Gefährliche Stille

Von Bruce Jackson

1. May 2019 - 0:00 | von Bruce P. Jackson

Internationale Politik 3, Mai/Juni 2019, S. 46-53

Kategorie: German Foreign Policy, Federal Republic of Germany

Deutschland weiß nicht, was es will. Dringend muss es seine Interessen und Werte aktiver vertreten. Ein Plädoyer für das Ende der Anbiederung

picture alliance / newscom

Seit der Wiedervereinigung 1990 sucht Deutschland nach seiner Rolle in der Welt. Von Zeit zu Zeit denkt es darüber nach, in der internationalen Politik und dem transatlantischen Bündnis mehr Führung zu übernehmen. Zentral ist die Frage, in welche Richtung sich die Beziehungen zu den USA entwickeln sollen. Vor einer Antwort scheuen die deutschen Politiker seit 30 Jahren zurück. Stattdessen warten sie lieber auf einen günstigeren Moment.

Während der Balkan-Kriege konnten sich die Deutschen zwar mit den humanitären Aspekten der Intervention anfreunden, nicht aber mit den militärischen Herausforderungen, die mit der Trennung der Konfliktparteien einhergingen. Letztendlich beklatschte Berlin den Einsatz der amerikanischen Soldaten und überließ der Europäischen Union die Verantwortung für den Wiederaufbau des Westlichen Balkans. In der nachfolgenden Diskussion über die Erweiterung der NATO begrüßten die Deutschen zwar das Interesse Amerikas an Osteuropa – das Gegenteil hätte ihnen weniger gefallen –, doch insgeheim sorgten sie sich um die russische Reaktion. Im Jahr 2000 beschloss Deutschland, den USA die Lorbeeren für die Schaffung des neuen Europas zu überlassen. Dafür übernahm es pflichtschuldig die undankbare Aufgabe, die neuen Mitglieder in die europäischen Institutionen zu integrieren.

Bis 2003 änderte sich an der Unterwürfigkeit der Deutschen gegenüber der Macht Amerikas kaum etwas. Erst im Zuge der US-Invasion des Irak entdeckte Deutschland eigene Interessen. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder stellte sich an die Spitze der Kriegsgegner und hinterfragte gleichermaßen die amerikanische Obsession für Militär­einsätze im Ausland wie den religiösen Eifer, mit dem Washington an die Aufgabe heranging, Demokratien zu schaffen. Als das internationale System den nächsten großen Schock erlitt, die große Rezession von 2008, zerbröckelte der unbehagliche Kompromiss in der deutschen Politik über die „Führung aus der zweiten Reihe“.

Nach der griechischen Finanzkrise und den Kriegen in Georgien und der Ukraine entwickelten sich die Interessen der USA und Deutschlands rasch auseinander; einen Höhepunkt erreichte diese Entwicklung mit der Massenmigration aus Syrien und Subsahara-Afrika.


Wurzeln der Krise

Den damaligen US-Präsidenten Barack Obama kümmerten weder die finanzielle Instabilität des südlichen Europas noch die Masseneinwanderung über das Mittelmeer. Er lehnte es ab, sich in Krisen einzumischen, die für Deutschland und Europa größte Bedeutung hatten. Zugleich aber warfen die USA Europa vor, keinen angemessenen Beitrag zu den größtenteils von Amerika beschlossenen Militäreinsätzen rund um die Welt zu leisten. Doch 2014, deutlich vor der Wahl von Donald Trump, war es so weit: Mit der Akzeptanz der Europäer und speziell der Deutschen für das paternalistische Auftreten der Amerikaner war es vorbei. Es war das Jahr, in dem Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Frage stellte, wann Deutschland endlich beginnen würde, Führung zu übernehmen. Doch in ihrem Denken über diese neuen und unvertrauten Umstände waren die Deutschen noch lange nicht so weit.

Während der ersten zwei Jahre der Regierung Trump klärte sich die Lage für Berlin. Es gab zwischen Deutschland und Amerika keine Beziehung mehr, die nicht negativ und feindselig geprägt war. Mit Deutschlands historischer und oft romantischer Verbindung zur amerikanischen Führung ist es vorbei. Angela Merkel versucht zwar noch, die kränkelnde Beziehung zu pflegen und die Interessendivergenz der Bündnispartner zu übertünchen. Doch die nächste Generation deutscher Politiker wird lernen müssen, Beziehungen zu Wa­shington zu gestalten, die von klar entgegengesetzten Interessen bestimmt sind.

Angesichts der politischen und moralischen Turbulenzen in Amerika und der Zweifel an seiner Führungsfähigkeit über den Westen stellt sich gar nicht mehr die Frage, ob Deutschland führen sollte. Es ist dringend notwendig zu handeln.

Das Problem mit dem heutigen Deutschland ergibt sich aus dem Zusammenwirken zweier Aspekte: Amerika hat auf glaubwürdige und verantwortliche Führung verzichtet, was offenbart hat, welche geradezu krankhafte Zurückhaltung Deutschland in der nationalen Sicherheitspolitik an den Tag legt. Es stimmt, was ein ranghoher Vertreter des US-Außenministeriums im vergangenen Jahr im Auswärtigen Amt sagte: Berlin muss damit aufhören, sich um die Reaktionen von Präsident Trump zu sorgen und stattdessen Entscheidungen auf der Grundlage seiner eigenen nationalen Interessen treffen.

Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen dem Unwillen der deutschen Politiker, die Interessen ihres Landes zu definieren, und dem psychologischen Phänomen, Meinungsverschiedenheiten mit der Trump-Regierung auf persönlicher Ebene als bizarr, auf politischer Ebene aber als unernst abzutun. Dieses Phänomen führt dazu, dass erheblich unterschätzt wird, wie ernst die Differenzen zwischen beiden Ländern sind und welch hohe Hürden sie für die künftigen transatlantischen Beziehungen bedeuten. Man muss nur hören, was der stellvertretende US-Außenminister A. Wess Mitchell am 18. Oktober 2018 beim Atlantic Council über die Zukunft Europas sagte: „Zu lange haben viele im Westen die internationalen Institutionen gepriesen, ohne einzuräumen, dass ihre Autorität und ihr Einfluss dem Nationalstaat entstammen … Der Westen muss zu der Tradition zurückkehren, den Nationalstaat als solchen zu unterstützen und sich stärker dafür einsetzen, dass die internationalen Institutionen den demokratischen Willen der Nationen widerspiegeln. Andernfalls werden die Institutionen Einfluss und Bedeutung verlieren.“

Aus dieser Perspektive gibt es niemanden, der sich der Lobpreisung der internationalen Institutionen in größerem Ausmaß schuldig gemacht hätte als Merkel und Deutschland insgesamt. Tatsächlich hat die Europäische Union in den vergangenen 70 Jahren eine Gemeinschaft errichtet, die auf geteilter Souveränität zwischen Nationalstaaten, auf der Bändigung populistischer Leidenschaften und auf der Begrenzung des Nationalstaats beruht. Mitchell meint, die USA sollten Länder wie Polen, Ungarn und die Ukraine fördern, die das Streben nach nationaler Souveränität als Selbstziel sehen. Es ist die offizielle Haltung der USA, dass die EU diese Länder wie primitive Retro-Staaten behandele und ihnen den von ihnen geforderten Raum zur Entfaltung verweigere. Folglich gelte es, den normativen Einfluss der Europäischen Union zu vermindern.

Es ist schwer, sich eine tiefere Kluft zwischen politischen Werten vorzustellen als die, die Amerika – Vorkämpfer kraftvoller, sogar rücksichtsloser Nationalstaaten – und Deutschland, Gründungsstaat der heutigen EU, trennt. Washington verlangt nicht nur, dass Europa sich von einem Großteil seiner Geschichte lossagt, sondern auch, dass es das ehrgeizigste multilaterale Projekt unserer Zeit aufgibt, zu Gunsten einer Handvoll illiberaler Demokratien, besessen von ihrer Vergangenheit.


Was will Deutschland sein?

Bedeutende Differenzen gibt es nicht nur auf der Ebene der politischen Philosophie, sondern auch auf dem praktischen Niveau von nationaler Sicherheit und Staatskunst. Über Jahrhunderte war die norddeutsche Tiefebene so etwas wie eine Autobahn für Invasionen aus allen Richtungen. Vor allem für den Umgang mit Russland bleibt dies wichtig. Von allen bilateralen Feindschaften in Europa haben die deutsch-russischen Beziehungen bis heute die mutmaßlich schwerwiegendsten Folgen.

Obwohl alle Kanzler der jüngeren Vergangenheit davor zurückgescheut sind, den Begriff der nationalen Interessen zu verwenden, kann es keinen Zweifel geben, dass die russischen Gasleitungen, die russische Aggression in der Ukraine und das wirtschaftliche und politische Durcheinander in den postsowjetischen Staaten eine ernsthafte Bedrohung für das moderne Deutschland darstellen. Wie lässt es sich in diesem Fall erklären, dass die deutsche Außenpolitik daran gescheitert ist, Russland zur ­Änderung oder Beschränkung seines Verhaltens zu bringen, den Krieg in der Ost­ukraine zu beenden und die Energiesicherheit Deutschlands und Nordeuropas zu gewährleisten?

Kurz gesagt: Berlin war dazu außerstande, weil es merkwürdigerweise einer diplomatischen Struktur zugestimmt hatte, die die legitime Verfolgung nationaler Interessen unmöglich macht. Das Format der Verhandlungen zur Beendigung des russisch-­ukrainischen ­Krieges sieht die gleichrangige Beteiligung der Möchtegern-Friedensstifter Deutschland und Frankreich und der beiden kriegsführenden Länder vor. Im Endeffekt erhält Russlands Präsident Wladimir Putin auf diese Weise ein Veto. Zugleich wurde der ukrainische Präsident Petro Poroschenko für seinen selbstsüchtigen Nationalismus belohnt. Parallel dazu hat sich ein bilateraler Austausch zwischen Vertretern der USA und Russlands auf ­mittlerer Ebene entwickelt, die sich aber nur selten treffen.

Die drei Initiativen, die 2018 aus Telefongesprächen zwischen Putin und Merkel entstanden (der Einsatz von UN-Friedenstruppen, der Gastransit durch die Ukraine nach 2019 und direkte Verhandlungen über Frieden im Gegenzug zu Pipelines), wurden von dem zutiefst misstrauischen US-Außenministerium gemeinsam mit seinem Klienten in Kiew zerstört. Die Struktur der Friedensgespräche über den Krieg in der Ostukraine scheint darauf ausgelegt zu sein, nicht nur die Verhandlungen an sich scheitern zu lassen, sondern auch die französische und deutsche Diplomatie daran zu hindern, die politischen Grundlagen für die Nachkriegszeit in der Ukraine zu legen. Wie schon in den 1990er Jahren auf dem Balkan besteht das europäische Interesse am russisch-ukrainischen Krieg in einem Rückzug der ausländischen Streitkräfte, also den russischen, und einer Begrenzung des Einflusses ausländischer Mächte nach Kriegsende, also auch dem amerikanischen.

Im Kern geht es zwischen den USA und Deutschland in Osteuropa weder um Gasleitungen noch um Verhandlungstaktiken, sondern um Grundprinzipien. Die USA sind überzeugt, um Mitchell zu zitieren, dass „die Rückkehr des Wettbewerbs zwischen den Großmächten die entscheidende geopolitische Tatsache unserer Zeit ist“ und dass deswegen der Weg zum Frieden in der Ukraine über erdrückende Wirtschaftssanktionen, Waffenkäufe und letztlich einen Regimewechsel in Moskau führt. Die deutsche Sicht dagegen beschreibt einen alternativen Weg zum Frieden, über Verhandlungen mit Kiew, eine Verfassungsreform und den Wiederaufbau der Ostukraine.

Es geht hier nicht darum, ob Berlin oder Washington über das richtige Mittel gegen die russische Aggression verfügt. Keinem ist es gelungen, Moskau einzuhegen. Keiner hat der Ukraine Frieden gebracht. Worum es geht, sind fundamental unterschiedliche Weltanschauungen. Das State Department betrachtet die östliche Flanke Europas als Ort, an dem sich die Großmächte einen schrankenlosen Wettbewerb liefern. Und Berlin sieht die russische Aggression und die humanitäre Tragödie durch die Linse der europäischen Geschichte nach 1945. Der Unterschied in den Werten, die diesen beiden Visionen zugrunde liegen, ist von großer Relevanz.

Auch was das angemessene Verhältnis zwischen der Wirtschaft und den Interessen des Staates betrifft, haben sich die USA und Deutschland ernsthaft auseinanderentwickelt. Wie die meisten Deutschen hat auch Merkel ein weitgehend positives Bild von wirtschaftlichen Aktivitäten. Wachstum ist gut, es verringert die Ungleichheit innerhalb der Bevölkerung und führt zur Integration neuer Mitglieder. Der Handel, vor allem Exporte, ist wundervoll, weil er komparative Vorteile auf der Welt verteilt.


Die USA wollen Mauern

Im modernen Deutschland ist der Wohlstand ein Wert an sich. Handelsbeziehungen haben nicht den Zweck, den Zielen des deutschen Staates zu dienen. Für das Washington des Jahres 2019 gilt das nicht. Dort will man Mauern errichten. Die wirtschaftliche Aktivität, um noch einmal Mitchell zu zitieren, zieht ihre „fundamentale Bedeutung aus dem amerikanischen Nationalstaat und der nationalen Souveränität als einer zentralen Quelle, zusammen mit dem Naturrecht, aus dem sich politische Legitimität letztlich herleitet“.

Ohne auf die seltsame Bemerkung über das Naturrecht einzugehen, ist dies eine aggressive und fundamental illiberale Deklaration merkantilistischer Prinzipien. Das bestätigt Mitchell selbst: „In einem viel größeren Ausmaß als bisher müssen die USA die Förderung der US-Wirtschaft als untrennbar verknüpft mit der künftigen Stärke und dem Einfluss unserer Nation im Ausland betrachten.“

Die dysfunktionale atlantische Allianz hat zwei Seiten: Trumps Amerika, das aus Eigensucht die internationale Ordnung mit aggressivem Merkantilismus und ausbeuterischer Diplomatie ersetzt hat; und ein verdrießliches Deutschland, das zwischen Verwirrung und Leugnung heftig hin- und herschwankt. Es ist die Wechselwirkung zwischen der amerikanischen Absage an den Altruismus zu Gunsten eines primitiven wirtschaftlichen Mobbings und Deutschlands Neigung zu Entschuldigungen und Einschmeicheleien, die die euro-atlantische Ordnung bedroht. Wenn man Mitchell glauben kann, werden die USA noch viel mehr Mühe darauf verwenden zu verhindern, dass Europa sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen kann.

Washington regiert in Berlin mit

Anders als die meisten EU-Staaten hat Deutschland seine Spitzenbeamten in der Europäischen Kommission nur selten als Instrument zur Durchsetzung deutscher Interessen angesehen. Bis heute hat Deutschland viel mehr dafür getan, die Vision der europäischen Gründungsväter Robert Schuman und Jean Monnet zu verwirklichen, als die Brüsseler Bürokratie in der Praxis für Deutschland geleistet hat. Solange es keine wirksame Koordinierung mit der EU gibt, kann nicht überraschen, dass die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben im US-Präsidentschaftswahlkampf festgelegt wird.

Deutsche Aluminiumexporte werden vom Handelsbeauftragten der USA reguliert, und Exporte in den Iran fallen in den Verantwortungsbereich des US-Finanzministeriums. Die Zölle auf Daimler, BMW und Volkswagen unterliegen den Launen der Wirtschaftsberater des Weißen Hauses. Deutschlands Energiepolitik wird durch Drohungen des amerikanischen Außenministeriums und des Energieministers bestimmt. Der einzige wichtige Aspekt der deutschen Wirtschaftspolitik, der nicht zum Ziel amerikanischer Einmischung geworden ist, ist die Klimaschutzpolitik. Doch seit sich die USA unter Präsident Trump 2017 vollständig aus dem Pariser Klimaabkommen zurückzogen, ist auch dies hinfällig geworden.

In dieser durch Merkantilismus, Protektionismus und unilaterale Diktate bestimmten Welt ist die deutsche Industrie wehrlos. Von den berauschenden Tagen der Jahre 2014 bis 2016, als der größte Freihandelsvertrag der Geschichte zwischen den USA und Europa zum Greifen nah war, bis zu den Handelskriegen und wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen von heute ist der Absturz tief und mehr als nur ein wenig beängstigend. Aber auch hier hat Deutschland auf die veränderten Umstände nicht effektiv reagiert und somit seinen eigenen finanziellen Niedergang beschleunigt.

Es ist sicher wahr, dass Trumps Isolationismus und sein falscher Charakter die amerikanische Demokratie bedrohen. Aber weitaus gefährlicher ist die deutsche Unfähigkeit, die viel größere Gefahr zu erkennen, die das amerikanische Verhalten für den politischen Zusammenhalt und die Verteidigungsfähigkeit der NATO bedeutet. Erst baten die USA ihre Verbündeten, an mehreren von Washington angeführten Koalitionen der Willigen im Irak, in Afghanistan sowie im Nahen und Mittleren Osten teilzunehmen. Nun sieht es so aus, als könnten sich die USA von einem Tag auf den anderen zurückziehen, ohne Vorwarnung oder Konsultation. Um solches Verhalten auf dem Schlachtfeld zu beschreiben, existieren Begriffe wie Feigheit, Verrat und Fahnenflucht. Dies hat man aber von niemandem in Europa laut gehört, am allerwenigsten in Deutschland.

Das konzeptionelle Problem besteht darin, dass konservative deutsche Politiker den Eindruck vermitteln, Anbiederung und Schmeicheleien seien eben der Preis, den man dafür bezahlen müsse, Trump in einem multilateralen Bündnis zu halten. Doch das ist wirklich eine schlechte Idee. Für Militärbündnisse gilt das gleiche wie für gute Ehen: Sie leben und gedeihen durch die Bereitschaft sich zu wehren, und zwar schon beim ersten Hinweis darauf, dass die moralischen Werte, die die Grundlage dieser Institutionen bilden, unterlaufen werden. Das Ausbleiben von Empörung in Berlin über Trumps Verhalten ist ein Zeichen, dass in Deutschland der Prozess der nationalen „Dekathexis“, also des Rückzugs aus dieser politischen und emotionalen Investition, schon weit vorangeschritten ist. Die Zersplitterung der NATO wird nicht mehr lange auf sich warten lassen.


Pils hier, Aggressionen da

Zwischen dem US-Außenministerium und dem Auswärtigen Amt hat sich eine asymmetrische Beziehung entwickelt, die für die Aufrechterhaltung einer Freundschaft zwischen Gleichen Schlimmes erahnen lässt. In Washington sind die deutschen Diplomaten übermäßig höflich und zurückhaltend und werden üblicherweise übersehen. Gemäß der klassischen Tradition feiert die deutsche Botschaft die politischen und kulturellen Errungenschaften Deutschlands: geniale Automobilbauer, überragende Fußballmannschaften, die architektonischen und sozialen Erfolge der deutschen Wiedervereinigung und das Pils.

Im Gegensatz dazu sind die amerikanischen Diplomaten in Berlin phänomenal unhöflich. Sie arbeiten aggressiv gegen die wirtschaftlichen Interessen ihrer Gastgeber, gegen die Regierung und gegen die Außenpolitik gewählter deutscher Regierungsvertreter. Das State Department ist in Berlin, um zu opponieren, zu stören und oft auch zu untergraben. US-Botschafter Richard Grenell hat sich mit dem nationalistischen polnischen Politiker Jarosław Kaczynski gegen Deutschland verbündet, die deutsche Einwanderungspolitik attackiert, deutschen Unternehmen mit US-Sanktionen gedroht und sich selbst zum Statthalter extraterritorialer Übergriffe der USA gemacht. Es ist kein Geheimnis, dass die Europa-Abteilung des State Departments kein Freund von Deutschland ist.

Das heutige atlantische Verhältnis leidet unter zwei Problemen: einerseits dem Machtgefälle unter den Partnern und andererseits der wirtschaftlichen Gefahr aufgrund der Verschlechterung der Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU. Nicht nur, dass Ausdrücke wie „untergebene Staaten“ oder „Staaten zweiter Klasse“ einen unmoralischen Beigeschmack haben: Ungleiche Beziehungen sind instabil und bedeuten eine Gefahr für ein internationales Ordnungssystem, das auf der gleichen Geltung des Rechts für alle ­basiert.

Von einer Beziehung, in der nur eine Seite schreien, einschüchtern und bestrafen kann, hat niemand einen Nutzen. Dasselbe gilt für diplomatische Manieren und Protokollfragen. Es ist keine Überraschung, dass Deutschland das Land ist, in dem sich die Vertreter der Trump-Administration seit 2016 mit voller Absicht am schlechtesten benommen haben.

Einmalig an Deutschland ist, dass es die einzige wirtschaftlich erfolgreiche, entwickelte Demokratie ist, der kaum etwas dazu einfällt, warum sie so ist oder was ihre Bestimmung ist. In einem scharfen Gegensatz zu dem endlosen Eigenlob und den Täuschungen von Donald Trump ist Deutschland in einer Welt des ständigen Redens praktisch stumm. Es ist irrelevant, ob dies am zurückhaltenden Charakter Angela Merkels oder am distanzierten politischen Temperament ihrer Landsleute liegt. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts sollten große Nationen keine Scham dabei verspüren, im Rahmen ihrer übergeordneten humanitären, ökologischen und politischen Ziele auch eigene wirtschaftliche und geopolitische Interessen zu vertreten.


Gesucht: Deutschlands Ziele

Eine fundierte Erklärung der Ziele und der gemeinsamen politischen Werte einer Nation gehört zu den Notwendigkeiten der Staatskunst. Bedauerlicherweise fehlt es in Deutschland an Erzählungen über Sinn und Führung des Landes. Das hängt möglicherweise mit der Zögerlichkeit zusammen, zu der die Deutschen in ihrer Sicht auf die Moderne konditioniert worden sind.

Die hier abgegebenen Empfehlungen sollen Vorschläge darstellen, wie die deutsche Führung dem Verfall von Wohlstand und Politik des Westens entgegenwirken kann, der durch die Verrückung des moralischen Kompasses Amerikas und dem Verfall seiner Führungsfähigkeit entstanden ist. Aus konservativer Sicht muss man denken, dass Deutschland effektiver führen würde, wenn es respektiert und nicht nur gemocht würde. Von einem solchen Standpunkt aus wird man ebenso die Auffassung vertreten, dass die USA ihren früheren Status leichter wiedererlangen könnten, wenn sie respektiert würden statt abgelehnt und gefürchtet zu werden. Wichtig ist vor allem, dass Deutschlands politische Führung auf keinen Fall ungleiche oder einseitige Beziehungen als Normalfall der internationalen Politik akzeptieren darf. Wenn Europäer früher die Kommandowirtschaften der kommunistischen Welt gehasst haben, sollten sie sich heute mit Nachdruck gegen die schikanöse Wirtschaftspolitik der Trump-Administration stellen, die die Wirtschaft verzerrt, das freie Unternehmertum bedrängt und durch Handelskriege unfaire Vorteile zu erlangen sucht.

Es ist ein Grundprinzip des Realismus, dass Geografie, Geschichte und kulturelle Nähe für die Beziehungen zwischen Nationen wichtig sind. Es ist absurd, dass über die Beziehungen zu Russland, den Frieden in der Ostukraine und die Energiesicherheit Europas im fernen Washington entschieden werden soll, und nicht in Berlin, Paris und Brüssel.

Bruce Jackson ist Senior Fellow am Hudson ­Institute in Wa­shington, DC. Er war Gründer und Vorsitzender des U.S. Committee on NATO (1995 bis 2000).

 
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