Michels Albtraum

Strategien für eine deutsche Außenpolitik im Zeitalter von Trump und Brexit

31. August 2018 - 0:00 | von Hanns W. Maull

Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 134 - 137

Kategorie: Deutsche Außenpolitik, Deutschland, Europa

Deutschlands Außenpolitik war und ist geprägt durch die Einbettung in ein Geflecht internationaler Institutionen. Eine Einbettung, die im Laufe der Zeit vom bloßen Instrumentarium zum Teil der Identität wurde, zum „reflexiven Multilateralismus“. Was aber tun, wenn die Partner dieser Politik wegbrechen? Drei Versuche, Antworten zu finden.

Seit einigen Jahren treibt mich in meiner Beschäftigung mit Deutschlands Rolle in der Welt ein Albtraum um. Er handelt vom ultimativen Dilemma jener sehr spezifischen Form der Außen- und Sicherheitspolitik der „Zivilmacht“, der sich zuerst Bonn und dann Berlin verschrieben haben: Wo bleibt der „reflexive Multilateralist“ (Jeffrey Anderson und John Goodman), wenn die Partner und Institutionen verschwinden, auf die seine Politik angewiesen ist?

Inzwischen sind wir diesem Albtraum schon bedenklich nahegekommen. Zwei der drei wichtigsten Partnerländer der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, die USA und Großbritannien, sind nach dem Volksentscheid für den Brexit und der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten von verlässlichen Verbündeten zu unsicheren Kantonisten geworden, auf die sich selbst die Bundeskanzlerin – zumindest in Sachen USA – „ein Stück weit“ nicht mehr verlassen zu können glaubt. Zudem bröckelt die EU, kriselt es in der NATO. Die Vereinten Nationen ächzen unter der Last ihrer Aufgaben, der Sicherheitsrat wird wie zu Zeiten des Kalten Krieges immer wieder von Vetodrohungen blockiert. Nur Frankreich blieb Berlin mit der Wahl von Emmanuel Macron als verlässlicher Partner erhalten, der Albtraum konnte noch einmal abgewendet werden – fürs Erste.

Wie hat die deutsche Außenpolitik auf diese neuen, in wachsendem Maße besorgniserregenden Rahmenbedingungen reagiert? Was ist zu tun? Drei kluge, lesenswerte Analysen zur deutschen Rolle in der Welt beschäftigen sich mit diesen Fragen und bieten uns dabei auch den hierzulande viel zu wenig beachteten Blick der anderen auf Deutschland.

Das bislang noch nicht ins Deutsche übersetzte Buch von Paul Lever tut dies aus der Perspektive eines erfahrenen britischen Diplomaten, der sich in der EU hervorragend auskennt und von 1997 bis 2003 als Botschafter in Berlin tätig war. Der amerikanische Journalist Leon Mangasarian lebt und arbeitet seit 1987 in Deutschland. Und die anderen beiden Autoren sind zwar Deutsche, verfügen aber über viel Erfahrung im Ausland. Jan Techau arbeitet seit Jahren an deutschen und amerikanischen Think Tanks in Berlin und Brüssel, Christoph von Marschall ist Journalist und Auslandskorrespondent, der die vergangenen beiden Jahre als Helmut-Schmidt-Stipendiat ebenfalls vor allem in der Welt der Denkfabriken zugebracht hat.

Deutsche Lebenslügen

Was läuft falsch in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik? Die Autoren der hier besprochenen Bücher kritisieren unisono die „Lebenslügen“ (v. Marschall) der Deutschen, die sich gern selbst als vorbildliche Europäer sähen und davon ausgingen, dass sie es seien, die stets die richtigen Antworten für die Probleme der anderen und für Europa insgesamt hätten. Dass Deutschland sich gar nicht anders verhalte als die anderen EU-Mitglieder, dass es vor allem darauf bedacht sei, seine eigenen Interessen durchzusetzen und dabei die Interessen und Perspektiven der anderen oft ignoriere – das werde gern verdrängt.

In einer weiteren Einschätzung sind sich die Autoren ebenfalls einig: Sie vermissen in Berlin Führungswillen und Führungsstärke, beklagen das Fehlen einer außenpolitischen Strategie und die Selbstzufriedenheit und Behäbigkeit der Politik. „Power without purpose“, Macht ohne strategisches Ziel, so resümiert Lever diese Diagnose, und eher resignativ fällt sein Blick in die Zukunft aus: In 20 Jahren, so der Diplomat, werde sich die Union nur wenig unterscheiden von der, wie wir sie heute kennen, weil sie von Deutschland geführt und geprägt werde und Deutschland keine Veränderungen wolle.

Doch verfügt Berlin tatsächlich über so viel Einfluss, wie es Lever voraussetzt? Da haben Christoph von Marshall und Mangasarian/Techau ihre Zweifel. Aus meiner Sicht zu Recht: Levers Analyse weist, so kenntnisreich und klug sie ist, zwei Schwächen auf. Zum einen verwechselt sie das Machtgewicht Deutschlands in Europa mit politischem Einfluss. Sie verkennt dabei, wie schwierig es inzwischen in einer EU mit derzeit (noch) 28 Mitgliedstaaten geworden ist, Macht konstruktiv in Einfluss umzusetzen. Zum Zweiten beschränkt sich seine Darstellung fast ausschließlich auf Deutschlands Rolle in der EU, während die anderen beiden Bücher den Horizont weiter spannen und auch Deutschlands (und Europas) Rolle in der Welt berücksichtigen. Aus dieser Perspektive stellen sich die Herausforderungen für Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik aber deutlich anders und dramatischer dar.

Für Mangasarian/Techau und Marschall ist der Erhalt einer funktionsfähigen multilateralen internationalen Ordnung die zentrale Bewährungsprobe, vor der Deutschlands Außenpolitik derzeit steht. Die Bewahrung des Zusammenhalts der EU ist hierfür eine notwendige, aber allein noch keineswegs hinreichende Voraussetzung. Die Dimensionen dieser Herausforderung scheinen den Außen- und Sicherheitspolitikern in Berlin zwar allmählich zu dämmern. Von Dringlichkeit ist aber noch ebenso wenig zu spüren wie von den innovativen und weitreichenden Antworten, die sowohl Mangasarian/Techau als auch Marschall einfordern.

Wie sonst wäre es zu erklären, dass Marschall zufolge in den Verhandlungsteams, die den Koalitionsvertrag der gegenwärtigen Großen Koalition ausgehandelt haben, auf keiner Seite außenpolitische Expertise vertreten war? Als dann schließlich einer nachgeordneten Expertenrunde die außenpolitischen Passagen des Vertrags zur Feinabstimmung überlassen wurden, hieß die Vorgabe: „Beeilt Euch – wir haben nicht mehr viel Zeit“. Kurzum: In der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gibt es ein eklatantes Missverhältnis zwischen den objektiv anstehenden Aufgaben und der subjektiven Einstellung zu diesen Problemen bei denen, die sie anzupacken haben – an ihrer Spitze Angela Merkel.

Mangel an Wissen und Neugier

Was also wäre zu tun? Zunächst müsste für eine angemessene deutsche Außen- und ­Sicherheitspolitik neues Wissen erhoben und neues Denken eingeübt werden. Es geht also, in den Worten von Mangasarian/Techau, um einen „Mentalitätswechsel“ im Kern der deutschen Außenpolitik. Dazu fehlt es im Land derzeit an Neugier. Es mangelt am Wissen um unsere Partner: Wie sehen sie Deutschland? Was sind ihre Interessen, ihre Lösungsansätze? Dabei ließe sich davon einiges lernen.

Der Blick auf die Anderen wird zudem häufig getrübt vom Hang zur moralischen Bewertung statt nüchterner Analyse, zur politischen Romantik anstelle des angebrachten Realismus. Ein besonderes Verdienst des Buches von Christoph von Marschall liegt deshalb in der ausführlichen Zusammenfassung seiner Hintergrundgespräche in Paris, Brüssel, Warschau und Washington über die dortige Sicht auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Einig ist man sich dort überall, dass Berlin seiner Verantwortung nicht hinreichend nachkomme. Das gilt keineswegs nur, aber vor allem in der militärischen Sicherheitspolitik. Die Autoren aller drei besprochenen Bücher erwarten hier von Deutschland wesentlich mehr als das, was bislang in Berlin diskutiert wird. Dabei geht es gar nicht um das Erreichen von Zahlenvorgaben wie dem berühmten 2-Prozent-Ziel, sondern um die Substanz. Und hier betreibt Deutschland bislang mit fadenscheinigen Argumenten, aber umso hartnäckiger eine Vermeidungsstrategie.

Dazu bräuchte es freilich auch politische Unterstützung seitens der Wählerinnen und Wähler. Dass es daran seit Langem hapert, ist weniger der Bevölkerung anzulasten als der politischen Führung: Die Aufgabe von Politik besteht ja unter anderem darin, Unterstützung für bestimmte Politiken einzuwerben und zu erzeugen. Dass Deutschlands künftiger Wohlstand wesentlich von der Entwicklung der Weltpolitik abhängen wird und dass wir es uns deshalb etwas mehr kosten lassen sollten, auf ihren Gang einzuwirken, zeigen Mangasarian/Techau und Marschall eindringlich auf. Notwendige Voraussetzung hierfür wäre eine weltpolitisch gestaltungsfähige EU, die in der NATO erfolgreich mit den USA zusammenarbeitet. Die Schlüssel hierzu wiederum finden sich in Paris und Washington, aber auch in Warschau, Rom, Madrid und Wien.

Wenn man sich nicht damit begnügt, Deutschlands Rolle in Europa scharfsichtig zu analysieren (wie Paul Lever), sondern diese Rolle neu vermessen will, dann ist das von Mangasarian/Techau entfaltete Konzept der „dienenden Führung“ hilfreich. Und es ist, nebenbei bemerkt, auch nicht weit entfernt von dem, was ich selbst mit dem Rollenkonzept der idealtypischen Zivilmacht meine. Die Handlungsempfehlungen, die Mangasarian/Techau und Marschall am Ende ihrer Analysen formulieren, gehen in diese Richtung: eine aufgeklärte, umsichtig gestaltete Führungsrolle Deutschlands in Europa, mit deren Hilfe sich auch Berlins Einfluss auf den Gang der Weltpolitik vergrößern ließe. Dabei wird deutlich, dass die Grundaxiome dieser Rolle sich nach wie vor weitgehend mit den Orientierungsvorgaben der alten, bundesdeutschen Außenpolitik decken. Es bliebe bei Westbindung und konsequentem Multilateralismus.

Neu wären weniger die Ziele und Interessendefinitionen, ja nicht einmal die Wege, auf denen diese erreicht werden sollen: Die führen nach wie vor über Washington, Paris und Brüssel (und dort zu den europäischen In­stitutionen und zur NATO). Neu wären aber der Gestaltungsanspruch und der Wille, mit aller Konsequenz Führungsaufgaben zu übernehmen und die damit verbundenen Kosten und Verantwortung zu tragen. Kritisch angemerkt sei, dass sowohl Mangasarian/Techau als auch Marschall in diesem Zusammenhang die entscheidende Bedeutung Frankreichs verkennen und die der USA überschätzen.

Frankreich ist bei ­Mangasarian/Techau praktisch eine ­Leerstelle. Das hat sicherlich auch damit zu tun, dass das Buch vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich geschrieben wurde; dennoch ist die transatlantische Schlagseite der Analyse auffällig. Christoph von Marschall zeichnet ein ausgewogeneres Bild und geht ausführlich auf Frankreichs Sichtweise ein. Aber ausgerechnet die Teile seiner Analyse, die sich mit der amerikanischen Politik beschäftigen und dabei von seiner mehrjährigen Tätigkeit als Korrespondent in Washington zehren, wirken eigentümlich verkürzt, auf Trump fixiert und unbefriedigend: Sie verkennen, dass Trumps Wahl das Ergebnis von Fehlentwicklungen ist, die über die vergangenen 30 Jahre die amerikanische Demokratie empfindlich deformiert haben.

Das bedeutet aber, dass selbst im günstigsten Fall (der Abwahl von Trump 2020 und einer Selbsterneuerung der amerikanischen Demokratie) die USA in den kommenden Jahren und vermutlich bis weit ins nächste Jahrzehnt hinein politisch vor allem mit sich selbst beschäftigt sein werden. Als Weltmacht dürften sie also weit weniger präsent sein, als das in der Vergangenheit der Fall war.

Damit verschöben sich die weltpolitischen Gewichte weiter zugunsten Chinas und potenziell auch zugunsten Europas – wenn es denn gelänge, die EU außenpolitisch handlungsfähig zu machen. Dazu aber müsste sich Berlin, müsste sich die Kanzlerin endlich aufraffen, ernsthaft und entschlossen mit Emmanuel Macron zusammenzuarbeiten, um Europa ­voranzubringen.

Prof. Dr. Hanns W. Maull ist Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Senior Policy Fellow bei Merics und Gastprofessor bei SAIS Europe in Bologna.


Paul Lever: Berlin Rules. Europe and the German Way. London: I.B. Tauris 2017. 276 Seiten, 16,99 €

Leon Mangasarian und Jan Techau: Führungsmacht Deutschland. Strategie ohne Angst und Anmaßung. München: dtv 2017. 176 Seiten, 20,00 €

Christoph von Marschall: Wir verstehen die Welt nicht mehr. Deutschlands Entfremdung von seinen Freunden. Freiburg i. Br.: Verlag Herder 2018. 256 Seiten, 22,00 €

 
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