Deutsches Europa

Vom „europäischen Deutschland“ zur neuen Unsicherheit – eine Zeitdiagnose

9. December 2011 - 0:00 | von Gunter Hofmann

Kategorie: Europäische Union, Deutsche Außenpolitik, Europa, Deutschland

Gilt das Versprechen eines „europäischen Deutschlands“ von 1989 noch? Nicht nur der laute Chor besorgter Nachbarn und internationaler Kommentatoren berechtigen zur Frage, ob die Berliner Politik mit ihrer Starrköpfigkeit und Überheblichkeit nicht auf ein deutsches Europa steuert – oder vielmehr aus Schwäche in es hineinschliddert.

Noch nie hat ein derart breiter Chor besorgter Stimmen aus den Nachbarländern die deutsche Politik an ihre Verantwortung für Europa erinnert. Wann je wären die Zweifel derart ins Kraut geschossen, die Deutschen vergäßen ihre europäische Grundorientierung, oder das massige, prosperierende Berlin manövriere ein schwaches, zerfleddertes und führungsloses Europa ins Aus? Dies war der alarmierende Unterton nicht nur bei Polens Außenminister Radoslaw Sikorski, als er drängte, Deutschland dürfe nicht versagen, es müsse „führen bei den Reformen“, ohne zu dominieren. Wahrscheinlich sei er der erste polnische Außenminister der Geschichte, fügte er hinzu, der sich so äußere, aber:  „Ich sage es frei heraus: Ich fürchte mich weniger vor Deutschlands Macht, sondern beginne, mich mehr vor Deutschlands Untätigkeit zu fürchten.“ So oder ähnlich klingt es bei vielen. Manche gehen noch weiter als Sikorski und beschwören Berlin in fast schon apokalyptischem Ton, das Projekt Europa nicht aus vermeintlichen „deutschen Interessen“ mit einer zu einseitigen Sparpolitik und der Verweigerung einer „Transferunion“ an den Rand des Abgrunds zu drängen.   

Sind das alles Geisterfahrer, nur wir auf der richtigen Spur? Helmut Schmidt mit seinen 93 Jahren hat der deutschen Politik eine Richtung zurückzugeben versucht, die sie aus dem Blick zu verlieren droht: Sie dürfe sich nicht nationalegoistisch verengen, müsse sich hüten vor einer Brüningschen Deflationspolitik und sie dürfe nie vergessen, welches historische Misstrauen gegenüber dem „Zentrum“, Deutschland, an der „Peripherie“ Europas wachgerufen werden könne. Ein „Abbau von Demokratie“ finde in Europa bereits statt. Ein weitgehendes Wort – aus Schmidts Mund. Keinesfalls dürften wir uns auch nur indirekt verführen lassen, gestützt auf die ökonomische Stärke eine Führungsrolle in Europa oder auch nur die eines Primus inter pares zu beanspruchen, belehrte er die Sozialdemokraten während ihres Berliner Parteitags – und die deutsche Öffentlichkeit. Das war die Positionierung, die man von der Kanzlerin seit eineinhalb Jahren vergeblich erhofft hatte. Schmidt sah sogar Grund zu der Warnung, erstmals gebe es Zweifel an der Kontinuität der Politik, die alle Kanzler garantiert hätten.

Die „deutsche Frage“ war mit der Einheit beantwortet, und das Versprechen von 1989, das Selbstverständnis bleibe dem „europäischen Deutschland“ verpflichtet, offensichtlich ernst gemeint. Zweifel daran keimen erst seit zwei Jahren, im Gefolge der Europa-Krise. Und inzwischen gibt es Grund zu fragen, ob sich die Berliner Politik nicht in Richtung auf ein „deutsches Europa“ bewegt. Man kann es heute gar nicht deutlich genug formulieren: Die deutsche Politik befindet sich auf einem Irrweg, wenn sie glaubt, mit einem automatischen Strafkatalog für Schuldensünder oder „Defizitländer“, der auch noch vor dem Europäischen Gerichtshof einklagbar sein soll, der gegenwärtigen Krise und ihren Ursachen wirklich beizukommen. Inflation ist nicht das einzige Risiko, das droht. Auch die Weigerung während der letzten eineinhalb Jahre, die Europäische Zentralbank (EZB) offen intervenieren und den Euro-Rettungsfonds (EFSF) von ihr absichern zu lassen, weil damit nur die „Gelddruckmaschine“ angeworfen und die Inflation befördert würde, haben europäische und amerikanische Ökonomen mit guten Argumenten kritisiert. Falsch war es, jede Alternative (Euro-Bonds, eine neue Rolle der EZB als wirklicher europäischer Bank) als Anschlag auf die deutsche Prosperität und Tüchtigkeit zu blockieren, den Konflikt zur Regulierung der Finanzmärkte erst gar nicht auszutragen und sich mit dem grassierenden Wohlstands-Nationalismus von der BILD-Zeitung bis in die gehobenen Stände nicht kritisch zu befassen.

„Immer nur national, nicht aber europäisch gedacht“

Aber das ist nicht alles. Christoph Bertram, lange Jahre Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, bilanzierte in einer Kolumne (ZEIT online, 16.11. 2011) pointierter als die gesamte deutsche Presse, auch wenn Berlin den Schwächeren nach einigem Zögern zu helfen versuche,  dürfe man sich davon nicht den Blick auf das „eigentliche Versagen deutscher Politik“ verstellen lassen: „Diese Bundesregierung hat von Anbeginn der Krise immer nur national, nicht aber europäisch gedacht. Ihre Sorge war stets in erster Linie, Gefahren vom deutschen Wohlstand abzuwehren, nicht vom Wohlergehen Europas. Das Gold der Bundesbank liegt ihr mehr am Herzen als die Zukunft der EU.“

Noch grundsätzlicher meldete sich der amerikanische Kolumnist Joe Nocera zu Wort (International Herald Tribune, 30.11.2011). Einen unverzeihlichen Fehler hätten die Alliierten nach dem Ersten Weltkrieg gemacht, schrieb er, als sie auf Kriegsreparationen der Deutschen in einer Höhe bestanden, die diese schlicht nicht aufbringen konnten. Aber die Sieger hätten es „fair“ gegenüber einem Land gefunden, das den Krieg ausgelöst hatte. Die Folgen seien bekannt. Heute blickten deutsche Politiker beinahe mit Verachtung auf Griechenland. Hilfe werde nur gewährt, wenn sie an strenge Austeritätsauflagen geknüpft werde, denn die Griechen müssten lernen, innerhalb ihrer Möglichkeiten so zu leben wie die Deutschen. Alles andere sei aus deutscher Sicht „nicht fair“. Um Fairness allerdings, so Nocera, gehe es  heute so wenig wie nach dem Ersten Weltkrieg bei den Versailler Verträgen. Weit Dramatischeres stehe auf dem Spiel, das müssten die Deutschen wissen.

Bertram hat Recht, Nocera hat Recht. Schon das Wort von der „Stabilitätsunion“ verkürzt das Projekt Europa unzulässig. Ob die Kanzlerin besorgte Stimmen wie die des Oxforder Zeithistorikers Timothy Garton Ash gehört hat, dem überzeugten Europäer, der anmerkte, eine „zu 70 Prozent richtige Politik der Deutschen“ könne „zu 100 Prozent falsch“ werden, wenn sie von einer arroganten Sprache begleitet werde und überdies so langsam vorgehe, dass am Ende die ökonomische Rettungsaktion gar nicht mehr greife? Immerhin ist Politik, die immer neue und größere Rettungsschirme ausbreitete, seit eineinhalb Jahren kontinuierlich gescheitert.

Gegen Garton Ashs Besorgnis oder die Sikorskis predigt Angela Merkel unermüdlich eine „neue Stabilitätskultur“, als sei das eine uralte deutsche Erfindung, welche alle leider missachtet hätten – alle außer uns. Und als sei es eine erschöpfende Antwort. Aber taugt Deutschland wirklich als Modell nach dem Muster: hier Effizienz, Ehrlichkeit ohne Korruption, sparsame Hausfrauen-Haltung, dort „südlicher Schlendrian“? Erstens möchte man es stark bezweifeln. Und zweitens ruft das alte Dämonen wach, die man im neuen Europa domestiziert zu haben glaubte. Jetzt sollen Vertragsveränderungen „deutsche“ Maßstäbe garantieren. Aber wünscht Berlin wirklich ein Zugriffsrecht eines europäischen Kommissars auf den deutschen Haushalt, oder soll nur signalisiert werden, dass künftig alle nach der deutschen Pfeife tanzen sollen?

„Unpassende Ratschläge“ aus Brüssel

Als Kommissionspräsident José Manuel Barroso Denkverbote aus Berlin über europäische Staatsanleihen als letztes Mittel zu rügen wagte und von mangelndem Respekt gegenüber der Kommission sprach, verbat die Kanzlerin sich solche „außerordentlich bekümmerlichen“ und „unpassenden“ Ratschläge aus Brüssel. Auch das schmeckte nach einem deutschen „Sieg“. Zehn Tage später sprach die Kanzlerin davon, Euro-Bonds könne man nicht planen, wenn sie aber einmal sinnvoll seien, kämen sie schon „von alleine“. Den Nachbarn wird der Kurs, den Angela Merkel und (widerstrebend) Nicolas Sarkozy aushandeln, so wenig erklärt wie dem heimischen Publikum. Wie anders als Oktroy können sie das deutsche, deutsch-französische Hü und Hott empfinden?

Zu Hause bemüßigt sich die schwarz-gelbe Koalition gern einer sozialdemokratisch anmutenden Politik. In Europa jedoch stellt sich die Regierung, von ein paar Floskeln abgesehen, „sozial“ blind. Schmidt war es, der riet, ein „mitfühlendes Herz“ gegenüber den Nachbarn und Partnern zu zeigen, besonders gegenüber den Griechen – neben seinem Plädoyer für eine Transferunion. In einer Replik auf Jürgen Habermas' Essay „Zur Verfassung Europas“ wandte sich ausgerechnet ein so kluger Autor wie Gustav Seibt mit Grauen ab von der europäischen Wir-Idee und dem Versuch, Europa ein anderes „Narrativ“ und eine Perspektive zwischen Transnationalem und Nationalstaat zu bieten – in Vorwegnahme einer neuen Weltordnung. Unwirsch und herablassend fragte der Autor Habermas, ob er Teile Europas wie Griechenland oder Italien „in ihrem Alltag“ überhaupt kenne. Dort werde – pauschal – der Staat von einem Großteil der Bürger als „Feind wie als Beute“ begriffen. Dass die Europäische Union eine gewisse „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ zum Ziel erklären könnte, klinge „in deutschen Ohren“ wie Hohn. Habermas, fuhr er fort, nehme die Dramatik des generationenlangen Schuldenmachens nicht ernst. Man idealisiere die Deutschen wohl nicht, hieß es dann, wenn sie trotz ihrer europäischen Haltung von der Regierung „äußerste Umsicht“ erwarten, weil die „vielleicht unabweisbare Vergemeinschaftung der europäischen Schulden nicht zu einem neuen Sprengsatz des Völkerhasses“ werde dürfe. (Süddeutsche Zeitung, 26./27. November 2011)

Zitiert habe ich das deshalb ausführlich, weil es viel vom herrschenden Zeitgeist widerspiegelt – andernorts äußert er sich in weit billigeren Ressentiments gegenüber „dem Süden“. Die Ängste um den Besitzstand, die Weigerung, nach den Jahren der Prosperität an Europa zurückzuzahlen, dominieren unübersehbar. Auf solche Empfindungen, „wir“ versus „den Rest Europas“, reagiert die Berliner Politik seismografisch. Dem wagt sie nur mit Verschleierungsmanövern zu erwidern: Die EZB darf nur intervenieren, weil sie autonom ist, die Politik redet ihr nicht hinein, und die Euro-Bonds kommen im Zweifel alleine!

Dass die Deutschen nicht Zweifel aufkommen lassen dürfen, am Ziel „Europa“ festzuhalten, hat die Politik nach anfänglichen Irritationen gelernt, sogar die CSU zeigt sich europatreu. Aber Zeitplan, Methode, Drohinstrumente, die Verkürzung auf die Stabilitätsunion, das Ausblenden aller Fragen, welche Wachstumspfade aus der Verschuldens-Spirale herausführen könnten, das alles addiert sich zu einem anderen Gesamtbild. Hinter den Bekenntnissen à la „stirbt der Euro, stirbt Europa“ gewinnt erstmals ein „deutsches Europa“ Kontur. Aber anders, als diejenigen meinen, die gleich Bismarck beschwören, steckt keine Eroberungsabsicht dahinter. Eher schon schliddert Berlin aus Schwäche hinein, weil die Stärke zu einer offensiven Strategie für Europa fehlt – und der Mut, dafür gegen alle wabernden, wohlstandsegoistischen Ressentiments zu werben. Freilich, die Politik spiegelt den Zeitgeist wider. Das „europäische Deutschland“ von gestern ist seiner selbst unsicher. Europa spricht deutsch? Nein, das sind Sprüche, die man nicht ernst nehmen muss. Berlin spricht europäisch, aber meint es nicht so. Unsere Nachbarn spüren diese neue Unsicherheit. Sie sind nicht die Geisterfahrer.

Dr. GUNTER HOFMANN war Chef-Korrespondent der ZEIT und lebt, weiterhin Autor des Blattes, in Berlin.

 
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