Für Frankreich und Europa

1. November 2019 - 0:00 | von Claire Demesmay

Internationale Politik 6, November/Dezember 2019, S. 62-65

Kategorie: Internationale Politik/Beziehungen, Frankreich

Emmanuel Macron ist mit Elan auf die Weltbühne zurückgekehrt. Hinter seinem Aktionismus steckt vor allem der Wille, die EU zu stärken - ein Weg nicht ohne Risiko.

picture alliance / AP Images

Die großen Ferien waren noch nicht vorbei, da tauchte Emmanuel Macron praktisch an allen Fronten der internationalen Politik gleichzeitig auf. Mitte August sprach er mit Wladimir Putin im Fort de Brégançon, der Ferienresidenz der französischen Staats­präsidenten, über den Konflikt in der Ukraine und die Bedingungen für eine Rückkehr Russlands zur G8. Einige Tage später empfing er im südfranzösischen ­Biarritz die Staats- und Regierungschefs der größten Industrienationen der Welt – und lud Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif als Überraschungsgast ein. Auch in seiner Rede vor den Vereinten Nationen im September sprühte Frankreichs Präsident vor Tatendrang, als er seine Kollegen aufrief, „Mut zur Verantwortung“ zu haben.

Gewiss, außenpolitischer Aktionismus seitens Paris ist nichts Neues. Schon in den Anfängen seiner Präsidentschaft hatte sich Macron auf der internationalen Bühne viel vorgenommen. Daran erinnern sowohl die Bilder von Putins Empfang im Schloss von Versailles im Mai 2017 als auch von Trumps Applaus für die Militärparade zum französischen Nationalfeiertag am 14. Juli 2018 – beide Besuche selbstbewusst und mit großem Prunk inszeniert. Doch innenpolitische Schwierigkeiten (Stichwort „Gelbwesten“) hatten in den vergangenen Monaten Macrons Autorität beschädigt, auch im Ausland. Inzwischen hat die Bewegung an Elan verloren, und die Regierung führt ihren Reformkurs weiter. Außerdem handelt Macron in einem günstigen Umfeld. Nicht nur aufgrund der französischen G7-Präsidentschaft, die seine Sichtbarkeit erhöhte. Sondern auch, weil die neue Personalkonstellation in den EU-Institutionen seinen Handlungsspielraum verbessern könnte, selbst wenn die am Europaparlament gescheiterte Berufung von Sylvie Goulard zur Binnenmarkt-Kommissarin ein Rückschlag ist.


Ein Gefühl der Dringlichkeit

In Paris sorgt man sich in erster Linie um die Gefährdung von Europas Sicherheitsarchitektur. In den politischen Kreisen an der Seine ist man sich darüber einig, dass sie so bedroht ist wie seit drei oder sogar vier Jahrzehnten nicht mehr. Mit Macrons Worten: „Zum ersten Mal in unserer Geschichte treten tiefgreifende Veränderungen in nahezu allen Bereichen auf und nehmen historische Ausmaße an. Es ist vor allem eine geopolitische und strategische Neuordnung.“ Gemeint ist zum einen die Infragestellung multilateraler Regeln durch Großmächte wie die USA und China, zum anderen die Verschärfung von bewaffneten Konflikten in Europas Umgebung. Zu dieser Besorgnis trägt nicht zuletzt die Distanzierung der US-Regierung von europäischen Sicherheitsfragen bei.

Laut Macron wird die Welt von morgen zwei Pole haben: die USA und China. Für alle anderen Staaten bleibe nur eine untergeordnete Rolle, so auch für Russland, das in dieser Ordnung marginalisiert wird. Für die Europäer sieht es nicht viel besser aus: „Wir werden die Wahl zwischen Dominanzen haben“, sagte der Präsident vor den versammelten französischen Botschaftern im August 2019. Sprich: Juniorpartner einer der beiden Großmächte werden.

Macron wäre aber nicht Macron, wenn er resignieren würde. Aus seiner düsteren Zustandsbeschreibung leitet er die Forderung ab, Europa selbstständig zu machen. Wie in der Sorbonne-Rede 2017 bereits angedeutet, geht es ihm darum, ein souveränes Europa aufzubauen. Dieses soll in der Lage sein, seine Werte (die wohlgemerkt nicht deckungsgleich mit den amerikanischen seien) zu leben, seine politischen und wirtschaftlichen Interessen wahrzunehmen und nicht zuletzt sich militärisch zu verteidigen. Und zwar schnell.

Die von Paris angestrebte Annäherung mit Russland ist vor diesem Hintergrund zu betrachten. Macron erkennt zwar die de­struktive Haltung Moskaus gegenüber der EU, pocht jedoch auf eine konstruktive Zusammenarbeit in nicht allzu ferner Zukunft, u.a. bei der Rüstungskontrolle und der Raumfahrt. Sein Ziel: Russland davon abzuhalten, die EU und deren Umgebung weiterhin zu destabilisieren. Darüber hinaus hat er eine längerfristige Ambition: Im bipolaren System von morgen möchte er einen Bündnispartner für die Europäer gewinnen: „Die Europäische Union und Russland müssen es unbedingt schaffen, zusammenzuhalten, um (…) in dieser Welt, in der eine Polarisierung droht, wieder ein echtes europäisches Projekt aufzubauen.“ Nicht nur in osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten, wo viele den Schritt in Richtung Russland als Gefahr sehen, reagiert man darauf verärgert. Auch in manchen politischen und diplomatischen Kreisen Frankreichs ist Skepsis zu spüren. Macron weiß das und forderte deswegen seine Botschafter zu einem Mentalitätswechsel auf.


Indépendance, toujours

Der Anspruch auf Selbstständigkeit bzw. Unabhängigkeit ist ein roter Faden in der französischen Außenpolitik. Präsident Charles de Gaulle formulierte ihn Ende der 1950er Jahre, um für Frankreich eine Sonderstellung im Kalten Krieg zu fordern. Ohne sich gegen das transatlantische Bündnis auszusprechen, lehnte er jede „atlantische Fügsamkeit“ (wie in seinen Memoiren formuliert) ab und leitete u.a. die Entwicklung einer autonomen Nu­klearstreitmacht ein. Es steckt ein Hauch von de Gaulle in Macrons Aufforderung, Frankreich solle militärisch ohne fremde Hilfe handeln können. Genauso wie in seinem Anspruch, Frankreich solle seine Partner frei wählen und sich dabei nicht auf eine Lagerlogik einlassen. „Wir sind keine Macht, die der Auffassung ist, dass die Feinde unserer Freunde auch zwangsläufig unsere Feinde sind und wir deshalb nicht mit ihnen reden“, teilte er der Botschafterkonferenz mit – gewissermaßen mit schönem Gruß nach Washington.

Macron auf de Gaulle zu reduzieren, wäre allerdings trügerisch. In der aktuellen Außenpolitik Frankreichs ist auch Jac­ques Chiracs Erbe (1995–2007) zu spüren. Der kürzlich verstorbene Präsident räumte sich ebenfalls das Recht ein, mit schwierigen Partnern wie Russland (damals schon durch Putin vertreten) einen „kritischen Dialog“ zu führen. Und er bekannte sich zu einer unabhängigen Position Frankreichs, insbesondere gegenüber den USA – eine Position, die mit dem „non“ gegen den Irak-Krieg ihren Höhepunkt hatte. Neben dieser gaullistischen Haltung war Chirac für seine Globalisierungskritik bekannt, die in Frankreich stets gut angekommen ist, sowie für seinen Verweis auf humanistische Werte (Umwelt, kulturelle Vielfalt) im diplomatischen Handeln. Zwei Elemente, an die Macron heute wieder anknüpft.

Rhetorik ist das eine, Praxis das andere. Seit den dschihadistischen Terrorangriffen von 2015 hat das Narrativ der Unabhängigkeit an Glaubwürdigkeit verloren. Es ist offensichtlich, dass Frankreich den Kampf gegen den Terror ohne Partner nicht gewinnen kann und auf sich allein gestellt bei Auslandseinsätzen an seine Grenzen stößt. Dies erklärt den pragmatischen Ansatz bei der Suche nach Verbündeten. Wie Verteidigungsministerin Florence Parly es 2017 ausdrückte: „Wir suchen Unterstützung, wo immer wir sie finden.“ Dabei sind die USA nach wie vor unerlässlich. Insbesondere in der Sahelzone ist Frankreich bei der Terrorismusbekämpfung auf logistische Unterstützung der Amerikaner und den Austausch von Informationen angewiesen. Eine solche Abhängigkeit mit dem Anspruch auf Selbstständigkeit zu kombinieren, erfordert ein hohes Maß an Flexibilität.

Macron mag außenpolitische Traditionen der V. Republik pflegen, aber er mischt sie mit einem neuen Element. Vor ihm hat noch kein französischer Präsident so klar an die europäische Integration appelliert, gerade im Feld der Außen- und Sicherheitspolitik. Das betrifft insbesondere den Anspruch auf Unabhängigkeit, den er nicht nur für Frankreich stellt, sondern auch für Europa. Die EU gilt zwar nach wie vor als Machtmultiplikator für ein Land, das trotz Atomwaffen und Vetorecht im UN-Sicherheitsrat nicht mehr die Mittel für seine Ambitionen hat – was zum Beispiel Finanzen und militärische Kapazitäten angeht. Sie wird aber als Interessengemeinschaft betrachtet, die in einer Welt im Umbruch nur eine Chance hat, wenn sie einig auftritt. Und die deswegen eigene Kapazitäten entwickeln soll, um langfristig autonom handeln zu können, zur Not ohne den amerikanischen Partner.


Die schwierige Europäisierung

Dafür setzt Frankreich sowohl auf die Brüsseler Karte als auch auf bilaterale Kooperationen. Nicht zufällig hat Macron sich an der Besetzung von Schlüsselposten in der Europäischen Kommission aktiv beteiligt. Dazu soll auch die Stärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit bei der Verteidigung und in der Rüstungsindustrie beitragen. Im Aachener Vertrag vom Januar 2019 haben sich beide Staaten verpflichtet, „die Zusammenarbeit zwischen ihren Streitkräften mit Blick auf eine gemeinsame Kultur und gemeinsame Einsätze weiter zu verstärken“. Der Weg dahin ist aber bekanntermaßen lang. Deswegen wünscht sich Paris die Teilnahme Großbritanniens an den neuen Instrumenten der europäischen Sicherheitspolitik wie der kürzlich gegründeten Europäischen Interventionsinitiative. Brexit hin oder her: Weil es mit Frankreich eine lange Tradition von militärischen Auslandseinsätzen und ein strategisches Denken teilt, wird das Vereinigte Königreich ein wichtiger Partner bleiben.

Soviel zur Vision. Kurzfristig geht es Macron darum, Erfolge beim Krisenmanagement zu erzielen. Das Gefühl der Dringlichkeit, gepaart mit dem Anspruch auf eine Führungsrolle, macht ungeduldig. Deswegen nutzt Frankreich jeden Handlungsspielraum, auch außerhalb des EU-Rahmens und anderer herkömmlicher Formate. Beispiel Russland: Paris tut, was es für richtig hält – für sich und für die EU, wobei nicht klar ist, inwiefern beide Interessen deckungsgleich sind – und hofft in einem zweiten Schritt, seine Partner zu überzeugen. Macrons Außenpolitik soll inklusiv sein. So ist angedacht, dass das Gespräch mit Putin die Fortsetzung der Verhandlungen im Normandie-Format unter Einbeziehung Deutschlands und der Ukraine ermöglicht.

Doch Paris geht ein doppeltes Risiko ein. Das erste besteht darin, seine Partner zu brüskieren und als arrogant zu gelten, insbesondere bei kleineren EU-Staaten, die sich bevormundet fühlen. Das zweite Risiko ist, nicht ernst genommen zu werden, wenn große Ankündigungen im Sande verlaufen. In beiden Fällen geht es um Glaubwürdigkeit – eine Grundvoraussetzung, um dem Projekt der europäischen Autonomie einen nachhaltigen Impuls zu geben.

Dr. Claire Demesmay leitet das Programm Frankreich/Deutsch-französische Beziehungen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

 
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