem sicheren Schutzschirm Amerikas gewöhnt hatte.


Die USA drängen Europa aus seiner weltpolitischen Nische

Dass die USA den Europäern nicht gestatten würden, sich auf ewig in dieser weltpolitischen Nische einzurichten, war längst abzusehen, wurde aber beharrlich verdrängt. Nun hat Trumps feindseliges Auftreten gegenüber den europäischen Verbündeten, die er eher wie widerspenstige Untergebene zu behandeln pflegt, diese jäh aufgeschreckt. Denn nicht mehr nur um die Lastenverteilung innerhalb des westlichen Bündnisses geht es jetzt, auf dem Spiel steht sein Fortbestand im Ganzen.

In dieser Lage aber dämmert den Europäern, dass sie ohne globalpolitische Vorgaben der USA, an denen sie sich im Positiven wie Negativen abarbeiten können, über keine eigene, und schon gar keine einheitliche weltpolitische Botschaft verfügen, in der sich die teils widerstreitenden Interessen der einzelnen europäischen Nationen bündeln ließen. Die Rufe nach einer selbstbewussteren europäischen Globalpolitik können dieses grundlegende Defizit nicht überdecken. Denn eine einheitliche europäische Außenpolitik kann es ohne die universalistische Umrahmung durch die USA nicht geben. Mehr noch: Ein geeintes demokratisches Europa ist ohne oder gar gegen Amerika prinzipiell nicht denkbar. Ist doch die europäische Einigungsidee selbst im Kern ein amerikanisches Konzept. Die USA waren es, die nach zwei von Europa ausgehenden Weltkriegen jene Vision einer supranationalen demokratischen Ordnung für den Kontinent entwickelten, aus der sich die Dynamik der europäischen Einigungsbewegung seit 1945 gespeist hat.

So hoch der Beitrag europäischer Vordenker wie Winston Churchill, Jean Monnet, Robert Schuman und Konrad Adenauer sowie das Engagement unzähliger Europäer für die Einigung des Kontinents zu schätzen ist – ohne den sanften bis massiven Druck vonseiten der USA hätte sie kaum eine ­realpolitische Chance auf Verwirklichung gehabt. Die Vereinigten Staaten waren stets Impulsgeber und Supervisor des europäischen Zusammenwachsens – vom Marshallplan bis zur deutschen Einheit im Rahmen der europäischen Integration, die ohne ihre engagierte Unterstützung angesichts der innereuropäischen Widerstände niemals so vergleichsweise reibungslos hätte vonstattengehen können. Washington war auch die treibende Kraft für die zügige Aufnahme der vom Kommunismus befreiten osteuropäischen Nationen in NATO und EU. Schon deswegen übrigens würden osteuropäische Länder wie Polen und die baltischen Staaten den Weg einer europäischen Abwendung von den USA niemals mitgehen.

Die erste schwere Krise in Europa nach dem Ende des Kalten Krieges und der Blockkonfrontation war der Balkan-Krieg. Dabei erwiesen sich die Europäer als zu schwach und unentschlossen, das ethnische Gemetzel im zerfallenden Jugoslawien zu stoppen. Erst die nach langem Zögern Washingtons erfolgte Intervention der USA im Spätsommer 1995 und das von ihnen forcierte Dayton-Abkommen konnten dies bewirken. Seitdem hat Europa außenpolitisch wenig dazugelernt. Das wird deutlich, wenn man Vorspiel und Verlauf der Krim-Annexion durch Russland und der russischen Invasion in der Ost­ukraine betrachtet. Es war die EU – unter der Federführung Deutschlands –, die 2008 die Aufnahme Georgiens in das Militärische Aktionsprogramm der NATO verhinderte, weil dies Russland unzulässig provozieren könnte. Die Folge dieser verfehlten Rücksichtnahme war, dass Russland die einstige Sowjetrepublik militärisch überfiel, was es im Falle einer Zugehörigkeit Georgiens zur NATO kaum gewagt hätte. Weil dieser Aggressionsakt vom Westen nicht sanktioniert wurde, diente er Moskau als Generalprobe und Blaupause für seinen Feldzug gegen die Ukraine.

Zwar hat die EU auf diese neuerliche, noch dreistere russische Aggression mit Sanktionen reagiert, die dazu beigetragen haben, ein noch weiteres Vordringen verdeckter russischer Invasionskräfte auf ukrainisches Territorium zu verhindern. Doch auch dies war nur möglich mit der vollen Rückendeckung Washingtons und der dem Kreml stets präsenten Möglichkeit, dass sich die USA massiver auf dem ukrainischen Kriegsschauplatz engagieren könnten. Die Lieferung von Defensivwaffen an die ukrainische Armee – an den Europäern vorbei, die dies stets als Drehen an einer „Eskalationsspirale“ ablehnten – hat diese Konstellation verdeutlicht.

Dabei hat es US-Alleingänge und das Übergehen von Verbündeten gewiss immer gegeben. Doch selbst in Perioden heftiger transatlantischer Spannungen blieben US-Regierungen ihrer Kernidee verpflichtet, als „unverzichtbare Nation“ im Namen und als Vorhut des gesamten demokratischen Westens zu handeln. Sogar im Irak-Krieg, der zu einem tiefen Zerwürfnis zwischen Wa­shington und den westeuropäischen Führungsmächten führte, legten die USA großen Wert darauf, eine „Koalition der Willigen“ unter Einschluss europäischer Staaten an ihrer Seite zu haben. Der Irak-Krieg wurde – so weit er im Ergebnis seine Ziele auch verfehlt haben mag – unter der universalistischen Prämisse geführt, demokratische und rechtsstaatliche Verhältnisse auf dem Globus zu verbreiten. Jetzt aber drohen sich die Verhältnisse dramatisch zu verkehren: Mit Trump sind die USA vom historisch überwunden geglaubten Geist des europäischen Nationalismus eingeholt und infiziert worden. Die Ideologie der amerikanischen „Alt-Right“ schöpft hauptsächlich aus europäischen Quellen. Zu ihnen zählen die Theorien der unter dem Schlagwort „Konservative Revolu­tion“ bekannten rechtsextremen Intellektuellenzirkel der 1920er und 30er Jahre, der seit den 1960er Jahren aufgekommenen französischen „Nouvelle Droite“ sowie des italienischen faschistischen Denkers Julius Evola.


Transatlantischer Ideologietransfer der Rechten

Auf ihn beruft sich mit Vorliebe Steve Bannon, der derzeit eine paneuropäische rechtspopulistische Bewegung zu organisieren versucht. Nicht zuletzt dieser transatlantische Ideologietransfer und die intensive Wechselwirkung zwischen amerikanischer und europäischer antiuniversalistischer Rechten machen deutlich, dass der Grundsatzkonflikt über die Zukunft des Westens nicht zwischen Amerika und Europa verläuft, sondern quer durch beide hindurch.

Sollten die USA tatsächlich auf Dauer als Motor und Garant eines vereinten demokratischen Europa wegfallen, könnten die europäischen Nationen ihnen auf dem Rückweg in die aggressive nationale Selbstbezogenheit folgen. So wie viele Jahrzehnte lang im Positiven, zeichnen die Vereinigten Staaten Europa potenziell auch im Negativen seine Entwicklung vor. Allerdings wäre es irrig, diese Entwicklung bereits als unumkehrbar anzunehmen. Diesen Fehler machen deutsche Kommentatoren, wenn sie suggerieren, Trumps verbale Attacken gegen die westliche Allianz bedeuteten bereits die faktische Aufkündigung amerikanischer Bündnisverpflichtungen. Diese bleiben in Wirklichkeit nicht nur weiter in Kraft, die NATO ist fürs Erste sogar gestärkt worden.

Mit seiner Sanktionsgesetzgebung gegen Putins Russland hat der US-Kongress Vorsorge dagegen getroffen, dass der kremlaffine Präsident willkürliche „Deals“ mit dem von ihm bewunderten russischen Autokraten aushandeln kann. In Osteuropa und der Ukraine haben die USA ihr politisches und militärisches Engagement, entgegen der globalpolitischen Rückzugsrhetorik Trumps, in den vergangenen zwei Jahren sogar verstärkt. Angesichts der Kluft zwischen Trumps Gerede und dem Handeln seiner Administration hat man zuweilen den Eindruck, es in Washington mit einer Art Doppelherrschaft zu tun zu haben.

Das sollte jedoch nicht dazu verführen, Trumps unberechenbares Verbalgetöse als so etwas wie ein folkloristisches Nebengeräusch abzutun, das für den realen Lauf der weltpolitischen Dinge keine wirkliche Rolle spiele. So sehr es zutrifft, dass die Macht des amerikanischen Präsidenten durch die institutionellen Checks and Balances der amerikanischen Demokratie begrenzt wird, so wenig lässt sich doch bestreiten, dass er qua seines Amtes über eine enorme Machtfülle verfügt. Im Zweifelsfall kann er jene Kräfte aus seiner Administration entfernen, welche die USA auf dem Kurs transatlantischer Solidarität und internationaler Kooperation halten wollen.

Es ist jedenfalls nicht zu erwarten, dass Trump von seiner Absicht ablassen wird, Amerika seine universalistischen und transatlantischen Ideale auszutreiben. Es wäre fahrlässig zu glauben, dass dies auf Dauer ohne tiefgreifende Wirkung bleiben könnte. Das vereinte demokratische Europa und die liberale Weltordnung haben aber nur eine Zukunft, wenn die Institutionen der amerikanischen Demokratie Trump widerstehen und sich die USA wieder offensiv zu ihren freiheitlichen, die ganze Menschheit betreffenden Idealen bekennen. Der Kampf für den Erhalt der liberalen Demokratie ist nur auf beiden Seiten des Atlantiks gleichzeitig zu gewinnen. Ein europäischer Sonderweg würde ihren Niedergang nur beschleunigen.

Um europäisch zu bleiben, muss sich der Kontinent jetzt erst recht noch stärker „amerikanisieren“. Er muss mehr denn je an dem vom amerikanischen Vorbild geprägten Prinzip einer postkolonialen, postnationalistischen und multiethnischen demokratischen Ordnung festhalten. Die Abgrenzung von Trumps nationalistischer Politik muss mit verstärkten Initiativen zur Festigung und Vertiefung der westlichen Allianz verbunden werden.

Paradoxerweise stehen sich die amerikanische und die europäischen Gesellschaften heute, da von verschiedenen Seiten ein epochaler Riss zwischen ihnen herbeigeredet wird, in ihren Potenzialen wie ihren Problemen näher, ist ihre gegenseitige ökonomische und kulturelle Durchdringung intensiver als je zuvor. Daraus folgt, dass Antworten auf die großen globalen Herausforderungen der Gegenwart nur als gemeinsame amerikanisch-europäische Antworten denkbar sind. Die proatlantischen Kräfte auf beiden Seiten müssen eine gemeinsame globalstrategische Perspektive entwickeln, die sie Trumps destruktivem, autoritären Dominanzdenken ebenso entgegensetzen können wie der europäischen Tendenz zu einem Opportunismus, der sich als multilaterale Tugendhaftigkeit tarnt.

Dr. Richard Herzinger ist Korrespondent für ­Politik und Gesellschaft der WELT und WELT AM SONNTAG.

 
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