Nützliche Uneinigkeit

Alles neu: Das Verhältnis zu Russland muss völlig anders gedacht werden

1. January 2019 - 0:00 | von Kadri Liik

Internationale Politik 1, Januar/Februar 2019, S. 11

Kategorie: Sicherheitspolitik, Russische Föderation

Verglichen mit der immer größer werdenden Unordnung in der übrigen Welt erscheint Russland auf einmal als vergleichsweise vorhersehbarer Akteur, jedenfalls nach den heutigen Maßstäben.

REUTERS/Grigory Dukor

In einer Welt, in der „der Dschungel wieder zurückwächst“ (um die einprägsame Wendung von Robert Kagan zu zitieren), ist Russland ein alterndes, aber erfahrenes Tier inmitten anderer, die jünger, fitter und heißblütiger sind. Im Bewusstsein seiner Verletzlichkeiten versucht es, sich vor globalen Bedrohungen zu schützen, seinen selbstdefinierten Hinterhof zu bewachen und seinen Einfluss zu maximieren, damit es bei den Fragen, die es für wichtig oder existenziell hält, mitreden kann.

Russland hat seine große Kampfansage in der und gegen die Welt von gestern gemacht: die Welt nach Ende des Kalten Krieges, die Welt der westlich-geführten liberalen Ordnung, des normativen Systems, dem Russland anfangs beizutreten versuchte. Später ahmte es seine Form nach, um es seinem Wesen nach bereits zu missachten, bis es schließlich in Wort und Tat offen dagegen rebellierte.

Allerdings macht die Tatsache, dass die russischen Verbrechen – die Annexion der Krim und die Invasion des Donbass – in der Welt von gestern stattfanden, sie nicht unwichtig. Auch macht diese Tatsache ein Reagieren darauf nicht überflüssig. Zum einen ist diese Geschichte ein relevanter Teil der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen und kann nicht einfach ignoriert werden. Ihre Folgen zeigen sich immer wieder und verlangen nach diplomatischer Aufmerksamkeit – man denke nur an die Freiheit der Seefahrt im Asowschen Meer und in der Straße von Kertsch. Wenn man sie ignoriert, können die Spannungen eskalieren und auf andere Schauplätze übergreifen.


Verschiedene Philosophien


Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland seit 2014 ergeben eine interessante Fallstudie, weil sich zur Mitte dieser Periode das Vorgehen des Westens gegenüber Russland fundamental veränderte. 2014 waren sich Europa und Amerika in ihrer normativen Einschätzung der Situation weitgehend einig und koordinierten ihre Politiken eng. Seit dem Beginn der Präsidentschaft von Donald Trump ist aber nicht nur die Koordinierung sehr viel wackeliger geworden. Noch wichtiger ist, dass die Russland-Politik der Europäer und der Amerikaner inzwischen auf völlig unterschiedlichen philosophischen Grundlagen stehen. Europa lässt sich nach wie vor von den Prinzipien der liberalen Ordnung der Ära nach Ende des Kalten Krieges leiten und versucht, diese zu verteidigen. Aber die amerikanische Politik basiert nun auf einer volatilen Mischung von knallhartem und unsentimentalem Großmachtkalkül, unerbittlichen innenpolitischen Kämpfen und dem Bauchgefühl des US-Präsidenten.

Der Verlust der normativen Geschlossenheit und Koordinierung führt zu einem faszinierenden Wechselspiel zwischen dem europäischen und dem amerikanischen Vorgehen gegenüber Moskau. Manchmal verstärken sich ihre Politiken gegenseitig, mal heben sie sich auf, und das auf oft paradoxe und nichtlineare Weise. Man sollte meinen, dass der Westen Russland nur dann beeinflussen kann, wenn er entschieden und geschlossen vorgeht und koordiniert Druck ausübt. Doch eine genaue Analyse der jüngsten Entwicklungen legt nahe, dass in manchen Fällen unkoordinierter Druck in Wirklichkeit besser funktioniert.

Das anschaulichste Beispiel sind die Sanktionen. Dass sie einen Einfluss auf die russische Wirtschaft haben, wird selten bestritten – obwohl es unterschiedliche Schätzungen des Ausmaßes gibt. Aber die Frage ihres Einflusses auf die Politik ist seit jeher schwieriger zu beantworten. Beeinflussen die Sanktionen die politische Entscheidungsfindung des Kremls, und wenn ja, wie?
Anfangs schien das nicht der Fall zu sein. In den spannungsgeladenen Tagen des Jahres 2014 stellten sich die russischen Eliten nicht gegen Putin, sondern rückten zusammen und unterstützten den nationalistischen Kurs. Seit 2017 sind allerdings auch abweichende Meinungen zu hören. „Wenn wir wollen, dass unsere Wirtschaft wächst und auf kluge Weise wächst, dann müssen wir unsere Beziehungen zum Westen verbessern, und dazu muss Russland Schritte einleiten“, erklärte der ehemalige Finanzminister Alexej Kudrin bei den „Primakow-Vorlesungen“ im Juni 2017. Viele andere, vor allem die der so genannten System-Liberalen, vertraten dieselbe Position.

Paradoxerweise wurden diese Veränderungen nicht nur durch die koordinierten westlichen Sanktionen bewirkt, sondern erst durch ihre Kombination mit der Trump-Präsidentschaft. Wladimir Putin hasst es, sich irgendwelchem Druck zu beugen. So lange, wie er den normativ geeinten Westen als existenzielle Bedrohung wahrnahm, war ihm jeder Kompromiss unmöglich. Aber mit dem Beginn der Trump-Präsidentschaft endete die harte ideologische Konfrontation. Das politische Klima entspannte sich und ermöglichte es den prowestlichen Köpfen in Russland, die Meinung zu sagen, ohne Angst um ihre politische Zukunft zu haben.

Ebenfalls hilfreich war die Tatsache, dass Trump, obwohl nach außen hin Moskau gegenüber positiv eingestellt, außerstande war, die Situation in der Ukraine im Sinne Russlands zu lösen – selbst wenn er es gewollt hätte. Moskau hatte sich mit Sicherheit Hoffnungen in diese Richtung gemacht. Stattdessen blieb Trumps Russland-Politik eine Geisel der innenpolitischen Grabenkämpfe in den USA. Dies brachte Russland dazu, sich Europa zuzuwenden. Im September 2017 schlug Präsident Putin vor, eine UN-Friedenstruppe im Donbass einzusetzen – ein Schritt, den viele in Moskau als Geste gegenüber Europa ansahen. Zu dieser Zeit waren die Beziehungen zu Washington gelähmt, aber Europa schien im Aufwind zu sein: Statt nach dem Brexit-Referendum auseinanderzufallen, war es durch den Wahlsieg Emmanuel Macrons gestärkt worden. „Es scheint, dass im Kreml eine Neubewertung Europas stattfindet“, sagte ein russischer Analyst im Oktober 2017. „Wir brauchen die Hilfe Europas, um mit Amerika umzugehen, das auf gefährliche Weise unvorhersehbar ist. Eine Einigung im Donbass wäre ein Schlüssel zu besseren Beziehungen mit der EU.“

Heute lässt sich schwer sagen, ob der Friedenstruppen-Vorschlag jemals wirklich das Potenzial hatte, die Donbass-Frage zu lösen. Nach einigen Monaten der Diskussion, ob man den Donbass an Trump oder Merkel „verkaufen“ sollte, nahm Moskau die Option wieder vom „Markt“. Und auch dafür ist der Grund klar: die neuen US-Sanktionen. Russland ist sich bewusst, dass unter den Bedingungen der neuen Sanktionen keine grundlegenden Veränderungen mit dem Donbass erzielt werden können. Wie ein Kreml-Berater sagte: „Vor einem Jahr haben wir gedacht, dass eine Vereinbarung im Donbass einen Durchbruch für unsere Beziehungen zum Westen bringen würde. Heute sehen wir, dass es keinen solchen Effekt hätte, sondern nur ein Tropfen im Ozean wäre, also sinnlos.“


Unterschiede als Tugenden

Was lässt sich daraus folgern? Es scheint zwar so, dass die unkoordinierte Russland-Politik des Westens einige Chancen eröffnet hat – zugegeben, eher zufällig. Doch hat es der Westen bisher nicht vermocht, sie für einen entscheidenden Durchbruch zu nutzen. Fraglich ist allerdings auch, ob der Westen mehr Erfolg gehabt hätte, wenn er seine normative Geschlossenheit gewahrt hätte. Man kann zu der Annahme neigen, dass sich Russland in diesem Fall weiterhin wie „ein gelangweiltes Kind auf der hinteren Schulbank“ verhalten hätte, wie Barack Obama es einmal ausdrückte: eine Macht voller Verachtung, die ihr disruptives Potenzial mit Vergnügen einsetzt, um eine Weltordnung zu untergraben, die sie nicht nur als ihren Interessen abträglich ansieht, sondern auch als allgemein nicht zukunftsfähig.

Die Divergenz zwischen Europa und Amerika in der Ära Trump hat die Welt für Russland komplizierter gemacht, und das muss nicht unbedingt schlecht sein. Moskau hat viele frühere Annahmen überdenken müssen: Es hatte nicht damit gerechnet, dass Europa an seiner Sanktionspolitik festhalten würde, was Europa aber tat. Es rechnete damit, dass die Ukraine zusammenbrechen würde, aber sie tat es nicht. Es rechnete auch damit, dass Hillary Clinton die Präsidentschaftswahlen gewinnen und zu einer schroff antirussischen Präsidentin würde, aber das geschah nicht. Schließlich rechnete Moskau damit, dass Trump ein softer, prorussischer US-Präsident werden würde – und auch das ist nicht eingetreten.

So von der Wirklichkeit eingeholt zu werden, müsste eigentlich dazu führen, dass Moskau einige seiner eigenen Strategien kritisch hinterfragt. Beispielsweise könnte Moskau überlegen, was es durch seine Einmischung in die Wahlen in den USA und anderen Ländern gewonnen und verloren hat. Ist die Bilanz wirklich positiv? Oder es könnte seine gesamte Ukraine-Strategie hinterfragen. Ist es letzten Endes überhaupt realistisch, den Donbass als Hebel einzusetzen, um die geopolitische Zukunft der Ukraine zu kontrollieren? Wie Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie Moscow Center, sagte: „Das Abkommen von Minsk war ein großer diplomatischer Erfolg für Moskau, aus dem es aber keinen Gewinn ziehen konnte. Der Grund war schlicht, dass es ein Sieg Moskaus war, mit dem sich Kiew niemals abfinden konnte – und seine westlichen Unterstützer waren auch nicht willens, Kiew zu einer solchen Akzeptanz zu zwingen.“

Paradoxerweise konnte es keine dieser Neubewertungen geben, solange der Westen einig war. Es sind der gespaltene Westen und die komplizierte Welt, die sie möglich machen könnten, vielleicht auch nur ansatzweise: Wenn Moskau jetzt Kompromisse schließen würde, würde es sich nicht dem geeinten, feindlichen Westen ergeben, sondern dem Leben selbst, den Gesetzen der Natur.

Außerdem geht es nicht nur um Russland. Da ist auch noch das Verhältnis Dschungel–Westen, das letzterer über seine Russland-Diskussionen nicht vergessen sollte. Nicht allen gelingt das. Anfang 2018 hat der European Council on Foreign Relations eine Russland-Diskussion in Washington organisiert, um die europäische und die amerikanische Sicht zu vergleichen und zu erforschen, ob es eine transatlantische Kluft hinsichtlich des besten Umgangs mit Moskau gibt. Tatsächlich existiert eine solche Kluft, aber sie war nicht transatlantisch, sondern verteilte sich auf beiden Seiten, auf Amerikaner und Europäer. Auf der einen Seite des Grabens standen die, die sagten, man müsse so viel Druck auf Russland ausüben, dass es die regelbasierte Weltordnung anerkennt und sich ihr beugt. Auf der anderen Seite des Grabens waren die, die fragten: „Welche regelbasierte Ordnung? Wo soll es die geben?“

Der Hauptgrund, warum es keinen Durchbruch mit Russland gegeben hat, ist, dass Moskau die westlichen Regeln und Werte nicht ernst nimmt. Es wird dies erst wieder tun, wenn es zu der Ansicht gelangt, dass diese Werte – und der Westen, der diese Werte setzt – in der neuen, veränderten Welt bestehen bleiben werden. Der Westen wird Jahre oder Jahrzehnte brauchen, an diesen Punkt zu kommen. Die Arbeit dazu muss im eigenen Land beginnen. Die Europäische Union kann sich am besten für eine regelbasierte Ordnung einsetzen, indem sie ihren Fortbestand sicherstellt. Ebenso müssen die USA, um eine (oder gar die) globale Führungsnation zu sein, sich zunächst um ihre eigenen Bürger kümmern und die Polarisierung im Inneren überwinden.

Um den Weg durch dieses Zeitalter von Chaos und Volatilität zu finden, kann es für den Westen eigentlich keine Strategie geben. Denn eine Strategie würde voraussetzen, dass man die Landschaft mindestens zum Teil erforscht hat, die Probleme größtenteils kennt und eine Vorstellung vom Weg hat, der durch sie hindurchführt. Doch unsere Zukunft steckt voller unbekannter Unbekannter. Und in einer solchen Situation muss es gar nicht so schlecht sein, dass Europa und Amerika unterschiedlich mit der Welt – und Russland – umgehen. Wenn Strategie unmöglich ist, verlässt man sich auf seine Instinkte. Normatives Vorgehen ist auf genau dieselbe Weise der Instinkt Europas, wie die harten, interessengeleiteten Großmachtkalküle der Instinkt Trumps – und teilweise auch Amerikas. Beide Vorgehensweisen haben ihre Schwächen, aber in ihrer Diversität und Heterogenität könnten sie zu einer westlichen Stärke werden. Im Chaos-Dschungel findet ein ungeordneter Haufen von Hobbits, Elfen, Zwergen und Zauberer leichter seinen Weg als eine riesige Armee von identischen Uniformträgern, die alle denselben Befehlen folgen.

Kadri Liik ist Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations (ECFR).

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