Schweigen ist Silber

1. November 2019 - 0:00 | von Bernhard Bartsch

IP Wirtschaft 3, November 2019 - Februar 2020, S. 6-11

Kategorie: Bilaterale Beziehungen, Wirtschaft & Finanzen, Volksrepublik China, Deutschland

Über keine große Herausforderung unserer Zeit fällt es uns so schwer zu sprechen wie über den richtigen Umgang mit China. Warum ist das so? Und lässt sich das ändern?

picture alliance/Zhang Kanlong/Imagechina/dpa

Beginnen wir mit einem Gedankenspiel: Stellen Sie sich vor, Sie arbeiten für ein deutsches Unternehmen, eine Uni oder eine Behörde, und Sie fliegen für eine Dienstreise in die USA. Dort treffen Sie amerikanische Kollegen, und nach dem offiziellen Teil gehen Sie gemeinsam essen. Sie sprechen über die Familie und die letzten Ferien, und irgendwann kommt das Gespräch auf die aktuelle Politik: auf Donald Trumps jüngstes Twitter-Gewitter und die Unterstützung durch Fox News. Auf die Situation an der mexikanischen Grenze, wo Menschenrechtler mit den Behörden über einen menschenwürdigen Umgang mit Migranten streiten. Auf die tiefe Spaltung der politischen Lager und die Aussichten für die nächsten Wahlen. Können Sie sich ein solches Gespräch mit amerikanischen Kollegen vorstellen? Wahrscheinlich schon.

Und nun stellen Sie sich die gleiche Situation in China vor. Sie sind auf Dienstreise in Peking oder Schanghai. Sie treffen chinesische Kollegen, und nach den offiziellen Gesprächen geht es zum Essen. Sie plaudern über dies und das und irgendwann natürlich auch über die aktuelle Politik: über Xi Jinping, um den der Staatssender CCTV einen Mao-haften Personenkult betreibt und dessen Weisheiten mit einer Pflicht-App abgeprüft werden. Über die von Menschenrechtlern angeprangerte Internierung von Uiguren in der westchinesischen Provinz Xinjiang. Über die Proteste in Hongkong und die Frage, wer wohl Chinas nächster Staatschef werden wird. Können Sie sich ein solches Gespräch mit chinesischen Kollegen vorstellen? Wahrscheinlich nicht. Und das ist ein Problem.


Worüber man nicht sprechen kann

Über kein anderes großes Thema unserer Zeit fällt es uns so schwer, offen zu sprechen, wie über China. Die Volksrepublik und die Vereinigten Staaten sind die beiden prägenden Weltmächte unserer Zeit. Mit beiden haben wir wichtige Beziehungen, mit beiden ist es derzeit nicht einfach. Doch unsere Diskussionen mit und über China unterscheiden sich von denen mit und über die USA ganz grundsätzlich: Mit Amerikanern können wir über alles sprechen, mit Chinesen über vieles nicht so ohne weiteres. Auch wenn wir unter uns sind, machen wir oft Unterschiede, denn Peking könnte ja mithören. Und wo man nicht offen sprechen kann, ist es schwer, einen vernünftigen Konsens und funktionierende Strategien zu finden.

Wenn deutsche Spitzenpolitiker nach China fahren, beschäftigt Kommentatoren stets die Frage, ob sie „den richtigen Ton“ treffen. Was sagen sie öffentlich? Was hinter verschlossenen Türen? Und was am besten gar nicht? Bei keinem anderen großen Land beschäftigt diese Frage in ähnlicher Weise die Gemüter – nicht einmal bei Donald Trumps Amerika. Auch dort bemühen sich Diplomaten zwar um ein geschicktes Handling des unberechenbaren Präsidenten. Doch ansonsten führt man miteinander offene und „erwachsene“ Gespräche.

Mehr als 70 bilaterale Dialogformate gibt es zwischen Deutschland und China, jedes ein Gefäß, um gemeinsamen Themen ein Format und diplomatische Flankierung zu geben. Zu den wichtigsten gehören die Begegnungen deutscher Topmanager mit der chinesischen Führung im Rahmen von Staatsbesuchen der Bundeskanzlerin. Während vorher oft Klagen über die Bedingungen auf dem chinesischen Markt die Gespräche bestimmen, wird im Gespräch mit der chinesischen Seite dann doch vor allem die Zusammenarbeit gelobt.

Dass die Manager die unangenehmen Botschaften lieber der Kanzlerin überlassen, ist ein Umstand, über den sich Angela Merkel wiederholt bei den Wirtschaftsvertretern beschwerte.

Umfragen der deutschen und europäischen Handelskammern in China zeigen seit Jahren, dass ausländische Unternehmen dort unter schwieriger werdenden Marktbedingungen leiden, etwa durch sich verschlechternde Rechtsstandards oder die systemische Benachteiligung ausländischer Unternehmen gegenüber chinesischen. Doch was sich in Umfragen eindeutig abzeichnet und auch in vertraulichen Gesprächen ein Dauerthema ist, lässt sich in der Presse kaum mit konkreten Fällen illustrieren. Über Probleme in China möchte keine Firma öffentlich sprechen. Chinesische Diplomaten benutzen diesen Umstand gerne, um Kritik zu entkräften: Wenn es in China tatsächlich Missstände gäbe, warum lässt sich das nicht mit konkreten Fällen belegen? Man könne doch schließlich über alles sprechen!


Angst vorm Apparat

Doch das kann man nicht – jedenfalls nicht ohne weiteres. Sicher: Auch mit Chinesen gibt es offene Gespräche. Doch wenn sie zustande kommen, sind sie eher die Ausnahme als die Regel und ein Beweis besonders vertrauensvoller Beziehungen. Je stärker die Kommunistische Partei ihre Kontrolle über die öffentlichen Diskurse ausweitet – in den Medien, in Klassenräumen, im Internet –, umso größer ist auch wieder die Sorge, etwas Falsches zu sagen.

Warum fällt es uns so schwer, mit China einen so offenen Austausch zu pflegen wie mit den USA oder anderen großen Partnern? Der Grund liegt nicht in kulturellen Unterschieden, die im Fall von China gerne bemüht werden. Der eigentliche Grund ist viel profaner: Wir haben Angst. Angst, dass sich Kritik an China negativ auf uns auswirkt: auf das Geschäft, auf politische Zugänge, auf den nächsten Visumsantrag. Es ist weniger eine Angst vor Individuen, vor einzelnen Geschäfts- oder Gesprächspartnern, sondern Angst vor einem politischen System, das immer autokratischer agiert, dessen Macht nicht durch Gesetze eingeschränkt wird und das einen riesigen Apparat beschäftigt, der Angriffe auf die Autorität der Partei verfolgen kann.

Viele Vorfälle aus den vergangenen Jahren zeigen, dass diese Sorge nicht unbegründet ist. Als 2018 in einem Instagram-Kanal von Daimler ein Dalai-­Lama-Zitat auftauchte, brach in China umgehend ein Shitstorm über den Autohersteller herein. Erst als sich das Unternehmen in aller Form entschuldigte, wurden die Boykottaufrufe gestoppt. Die Hotelkette Marriott bekam ähnliche Probleme, weil sie in ihrem Buchungssystem Taiwan in der Liste unabhängiger Länder führte.

Als 2010 der chinesische Demokratievordenker Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis erhielt, wurde Norwegen über Jahre mit politischem und wirtschaftlichem Boykott belegt – ungeachtet der Tatsache, dass das Nobelpreiskomitee nicht der Kontrolle der norwegischen Regierung untersteht (geschweige denn der norwegischen Lachs-Exporteure, die vom chinesischen Markt ausgeschlossen wurden).

Ähnlich gravierend sieht sich derzeit Kanada unter Druck gesetzt: Nachdem die kanadische Polizei aufgrund eines internationalen Haftbefehls Meng Wanzhou, Finanzchefin und Tochter des Firmengründers von Huawei, verhaftet hatte, wurden in China mehrere kanadische Staatsbürger festgenommen, darunter der Chinaexperte und ehemalige Diplomat Michael Kovrig.

Diese Art, politischen und wirtschaftlichen Druck miteinander zu verbinden, verfehlt ihre Wirkung nicht. Die Botschaft: Wer China kritisch begegnet, muss mit Retourkutschen rechnen. Diese fallen oft weit weniger dramatisch aus als die schlagzeilenträchtigen Fälle: Genehmigungen werden verschleppt, Visa nicht ausgestellt oder in Gesprächen warnende Hinweise fallen gelassen. Das reicht, um im Westen das Kopfkino anzuwerfen. Wer reibungslose Geschäfte oder Kooperationen möchte, ist lieber ein bisschen übervorsichtig.

Das Ergebnis sind oft verdruckste Aus­einandersetzungen darüber, was man sagen darf und was nicht. Als der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) im Januar ein Papier veröffentlichte, in dem er die letztlich moderate Position vertrat, dass China für Deutschland nicht nur ein Partner, sondern auch ein „systemischer Wettbewerber“ sei, erhielt er einerseits viel Lob für die ungewohnte Offenheit, aber auch den Vorwurf der Fahrlässigkeit: In China könne so etwas zu unangenehmen Nachfragen und diplomatischen Verstimmungen führen, die man sich hätte ersparen können. Weitaus grundsätzlicher wird die Schere im Kopf sichtbar, wenn VW-Chef Herbert Diess in Interviews mühsam vermeidet, Position zu den Internierungen in Xinjiang zu beziehen und behauptet, davon nichts zu wissen.


Verzerrte Diskussionen

Aus Unternehmensperspektive ist es durchaus verständlich und in einer gewissen Weise auch vernünftig, sich nicht politisch zu China zu positionieren. Wer die Verantwortung für eine Firma und ihre Mitarbeiter trägt, ist damit auch verantwortlich dafür, dass die Geschäfte laufen. Moralisierende Appelle nützen da wenig. Aber in der Breite führt das zu verzerrten Diskussionen, weil die Kommunistische Partei dadurch mitbestimmt, worüber wir reden, wenn wir über China reden – und das nicht nur in China, sondern auch bei uns.

Doch je offensichtlicher die chinesische Führung sich derzeit auf den Kurs eines autoritären Staatskapitalismus festlegt, umso mehr müssen auch wir in Deutschland und Europa erkennen: Wenn wir über Chinas Wirtschaft reden, müssen wir auch über Politik reden. Lange haben wir geglaubt, darum herumzukommen. Es herrschte die Hoffnung, dass der wirtschaftlichen Öffnung irgendwann auch eine politische folgen würde und viele unserer Sorgen sich damit von selbst erledigen würden. Diese Position war stets umstritten, aber es gab immer wieder Indizien, dass dies letztlich auch die Haltung der chinesischen Führung sei.

Dass Xi Jinping seine Amtszeit mit einer großen Reformagenda startete, schürte Hoffnungen auf einen neuen Liberalisierungsschub. Doch sechs Jahre später kommt man kaum um die Erkenntnis herum, dass die chinesische Politik sich anders entwickelt hat – hin zu mehr Staat, mehr Kontrolle und mehr Nationalismus, in der Politik ebenso wie in der Wirtschaft.

Was lässt sich tun, um China als Partner zu behalten und als Wettbewerber ernst zu nehmen? In Peking wünscht man sich, dass alles so weiter geht wie bisher. Kritische Wahrnehmungen des Westens möchte man als Missverständnisse sehen. Natürlich herrschten auch in China Recht und Gesetz, heißt es dann, das Land bekenne sich zu Transparenz, offenen Märkten und einer multilateralen Weltordnung.

Zweifellos wäre uns nichts lieber, als wenn sich einige unserer Kritikpunkte tatsächlich als Missverständnisse entpuppten. Die Impulse dafür müssten allerdings aus Peking kommen. Wie sie aussehen könnten, steht unter anderem im jährlichen Positionspapier der Europäischen Handelskammer in China. Ende September veröffentlichte die Kammer eine Liste von mehr als 800 Problemen, die europäischen Unternehmen in China Sorge machen. Der größte Wunsch ist dabei „Wettbewerbsneutralität“, sprich: Gleichbehandlung für alle Unternehmen, unabhängig von ihrer Eigentümerstruktur.


Fünf Empfehlungen

Doch in Peking können sich Deutsche und Europäer nur etwas wünschen. Echte Handlungsfähigkeit haben wir dagegen zuhause. Was also können wir bei uns tun?

Erstens müssen wir das Dilemma, in dem wir stecken, offen benennen und eingestehen. Das mag selbstverständlich klingen, ist es aber nicht. Politiker und Unternehmer projizieren lieber Sicherheit als Unsicherheit oder Angst. Akademiker und Thinktanker sprechen lieber über ihr Wissen als über Wissenslücken oder Irrtümer.

Selbstzensur unterstellt man zwar gerne anderen, gibt sie aber selbst nur ungerne zu. Das taktische Abwägen, was man in und zu China sagen kann und was nicht, ist durchaus der Kern unseres Dilemmas. Dabei müssen wir uns im Klaren sein: Die Dinge, über die wir in China nicht ohne Weiteres sprechen – etwa das politische System oder Menschenrechte –, sind sensibel, weil sie wichtig sind, nicht etwa umgekehrt. Hätten sie keine Relevanz, wären sie nicht tabu.

Zweitens brauchen wir mehr Medien, Wissenschaftler, Thinktanks oder Verbände, die in der Lage und willens sind, ohne Rücksichtnahme auf politische Zwänge zu recherchieren und auch Kritisches zu benennen. Freie Presse, Meinungsäußerung und Forschung gehören zu den zentralen Werten, die unser politisches System vom chinesischen unterscheiden. Was dabei herauskommt, ist nicht immer angenehm, unumstritten oder richtig. Das liegt in der Natur der Sache. Pauschales Bashing gegen „die Chinaberichterstattung der deutschen Medien“ unterwandert aber ebenso die Qualität unserer Diskussionen wie die Etikettierung von Positionen als pro- und antichinesisch.

Drittens brauchen Deutschland und Europa Strategien für eine Weltordnung, in der unser Verhältnis zu China auf absehbare Zeit schwierig sein wird. Solange Pekings autoritärer und nationalistischer Kurs anhält, kommen wir nicht umhin, China in vielen Bereichen als „systemischen Wettbewerber“ oder gar Rivalen zu sehen und daraus Konsequenzen zu ziehen.

Das bedeutet keineswegs, dass die Volksrepublik unser Gegner oder Feind wäre. Sie bietet aber durchaus den Kontext, in dem wir unsere eigenen Hausaufgaben definieren und priorisieren. Zentral dafür ist die Stärkung Europas als Wirtschaftsraum und weltpolitischer Akteur. Das ist leichter gesagt als getan, doch die Dringlichkeit ist in Brüssel angekommen.


Kritik ist möglich

Nichts anderes ist schließlich gemeint, wenn die neue EU-Präsidentin Ursula von der Leyen davon spricht, eine „geopolitische“ Kommission führen zu wollen. Sie erbt eine Reihe von Initiativen und Diskussionen, die in den kommenden Jahren ausgestaltet werden können: Die 2018 vorgestellte Konnektivitätsstrategie soll die Zusammenarbeit mit Schwellenländern auf eine neue Plattform stellen und eine Antwort auf Chinas Seidenstraßeninitiative liefern.

Initiativen zur Förderung von Bildung, Forschung und Zukunftstechnologien sollen die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken. Das Freihandelsabkommen mit Japan zeigt, dass Europa in der Lage ist, neue Bündnisse zu schließen. All das sind dicke Bretter – aber es sind die richtigen.

Viertens sollten wir mit chinesischen Gesprächspartnern so offen wie möglich über die Dilemmata reden, in denen wir stecken. Sie dürfen ruhig wissen, wie sehr Chinas derzeitiger Kurs uns verunsichert und wie mühsam wir darum ringen, richtig darauf zu reagieren. Das gilt für den Umgang mit der Regierung ebenso wie für den mit Einzelpersonen. Für die chinakritische Haltung des Westens haben viele Chinesen nur die Erklärung, die Pekings Parteipropaganda ihnen liefert: dass der Westen Chinas Aufstieg verhindern will. Wenn wir Verständnis für unsere Sicht der Dinge wollen, müssen wir sie besser erklären.

Auch Chinas Regierung ist – so seltsam das klingen mag – auf Verständnishilfen angewiesen. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen, dass Peking durchaus aufmerksam zuhören kann. Beim jüngsten Belt-and-Road-Gipfel arbeitete sich Xi Jinping systematisch an den Kritikpunkten ab, die dem Riesenprojekt seit Jahren entgegengebracht werden, etwa die massive Verschuldung der Partnerländer oder mangelnde Rücksicht auf Nachhaltigkeit. Die Industriepolitik „Made in China 2025“ ließ die Partei zumindest dem Namen nach ganz aus der Öffentlichkeit verschwinden.

Ob der neuen Rhetorik auch Taten folgen, ist noch offen, aber die Botschaft ist immerhin angekommen. Kritische Strategiepapiere aus Europa, etwa das China­papier des BDI oder der Zehn-Punkte-Plan der EU-Kommission, wurden in China zwar nicht mit Freude, aber mit Respekt aufgenommen und führten nicht zu den von manchen befürchteten Retourkutschen.

Fünftens brauchen wir eine Positiv-Agenda für eine konstruktive Zusammenarbeit mit China. Trotz der aktuellen Schwierigkeiten und Sorgen: China ist für Deutschland ein wichtiger Partner – und soll es auch bleiben. Eine Entkopplungsstrategie, wie sie die USA unter Donald Trump versuchen, ist für Deutschland und Europa keine realistische, geschweige denn wünschenswerte Option.

Globale politische Aufgaben wie die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen, die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele oder die Friedenssicherung haben nur eine Erfolgschance, wenn die größten, reichsten und mächtigsten Länder zusammenarbeiten.

Wirtschaftlich haben Deutschland und China in den vergangenen Jahrzehnten enorm voneinander profitiert. Sie können dies auch weiterhin tun. Dafür offene und faire Marktbedingungen zu schaffen, ist möglich und in beiderseitigem Interesse; eine Erkenntnis, die in Worten noch immer politischer Mainstream ist und der auch wieder Taten folgen können, wenn die Welle wirtschaftsnationalistischer Alleingänge abebbt. Auch gesellschaftlich sind Deutschland und China so vernetzt wie nie zuvor.

Die viel beschriebene Ära einer „low trust world“, einer Welt mit geringem Vertrauen, braucht keine selbsterfüllende Prophezeiung zu werden, wenn die Zusammenarbeit weitergeht: mit neuer Offenheit auf beiden Seiten. Wo das gelingt, werden Europäer und Chinesen weiterhin zusammen erfolgreich sein. Und nichts schafft mehr Vertrauen und Verständnis als gemeinsamer Erfolg.

Bernhard Bartsch ist Senior Expert für China und die Asien-Pazifik-Region der Bertelsmann Stiftung. Zuvor lebte er 14 Jahre in Peking und berichtete als Korrespondent für deutschsprachige Medien, darunter die Neue Zürcher Zeitung und das Wirtschaftsmagazin brand eins.

 
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