Jenseits der Abschreckung

Wie die NATO und Russland wieder miteinander umgehen könnten

15. September 2016 - 0:00 | von Michael Rühle

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Kategorie: Internationale Politik/Beziehungen, Russische Föderation, Europa

Seit der Krim-Annexion stehen die Zeichen zwischen Russland un der NATO auf Konfrontation. Verbale Drohungen, undurchsichtige Militärübungen und waghalsige Luftmanöver entlang der Grenzen gehören derzeit zum Standardrepertoire russischer Außen- und Sicherheitspolitik. Doch früher oder später führt an einem Umgang miteinander kein Weg vorbei; dieser muss allerdings von einem übergeordneten Austausch über die europäische Ordnung begleitet werden.

Man schrieb das Jahr 1805. Bei der Schlacht von Ulm sollten die Truppen Russlands gemeinsam mit denen Österreichs zum Kampf gegen Napoleon antreten. Doch da man in Österreich den gregorianischen, in Russland hingegen den alten julianischen Kalender benutzte, ging der Plan schief. Die russischen Truppen erschienen „pünktlich“ – und kamen zehn Tage zu spät. Da war die Schlacht längst verloren.

Soweit die – historisch nicht belegte – Legende, die aber gleichwohl vielsagend ist, weil sie zwei wichtige Beobachtungen enthält: dass in Russland und im Westen die Uhren anders gehen, und dass diese Unterschiede manchmal für beide gefährlich sein können. Heute, so fühlen manche, befindet man sich wieder einmal in einer solchen Phase, nur dass Russland gar nicht erst anzukommen versucht, sondern den Eindruck erweckt, es sei in seiner eigenen Zeitzone vollkommen zufrieden.

Für Wladimir Putin zumindest scheinen Gemeinsamkeiten mit dem Westen kein erstrebenswertes Ziel mehr zu sein. Für sein Russland, das sich als Alternative zu einem „dekadenten“ Westen stilisiert, der das Land militärisch einkreisen und die politischen Verhältnisse dort umzustürzen versucht, sind Europa und Nordamerika Gegner, die es auf Abstand zu halten gilt. Entsprechend martialisch gebärdet man sich: Seit der Krim-Annexion gehören verbale Drohungen gegen den Westen, die Bekanntgabe neuer Aufrüstungspläne, die Durchführung großer und undurchsichtiger Militärübungen sowie waghalsige Luftmanöver nahe der Grenzen der NATO und EU-Staaten zum Standardrepertoire russischer Außen- und Sicherheitspolitik.

Priorität Bündnisverteidigung

In einer solchen Lage ist die Verstärkung der militärischen Präsenz der NATO in Mittel- und Osteuropa unabdingbar. Denn einem Russland, das Grenzen in Europa mit Gewalt verändert und auch noch kundgibt, dass es sich bei seiner historischen Mission des Schutzes aller russischsprachigen Menschen auch künftig nicht um Grenzen scheren werde, müssen klare „rote Linien“ aufgezeigt werden. Die Erhöhung der militärischen Präsenz der NATO in Mittelosteuropa ist daher keine Kurzschlusshandlung, sondern ein dringend erforderlicher Schritt, um Russland jede Versuchung zu militärischem Abenteurertum zu nehmen.

Doch Abschreckung alleine kann nicht alles sein. Solange der Westen dem langfristigen Ziel einer gerechten und dauerhaften europäischen Friedensordnung verpflichtet bleibt, muss auch die Agenda der NATO dieses übergeordnete Ziel widerspiegeln. Dies bedeutet, dass die NATO über Abschreckung hinausdenken muss und diese erneut, wie bereits in den neunziger Jahren, zum Baustein eines umfassenderen Versuchs macht, Russland wieder konstruktiv einzubinden. Da das aktuelle Russland jedoch weitaus frustrierter und aggressiver ist als der „strategische Partner“ der vergangenen beiden Jahrzehnte, muss die NATO eine Strategie des Engagements parallel mit militärischen Rückversicherungsmaßnahmen für ihre geografisch exponierten Verbündeten entwickeln – ein schmerzhafter, aber unausweichlicher Spagat.

Strukturelle Beschränkungen

Die Herausforderung für die NATO hat mehrere Dimensionen. Schon ihre bloße Existenz als transatlantische Militärallianz ist Russland ein Dorn im Auge, denn Moskau hat in der NATO meistens nur ein westliches Instrument zur Eindämmung Russlands gesehen. Auch der Übergang der NATO zum Krisenmanagement nach dem Ende des Kalten Krieges hat diese negative Sicht nicht wirklich verändert. So war das militärische Engagement der NATO auf dem Balkan für Russland ein Eindringen in eine traditionelle russische Interessensphäre, den Konflikt mit Serbien interpretierte man in Moskau als einen Anschlag auf die Souveränität eines engen Verbündeten und zugleich auf die russische Sonderstellung als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats. Die NATO-Erweiterung wiederum war für Russland der westliche Versuch, das Land zu marginalisieren. Die Frage, warum so viele Länder in die NATO streben, hat man sich in Russland nie gestellt – vielleicht, weil man nur allzu gut um die Antwort weiß. Kurzum: Was immer die NATO sagt oder tut, wird von Moskau durch den Filter der strategischen Konkurrenz interpretiert. Daran dürfte sich auch auf lange Sicht nichts ändern.

Man könnte angesichts dieser strukturellen Beschränkungen leicht zu dem Schluss gelangen, dass das Bündnis keinen substanziellen Beitrag leisten kann, um Russland zu seinem „rechtmäßigen Platz“ in Europa zu verhelfen. Dauerhafte Passivität ist für die NATO jedoch keine Option. Die unkritische Wiederholung des Versuchs, eine „strategische Partnerschaft“ mit Russland aufzubauen, wäre – so Samuel Johnsons Bonmot über die zweite Ehe – „der Triumph der Hoffnung über die Erfahrung“. Doch auch wenn ein neues Engagement der Atlantischen Allianz mit Russland um viele Illusionen ärmer sein wird, so kann und muss die NATO mehr sein als Russlands Nemesis.

Militärische Signale

So paradox es auf den ersten Blick auch erscheinen mag: Selbst die militärischen Verstärkungs­maßnahmen der NATO in Mittel- und Osteuropa sind auf ihre Weise Teil einer Strategie des Re-Engagements mit Moskau. Der Schwerpunkt der NATO-Strategie liegt nicht auf einer permanenten massiven Militärpräsenz in Mittel- und Osteuropa, sondern auf der raschen Zuführung von Verstärkungskräften im Krisenfall. Die damit ermöglichte fortgesetzte Einhaltung der in der NATO-Russland-Grundakte von 1997 festgelegten militärischen Beschränkungen ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass es der NATO nicht nur um die militärische Rückversicherung der östlichen Verbündeten geht, sondern auch um ein Signal an Moskau: Man will sich an bestimmte Vereinbarungen auch dann noch halten, wenn Russland dies nicht länger tut. Ob solche Signale die gegenwärtige russische Wagenburg-Mentalität zu durchdringen vermögen, ist alles andere als sicher. Aber der Versuch der NATO, keine militärischen Fakten zu schaffen, die eine Wiederannäherung an Russland massiv erschweren würden, sollte auch für aufgeschlossene russische Beobachter erkennbar sein.

Zusammenarbeit und ihre Grenzen

Sollte sich ein neuer Dialog mit Moskau entwickeln – beispielsweise über Gespräche zur Vermeidung militärischer Zwischenfälle –, so wird man früher oder später auch wieder über praktische Zusammenarbeit nachdenken. In den vergangenen 20 Jahren reichte diese Zusammenarbeit von gemeinsamem Peacekeeping auf dem Balkan bis zu maritimen Such- und Rettungseinsätzen, von der Ausbildung afghanischer Militärspezialisten bis zur Drogen- und Terrorismus­bekämpfung. In einigen Fällen, etwa auf dem Balkan, war diese Zusam­menarbeit vor allem von symbolischer Bedeutung. Trotz der unterschied­lichen strategischen Vorstellungen Russlands und des Westens über die Zukunft Südosteuropas signalisierte die gemeinsame militärische Präsenz von Russland und NATO den Kriegsparteien, dass alle wichtigen europäischen Mächte ein Wiederauf­flammen der Gewalt in der Region nicht dulden würden. Der Abzug der russischen Truppen aus dem Kosovo 2003 war daher ein politischer Rückschlag, zumal er Chancen auf eine engere Zusammenarbeit zwischen russischen und NATO-Offizieren zunichtemachte.

Trotz zahlreicher Meinungsunterschiede ließ sich Russland aber auch danach auf eine begrenzte Kooperation mit der NATO ein. Man wollte sich einen besseren Einblick in die Absichten der Atlantischen Allianz verschaffen und sicherstellen, dass die NATO Russland als gleichberechtigten Partner betrachtete, den es zu umwerben galt. Die Beziehungen blieben ambivalent; fast alle militärischen Kooperationsvorschläge gingen von der NATO aus. Bis zur Krim-Annexion versuchte die NATO immer wieder, neue Wege der Zusammenarbeit zu gehen.

Kein Durchbruch

Doch auch nach fast 20 Jahren NATO-Russland-Kooperation zeigt sich: Zusammenarbeit verbessert zwar die politische Atmosphäre, überwindet aber keine politischen Differenzen. So scheiterten beispielsweise die Gespräche über die Raketenabwehrpläne der NATO, weil Russland diesen Dialog als Mittel sah, um die NATO von einer Stationierung abzubringen, während die NATO hoffte, Russland von der Logik der eigenen Pläne überzeugen zu können. Am Ende waren beide Seiten frustriert.

Auch die Hoffnung, Russland durch die Schaffung eines Sonderverhältnisses mit der NATO zu einer kooperativen Politik zu bewegen, trog. Schon die Unter­zeich­nung der NATO-Russland-Akte 1997 war, wie der ehemalige russische Außenminister Jewgeni Primakow in seinen Memoiren festhielt, aus Moskauer Sicht „bloße Schadensbegrenzung“. Man fügte sich in das Unvermeidliche. Und auch mit dem 2002 gegründeten NATO-Russland-Rat gelang es nicht, einen echten Sinneswandel in Moskau herbeizuführen. Der fundamentale Widerspruch aller gemeinsamen Gremien – dass Russland zwar am Tisch saß, aber bei den wichtigsten Fragen nicht mitentscheiden konnte – ließ sich auch durch dieses hochrangige Forum nicht aufheben.

Zwei Visionen der europäischen Sicherheit

Die Lehren aus der jüngsten Vergangenheit sind eindeutig: Dialog und Zusammenarbeit sind auch unter schwierigen Bedingungen innerhalb bestimmter Grenzen möglich und wünschenswert, weil sie ein Mindestmaß an Transparenz schaffen und die politische Atmosphäre verbessern können. Doch eine Annäherung in der Grundsatzfrage der künftigen Gestalt der europäischen Sicherheitsordnung und Russlands Platz in dieser Ordnung erreicht man dadurch nicht. Diese ungelöste Frage steht im Mittelpunkt der aktuellen Krise, auch wenn viele Aspekte des russischen Verhaltens ihre Wurzeln in der Innenpolitik haben.

Die Ordnung nach dem Ende des Kalten Krieges stützt sich auf die Erweiterung westlicher Institutionen auf der Grundlage westlich-inspirierter Normen, einschließlich des Rechts eines jeden Staates, seine Bündniszugehörigkeit selbst zu bestimmen. Diese Grundsätze, denen auch Moskau formal zugestimmt hat, sind nicht verhandelbar; aber ihre vollständige Umsetzung könnte zu Russlands geopolitischer Marginalisierung führen. Da die Attraktivität des westlichen Modells die Attraktivität Russlands erheblich übersteigt, muss Moskau befürchten, dass sich die meisten Staaten in seiner Nachbarschaft früher oder später nach Westen orientieren werden – dies umso mehr, als Russland durch den unerklärten Krieg gegen die Ukraine seine Glaubwürdigkeit als Garantiemacht der „territorialen Unversehrtheit“ seiner Nachbarn verspielt hat. Moskau scheint durch das Schaffen militärischer Fakten die Annäherung seiner unmittelbaren Nachbarstaaten an den Westen verhindern zu wollen.

Russlands Schwäche und seine Annahme des westlichen Angebots einer privilegierten Partnerschaft hatten im Westen den Eindruck entstehen lassen, dass Russland die vereinbarten Regeln akzeptiert habe oder zumindest überzeugt werden könne, sie zu akzeptieren. Doch dieser Eindruck verwechselte russisches Stillhalten mit Zustimmung zur westlichen Politik. Eine solche Fehlinterpretation wurde auch dadurch gefördert, dass der Westen seine Politik oft als im „gemeinsamen Interesse“ von NATO und Russland liegend verstehen wollte. So versuchten manche, Russland von der Erweiterung der NATO mit dem Argument zu überzeugen, der Prozess stabilisiere die westliche Nachbarschaft der eurasischen Großmacht und sei daher für Moskau sogar von Vorteil.

Über die NATO hinaus

Aus den bereits genannten Gründen sind Fragen der europäischen Friedensordnung nicht im engen Rahmen von NATO-Russland-Gesprächen zu lösen. Wenn das grundlegende Problem weniger das aktuelle aggressive Verhalten Russlands als vielmehr die ungelöste Frage nach Russlands langfristigem Platz in Europa ist, dann müssen andere Gesprächsforen gefunden werden. Manche hegen die Hoffnung, dass die OSZE Russland die Anerkennung geben könnte, die es sucht. Weitaus wichtiger dürften indessen Gespräche auf anderen Ebenen sein, etwa zwischen den USA, den wichtigsten europäischen Staaten und Russland. In solchen Gesprächen könnten vermutlich mehr Fortschritte erzielt werden als in großen und eher trägen multilateralen Foren.

Die NATO würde zu einem solchen Dialog lediglich die atmosphärische Begleitmusik liefern. Die Verbündeten müssen sich dabei jedoch stets darüber im Klaren sein, dass die Frage, wie sich die NATO bei bestimmten Schlüsselfragen positioniert, enorme Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen insgesamt haben kann. So könnte zum Beispiel Zurückhaltung bei der NATO-Osterwei­terung Moskau gesprächsbereiter machen – allerdings könnte sie Russland auch in dem Glauben bestärken, ihm werde vom Westen ein „droit de regard“ über seine Nachbarn zugestanden, ohne dass man dafür seinerseits Gegenleistungen erbringen müsse. Und auch der Versuch der NATO, weiterhin Signale der militärischen Zurückhaltung zu senden, könnte Moskau als Schwäche des Bündnisses und als Bestätigung des eigenen harten Kurses interpretieren. Doch Versuchen, das NATO-Russland-Verhältnis wiederzubeleben, ohne gleichzeitig übergeordnete Fragen anzusprechen, fehlt schlicht jede dringend erforderliche strategische Dimension.

Dennoch: Die aktuelle Krise zwingt die NATO nicht nur zu einer militärischen Neujustierung gegenüber Russland, sondern auch zum Ausloten neuer Wege des Dialogs und der Zusammenarbeit. Überzogene Hoffnungen wären fehl am Platze. Der Umgang mit Russland wird schwierig bleiben, eine neue Zusammenarbeit zwischen Russland und der NATO dürfte in erster Linie ein Versuch der permanenten Schadensbegrenzung werden.

Michael Rühle leitet das Referat Energiesicherheit in der NATO-Abteilung für Neue Sicherheitsherausforderungen. Der Autor gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.

 
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