Zur Sache, Deutschland

27. June 2019 - 0:00 | von Jochen Bittner

IP Online Exclusive, Juni 2019

Kategorie: Deutsche Außenpolitik, Deutschland

Das wichtigste Land Europas tritt politisch auf der Stelle. Merken wir eigentlich nicht, dass wir längst von anderen überholt werden?

picture alliance/Westend61

Jeder Skianfänger kennt diese Schrecksekunde. Beim Versuch, am Hang die Kurve zu nehmen, geraten die Beine aus der Spur, sie driften nach außen, der Oberkörper schwankt, und der Instinkt ruft: Oh-la-la, abfangen, sanft landen! Ungefähr an diesem Punkt befindet sich, gut dreißig Jahre nach ihrer Ausrufung, die Berliner Republik. Sie erweist sich als unsicherer, irritierbarer und auf glattem Untergrund instabiler, als viele ihrer Bürger dachten.

Wenn der Boden unsicher wird, glauben Optimisten, lernt man den festen Stand. Doch in den vergangenen Jahrzehnten sind zwei Dinge gleichzeitig passiert. Die Piste wurde immer holpriger, und die Glieder der deutschen Gesellschaft wurden einander immer fremder. Die Deutschen, könnte man auch sagen, haben vor lauter Nervosität noch keinen gemeinsamen Fahrstil für das 21. Jahrhundert gefunden.

Die Tragik der Berliner Republik liegt darin, inmitten einer Welt, in der Staaten immer konfrontativer und schonungsloser miteinander umgehen, ein Land geworden zu sein, dessen Bewohner immer härter und giftiger mit sich selbst umgehen. Während die Bundesrepublik zum größten, reichsten und einflussreichsten Land Europas heranwuchs, vor allem zum Moderator zwischen anderen Ländern, hat sie versäumt, ihr inneres Gleichgewicht zu schulen.


Rückkehr des Stammesdenkens

Stattdessen klammern sich die Deutschen mit einer Art Angstlust an Fragen nach ihrem ganz persönlichen Verbleib in der Gesellschaft. Ein gängiges Muster vieler öffentlich und privat ausgetragener Debatten ist es, dem Gegenüber zu unterstellen, er übersehe die eigene Erfahrungswelt völlig. Persönliche Angriffe zu wittern, wenn sachliche Kritik gemeint ist, stärkt die Gruppenidentität. Früher nannte man diese antiaufklärerische Haltung Stammesdenken. Dieses Denken ist zurückgekehrt – auf nationaler wie auf internationaler Ebene.

So wie sich die Berliner Republik in Mini-Nationen aufgespalten hat, mit jeweils eigenen Gruppenidentitäten, so verlangen auf der globalen Bühne immer mehr Gruppen, ja ganze Staaten, nach neuer Anerkennung, weil sie fürchten, in den Wirren der Welt nach 1989 nicht ihren angemessenen Platz abzubekommen. Wenn die Amerikaner ihr Land wieder „groß“ machen wollen, wenn die Briten die „Kontrolle“ zurückhaben möchten, wenn die Katalanen wähnen, losgelöst vom spanischen Zentralstaat erfolgreicher sein zu können, wenn Russland wieder glaubt, seine Grenzen am besten dadurch verteidigen zu können, dass es sie ausdehnt, dann überlagern nationale Identitätsfragen nationale Interessen. Am Ende schadet diese Angstaggression der Weltgemeinschaft, sprich: auch denen, die um ihren Platz besorgt sind.

Ähnliche Denkmuster ­zeichnen sich innerhalb Deutschlands ab; Emotion triumphiert über Rationalität. Immer mehr Bürger und Politiker geben der Verlockung nach, lieber die leichten Erregungs- und Betroffenheitsdebatten zu führen, als sich in schwierige inhaltliche Debatten zu begeben. Man könnte auch sagen, dass sich ein intellektueller Defätismus breitgemacht hat, bei dem Identitätsfragen Inhaltsfragen ausstechen. Wir Deutschen sind sehr fleißig geworden im Empören – und ein wenig zu faul im Denken.

Als Resultat tritt die Berliner Republik seit Jahren auf der Stelle, und zwar auf genau der Stelle, auf der die Populisten sie haben wollen: bei der immer gleichen Diskussion der immer gleichen, weil so ­zuverlässig ­empörenden Fragen des Selbstverständnisses. Diese Fragen stellen sich beim Umgang mit Flucht und Migration, bei der Integration, gegenüber dem Islam, im Geschlechterverhältnis, bei der Idee von Heimat und Leitkultur.

Aus dieser Falle muss das Land sich befreien. Denn aus ganz unterschiedlichen Motiven herrscht weltweit ein Kampf um Anerkennung. Wer darin bestehen will, sollte sich keinen anhaltenden Anerkennungskampf innerhalb des eigenen Landes leisten. „Sowohl Lehrer als auch Schüler schlafen auf ihrem Posten ein, sobald sich kein Feind mehr blicken lässt“, schrieb der englische Philosoph John Stuart Mill. Der Ausspruch bringt gut auf den Punkt, welcher Schlummerzustand sich in vielen westlichen Demokratien nach dem weltgeschichtlichen Wendejahr 1989, nach dem vermeintlichen Ende der Geschichte, eingestellt hat. Die Selbstgerechtigkeit über den Triumph der liberalen Demokratie führte dazu, dass man ihre Fundamente weniger wachsam behütete.

Jetzt, da viele Bürger wieder Gefahren erblicken – Masseneinwanderung, Islamismus, den Verlust des Gewohnten –, sind einige Gesellschaften panikartig aufgeschreckt und haben den kühlen Kopf verloren. Auch in Deutschland nehmen Kraft und Gewicht der politischen Mitte ab, sowohl in der gesellschaftlichen Debatte wie im Parlament. Ein Grund dafür ist, dass sich diese Mitte die Umbrüche, die der Westen seit einigen Jahren durchläuft, nicht hinreichend klar vor Augen geführt hat. Populisten witterten sie früher – und verarbeiteten sie unbeholfener. Von welchen Umbrüchen ist die Rede?


Ein Drama in drei Akten

In Wahrheit endete die mit dem Mauerfall angebrochene Epoche früher als weithin angenommen, und zwar in drei Akten. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA und die ihnen folgenden in Europa begriffen viele Menschen im Westen tatsächlich als Bestätigung von Samuel Huntingtons These vom „Kampf der Kulturen“. Plötzlich wurde die „flache Welt“ (popularisiert von Thomas L. Friedman), in der geografische Distanz kaum noch ein Hindernis war, zu einem ziemlich gefährlichen ­Spielfeld.

Die Militärinterventionen in Afghanistan, Irak und Libyen haben dem Westen eben nicht mehr Sicherheit gebracht, sondern mehr Tote. Zu den gefallenen Soldaten in den Einsatzländern kamen ermordete Zivilisten in Europa. Dabei war die Bilanz aus deutscher Sicht noch glimpflich. Die Bundeswehr hatte in Afghanistan 57 Tote zu beklagen. Bei der britischen Armee waren es – bei einer kleineren Bevölkerung – mehr als zehn Mal so viele, über 600. Und wofür diese Opfer? Aus dem Terrornetzwerk Al-Kaida wurde über viele Umwege der „Islamische Staat“ (IS), der eine Zeit lang tatsächlich eine territoriale Form annahm und seine Mitglieder bis heute in aller Welt rekrutiert.

Von allen europäischen Staaten wurden Frankreich und Großbritannien am schwersten von islamistischen Terroranschlägen getroffen. Auch dies sollte man sich klarmachen, wenn man sich fragt, warum die Autorität der Eliten aus Sicht der Bevölkerung so angeschlagen war, wie es im Brexit-Votum und in der Beinahe-Wahl der Front-National-Chefin Marine Le Pen zur französischen Staatspräsidentin zum Ausdruck kam.

Als nächstes diskreditierte die globale Finanzkrise ab 2008 den „Neoliberalismus“. Oder genauer gesagt: Die Zauberlehrlinge der Börsen bewiesen, dass sie ihren eigenen Finanzkapitalismus nicht begriffen hatten. Im Irrglauben, man könne Profite von Produktivität entkoppeln, hatten sie Derivate auf Derivat-Derivate gestapelt. So wuchs ein Turm von Risiken, der keine Basis hatte und deshalb irgendwann zusammenbrechen musste. Den Schaden trugen Hunderttausende Hausbesitzer, vor allem in den USA, die nun sagenhafte Kredite für oft geringwertige Immobilien abstottern müssen.

Viele Europäer unterschätzen die psychologischen Effekte dieses Desasters, das an einen Kern des Selbstverständnisses der Amerikaner rührt, an den American Dream. Die Finanzkrise setzte auf ein ohnehin angeschlagenes nationales Selbstbewusstsein auf, was nicht zuletzt damit zu tun hatte, dass die Militärweltmacht sich an Steinzeit-Fundamentalisten aufrieb. „Wir hatten das Gefühl, in zwei Kriege verstrickt zu sein, die wir nicht gewinnen konnten und die zu einem überproportional großen Teil von Soldaten bestritten wurden, die unsere Freunde und Nachbarn waren. Unsere Wirtschaft erfüllte nicht einmal das elementarste Versprechen des amerikanischen Traums“, schreibt der aus der Arbeiterschicht Ohios stammende James David Vance in seinem Buch „Hillbilly-Elegie“ über die tiefe Krise der amerikanischen Gesellschaft.

Der dritte Akt, der den Optimismus nach 1989 beendete, war die Massenmigration in die USA aus Richtung Südamerika. Auch Europa erlebte 2015/16 einen Migrationsschub aus dem Nahen Osten und Afrika. Die Wanderung der Armen und Flüchtenden in den ohnehin nervösen globalen Norden ließ alle drei Ängste, die vor kultureller „Überfremdung“, vor Terrorismus und vor einer fortgesetzten ökonomischen Talfahrt, kulminieren.

Während das alles passierte, ließen immer mehr Bürgerinnen und Bürger im Westen traditionelle Medien wie Zeitungen und Rundfunk links liegen und bezogen Nachrichten und Meinungen lieber aus sozialen Netzwerken, woraufhin dort, um Thomas Hobbes zu bemühen, der Mensch des anderen Menschen Wolf wurde, zumindest verbal. Der Leitwolf in den USA hieß Donald Trump, diejenigen in Großbritannien hießen ­Brexiteers.


Identitätsdiskurs statt Sachdebatte

Wie wenig auch die Berliner Republik vor dem Hintergrund dieser Umbrüche mit sich im Reinen ist, zeigt sich an der Inbrunst, mit der sie statt harter Sachdebatten über all diese Fragen vor allem solche Themen diskutiert, die Identitätsfragen betreffen. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung erscheint Deutschland deshalb immer uneiniger über eine Reihe grundlegender Charakterfragen.

Es geschieht das, was oft geschieht: Ein Teil der Gesellschaft zieht das Land nach vorne, ein anderer will nicht so schnell mit, und weil die einen sich gebremst und die anderen geschleift fühlen, wird die Stimmung immer vergifteter.

Populisten bauen derweil ihren Erfolg auf der Unterstellung auf, die Demokratie sei mit ihren herkömmlichen Repräsentanten nicht in der Lage, die Herausforderungen der Gegenwart zu meistern. Zugleich leben sie von dem Anschein, dass jeder Gestaltungswille der „Altparteien“ ins Leere läuft.

Ihre Gegner, vor allem diejenigen aus dem linken Spektrum, tun den Populisten dummerweise den Gefallen, darauf mit immer lauteren moralischen Appellen zu reagieren, ohne allzu sehr in der Sache darauf einzugehen. Oft genug üben sie Populistenkritik auf Populistenniveau. Das Resultat: noch mehr Verstockung, noch mehr Stillstand.

Andere Staaten, vor allem China, halten sich nicht mit unproduktiven Identitätsfragen auf, könnte man sarkastisch sagen. Die Regierung „verordnet“ dort schlicht das richtige Nationalbewusstsein und lässt sich von „internen Querelen“ nicht daran hindern, strategisch an einem globalen Imperium zu arbeiten. Peking spannt seit Langem leise sein eigenes Hegemonialsystem. Es sichert sich Rohstoffe aus Afrika, stiehlt technologisches Wissen aus Europa und den USA und, durch eine Überwachung, wie sie die Welt noch nicht gesehen hat, die Gefolgschaft seiner Bevölkerung.

Die EU war unter anderem zu dem Zweck entworfen worden, einen starken Wirtschaftsraum von 500 Millionen Menschen zu schaffen. Der Kontinent sollte nicht Spielball werden, sondern maßgeblicher Akteur. Das hat nur begrenzt funktioniert. Das ist die nächste harte Sachdebatte, der nicht ausgewichen werden sollte.

China nutzt, gerade in der Peripherie der EU, die Frustration über die oft quälend langsamen Entscheidungsfindungen in pluralistischen Gesellschaften. Peking weiß, dass es überall dort willkommen ist, wo westliche Investoren Skrupel haben, ihr Geld zu lassen oder wo die EU Wirtschaftskooperation an politische Reformbereitschaft knüpft. Gerade die Regierungen solcher Staaten, die zwischen Demokratie und Oligarchie schwanken, haben oft keine Lust mehr, auf die träge, mit sich selbst beschäftigte EU zu warten. Auf dem den Balkan oder in der Ukraine kommt es einigen Politiker ungemein gelegen, dass Peking Korruption und schlechte Regierungsführung nicht weiter stört.

Allmählich dämmert den Europäern, was sich gerade abspielt. Aus dem gleichgültigen Optimismus über den Aufstieg Chinas wurde erst ein ungläubiges Staunen über dessen geopolitische Expansion nach 2000, und jetzt, endlich: ein Bewusstsein dafür, dass Europa im Begriff sein könnte, von einem Handelsriesen deklassiert zu werden, der seine Stärke nicht nur aus einem erheblichen Vorsprung in strategischem Denken zieht, sondern auch aus merkantilistischer Ruchlosigkeit. Die Neue Seidenstraße, an der Peking arbeitet, hat lange Zeit fernöstliche Romantik ausgelöst, wo harter Realismus gefragt gewesen wäre.

Stand Ende 2018 finanzierte oder baute China weltweit über 200 Fernstraßen, Eisenbahnverbindungen und Brücken, 199 Kraftwerke und 41 Pipelines. Je günstiger für China die Transportkosten werden, desto mehr schmilzt für die Europäer ein zentraler Vorteil ihres Binnenmarktes dahin – die Nähe ihrer Länder zueinander. Warum noch irgendetwas aus Europa kaufen, wenn das alles günstig auf dem Containerfließband aus Asien kommt, aus einer Region mit unschlagbar niedrigen ­Produktpreisen, weil keine Gewerkschaften oder Umweltschützer die Margen drücken und Rohstoffe günstig aus afrikanischen Kleptokratien bezogen werden?


Überall abgehängt

Unter europäischen Diplomaten ist es ein offenes Geheimnis, dass China Europa in nahezu allen Bereichen abhängt, vor allem auf dem bedeutenden Feld der Künstlichen Intelligenz.

Laut einer Umfrage der EU-Handelskammer sind 60 Prozent ihrer Mitgliedsfirmen davon überzeugt, dass sie ihre Technologieführerschaft in den kommenden drei bis fünf Jahren verlieren werden. Währenddessen streitet Deutschland über die Grenzen zulässiger Karnevalswitze.

Europa zehrt noch von dem historischen Wettbewerbsvorteil, Vorreiter der industriellen Revolution gewesen zu sein. Die Vorreiter der heutigen, der digitalen Revolution, sind andere. Pekings strategischer Slogan lautet „Made in China 2025“. Wie heißt der von Brüssel, wie der von Berlin?

Anerkennung, Status und ihren Anteil am globalen Reichtum verlangen derweil auch die Bevölkerungen arabischer und insbesondere afrikanischer Staaten. Bevölkerungsprojektionen gehen davon aus, dass von den 2,2 Milliarden Menschen, um die die Welt bis 2050 wachsen wird, 1,3 Milliarden Afrikaner sein werden. Das sind so viele wie die heutige Bevölkerung Chinas.

Selbst wenn Europa dazu beiträgt, das Missverhältnis aus stagnierendem Wirtschaftswachstum und rapidem Bevölkerungswachstum zu verkleinern, dürfte dies die Migration nach Norden auf absehbare Zeit nicht bremsen, sondern beschleunigen. Schon jetzt sind die, die sich nach Europa auf den Weg machen, meist jene, die Schlepper bezahlen können. Mit steigendem Wohlstand werden es mehr werden.

Was bedeutet dies alles für die Berliner Republik? Es heißt vor allem, dass sie sich wieder darauf besinnen muss, dass die Freiheit der repräsentativen Demokratie auch die Pflicht der Repräsentanten mit sich bringt, in angemessener Zeit zu guten Ergebnissen zu gelangen. Nicht ohne Grund wächst die Angst, dass sich der demografische und technologische Wandel schneller vollzieht als die Demokratie ihn regulieren kann. Wenn die Menschen aber den Eindruck gewinnen, die Demokratie kreise um sich selbst, sei damit beschäftigt, Probleme zu lösen, die es ohne Demokratie nicht gäbe, werden sie beginnen, deren freiheitliches Wesen geringzuschätzen.

Mindestens genauso wichtig wie eine Informationskultur ist unsere Art zu streiten. Demut, Augenmaß und Empathie in der Debatte werden schneller zu neuen Erkenntnissen führen als Emotionen und Härte. Höflichkeit spart Zeit und geistige Energie. Sie ist deshalb die Sekundärtugend der Vernunft – und die braucht dieses Land im globalen Wettbewerb dringender denn je.

Dr. Jochen Bittner ist Redakteur der ZEIT. Sein Buch „Zur Sache, Deutschland!“ ist in diesem Jahr in der Edition Körber-Stiftung erschienen.

 
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