Für eine Handvoll Wähler

Von Sinn und Unsinn des amerikanischen Wahlsystems

10. August 2012 - 0:00 | von Steven Hill

IP Online Exclusive

Kategorie: Politisches System, Nordamerika, Vereinigte Staaten von Amerika

Gute Nachrichten für Barack Obama: Einer aktuellen Umfrage zufolge führt er in drei wichtigen Swing States knapp vor seinem republikanischen Herausforderer Mitt Romney. Warum lösen Umfrageergebnisse aus drei der 50 Bundesstaaten einen derartigen Jubel im demokratischen Lager aus?

Seit 1960 hat kein Kandidat die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen, ohne die Mehrheit in wenigstens zwei der Staaten Florida, Ohio und Pennsylvania errungen zu haben. Die denkwürdigen Wahlen im Jahr 2000, als George W. Bush auf höchst umstrittene Weise über Al Gore siegte, wurden durch ein paar hundert Stimmen in Florida entschieden. 2004 war es Ohio, das im Rennen zwischen Bush und dem Demokraten John Kerry das Zünglein an der Waage war und Bush eine zweite Amtzeit bescherte.

Aber um die Bedeutung dieser drei Staaten im beginnenden Wahlkampf wirklich zu verstehen, bedarf es eines genaueren Blickes auf die Funktionsweise des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfs. Tatsache ist, dass für rund 40 der 50 Staaten jeder erfahrene politische Beobachter voraussagen kann, welcher der beiden Kandidaten gewinnen wird. Die meisten dieser Staaten sind entweder verlässlich „blau“, also demokratisch, oder „rot“, sprich republikanisch; sie verfügen über so viele Wähler eines Lagers, dass der Wahlausgang von vornherein feststeht. Staaten wie Kalifornien, New York und Illinois würden stets den Esel, das Parteisymbol der Demokraten, wählen statt dem republikanischen Elefanten ihre Stimme zu geben. Im Gegenzug ist in Texas, Georgia und Arizona jedem Republikaner der Sieg über den Demokraten sicher, komme, wer da wolle. Es gibt nichts, was die Kandidaten gegen diese eherne demografisch-politische Regel ausrichten könnten – es sei denn, es gelänge ihnen, den Gegner als Betrüger oder Sexualstraftäter zu entlarven.

Das bedeutet, dass das, was eigentlich eine landesweite Wahl sein sollte, tatsächlich die Entscheidung einiger weniger so genannter Battleground-States ist. Die meisten Amerikaner, die in den nichtumkämpften Staaten leben, verfolgen die Präsidentschaftswahl als Zuschauer aus der letzten Reihe, und ihre Beteiligung an den Wahlen am 6. November fällt im wahrsten Sinne des Wortes nicht ins Gewicht, da das Ergebnis in ihrem Bundesstaat praktisch feststeht.

Die Wahlkampfarena ist also einigermaßen überschaubar; sie umfasst nur rund zehn Staaten. Und nicht einmal diese zehn sind gleichberechtigt, da drei von ihnen dank der hohen Zahl an Wahlmännerstimmen als Schwergewichte gelten, während die anderen sieben in einer deutlich niedrigeren Gewichtsklasse spielen.

Schwer- und Leichtgewichte

Die Wahlarithmetik sieht also wie folgt aus: Die Schwergewichte Florida, Pennsylvania und Ohio stellen 29, 20 und 18 Wahlmänner. Von den anderen sieben Battleground-States verfügt New Hampshire über 4, New Mexico über 5, Iowa und Nevada über je 6, Colorado über 9 und Missouri und Wisconsin jeweils über 10 Stimmen. Ein Kandidat müsste also in einer ganzen Reihe von Leichtgewicht-Staaten gewinnen, um eine Niederlage in Florida, Ohio oder Pennsylvania wettzumachen. Wenn ein Kandidat einen Hattrick erzielt, also in allen drei großen Swing-States gewinnt, ist das Spiel entschieden.

Und aus diesem Grund dürfte Obamas Wahlkampfteam gefeiert haben, als es die Ergebnisse der von der Quinnipiac University, dem Nachrichtensender CBS und der New York Times durchgeführten Umfrage sah. Hätten die Wahlen zum Zeitpunkt der Umfrage stattgefunden, dann hätte Obama in allen drei Staaten mit wenigstens 6 Prozentpunkten vorne gelegen (bei einer Fehlermarge von ± 3 Prozent). Dennoch sollte sich Obama nicht zu früh freuen, schließlich hat der Wahlkampf gerade erst begonnen. Noch haben nicht einmal die Nominierungsparteitage stattgefunden (der der Republikaner wird vom 27. bis 30. August in Tampa, Florida – also einem Battleground-State – stattfinden, der der Demokraten vom 3. bis 6. September in Charlotte, North Carolina), die den Kandidaten in der Vergangenheit immer noch ein bisschen Auftrieb gegeben haben. Darüber hinaus stehen im Oktober noch vier TV-Debatten an; 2000 vertrat Al Gore dabei seine Sache so schlecht, dass er seinen Vorsprung verspielte und seine Chancen schmälerte.

Die größte Unbekannte ist jedoch nach wie vor die Wirtschaft, die sich in einem verheerenden Zustand befindet und auch für die nähere Zukunft keine Anzeichen der Stabilisierung erkennen lässt. (Das gilt insbesondere auch für die Wirtschaft Europas, Amerikas mit Abstand wichtigstem Handelspartner.) Romney wird in seinem Wahlkampf versuchen, die Schuld an der Wirtschaftsmisere Obama zuzuschieben und so dessen Schwachpunkt anvisieren. Die Strategie der Obama-Kampagne wird darin bestehen, die Wirtschaftslage auf seinen Vorgänger George W. Bush zurückzuführen und darauf zu verweisen, dass eine Präsidentschaft Romneys eine Rückkehr zur gescheiterten Politik der Bush-Regierung bedeuten würde. Die Tatsache, dass Romney zuvor als Hedgefonds-Manager einer Firma gearbeitet hat, die andere Firmen aufgekauft und deren Angestellte gefeuert hat, wird der Erzählung vom aristokratischen, unnahbaren und den finanziellen Sorgen des Volkes gegenüber unsensiblen Romney neue Nahrung geben.

Schachartige Taktiererei

Sogar für Amerikaner ist verwirrend zu erleben, mit was für einer schachartigen Taktiererei ihr Verfahren, einen Präsidenten zu wählen, verbunden ist. Besonders alarmierend ist dabei, dass es nicht nur eine Handvoll Bundesstaaten sind, die über den Ausgang der Wahl entscheiden, sondern dass nur eine Handvoll unentschlossener Wähler in ebendiesen Staaten bestimmt, welcher Kandidat im jeweiligen Staat den Sieg davonträgt. Ein politischer Berater hat die so genannten „Swing-Wähler“ einmal wie folgt beschrieben: „Es sind diejenigen, die sich am wenigsten für Politik interessieren und am wenigsten darüber wissen, die erst in den letzten paar Tagen auf den Wahlkampf aufmerksam werden und deren Stimmen man abschreiben kann, sofern man sie nicht innerhalb von acht Sekunden mit umwerfenden und fesselnden TV-Spots einfängt.“

Es ist geradezu aberwitzig: Wer das mächtigste frei gewählte Staatsoberhaupt der Welt wird, entscheidet also eine Handvoll ahnungsloser und unentschlossener Wähler in einer Handvoll Staaten. Ich zittere schon jetzt bei dem Gedanken an die TV-Spots, mit denen die Zuschauer in Florida, Ohio und Pennsylvania in der letzten Wahlkampfwoche bombardiert werden, wenn sich eine knappe Entscheidung abzeichnen sollte – und ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass das Ergebnis ebenso eng wird wie bei der 2000er Wahl zwischen Gore und Bush. Und wenn dann beide Kandidaten versuchen, diese vergesslichen Wähler davon zu überzeugen, dass der jeweilige Gegenkandidat der übelste Bursche seit Attila dem Hunnen ist.

STEVEN HILL ist Publizist in San Francisco. Zuletzt erschien von ihm „10 Steps to Repair American Democracy“ (www.10Steps.net) und „Europe’s Promise: Why the European Way is the Best Hope in an Insecure Age“ (www.EuropesPromise.org).

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