Indonesien von A bis Z

1. November 2012 - 0:00

IP Länderporträt 3, November/ Dezember 2012, S. 24-48

Kategorie: Wirtschaft & Finanzen, Staat und Gesellschaft, Indonesien, Südostasien, Asien

Arbeitsbedingungen und Gewerkschaften
Armutsbekämpfung
Bildung
Digitale Medien und Internet
Frauen
Infrastruktur
Jugend
Korruption
Landwirtschaft
Militär
Piraterie und Schifffahrt
Wasser

Arbeitsbedingungen und Gewerkschaften

Auf dem Papier sind die Arbeitsbedingungen in Indonesien geradezu vorbildlich. Das Land hat die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in seiner nationalen Gesetzgebung verankert; es existieren genaue Bestimmungen für das Arbeitsleben. Die Regelarbeitszeit beträgt 40 Wochenstunden. Die erste Überstunde wird mit dem anderthalbfachen, jede weitere mit dem doppelten Stundenlohn und mindestens einem freien Tag pro Woche entgolten.

Die Realität sieht allerdings anders aus, auch wenn sich die Situation der arbeitenden Bevölkerung laut dem jüngsten „Decent Work Report“ der ILO in mancherlei Hinsicht verbessert. Gemessen an der Gesamtheit der Bevölkerung in dieser Altersstufe hat sich der Anteil der 10- bis 17-Jährigen, die bereits arbeiten, von 7,1 Prozent im Jahr 1996 auf 4,3 Prozent 2010 verringert, die Zahl der Arbeitsunfälle ist in den vergangenen fünf Jahren deutlich gesunken, das Pro-Kopf-Einkommen ist stetig gestiegen. Zudem existieren Vorschriften für einen Mindestlohn, der je nach Region variiert und auf Basis der Bedürfnisse eines alleinstehenden Mannes ohne Kinder berechnet wird. Anders als in Deutschland aber, wo der Mindestlohn weit unter dem Durchschnittseinkommen liegt, beträgt er in Indonesien 81,8 Prozent des Durchschnittsgehalts und ist damit eher Regel als Ausnahme. Vom Anstieg des Mindestlohns ist allerdings keine faktische Lohnerhöhung abzuleiten, da gleichzeitig die durchschnittlichen Wochenarbeitsstunden von 38,2 (1996) auf 41,2 (2010) gestiegen sind. Auch der Anteil der Menschen, die mehr als 48 Stunden pro Woche arbeiten, ist größer geworden: 1996 waren es 24,9 Prozent, 2010 bereits 32,4 Prozent.

Seit 2004 ist eine universelle Sozialversicherung gesetzlich vorgeschrieben. Sie umfasst eine Kranken-, Unfall-, Renten- und Lebens-, aber keine Arbeits­losenversicherung. Jeder, der mehr als sechs Monate in Indonesien arbeitet, muss Beiträge zahlen. Wer dazu nicht imstande ist, erhält Zuschüsse und kostenlos Zugang zu Gesundheitsdiensten, die auch den informell Beschäftigten zur Verfügung stehen – und das sind laut Schätzungen immerhin 59 Prozent der arbeitenden Bevölkerung. Die Ausgaben der Regierung für das Sozialversicherungssystem sind noch äußerst gering, haben sich aber etwas mehr als verdoppelt: Von 0,4 Prozent des Haushalts 1996 auf 0,9 Prozent im Jahr 2009. Den größten Anteil nehmen dabei staatlich finanzierte medizinische Leistungen ein: 53,6 Prozent 1996 und 64,8 Prozent im Jahr 2009.

Nicht alle Beschäftigten haben davon profitiert, ganz zu schweigen von jenen, die im informellen Sektor tätig sind. Dies liegt zum Teil am Bestreben der Regierung, ausländische Investoren anzuziehen: So sind Arbeitsauslagerung und Zeitarbeit auf Vertragsbasis bis zu drei Jahren erlaubt; oft werden Arbeitnehmer nach spätestens drei Jahren entlassen, da sie sonst fest angestellt werden müssten, was die betreffenden Unternehmen deutlich teurer käme.

Besonders prekär ist die Lage für Arbeiter in den Freien Exportzonen, wo fast alle Beschäftigten auf Basis von wiederholten Drei-Monats-Verträgen arbeiten. Laut einem im April 2012 veröffentlichten Bericht der Internationalen Textil-, Bekleidungs- und Lederarbeiter-Vereinigung (ITBLAV) stehen die Arbeitnehmer dort unter extremem Druck, Produktionsziele zu erreichen, und sind häufig gezwungen, über 100 Stunden Mehrarbeit pro Monat zu leisten. Im gleichen Monat sorgten Berichte, dass die von der Firma Adidas gelieferte Sportbekleidung für das britische Olympiateam in indonesischen Sweatshops hergestellt wurde, für einen Skandal. Beim Konkurrenten Nike sieht es kaum besser aus. Laut dem „Global Alliance Nike Report“, für den die Verhältnisse in neun für Nike produzierenden Fabriken mit insgesamt 53 810 Arbeitern untersucht wurden, erhielten zwar rund 96 Prozent der Arbeiter mehr als den Mindestlohn, verdienten aber trotzdem nicht genug, um ihre steigenden Lebenshaltungskosten zu decken. Obwohl Überstunden den Vorschriften nach nur freiwillig geleistet werden dürfen, berichteten viele, dass sie entweder dachten, diese seien verpflichtend, oder dass sie unter Druck gesetzt wurden. 56,8 Prozent gaben an, verschiedene Formen von sexueller Belästigung beobachtet zu haben, 30,2 Prozent erklärten, sie hätten sie persönlich erfahren.

Arbeitnehmer in Indonesien haben es schwer, für ihre Rechte zu kämpfen und sich effektiv gewerkschaftlich zu organisieren. Nach dem Ende der Suharto-Diktatur wurden zwar Gesetze verabschiedet, die die Lage der Gewerkschaften verbessern sollten, doch sie bewirkten eher das Gegenteil. Es bedarf nur zehn Mitglieder, um eine Gewerkschaft zu gründen. Infolgedessen entstanden viele kleine Gewerkschaften, die zu wenig Macht haben, um etwas auszurichten, denn nur solche mit einer Mitgliedschaft von über 50 Prozent der Beschäftigten dürfen Tarifverhandlungen führen. 2009 waren dabei nur rund 12 Prozent aller Arbeiter und Angestellten Mitglied einer Gewerkschaft. Zudem müssen Tarifverhandlungen binnen 30 Tagen abgeschlossen sein, sonst werden sie zur Schlichtung an das zuständige Ministerium weitergeleitet. Auch das Streikrecht ist streng reglementiert. Erst wenn beide Tarifparteien die Verhandlungen für gescheitert erklären, sind Streiks erlaubt. Mit anderen Worten: Sie sind mit dem Einverständnis der Arbeitgeber legal – und wenn diesen und den Behörden vorher die Gründe, die Dauer und die Standorte der Streikposten mitgeteilt werden. In Unternehmen, die „im Interesse der Allgemeinheit“ handeln oder „essenzielle Dienste“ bereitstellen, sind sie überhaupt verboten.


Armutsbekämpfung

Armut ist für das aufstrebende Indonesien weiterhin ein schwerwiegendes Problem. Zwar ist der Anteil der Bevölkerung, der unterhalb der Armutsgrenze lebt, in den vergangenen Jahren gesunken: 2006 lag er bei 17,8 Prozent, zuletzt waren es 13,3 Prozent (2010). Dennoch halten sich Armut und deren Begleiterscheinungen hartnäckig: So waren noch vor fünf Jahren fast 20 Prozent aller Kinder unter fünf Jahren untergewichtig. Die Kindersterblichkeit liegt bei rund 27 Todesfällen auf 1000 Geburten (in Deutschland sind es 3,5). Besonders hoch ist die Müttersterblichkeitsrate: 2010 übertraf sie die in Deutschland um das 30-Fache, was unter anderem risikoreichen Abtreibungen geschuldet ist. Denn die gesundheitliche Grundversorgung ist bei weitem nicht ausreichend: Davon zeugt auch, dass Indonesien auf der Liste der Länder mit den meisten HIV/Aids-Erkrankten Platz 19 belegt.

Indonesien ist immer wieder von schweren Naturkatastrophen betroffen, unter denen die ärmere Bevölkerung am stärksten zu leiden hat. Erd- und Seebeben, Überschwemmungen oder Schlammlawinen können ihr auf einen Schlag die komplette Lebensgrundlage entziehen. Verschlimmert wird ihre Lage durch die Korruption (siehe auch S. 40f.): Bauaufträge werden oft nicht sachgemäß ausgeführt, was die Unterkünfte der Armen umso anfälliger für Einstürze macht. Korruption untergräbt auch immer wieder Hilfsprogramme der Regierung zur Armutsbekämpfung. Ein Beispiel ist das Programm „Askesin“, das die medizinische Notversorgung für Arme sicherstellen soll. Krankenhäuser klagen regelmäßig, dass das dafür bereitgestellte Geld nicht oder nur teilweise bei ihnen ankommt.

Als eine der Armutsursachen galt schon unter niederländischer Kolonialherrschaft der Bevölkerungsüberschuss in den dicht besiedelten Gebieten Indonesiens, insbesondere auf Java. Anfang des 20. Jahrhunderts begann das bis heute laufende Langzeitprojekt „Transmigrasi“ (die Umzusiedelnden). Ursprünglich in Gang gesetzt, um die Überbevölkerung durch Umsiedlungen auf Außeninseln zu senken, soll das Transmigrationsprogramm seit den siebziger Jahren auch der Entwicklung der Provinzen dienen. Kritiker bemängeln jedoch, dass die Umsiedlungen das Armutsproblem lediglich auf die Außeninseln verlagern, jedoch nicht zu lösen vermögen. Zum einen fehlt es den Migranten an landwirtschaftlicher Ausbildung, um vor Ort Fuß fassen zu können, zum anderen sind die vorgesehenen Produktionsformen oft nicht standortgerecht.

Eine der wichtigsten Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ist das Programm PNPM Rural, das sich seit 1998 auf die schwächer entwickelten ländlichen Gebiete konzentriert und mit einem jährlichen Etat von 1,3 Milliarden Dollar landesweit schon große Erfolge verzeichnen konnte. Es zielt darauf ab, die Dorfbevölkerung stärker einzubeziehen und die Infrastruktur zu stärken. So konnten bislang über 71 000 Kilometer Straße neu gebaut oder ausgebessert, 20 000 Anschlüsse an saubere Wasserversorgung hergestellt und 15 000 Schulen errichtet werden. Seit 1999 gibt es auch ein städtisches Äquivalent, das unter dem Namen PNPM Urban läuft.

Neue Projekte versuchen zudem, Maßnahmen zur Armutsbekämpfung mit ökologischer Verträglichkeit zu verbinden. Die Nichtregierungsorganisation „Habitat for Humanity Indonesia“ startete 2011 ein Hilfsprogramm, das auf Armutsbekämpfung durch Ökotourismus setzt. In seinem Rahmen sollen 420 umweltfreundliche Wohnstätten und Gästeunterkünfte errichtet und so nachhaltiger in das traditionelle Dorfleben in Soran auf Java integriert werden, wo noch immer jahrhundertealte handwerkliche und künstlerische Traditionen lebendig sind.
Wichtigster Ansatzpunkt für die Armutsbekämpfung ist aber die Verbesserung des häufig maroden Schulsystems. Oft sind die Klassen an staatlichen Schulen überfüllt, Lehrkräfte können von ihrem Gehalt kaum ihre Familie ernähren, viele sind auf Zweit- oder Drittjobs angewiesen.


Bildung

Im internationalen Vergleich schneidet Indonesiens Bildungssystem schlecht ab. In drei Kategorien der Pisa-Studie von 2009 (Lesekompetenz, mathematische Kompetenz und naturwissenschaftliche Grundbildung) landeten indonesische Schüler auf den letzten zehn Plätzen und dies, obwohl die indonesische Führung schon zum Ende der Kolonialzeit erkannte, dass die Rückständigkeit des Landes nur durch groß angelegte Bildungsinitiativen zu durchbrechen sei. Sechs Jahrzehnte später können (bei leicht schwankenden Angaben) immerhin nahezu alle Indonesier im Alter zwischen 15 und 24 Jahren lesen und schreiben: ein Verdienst von Staatspräsidentin Megawati Sukarnoputri (2001–2004), die die demokratische Meinungsbildung im Land langfristig sicherstellen wollte und dafür eine Verfassungsänderung durchsetzte. „Ich möchte unser Volk ermutigen, ich möchte unser Volk ausbilden, damit es den Mut findet, zu verstehen und für seine Rechte zu kämpfen“, erklärte sie bei der Verabschiedung des „Education Act“ von 2003, dem zufolge mindestens 20 Prozent des nationalen und der regionalen Haushalte für Bildungspolitik verwendet werden müssen. Die Umsetzung gelang allerdings erst ab 2009 unter Präsident Susilo Bambang Yudhoyono; zuletzt gab das Land umgerechnet 21,5 Milliarden Euro (2011) für Bildung aus. Ein großer Teil dieses Geldes floss aber in falsche Kanäle. Nach Schätzungen von Indonesian Corruption Watch (ICW), einer Antikorruptionsinitiative, versickern zwischen 40 und 50 Prozent des Bildungshaushalts, bevor die Mittel die Schulen erreichen.

Wie in vielen europäischen Staaten auch gibt es in Indonesien ein sechsstufiges System der formellen Ausbildung, das sich aus Kindergarten, Vorschule, Grundschule, Mittelschule, Oberschule und Universität zusammensetzt. Unterrichtet wird grundsätzlich in Bahasa Indonesia, das als Lingua franca etabliert werden soll und von fast allen Indonesiern gesprochen wird. (In Indonesien werden an die 250 verschiedene Sprachen und Dialekte gesprochen.) Da der Schulbesuch in Indonesien bei offiziell neunjähriger Schulpflicht verhältnismäßig teuer ist – Bücher, Uniformen, Mittagessen und Transport müssen privat bezahlt werden –, absolvieren meist nur Kinder aus besser gestellten Familien eine vollständige Ausbildung. Dies hat sich infolge der Finanzkrise von 2008 weiter verschärft. So sank zum Beispiel die Rate von Schülerinnen und Schüler an den Mittelschulen zwischen 2007 und 2009 von 94 auf 90 Prozent.

Nur 13 Prozent der Schüler schaffen den Weg in eine der 80 staatlichen – angeseheneren – Hochschulen oder in die etwa 1700 privaten und kaum renommierten Universitäten oder Hochschulen. Nur einen marginalen Anteil, meist aus sehr wohlhabenden Familien stammende Absolventen der Oberschule, zieht es an ausländische Universitäten, vor allem in Singapur, den USA oder Australien.

Anstelle staatlicher ist auch der Besuch muslimischer Schulen möglich. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wird dies von 10 bis 15 Prozent der schulpflichtigen Bevölkerung (davon 40 Prozent Mädchen) genutzt. Der Standard der Ausbildung gilt als geringer, dafür ist ihr Besuch erheblich günstiger; im Unterschied zu staatlichen Schulen werden aber stärker religiöse Inhalte betont – zu denen Arabisch- und Koranunterricht gehören).

Die Koranschulen in Indonesien haben zum Teil sehr unterschiedliche Entstehungsgeschichten und Traditionen und legen den Koran alles andere als einheitlich aus. Das Spektrum reicht von einem rein religiös geprägten Unterrichtsplan bis hin zur Übernahme von über zwei Dritteln des nationalen Curriculums. Bezeichnenderweise unterstehen die staatlichen Schulen dem Bildungsministerium, die muslimischen Schulen aber dem Religionsministerium. Von den islamischen Internatsschulen („Pesantren“), deren Zahl auf bis zu 20 000 geschätzt wird, beschränken sich 40 Prozent auf ausschließlich religiöse Inhalte, 60 Prozent bieten eine Mischung aus islamischem und staatlichem Curriculum; viele bemühten sich in letzter Zeit, islamische Werte mit modernen Inhalten wie Computerkurse, Englischunterricht und Unternehmensführung zu kombinieren. In den etwa 40 000 Tagesschulen („Madaris“) – von denen allerdings nur etwa 8 Prozent oder gut 3000 registriert sind – werden 70 Prozent säkulare und 30 Prozent religiöse Inhalte angeboten. Die Finanzierung der Koranschulen ist nicht staatlich geregelt. Dies hat dazu geführt, dass die Herkunft ihrer finanziellen Mittel in einigen Fällen völlig undurchsichtig ist. Einige wenige Schulen stehen im Verdacht, sich durch radikale Gruppen aus dem In- und Ausland, insbesondere aus dem Mittleren Osten, finanzieren zu lassen.

Zudem fördert die indonesische Regierung zahlreiche Bildungsalternativen, die als informelle Ausbildung zählen und den Schwerpunkt auf handwerkliche Tätigkeiten legen. Auf diese Weise sollen Schulabbrecher, deren Zahl beträchtlich ist, besser in den Arbeitsmarkt integriert werden: In den vergangenen beiden Jahrzehnten erreichte beispielsweise nur durchschnittlich die Hälfte der Schulpflichtigen die siebte Klasse. Seit dem Education Act von 2003 hat es darüber hinaus weitere Reformen im Bildungssystem gegeben. So folgt der Unterricht neuerdings nicht mehr einheitlichen Lehrplänen für das gesamte Land; vielmehr werden landesweit vorgegebene Pflichtthemen mit auf die jeweilige Provinz ausgerichteten Inhalten kombiniert. Darüber hinaus wird auf praxis­orientierte Bezüge Wert gelegt.

Dennoch dürfte sich das Bildungssystem, dessen mangelhafter Zustand laut Weltbank das größte Hindernis für schnelles Wachstum ist, nur langsam verbessern – was nicht zuletzt an der allgegenwärtigen Korruption liegt. „Es ist sehr schwer, in Indonesien eine ‚saubere‘ Schule zu finden. Eine korrupte zu finden ist dagegen sehr leicht“, erklärte Ade Wirawan von Indonesian Corruption Watch im Juli 2011 gegenüber Voice of America. Nach den Recherchen von ICW werden die Eltern schulpflichtiger Kinder beispielsweise gezwungen, für die Aushändigung von Zeugnissen Schmiergelder zu zahlen. Auch die Bestechung von Lehrern bei Prüfungen ist weit verbreitet, während Schulen sich auf der einen Seite mit fingierten Rechnungen staatliche Mittel erschleichen, auf der anderen Seite die Erziehungsbehörden bestechen müssen, um beispielsweise die Erlaubnis zur Gebäuderenovierung zu erhalten.

Grundsätzlich bestehen gravierende Unterschiede in der Ausstattung von Schulen (sie ist umso schlechter, je abgelegener die Schule ist), die hohe Zahl von Schulabbrechern trotz Schulpflicht und eine fehlende Abstimmung mit der Industrie, die nach technisch orientierter und englischsprachiger Ausbildung verlangt, werden sich so schnell nicht verbessern lassen. Im jüngsten Universitätsrankung (2011/12) von The Higher Education Supplement schaffte es keine einzige indonesische Universität in die Top 400, dagegen fanden sich die Universitäten regionaler Konkurrenten wie Tokio (30), Hongkong (34), Singapur (40) und Peking (49) unter den Top 50.


Digitale Medien und Internet

Rasanten technologischen Fortschritt und boomende Internetgeschäfte würde man in einem Land mit anhaltender Bildungsmisere nicht unbedingt vermuten. Doch Indonesiens IT-Branche befindet sich inmitten eines Modernisierungsschubs. Digitale Medien verzeichnen seit Jahren enorme Wachstumsraten; die geografische Zerstückelung des Landes in mehr als 17 500 Inseln macht die Nutzung digitaler Medien zu einem zentralen Wirtschafts- und Gesellschaftsfaktor. Während 1998 noch rund eine halbe Million Menschen das Internet nutzten, sind mittlerweile mehr als 55 von rund 248 Millionen Indonesiern mit dem World Wide Web verbunden. Einer Studie der Boston Consulting Group nach zu urteilen, könnte sich diese Zahl bis 2015 noch einmal nahezu verdoppeln.

Von dieser Entwicklung haben bislang vor allem soziale Netzwerke profitiert. In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Zahl der indonesischen Facebook-Nutzer verfünfzigfacht. 2008 lag die Wachstumsrate der Plattform bei erstaunlichen 645 Prozent, und allein in den ersten sechs Monaten des Jahres 2012 erstellten zwei Millionen Indonesier ein neues Profil. Auch Blogging-Dienste melden enormen Zuwachs. Hinter den USA, Japan, Brasilien und Großbritannien ist Indonesien bereits die fünftgrößte „Twitter-Nation“. Experten gehen davon aus, dass jeder dritte Internetnutzer regelmäßig bloggt. Gleichzeitig florieren etablierte inländische Internetdienste wie Bejubel, eine Plattform, die Käufer und Anbieter vernetzt, und Tokopedia, die indonesische Antwort auf Ebay.

Das ungeheure Potenzial digitaler Medien in Südostasien ist westlichen Unternehmern nicht verborgen geblieben. Mittlerweile buhlen neben lokalen Start-ups auch internationale Technologiekonzerne um die Gunst indonesischer Kunden. Bereits 2010 kaufte der amerikanische Internetriese Yahoo das erfolgreiche Unternehmen Koprol, das eine Mischung aus sozialem Netzwerk und Ortungsservice bietet. Es ist zu erwarten, dass in Zukunft weitere Übernahmen folgen werden. Großkonzerne wie Apple und Nokia bauen ihre Präsenz in Indonesien weiter aus. Die BBC spricht bereits von einem „Silicon- Valley-artigen Boom in Jakartas Vororten“, und chinesische Experten empfehlen Investitionen in Online-Werbung und E-Commerce.

Dabei stößt die technologische Modernisierung des Landes weiterhin auf gravierende strukturelle Probleme: Von den 23 Prozent der Bevölkerung mit Internetzugang entfallen nur etwa 4 Prozent auf ländliche Regionen. Indonesiens Inseln sind schlecht vernetzt, und der Bau neuer Land- und Seeleitungen ist teuer. Breitbandleitungen erreichen nur wenig mehr als 2 Prozent der Internetnutzer, und immer noch gibt es Ortschaften, die komplett ohne Internet-, manchmal sogar Telefonanbindung sind. Etwa 65 Prozent der indonesischen Internetaktivitäten gehen von Internetcafés aus – ein Indikator für die mangelhafte technologische Infrastruktur und ein großes Nachfragepotenzial für neue Internetanschlüsse. Eine Studie der Business Software Alliance fand heraus, dass 2010 gerade einmal 11 Prozent aller indonesischen Haushalte einen fest angeschlossenen PC besaßen und der aktuelle „Global Competitiveness Report“ des Weltwirtschaftsforums beanstandet insbesondere den schlechten Netzwerkausbau und die damit verbundenen Effektivitäts- und Umsatzverluste für die indonesische Wirtschaft.

Die Regierung hat diesen Missstand registriert und bereits ein 9,2 Milliarden Dollar teures Strukturprogramm zum Ausbau der Breitbandnetzwerke auf den Weg gebracht. Schnelle Internetverbindungen sollen auf lange Sicht nicht Privileg der gehobenen Mittel- und Oberschicht bleiben, sondern die Grund­lage eines nachhaltigen Wirtschaftsaufschwungs bilden. Zudem legt man Wert darauf, schnellstmöglich zu den aufstrebenden Nachbarstaaten aufzuschließen. Die Philippinen (33 Prozent), Vietnam (34 Prozent) und Malaysia (64 Prozent) können bisher eine weitaus bessere Internetanbindung ihrer Bevölkerung garantieren.

Dass Indonesien trotz vergleichsweise widriger Voraussetzungen sich inmitten einer atemberaubenden technologischen Aufholjagd befindet, ist nicht zuletzt dem boomenden Telekommunikationssektor des Landes geschuldet. 50 Prozent der Internetnutzer sind schon heute über ihre Mobiltelefone vernetzt und umgehen das Problem fehlender Festnetzleitungen. Kein Wunder also, dass die staatliche Telefongesellschaft Telkomsel erst kürzlich verlauten ließ, man werde künftig mehr als 40 Prozent der Ausgaben auf die Entwicklung von mobilen Breitbandtechnologien verwenden. Smartphones und Tablet-PCs ersetzen in Indonesien den Desktop-Computer, und dem Potenzial drahtloser Kommunikation scheinen in einem Land, in dem mehr als die Hälfte der Bevölkerung jünger als 29 Jahre alt ist, keine Grenzen gesetzt zu sein. Schon 2010 prophezeite die internationale Großbank HSBC: „Von den drei Märkten China, Indien und Indonesien hat Indonesien die besten Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum im Telekommunikationsektor.“

Westlichen Unternehmern dürfte das gefallen: Die Marktführer auf dem Gebiet der mobilen Kommunikation kommen bislang nicht aus Indonesien, sondern aus dem Ausland. Der kanadische Technologieriese Research in Motion (RIM) hält mit seinem Zugpferd BlackBerry einen Marktanteil von über 40 Prozent. Die Nachfrage nach Geräten mit dem von Google entwickelten Android-Betriebssystem steigt immer weiter. Obwohl es in Indonesien schon Anfang 2012 mehr Mobiltelefone als Einwohner gab, ist das Verlangen nach technologischer Modernisierung noch lange nicht gestillt. Im vierten Quartal 2011 stieg der Import von Smartphones noch einmal um 28 Prozent.


Frauen

Obwohl Frauen nach Artikel 27 der 1945 verabschiedeten Verfassung gleichberechtigt sein sollen, werden sie weiterhin nicht nur in der Praxis, sondern – in direkter Verletzung der Verfassung – auch rechtlich benachteiligt. 1973 definierte der indonesische Staat in den „Panca Tugas Wanita“, den „fünf Pflichten der Frauen“, ihre Rollen als „Gefährtinnen ihrer Männer“, als „Garantinnen für den Fortbestand der Nation“, als „Mütter und Erzieherinnen der Kinder“, als „gute Hausfrauen“ und erst zuletzt als „Bürgerinnen des Staates“. Dies gilt im Prinzip bis heute. Das Ehegesetz von 1974 schreibt Männern die Rolle des Oberhaupts und Ernährers der Familie zu. Hinzu kommt, dass in autonomen Regionen wie Aceh die Scharia als Rechtsgrundlage und damit Gesetze gelten, die mit dem Verfassungsprinzip der Gleichberechtigung unvereinbar sind.

Im „Gender Gap Index“ von 2011 erreichte Indonesien den 90. von insgesamt 135 Plätzen (zum Vergleich: Deutschland lag auf Rang 11, Saudi-Arabien auf 131). Die Ergebnisse variieren allerdings stark je nach Indikator. Beim Zugang von Frauen zu Bankkrediten oder der Eigentümerschaft von Land oder anderem Vermögen erreicht Indonesien bereits die bestmögliche Punktzahl. Auch im Bereich Ausbildung wurden die für 2015 angestrebten UN-Millennium-Entwicklungsziele, beispielsweise die Geschlechterparität an Schulen und Universitäten, bereits auf allen Bildungsniveaus annähernd oder vollständig erfüllt. Da Frauen als Arbeitskräftereservoir durch die rasante Industrialisierung des Landes und die wachsende Wirtschaftsleistung immer wichtiger werden, ist dies für die weitere Entwicklung der indonesischen Ökonomie von zentraler Bedeutung. Doch hat sich ausgerechnet die Kluft zwischen Männern und Frauen im Bereich „wirtschaftliche Teilhabe“ laut „Gender Gap Report“ seit 2006 verschlechtert, was darauf verweist, dass es hier noch viel unausgeschöpftes Potenzial und Nachholbedarf gibt.

Obwohl die meisten Familien auf zwei Einkommen angewiesen sind, haben nur 53 Prozent aller indonesischen Frauen einen Job (bei Männern liegt die Erwerbsquote bei 87 Prozent). Dass die Arbeitslosenrate von 8 Prozent mit der der Männer fast identisch ist, lässt sich vor allem durch die weitaus höhere Zahl der Frauen erklären, die einer informellen Arbeit nachgehen. So arbeiteten im Jahr 2010 32,4 Prozent aller Frauen als unbezahlte Haushaltshilfen. Mit rund 75 Prozent aller dokumentierten Emigranten suchen außerdem weit mehr Frauen im Ausland eine Arbeitsstelle. Dagegen gab es 2009 dreimal so viele männliche Arbeitgeber wie weibliche, und auch der Anteil der männlichen Selbstständigen überwiegt mit 53,6 Prozent zu 34,5 Prozent den der Frauen. (Zum Vergleich: Das Verhältnis von männlichen zu weiblichen Selbstständigen ist in Deutschland ähnlich, allerdings sind es mit 7,2 Prozent der Männer und 5 Prozent der Frauen viel weniger.)

Mit einem Anteil von nur 22 Prozent in der Gruppe der „Parlamentarier, Manager und leitenden Beamten“ sind Frauen in Führungspositionen deutlich unterrepräsentiert. Auch beträgt ihr geschätztes Durchschnittsgehalt nur 42 Prozent von dem der Männer; für gleiche oder ähnliche Arbeit erhalten sie im Schnitt rund ein Drittel weniger Lohn. Dies liegt auch daran, dass es für das „Familienoberhaupt“ häufig spezielle Sonderleistungen oder Steuervergünstigungen gibt. Theoretisch existieren Gesetze, die Frauen vor Diskriminierung am Arbeitsplatz schützen. Allerdings sind Frauen im Arbeitsleben nur solange akzeptiert, wie sie dadurch nicht von ihren „mütterlichen und hausfraulichen Pflichten abgehalten“ werden. So brauchen Frauen für Nachtarbeit eine spezielle Bewilligung, die sie nur mit Erlaubnis ihrer Familie beziehungsweise ihres Ehemanns erhalten können.

Auch in der Politik sind Frauen stark unterrepräsentiert. Obwohl zwischen 2001 und 2004 mit Megawati Sukarnoputri eine Präsidentin an der Spitze des Staates stand und die erste chinesisch-stämmige Ministerin Mari Elka Pangestu als Handelsministerin (2004–2011) und seitdem als Ministerin für Tourismus und kreative Wirtschaft eine einflussreiche Rolle spielt, sind derzeit nur 18 Prozent der Parlamentsabgeordneten Frauen; ihr Anteil im Kabinett liegt bei 17 Prozent. Zwar verlangt ein neues Gesetz seit 2008 von den Parteien, bei der Aufstellung von Kandidatenlisten eine Frauenquote von 30 Prozent einzuhalten; aufgrund fehlender Sanktionen ignorieren die Parteien diese Vorschrift allerdings.

Im Bereich der Familie, des Haushalts und der Kindererziehung haben Frauen traditionell mehr zu sagen. Laut einer Studie von 2007 treffen 94 Prozent aller Frauen Entscheidungen über Anschaffungen im Haushalt. Dennoch scheinen sich in einem Teil der Bevölkerung vormoderne Einstellungen hartnäckig zu halten. Eine Umfrage von 2003 ergab, dass 18 Prozent der befragten Frauen es für gerechtfertigt hielten, dass ein Mann seine Frau schlage, nachdem diese ausgegangen ist, ohne es ihm mitzuteilen.


Infrastruktur

Die eklatanten Mängel in der Infrastruktur Indonesiens stellen den aufstrebenden Wirtschaftsstandort Indonesien vor große Probleme und gefährden das weitere Wachstum. Bereits die besonderen geografischen Gegebenheiten erschweren die Mobilität, da zwischen den Inseln oft kein täglicher Fährverkehr besteht. Landesweit lassen häufige Verkehrsstaus und Stromausfälle Produktionskosten steigen und multiplizieren die Risikofaktoren für ausländische Investoren.

Die Regierung hat dies erkannt und führt neben dem Ausbau der Infrastruktur auch den des Energiesektors als Priorität für den nationalen Entwicklungsplan (2011–2015) auf. Bis 2029 sollen alle Regionen Indonesiens an das Stromnetz angeschlossen werden, wofür Investitionen in Höhe von 227 Milliarden Dollar vorgesehen sind. Die Elektrifizierungsrate lag Ende 2011 bei 71,2 Prozent, besonders im schwächer entwickelten Osten des Landes haben nach wie vor viele Haushalte keinen Zugang zu Elektrizität.

Darüber hinaus sorgt der jährlich um durchschnittlich 9 Prozent steigende Energiebedarf für Versorgungsdefizite, von denen auch die Industrie betroffen ist. Zwei parallel laufende „Fast-Track“-Programme des nationalen Energieversorgungsunternehmens PT PLN sollen bis 2014 jeweils zusätzliche 10 000 Megawatt zur Verfügung stellen: Während das erste, von 2007 bis 2013 laufende Programm auf den Ausbau der Energiegewinnung durch Kohlekraft ausgerichtet ist, steht das zweite, 2010 begonnene im Zeichen der Nutzung erneuerbarer Energien. Indonesien möchte dadurch seine Energieversorgung diversifizieren, die zu 42,2 Prozent (Ende 2010) der von PT PLN aufgebrachten Kapazität aus Kohlekraft gewonnen wurde. Dabei soll der Schwerpunkt besonders bei geothermischen Energien gesetzt werden. Vor allem durch seine zahlreichen Vulkane kann in Indonesien viel Erdwärme entzogen und als Energiequelle genutzt werden; das Land verfügt über etwa 40 Prozent der weltweiten Ressourcen. Die Regierung von Staatspräsident Yudhoyono plant, Indonesien bis 2025 zum international größten Nutzer von Geothermie zu machen.

Größere Investitionen – nämlich 140 Milliarden Dollar bis zum Jahr 2012 – sind auch für den Ausbau von Autobahnen, Schienenwegen sowie See- und Flughäfen vorgesehen. Besonders beim Straßenverkehr sind Wartungs- und Ausbauarbeiten dringend vonnöten, da 95 Prozent des Gütertransports über den Landweg laufen, die Straßen jedoch stark überlastet und in schlechtem Zustand sind. Vor allem in den Ballungsgebieten wird die fehlende Stadtplanung zum Problem, da der Raum für neue Straßen fehlt. Die Mängel im Straßenverkehrsnetz lassen auch die Betriebskosten für Lkw steigen, die mit 0,34 Dollar pro Kilometer deutlich höher sind als in China, Vietnam, Malaysia und Thailand mit durchschnittlich 0,22 Dollar pro Kilometer. Dies gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit Indonesiens. Die Regierung sieht den Handlungsbedarf: Von den 100 in Zusammenarbeit mit dem privatwirtschaftlichen Sektor vorgesehenen Projekten betreffen 35 das Straßenverkehrsnetz, mehrere Maut-Autobahnen sind geplant. Allein im Gebiet von Jakarta sollen rund 4,4 Milliarden Dollar in sieben Stadtautobahnen fließen. Bei der Umsetzung dieser Projekte kam es in der Vergangenheit jedoch zu Verzögerungen, da es bei der Enteignung des von der Bauplanung betroffenen Grundes oftmals zu Rechtsstreitigkeiten kam.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Ausbau der Flughäfen, da sich Indonesien als Mitglied des südostasiatischen Staatenbunds ASEAN auf das 2015 in Kraft tretende Open-Skies-Abkommen vorbereiten muss, das den Luftverkehr marktwirtschaftlich liberalisieren soll. Um nationale Fluglinien vor zu starker Konkurrenz durch ausländische Anbieter zu schützen, entschloss sich Indonesien, vorerst nur die fünf größten seiner 29 internationalen Flughäfen für Fluggesellschaften der neun ASEAN-Partnerstaaten zu öffnen. Dabei laufen die drei wichtigsten Flughäfen Indonesiens schon heute weit über ihren Kapazitäten. So passierten 2010 mit 44,3 Millionen mehr als doppelt so viele Passagiere den Flughafen Soekarno-Hatta, als es seine Auslegung vorsieht.

Mit dem im April 2012 angestoßenen Hafenprojekt „Kalibaru“ in Jakarta (dessen Hafen Tanjung Priok mit einem Umschlagvolumen von 5,62 Millionen Containereinheiten/TEU 2011 auf Rang 23 der vom World Shipping Council erstellten Weltrangliste stand), soll auch die indonesische Schifffahrt effizienter werden. Im Vergleich zu Nachbarn wie Singapur, Malaysia und erst recht China hat Indonesien im Containerschifffahrtsgeschäft viel Aufholbedarf. Das allein in der ersten Bauphase bis 2014 fast zwei Milliarden Dollar schwere Großprojekt soll laut dem Präsidenten der Indonesian Port Corporation (IPC), Richard Joost Lino, die Wartezeiten für Schiffe deutlich verkürzen und so die entstehenden Frachtkosten halbieren. Neben einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sollen die zunächst geplanten drei Containerterminals und zwei Terminals für Erdölerzeugnisse helfen, dem wachsenden Güterumschlagvolumen gerecht zu werden. Importe und Exporte Indonesiens wuchsen 2011 um jeweils 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Hafenprojekt soll durch Gelder der IPC, nationale und internationale Kredite sowie durch Schifffahrtsgesellschaften und Hafenbetreiber als Partner beziehungsweise Investoren finanziert werden.

Da die staatlichen Investitionspläne die Lücken in der Infrastruktur allein nicht schließen können, strebt Indonesiens Regierung eine stärkere Einbeziehung des Privatsektors in infrastrukturelle Projekte mittels Public Private Partnerships an. Bislang führten Finanzierungsprobleme immer wieder zu Verzögerungen der Instandsetzungsarbeiten; Finanzminister Agus Martowardojo kritisiert auch die Zögerlichkeit bei der Vergabe der zugeteilten staatlichen Budgets. Allerdings gelten Infrastrukturprojekte unter Investoren als riskant: In Indonesien unterliegen sie meist keinen landesweit einheitlichen Regelungen, und die langfristigen Investitionen erbringen oft nur eine niedrige Kapitalrendite.


Jugend

Mit 28,5 Jahren liegt das Durchschnittsalter in Indonesien rund 16 Jahre unter dem in Deutschland; entsprechend bedeutend ist die Rolle der Jugendlichen und jungen Erwachsenen für die zukünftige Entwicklung des Landes. Aufgewachsen als Teil der „Post-Reformasi-Generation“, also nach dem Sturz des Militärregimes von Diktator Suharto, sieht sich die heutige Jugend hin- und hergerissen zwischen den Freiheiten einer demokratischen Gesellschaft und den autoritär-patriarchalischen Werten, die ihnen meist von Eltern und Schule vermittelt werden. Auf der Suche nach Stabilität dient oft die Religion als Anker. Nach einer Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung und des Goethe-Instituts („Werte, Träume, Ideale – Muslimische Jugendliche in Ostasien“, 2011) definieren sich 47,5 Prozent der jungen Indonesier stärker über ihre Religion als über ihre Nationalität, nur 40,8 Prozent sehen sich in erster Linie als Indonesier.

Trotz offizieller Religionsfreiheit ist die Zugehörigkeit zu einer der sechs anerkannten Konfessionen Pflicht, andernfalls werden keine offiziellen Dokumente ausgehändigt. Da etwa 88 Prozent der Indonesier muslimischen Glaubens sind, bestimmen islamische Werte das Land. Unter den 15- bis 25-Jährigen lässt sich ein gewisser Neokonservatismus beobachten, der sich beispielsweise durch häufigeres Tragen des Kopftuchs, oft bereits ab der frühen Kindheit, ausdrückt. Nur 0,3 Prozent der Befragten sprechen sich gegen das Kopftuch aus. Auch werden die in der Scharia festgesetzten „Hudud“-Strafen wie die Todesstrafe für Mörder von einer breiten Mehrheit (66,8 Prozent) befürwortet; 49 Prozent sprechen sich für das Händeabhacken bei Diebstahl aus. Mögliche Erklärungen für derart drastische Ansichten unter Jugendlichen sind fehlende Rechtssicherheit und Korruption. Dennoch glaubt die Jugend an die Demokratie: Nur 24,3 Prozent würden die Verfassung durch den Koran ersetzen; und eine deutliche Mehrheit (66,3 Prozent) hält die Existenz einer Opposition für notwendig.

Die Friedrich-Naumann-Stiftung und das Goethe-Institut gehen davon aus, dass nicht alle Angaben der Jugendlichen ganz der Wahrheit entsprechen und sich in manchen Antworten nicht so sehr die persönliche Überzeugung, sondern eher die allgemein an die Befragten gestellten Erwartungen widerspiegeln. So wird laut der Umfrage der Glaube an Gott als wichtiger eingeschätzt als etwa Partnerschaft, Freunde, Wohlstand und beruflicher Erfolg. Auch geben nur 10,8 Prozent an, dass sie es in Ordnung finden, in Maßen Alkohol zu trinken. Die Realität sieht jedoch oft anders aus. Ihre Freizeit verbringen die Jugendlichen vor allem mit Freunden und – insbesondere in der Stadt – vor dem Fernseher und dem Computer. Nur 28,7 Prozent beten tatsächlich fünf Mal täglich, 26,2 Prozent gehen in ihrer Freizeit in die Moschee. Neue Technologien haben einen hohen Stellenwert; so besitzen 83 Prozent der Befragten ein Mobiltelefon.

Die mit dem Wirtschaftswachstum verbundene Euphorie hat die Jugend Indonesiens nur teilweise erreicht. Zwar geben erstaunliche 93,8 Prozent an, grundsätzlich glücklich mit ihrem Leben zu sein, jedoch blicken nur 52 Prozent zuversichtlich in die Zukunft. Ein Grund dafür ist wohl in der nach wie vor hohen Jugendarbeitslosigkeit in Indonesien zu finden: 2010 waren 21,4 Prozent der Jugendlichen zwischen 15 und 24 arbeitslos, und 10,2 Prozent dieser Altersgruppe befanden sich weder in Ausbildung noch hatten sie einen Job. 2008 repräsentierte die Jugend 21 Prozent der indonesischen Arbeitskräfte, aber 57 Prozent der Arbeitslosen. Schätzungen der ILO zufolge ist die Jugendarbeitslosigkeit in Indonesien damit fast fünf Mal höher als die unter Erwachsenen, während sie in den meisten anderen Ländern nur zwei bis drei Mal so hoch ist.

Für Jugendliche hat eine gute Ausbildung daher Priorität und ist laut Umfragen noch wichtiger als später ein angemessenes Einkommen zu verdienen. Doch auch eine gute Ausbildung ist kein Garant für einen Arbeitsplatz: Die Zahl der arbeitslosen Universitätsabsolventen hat sich zwischen 2005 und 2010 von 5,9 Prozent auf 13,9 Prozent mehr als verdoppelt. Auch ist der Anteil der Arbeitslosen, die sekundäre oder tertiäre Bildung genossen haben, in den fünf Jahren von 42,7 Prozent auf 54,1 Prozent gestiegen. Insgesamt ist der Trend auf dem indonesischen Arbeitsmarkt aber positiv: Seit einem Höchststand 2006 ist die Arbeitslosenquote stetig gesunken.


Korruption

Korruption, laut UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ein „Krebsgeschwür“, das „sozialen Fortschritt untergräbt und zu Ungleichheit und Ungerechtigkeit führt“, betrifft Indonesien in besonderem Maße. Beim jüngsten von Transparency International erstellten Korruptionswahrnehmungs-Index, der den Ruf eines Landes in Bezug auf die Korruptionsanfälligkeit seiner Politik und Verwaltung misst, fand sich Indonesien mit einem Wert von 3,0 auf Rang 100 wieder (von 183; Neuseeland lag mit einem Wert von 9,5 auf Rang 1, Deutschland mit 8,0 auf Rang 14); wenngleich es damit seine Position stetig verbessert hat, schnitt es weit schlechter ab als regionale Konkurrenten wie Singapur (Rang 4), Malaysia (60), China (75) und Thailand (80).

Nach Schätzungen von „Indonesia Corruption Watch“, der indonesischen Antikorruptionsinitiative, gingen 2011 allein durch Korruption innerhalb Indonesiens Bürokratie 238 Millionen Dollar verloren, zumeist in Form von Veruntreuung, Unterschlagung und fingierter Kostenabrechnungen. Mit Blick auf die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2014 und den damit für Politiker und Parteien verbundenen hohen Kosten rief „Indonesia Corruption Watch“-Koordinator Danang Widoyoko in einem Interview mit der Zeitung Jakarta Globe dazu auf, insbesondere „auf Korruption im Bereich staatlicher Finanzierung von Energie- und Bergbauprojekten zu achten“.

Vor seiner Wiederwahl 2009 hatte Präsident Susilo Bambang Yudhoyono versprochen, die Korruption stärker zu bekämpfen. Die staatliche Korruptionsbekämpfungsbehörde PKP hat in den vergangenen Jahren eine Reihe kleiner Siege verzeichnen können. Seit dem Ende der Militärherrschaft sind Dutzende Politiker und Amtsträger medienwirksam für Korruption zur Rechenschaft gezogen worden. Wenngleich Yudhoyono an seiner Antikorruptionsrhetorik festgehalten hat – bei seiner Ansprache zum Unabhängigkeitstag am 17. August 2012 warnte er, die Korruption würde das Wirtschaftswachstum gefährden –, trübten die Tatsache, dass sich der Präsident in der Vergangenheit nicht immer eindeutig auf Seiten der PKP stellte, und Korruptionsfälle innerhalb seiner Demokratischen Partei (PD) seinen Ruf und die Erfolgsaussichten der PD für 2014.
So geriet im August 2012 die Unternehmerin und PD-Politikerin Hartati Murdaya, die als Mitglied des Wirtschaftsgremiums National Economic Committee den Präsidenten berät, wegen des Verdachts, dem Verwaltungschef von Buol (Sulawesi) ein Bestechungsgeld von über 300 000 Dollar für die Erteilung zweier Palmölkonzessionen gezahlt zu haben, ins Visier der PKP. Mit Generalinspekteur Djoko Susilo geht die PKP zudem erstmals gegen einen aktiven, zuvor für die Verkehrspolizei zuständigen Polizeigeneral vor, dem vorgeworfen wird, bei der Vergabe eines Auftrags für die Beschaffung von 1200 Fahrsimulatoren Schmiergeld in Höhe von 200 000 Dollar angenommen zu haben. Der Auftrag ging an einen lokalen Kornkorkenhersteller ohne Erfahrung bei der Beschaffung von Simulatoren, von denen auch nur 100 geliefert wurden. Der Ausgang dieser Verfahren, so die Einschätzung der Economist Intelligence Unit, dürfte nicht nur die Wahlen von 2014 beeinflussen, sondern auch zeigen, wie ernst die indonesische Regierung die Korruptionsbekämpfung in Zukunft nimmt.


Landwirtschaft

Obwohl Indonesien Mitglied der G-20 ist, ist das Land noch immer vergleichsweise wenig urbanisiert. Drei von fünf Indonesiern leben in ländlichen Gebieten, und landwirtschaftliche Arbeit bildet die Lebensgrundlage von zwei Dritteln der ärmsten Bevölkerung. Allerdings gehört nur einem Viertel aller Bauern das Land, das sie bewirtschaften. Dies führte in der Vergangenheit immer wieder zu Konflikten. So fordern kleine Landwirte seit langem einen besseren Rechtsschutz vor Enteignungen und die Gleichbehandlung durch die Behörden.

Geprägt ist die Landwirtschaft gleichwohl von Kleinbauern. Den geografischen Gegebenheiten Indonesiens mit seinen über 17 500 oft gebirgigen Inseln entsprechend, findet agrarischer Anbau meist auf weniger als einem halben Hektar Nutzfläche statt. Die häufigsten Produkte sind Reis und Cassava (Maniok), gefolgt von Tee, Palmöl und Kautschuk, wobei letztere meist in größeren, industriell geprägten Betrieben angebaut beziehungsweise gewonnen werden. Viehweidewirtschaft spielt nur eine geringe Rolle.

Der Produktionswert landwirtschaftlicher Erzeugnisse entspricht einem Anteil von 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der Agrarsektor ist somit deutlich kleiner als der Industrie- (47 Prozent) und der Dienstleistungssektor (38 Prozent). Dass die Handelsbilanz Indonesiens insgesamt positiv ist, liegt auch an der Attraktivität seiner landwirtschaftlichen Güter. Diese machten zuletzt 23 Prozent seiner Exporte, aber nur 11 Prozent seiner Importe aus. Ein wichtiger Handelspartner ist die Europäische Union, deren Bedarf an indonesischem Palmöl stetig wächst. Allerdings liegen landwirtschaftliche Produkte weit hinter Kraftstoff- und Bergbauerzeugnissen, die für 39 Prozent der indonesischen Exporte stehen. Auffällig ist auch, dass sich über die Hälfte der 1800 größten landwirtschaftlichen Betriebe Indonesiens in der Hand ausländischer Investoren befindet.

Mit einer Wachstumsphase, die nach der Unabhängigkeit des Landes von den Niederlanden 1949 einsetzte, trug der landwirtschaftliche Sektor enorm dazu bei, die ehemals allgegenwärtige Armut in Indonesien zu verringern. Jedoch stagniert die Agrarproduktion seit den achtziger Jahren. Die Gründe hierfür sind vielschichtig: So wurden staatliche Förderungen oftmals an falschen Stellen eingesetzt, nämlich in größeren, industriellen Betrieben, nicht aber für Infrastrukturmaßnahmen oder für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Zudem wurde ein Großteil der Mittel von der Korruption verschlungen. Außerdem nutzen indigene Bergvölker, inzwischen aber auch zahlreiche Kleinbauern die vielfach kritisierte traditionelle Methode der Brandrodung, um den wenig nährstoffreichen Boden des Regenwalds fruchtbarer zu machen.

Eine umfassende Reform des landwirtschaftlichen Sektors gilt heute nicht zuletzt aufgrund der Gefährdung des Regenwalds – nicht nur durch Brandrodung, sondern auch durch die Trockenlegung von Torfsumpfwäldern – und der Tatsache, dass Indonesien der weltweit drittgrößte CO2-Emittent ist, als zentrale Aufgabe für die Zukunftssicherung des Landes. Kernpunkte einer solchen Neugestaltung, nämlich der angestrebte Ausgleich von wirtschaftlichen und umweltpolitischen Interessen, werden intensiv debattiert, aber sind noch nicht langfristig gelöst (siehe auch den Beitrag „Armes reiches Land“ von Manuel Schmitz, S. 50–54).


Militär

Das Militär war jahrzehntelang die einflussreichste Macht in Indonesien und nimmt bis heute eine wichtige Stellung ein. Nach der Unabhängigkeit von den Niederlanden wollte sich das indonesische Militär als Bewahrer der Nation und der Einheit des Landes verstanden wissen. Teile der Gesellschaft betrachteten es als die einzige Institution, die eine weit reichende Modernisierung Indonesiens in die Wege leiten könnte. Bis heute definiert das Militär seine Verantwortlichkeiten umfassend: Laut dem 2003 veröffentlichten Weißbuch gehören nicht nur Landesverteidigung, sondern auch die Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus, Piraterie, illegaler Abholzung und Menschenhandel zu ihren Aufgaben – eine Aufgabenpalette, die mit der islamistischen Terrorwelle von 2002/03 und dem verheerenden Attentat auf Bali (220 Tote) im Oktober 2002 ihren Anfang nahm. Während der international vernetzte Terrorismus seitdem an Bedeutung verloren hat, ist nach Einschätzung der Hanns-Seidel-Stiftung lokaler Terrorismus, beispielsweise durch die jüngst abgeurteilte westjavanesische islamistische Gruppe um Pipi Fernandes, auf dem Vormarsch.

Ein gewisses Rätsel geben die Finanzierungsquellen des Militärs auf. Die staatlichen Militärausgaben sind vergleichsweise gering – sowohl gemessen an der Größe des Landes als auch im regionalen Vergleich. Doch ist das Militär auch in vielen Bereichen der Wirtschaft aktiv, seitdem ihm im Zuge des Unabhängigkeitskampfs Ende der 1940er Jahre die Verwaltung enteigneter niederländischer Unternehmen übertragen wurde. Dennoch: Die indonesische Wirtschaft wird nicht vom Militär dominiert. Nach eigener Auskunft hat es sich aus vielen Bereichen in Wirtschaft und Gesellschaft zurückgezogen. Letztlich ist die Finanzierung der Armee aber weiterhin unklar: Neben mehr oder weniger legalen wirtschaftlichen Aktivitäten existieren auch eindeutig illegale Einnahmequellen wie Schutzgelderpressung.

Das Konzept, das dem umfassenden Verständnis der eigenen Rolle zugrunde liegt, heißt „dwifungsi“: Das bedeutet, dass das indonesische Militär in vielen Bereichen eine Doppelfunktion einnimmt. Soldaten sind nicht nur in der Armee tätig, sondern auch in vielen politischen und gesellschaftlichen Organisationen, in den Staatsunternehmen, in den Parlamenten, in der Verwaltung und in Parteien. Das führte früher sogar so weit, dass große Sportverbände von Angehörigen des Militärs geleitet wurden. Ebenso wichtig für das Militär war seine lokale Verankerung: In ganz Indonesien, in jeder Region, in jeder Kommune war es präsent, und lokale Verantwortliche – ob in Politik oder Wirtschaft – waren auf eine gute Kooperation mit dem Militär angewiesen. Die Macht des Militärs stützen zudem Geheimdienste und Elitetruppen wie Kopassus.

Gerade Kopassus steht seit der Stärkung der Pressefreiheit immer mehr im Fokus der Kritik: Der Einheit werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Die USA stellten nach Berichten von Untaten der Kopassus in Ost-Timor 1999 ihre Militärhilfe komplett ein – eine Entscheidung, die erst die Regierung Obama 2010 wieder aufhob. Seitdem engagieren sich die Vereinigten Staaten auch wieder militärisch in Indonesien, was von Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch scharf kritisiert wurde: HRW hält die bisherigen Reformen des Militärs für nicht weitreichend genug und weist darauf hin, dass Verantwortliche für Menschenrechtsverbrechen bislang nicht zur Rechenschaft gezogen worden sind. Dies gilt auch für die frühere Unruheprovinz Aceh, die in den vergangenen 30 Jahren vom Guerillakampf der Befreiungsbewegung GAM (Gerakan Aceh Merdeka, Bewegung für ein Freies Aceh) geprägt war. Seit der Unterzeichnung eines Friedensabkommens 2005 und größerer Autonomie hat sich die Lage in Aceh aber deutlich verbessert.

Das Militär ist bemüht, seine derzeit als eher begrenzt einzuschätzenden Fähigkeiten zu verbessern. Im Januar 2012 wurde bekannt, dass die Armee ausgemusterte Leopard-Panzer des niederländischen Militärs aufkaufen will. Dieser Beschluss wurde von Teilen der Öffentlichkeit, Parlamentariern und Rüstungsexperten kritisiert, da die schweren Panzer als ungeeignet für den Einsatz im dicht besiedelten und geografisch zersplitterten Indonesien gelten. Der Stabschef der Armee begründete diese Entscheidung damit, dass Indonesien über ähnliche Kapazitäten wie seine Nachbarn verfügen müsse. Die Frage ist aber, wie die Aufrüstung am sinnvollsten gestaltet werden kann.

Neben der Gefahr eines regionalen Rüstungswettlaufs steht das indonesische Militär vor weiteren Herausforderungen. So sind Reformschritte notwendig, damit sich das Militär weiter aus Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zurückzieht und sich auf seine Kernaufgaben konzentriert. Für die Akzeptanz des Militärs in der Gesellschaft ist es zudem unablässig, dass Mechanismen entwickelt werden, um von der Armee begangene Menschenrechtsverletzungen zu erfassen, aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Bisher unterliegen diese der Gerichtsbarkeit der Armee; Menschenrechtsverstöße werden entweder nicht geahndet oder nur mit geringen Strafen belegt.


Piraterie und Schifffahrt

Noch vor zehn Jahren galten die indonesischen Gewässer als die gefährlichsten der Welt. Allein 2003 kamen 21 Seefahrer durch Piratenangriffe ums Leben, 71 wurden als vermisst gemeldet. Insgesamt zählte das in London ansässige International Maritime Bureau (IMB) 121 kriminelle Zwischenfälle auf indonesischer See. Auch ohne die wahrscheinlich zwei- oder dreimal so hohe Dunkelziffer einzuberechnen, fanden zu Beginn des 21. Jahrhunderts damit mehr als ein Viertel aller weltweiten Piratenangriffe in Indonesien statt. Besonders betroffen war die Straße von Malakka, der 900 Kilometer lange Seeweg zwischen der Malaiischen Halbinsel und dem indonesischen Sumatra. Versicherungsunternehmen stuften das Gebiet sogar zeitweise als „war risk zone“ ein – eine Bezeichnung, die sonst nur Kriegsschauplätzen wie dem Irak oder Afghanistan zuteil wird.

Die Straße von Malakka ist Teil einer der wichtigsten Handelsrouten der Welt. In 90 000 Schiffspassagen passieren jährlich etwa ein Viertel des Welthandels und die Hälfte der globalen Öltransporte das Nadelöhr zwischen Indischem und Pazifischem Ozean. Als Verbindungsstück zwischen den Wirtschaften Chinas, Indiens, Japans und Südkoreas zählt der Seeweg zu den meistbefahrenen Meerengen der Welt. Eine Bedrohung durch Piraterie in der Straße von Malakka ist automatisch ein ernstzunehmendes Problem für den internationalen Handel.

In den Jahren nach der Jahrtausendwende wurden die durch Kriminalität auf hoher See verursachten wirtschaftlichen Verluste weltweit auf zwischen 30 und 50 Milliarden Dollar pro Jahr geschätzt. Durch gestohlene Fracht, verzögerte Transporte und in die Höhe schießende Versicherungsprämien wurde speziell die südostasiatische Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen. Besonders Indonesien, mit über 80 000 Küstenkilometern der größte Inselstaat der Welt, bot der Piraterie einen perfekten Nährboden. Vor dem Hintergrund der Asien-Krise und dem Fall des Suharto-Regimes Ende der neunziger Jahre kämpfte das Land mit politischer Instabilität und hoher Arbeitslosigkeit. Die verarmte Bevölkerung der Küstenregionen verlegte sich auf Schmuggel und Piraterie; Überfälle auf üppig beladene Handelsschiffe gehörten zu den lukrativsten Geschäften.

Spätestens als China und die USA, deren Geschäfte in Südostasien durch die Piraterie maßgeblich belastet wurden, den Anrainern der Straße von Malakka 2004 zu verstehen gaben, dass sie notfalls selber für die sichere Passage ihrer Schiffe sorgen würden, wurde dies für Singapur, Malaysia und Indonesien zu einer Frage der Souveränität über ihre Gewässer. Ibun Hadi, damals zuständig für die Asien/Pazifik-Abteilung des indonesischen Außenministeriums, ließ verlauten, dass „Indonesien jede Einmischung ausländischer Sicherheitskräfte in seinen Gewässern entschieden ablehnen“ werde; stattdessen ergriffen die südostasiatischen Staaten selbst die Initiative.

2004 unterzeichneten sie das Regional Cooperation Agreement on Combating Piracy and Armed Robbery Against Ships in Asia (ReCAAP). Zusammen mit mittlerweile 17 anderen Staaten – neben den Mitgliedern der ASEAN auch europäische Handelsnationen wie die Niederlande und Großbritannien – verpflichtete sich Indonesien zu einer grenzübergreifenden Zusammenarbeit. Gemeinsame Patrouillen in der Straße von Malakka sorgen seitdem für eine engmaschige Sicherheitsüberwachung. Über das so genannte Informa­tion Sharing-System, ein geschütztes Netzwerk, tauschen die ReCAAP-Mitglieder nun rund um die Uhr Informationen über Piratenaktivitäten aus. Mit der Verabschiedung des „Eyes in the Sky“-Programms vereinbarte man außerdem eine internationale Kooperation bei der Luftüberwachung der betroffenen Gewässer.

Diese Strategien schoben weiteren Piratenüberfällen einen Riegel vor. Durch verstärkte Militärpräsenz und regelmäßige Festnahmen verwandelte sich das zuvor lohnende Geschäft in ein risikoreiches Unterfangen. Pottengal Mukundan, Leiter des International Maritime Bureau in London, bringt den Grund für die erfolgreiche Bekämpfung der Piraterie auf den Punkt: „Den Piraten geht es um den Profit. In Somalia ist der Profit riesig, das Risiko aber gleich null. In der Straße von Malakka kooperieren die Staaten, um dieses Ungleichgewicht zu verschieben. Jedes Mal, wenn die Piraten versuchen, ein Schiff zu überfallen, vereitelt es die Marine. Für die Piraten stellt sich die Frage, ob das Geschäft noch lohnenswert ist.“

Ein Jahrzehnt später hat sich das Problem Piraterie für Indonesien fast vollständig in Luft aufgelöst. 2004 gab es in der Straße von Malakka noch 38 Übergriffe, danach fiel die Zahl der Vorfälle rapide: 12 im Jahr 2005, drei im Jahr 2006 und 2011 wurde nicht ein einziger erfolgreicher Piratenüberfall registriert.


Wasser

521 natürliche Seen, eine Vielzahl an Flüssen, tropische Niederschläge: Indonesien verfügt über mehr als 6 Prozent der weltweiten Wasservorkommen. Trotzdem ist die Ressource Wasser auf vielen Inseln des Archipels ein knappes Gut. Schlechtes Management, fehlende Infrastruktur und mangelnde staatliche Investitionsbereitschaft belasten die indonesische Bevölkerung und die Wirtschaft.

2010 konnten laut Statistiken der Weltbank 82 Prozent der Indonesier auf eine „verbesserte Wasserversorgung“ zurückgreifen. Die verbleibenden 43 Millionen Menschen beziehen ihr Wasser nicht über Pumpen oder geschützte Brunnen, sondern aus Flüssen, Seen oder Regenwasserbeständen. Im regionalen Vergleich liegt Indonesien damit weit hinter China (91 Prozent), Vietnam (95 Prozent) und Malaysia (100 Prozent). Obwohl das Land mit einer Niederschlagsrate von 2700 Millimetern pro Jahr zu den regenreichsten Nationen der Welt gehört, herrscht auf Bali, Java und den kleinen Sundainseln nach wie vor akuter Wassermangel. Das liegt zum einen an der ungleichmäßigen geografischen Verteilung sowie den saisonalen Schwankungen des Niederschlags – über 80 Prozent des Regens fällt zwischen Oktober und April –, zum anderen fehlt es an fortgeschrittener Technologie zur langfristigen Vorhaltung von Wasserreserven.

Das von den Vereinten Nationen ausgegebene Ziel, die Zahl der Haushalte ohne sichere Wasserversorgung und Anschluss an das Abwassersystem bis 2015 zu halbieren, wird Indonesien wohl deutlich verfehlen. In Stadtgebieten war die Versorgung mit sauberem Trinkwasser zwischen 1993 und 2009 sogar stark rückläufig. Alles deutet darauf hin, dass der zögerliche Ausbau der Infrastruktur dem enormen Wachstum der Städte nicht gewachsen ist. Dabei wäre ein schnelles Handeln äußerst wichtig. Der Wasserverbrauch des Landes, der sich im Jahr 2000 noch auf 156 000 Millionen Kubikkilometer belief, wird sich Schätzungen zufolge bis 2015 mehr als verdoppeln.

Das Problem wird dadurch verschärft, dass Umweltzerstörung sowie industrielle und private Abwässer die natürlichen Wasserreserven des Inselstaats beeinträchtigen. Noch immer haben etwa 100 Millionen Indonesier keinen Zugang zu verbesserten Sanitäranlagen, und mehr als die Hälfte der Haushalte leiten ihre Abwässer direkt in lokale Gewässer ab. Einer Studie des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zufolge sind mittlerweile 54 Prozent der indonesischen Flüsse schwer verschmutzt. Nicht zuletzt deshalb gibt es weiterhin lokal ausbrechende Magen-Darm-Epidemien und andere so genannte wasserbezogene Krankheiten. Durch verschmutztes Trinkwasser ausgelöste Durchfallkrankheiten haben einen großen Anteil daran, dass 33 von 1000 indonesischen Kindern noch vor dem fünften Lebensjahr sterben – ein Höchstwert im regionalen Vergleich. Auch Hepatitis A und Typhus sind in Indonesien weiter verbreitet als in anderen Teilen Südostasiens.

Es ist wenig überraschend, dass sich die kritische Lage der Wasserversorgung auch auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Indonesiens auswirkt. Allein die strukturellen Mängel an sanitären Anlagen und die durch wasserbedingte Krankheiten verursachten Belastungen des Gesundheitssystems kosten den Staat rund 6,3 Milliarden Dollar pro Jahr, was 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Der schon bestehende und sich noch weiter verschärfende Wassermangel sorgt zudem für eine immer stärkere Konkurrenz zwischen der Industrie, den Haushalten und der Landwirtschaft. Speziell der Agrarsektor, der mit 58,5 Prozent den größten Teil des indonesischen Wasserverbrauchs ausmacht, bedarf strikter Reformen. Mit einem jährlichen Verbrauch von rund 2220 Kubikmetern Wasser pro Hektar ist die indonesische Bewässerungstechnik ineffizienter als die Kambodschas und der Philippinen.

Die Weltbank empfahl bereits 2010 die „Förderung von Bewässerungseffizienz durch Investitionen in Technik mit höherem Leistungsgrad“. Die 2012 von der indonesischen Regierung und der Weltbank veröffentlichte „Water Investment Roadmap“ erklärt, dass zwischen 2011 und 2014 rund sieben Milliarden Dollar fließen müssten, um die Vorgaben der Millennium-Entwicklungsziele in Bezug auf Wasser zu erreichen – bei einer Finanzierungslücke von rund 3,5 Milliarden Dollar ein durchaus ambitionierter Plan.

Um die Probleme wirklich anzugehen, wird der Staat sein jährliches Budget für Wasser, das sich zurzeit auf rund 280 Millionen Dollar beläuft, deutlich aufstocken müssen. Programme wie der Bau von zehn Millionen neuen städtischen Wasserverbindungen bis 2015 sind zwar ein Anfang, wirken gegenüber dem enormen Ausbaubedarf der Wasserinfrastruktur aber wie ein Tropfen auf den heißen Stein.

Gleichzeitig mehren sich die zu bekämpfenden Probleme. Wie Studien belegen, könnte der Ausbau des Tourismus dem Staat zwar enorme finanzielle Gewinne verschaffen, die bereits bestehenden Wasserengpässe des Landes würden sich aber auf fatale Weise verschlimmern. Schon heute verbraucht die Tourismusindustrie auf Bali rund 65 Prozent des vorhandenen Wassers. Während Hotelanlagen mit Swimmingpools und bewässerten Golfplätzen ausgestattet werden, kämpft die einheimische Bevölkerung mit Wasserknappheit und verschmutzten Quellen. Wenn es der Politik nicht gelingt, das Wassermanagement zum Wohle der Bevölkerung zu reformieren, dürfte Bali spätestens 2025 vor einer handfesten Wasserkrise stehen.
 

 
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