Romneys letzte Chance

Der Herausforderer ist angezählt, doch er könnte Obama immer noch ausknocken

1. October 2012 - 0:00 | von Steven Hill

IP Online Exclusive

Kategorie: Politisches System, Wahlen, Vereinigte Staaten von Amerika, Nordamerika

Angesichts des Pannenwahlkampfs seines Herausforderers Mitt Romney halten manche Kommentatoren das Rennen um die US-Präsidentschaft schon für gelaufen; Barack Obama dürfe sich auf vier weitere Jahre im Weißen Haus einstellen. Falsch! Solange die Wirtschaftslage schlecht bleibt, hat Romney eine Chance.

Hat Mitt Romney mit seiner Bemerkung über die „47 Prozent“ der angeblich auf Staatskosten lebenden Amerikaner seiner Kampagne schon den Todesstoß versetzt? Ist das Präsidentschaftsrennen, wie viele Kommentatoren bereits glauben, schon gelaufen?

Ich glaube das nicht. Denn die Wirtschaftsbilanz von Präsident Barack Obama ist äußerst schwach, und es gibt wenig Anzeichen für eine Besserung bis zu den Wahlen am 6. November. Romney mag steif und roboterhaft auftreten, er mag zahlreiche seiner Wahlkampfauftritte verpatzen. Für die meisten Amerikaner aber ist etwas anderes ausschlaggebend: Ihre persönliche wirtschaftliche Situation hat sich keineswegs verbessert. Und damit bleibt ein nicht unerheblicher Teil der Wählerschaft vor allem in den entscheidenden und besonders umkämpften Bundesstaaten wie Ohio, Florida und Wisconsin unberechenbar.

Romney könnte das Ruder trotz eines andauernden Rückstands in den Umfragen also immer noch herumwerfen. Zuletzt habe ich über den Mangel an Details in Romneys Plan zur Schaffung von zwölf Millionen Arbeitsplätzen geschrieben. Auch Obama hat einen „Job-Plan“ vorgelegt – und auch der ist wenig überzeugend, wenngleich man ihm zugutehalten muss, dass er wenigstens etwas spezifischer ist. Obamas Plan sieht die Erneuerung von Brücken, Straßen und Häfen, Investitionen in die Infrastruktur ebenso wie in grüne Technologien vor, kurz: Infrastrukturausgaben als Stimulus, um die Gesamtwirtschaft anzukurbeln, ganz so wie in den Zeiten von Franklin D. Roosevelt während der Großen Depression. Das klingt großartig – bis man sich daran erinnert, das alles schon einmal gehört zu haben, nämlich während Obamas Wahlkampagne 2008. Schon damals hatte Obama einen großen Plan zur Erneuerung der Infrastruktur angekündigt, um den Arbeitsmarkt zu beleben. Zur Enttäuschung seiner Anhänger hat seine Regierung allerdings wenig umgesetzt.

Die Chancen, das in einer zweiten Amtszeit nachzuholen, sind ungefähr so groß wie dreimal den Jackpot im Lotto zu knacken. Bei seinem Amtsantritt 2009 konnte Obama noch auf eine Mehrheit der Demokraten in beiden Häusern des Kongresses – Repräsentantenhaus wie Senat – zählen. Doch im Repräsentantenhaus verfügen inzwischen die Republikaner über die Mehrheit und keine einzige Umfrage geht davon aus, dass sich dies nach dem 6. November ändern könnte. Schon aus diesem Grund ist es höchst unwahrscheinlich, dass Obama höhere Ausgaben für ein Infrastrukturinvestitionsprogramm durchbringen könnte.

Wahlkampfslogans und Schuldzuweisungen

Deshalb gelten Obamas Vorschläge auch nur als Wahlkampfslogans. Eher noch kommt seine Botschaft beim Wähler an, dass Romneys Wirtschaftspläne nichts anderes bedeuteten als eine Rückkehr zu der Politik von George W. Bush – und unter dessen Regierung seien die USA ja schließlich erst in ihre missliche Lage geraten. Noch einfacher formuliert heißt Obamas Botschaft: „Diese Republikaner-Typen haben so gründlich Mist gebaut, dass ich noch nicht ausreichend Zeit hatte, um für eine Besserung zu sorgen –  bitte gebt mir vier weitere Jahre!“

Obamas Schuldzuweisung an die Adresse der Republikaner akzeptieren viele Amerikaner, aber nur bis zu einem gewissen Grade. Seine Glaubwürdigkeit im Bereich Wirtschaftspolitik ist angekratzt, und Romney hat immer noch die Chance, bis zum Wahltag weitere Kratzer hinzuzufügen. Das Bureau of Labor Statistics, die für den Arbeitsmarkt zuständige US-Statistikbehörde, wird vorher noch zweimal Zahlen vorlegen. Die jüngsten, für August, waren schlecht: Nur 96 000 neue Arbeitsplätze wurden geschaffen; dabei sind 125 000 notwendig, um allein mit dem Bevölkerungswachstum Schritt zu halten. Zurzeit weisen die Vereinigten Staaten die geringste Beschäftigungsquote seit 1981 auf.

Steigen die Benzinpreise weiter (schlecht für die Wirtschaft und die US-Bürger), fließen die Wahlkampfgelder für Romney weiter so üppig wie bisher, gelingt es Romney einmal auch nur für fünf Minuten, ein Fettnäpfchen auszulassen und schafft er es, seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen kohärent darzulegen – dann könnte er die Wahl noch immer gewinnen.

STEVEN HILL ist Publizist in San Francisco. Zuletzt erschien von ihm „10 Steps to Repair American Democracy“(www.10Steps.net) und „Europe’s Promise: Why the European Way is the Best Hope in an Insecure Age“ (www.EuropesPromise.org).

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