US-Kandidaten auf Europatournee

Was Romney von Obama unterscheidet

10. August 2012 - 0:00 | von Russell A. Berman

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Kategorie: Politisches System, Nordamerika, Vereinigte Staaten von Amerika

Über 200.000 Menschen jubelten dem Präsidentschaftskandidaten Barack Obama im Sommer 2008 an der Berliner Siegessäule zu, als er Europa umwarb und eine Erneuerung der transatlantischen Beziehungen versprach. Mitt Romney, sein designierter republikanischer Gegner in diesem Jahr, kann da nicht mithalten. Wirklich nicht? Ein Vergleich.

Wenn die amerikanischen Wähler im kommenden November ihre Stimmen abgeben, dann wird die Wirtschaft das Thema sein, das ihre Entscheidung bestimmt, nicht die Außenpolitik. Die Reise Mitt Romneys nach London, Jerusalem und Warschau war also eher dazu angetan, für ein bisschen Abwechslung im Vorfeld der Parteitage im Sommer und zu Beginn der Wahlkampfsaison im Herbst zu sorgen. Seine Reiseroute bot dem designierten republikanischen Kandidaten die Gelegenheit, sich vor der heimischen Wählerschaft zu profilieren: als erfolgreicher Organisator der Olympischen Spiele in Salt Lake City, als verlässlicher Unterstützer Israels (im Gegensatz zu Präsident Obama, der während seiner Amtszeit darauf verzichtete, Israel einen Besuch abzustatten) und als Anwalt der Freiheit in Osteuropa – die herzliche Unterstützung von Lech Walesa wird Romney an den Urnen in Western Pennsylvania von Nutzen sein.

Nun ist Romney nicht der erste amerikanische Präsidentschaftskandidat, der seinen Wahlkampf auch in Europas Hauptstädten führt. Ein Vergleich seiner Auslandsreise mit der Barack Obamas vor vier Jahren drängt sich auf. Höhepunkt der damaligen Reise war Obamas Rede vor einer riesigen Menge von 200.000 oder mehr Menschen vor der Siegessäule in Berlin. Diese Demonstration der Ausstrahlung Obamas und seiner Beliebtheit in Europa stärkte zweifellos die Glaubwürdigkeit des Kandidaten bei den amerikanischen Wählern, die über die offenkundige Abkühlung der transatlantischen Beziehungen während der Amtszeit von George W. Bush nicht besonders glücklich waren. Obama versprach, die Wogen zu glätten, alte Freundschaften zu erneuern und die Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa wieder auf ein stabiles Fundament zu stellen.

Der Besuch Romneys bietet nun die Chance, Obamas Besuch neu zu bewerten und die Frage zu stellen: Ist Obama den in ihn gesetzten Hoffnungen, die transatlantische Kluft zu überwinden, gerecht geworden?

Nun, der Ton hat sich zweifellos geändert. Die Feindseligkeit gegenüber der Bush-Regierung, die sich einst in einer gewissen Regelmäßigkeit Bahn brach, gehört der Vergangenheit an. Amerikas führende Politiker müssen nicht mehr mit wütenden Demonstrationen rechnen, wenn sie im Ausland unterwegs sind (obwohl Außenministerin Hillary Clinton, als sie kürzlich nach Ägypten reiste, auf bittere Proteste von koptischen Christen stieß, die befürchteten, die USA würden sie dem islamistischen Regime ausliefern). Und doch: Während Obamas Glaubwürdigkeit – gleichsam als „Anti-Bush“ – zwar zu einem Rückgang der antiamerikanischen Ressentiments führte, schnitten die transatlantischen Beziehungen in den vergangenen vier Jahren hauptsächlich deswegen gut ab, weil kaum etwas passierte. Für keine größere politische Initiative hat das Weiße Haus unter Obama die Unterstützung Europas gewinnen können – nicht gerade eine Erfolgsgeschichte.

Versprochen, gebrochen

Was die internationale Sicherheitspolitik anbelangt, so arbeiteten Europa und Amerika im Rahmen des Afghanistan-Einsatzes zusammen; die Einrichtung der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF geht allerdings noch auf die Regierung Bush zurück. In seiner Berliner Rede betonte der damalige Kandidat Obama, es gelte, „unsere Entschlossenheit erneut zu bekräftigen, die Terroristen, die unsere Sicherheit in Afghanistan bedrohen, zu besiegen“. Unter Obama setzte die ISAF den Kampf fort, aber die Europäer schafften es nie, der amerikanischen Truppenaufstockung eine entgegenzusetzen, die ihrem Anteil an der Koalition entsprochen hätte, und als Obama ein Datum für den Abzug der US-Truppen festsetzte, begannen die Europäer vernünftigerweise zu den Ausgängen zu drängen. Heute wird Afghanistan durch wieder erstarkende Taliban, steigende Gewalt und grassierende Korruption erschüttert, und der bevorstehende Abzug der ISAF-Truppen wird ein Chaos hinterlassen. Obamas Berliner Versprechen, die westliche Sicherheit in Afghanistan zu verteidigen, ist gebrochen.

Und in Sachen wirtschaftliche Sicherheit war die transatlantische Zusammenarbeit sogar noch erfolgloser. Angesichts all dessen, was die Euro-Zone durchzumachen hat – Staatsschulden, insolvente Banken, fiskalische Instabilität, dringender Reformbedarf der Arbeitsmärkte und des Sozialstaats – ist das Fehlen Amerikas erstaunlich. Die Besuche von Finanzminister Timothy Geithner sind in ihrer Folgenlosigkeit blamabel; als er kürzlich in Wolfgang Schäubles Sommerdomizil auf der Nordseeinsel Sylt auftauchte, war eine gemeinsame Stellungnahme ohne Substanz das einzige Ergebnis. Wichtige Verbündete der USA, besonders Frankreich und Deutschland, ziehen in der Euro-Krise an einem Strang, aber in unterschiedliche Richtungen, doch Präsident Obama konnte sich nicht dazu entschließen, die Rolle eines ehrlichen Vermittlers zu übernehmen. Entweder ist ihm klar geworden, dass er eigentlich gar keine Glaubwürdigkeit in Europa besitzt, oder er hat ungeachtet seiner Predigt an der Siegessäule beschlossen, dass Europa für ihn keine Bedeutung hat. Es stellt sich heraus, dass er das transatlantische Problem im Wesentlichen durch eine Wendung nach Asien löste – ohne, dass ihm dort mehr Erfolg beschieden wäre.

Genau genommen hat sich die Regierung Obama in Europa weniger engagiert als sämtliche US-Präsidenten seit Menschengedenken. Vor diesem Hintergrund demonstriert Mitt Romneys Reiseroute, besonders sein Besuch in Polen, ein Engagement von einem ganz anderen Kaliber, größere Charakterstärke und eine Anerkennung der Errungenschaften und Potenziale „des neuen Europa“, wie es Donald Rumsfeld einmal nannte. Kein Wunder, dass die Presse des alten Europa so unzufrieden mit ihm ist.

RUSSELL A. BERMAN ist Walter A. Haas-Professor der Humanities an der Stanford University und Senior Fellow der Hoover Institution.

 
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