Deutschland

IP - die Zeitschrift

Michels Albtraum

Strategien für eine deutsche Außenpolitik im Zeitalter von Trump und Brexit

31/08/2018 | von Hanns W. Maull | Germany, German Foreign Policy

Deutschlands Außenpolitik war und ist geprägt durch die Einbettung in ein Geflecht internationaler Institutionen. Eine Einbettung, die im Laufe der Zeit vom bloßen Instrumentarium zum Teil der Identität wurde, zum „reflexiven Multilateralismus“. Was aber tun, wenn die Partner dieser Politik wegbrechen? Drei Versuche, Antworten zu finden.

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Wider das autoritäre Modell
Wider das autoritäre Modell Is purchaseable

Plädoyer für eine neue deutsch-europäische Internet-Außenpolitik

31. August 2018 - 0:00 | von Thorsten Benner, Mirko Hohmann | Deutschland, Cyber Security

Was heißt heute „frei und offen“, wenn es um das Internet geht? Während China und Russland mit ihren autoritären Modellen weltweit Akzente setzen, müssen Deutschland und Europa erkennen, dass demokratische Regulierung notwendig ist. Auf dieser Grundlage kann dann eine neue, glaubwürdige Internet-Außenpolitik gelingen.

Artikel

Die chinesische Herausforderung
Im Umgang mit Peking tun die Europäer gut daran, ihre Werte zu verteidigen
31. August 2018 - 0:00 | von Nils Schmid
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 84 - 89
Aus europäischer Sicht ist China sowohl Partner als auch Wettbewerber und Gegenspieler, der den Westen als Systemkonkurrent fundamental herausfordert. Gegenüber der bald größten Volkswirtschaft der Welt ist deshalb eine Politik des kritischen Engagements gefragt, die auch schwierige Themen nicht ausklammert und auf Risiken hinweist.
Kategorie Bilaterale Beziehungen, Deutschland, China
„German Befindlichkeit First“ Is purchaseable
Trumps Alleingänge empören. Dabei agiert auch Berlin oft egoistisch
31. August 2018 - 0:00 | von Andreas Rinke
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 79 - 83
Je länger US-Präsident Donald Trump im Amt ist, desto häufiger taucht das Wort „multilateral“ in den Reden deutscher Politiker auf. Die enge Abstimmung mit internationalen Partnern wird als gültige Norm in einer globalisierten Welt verkauft. Doch auch die deutsche Politik ist alles andere als ein Musterknabe: Sie agiert häufig selbst unilateral.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Deutschland
Allianz der Multilateralisten Is purchaseable
Die deutsche Außenpolitik testet eine vielversprechende Initiative
31. August 2018 - 0:00 | von Ulrich Speck
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 74 - 78
Das deutsche Erfolgsmodell hängt vom Erhalt der liberalen Weltordnung ab. Dazu muss Berlin die eigenen Fähigkeiten stärken, von den transatlantischen Beziehungen retten, was zu retten ist, und die EU zusammenhalten. Außenminister Heiko Maas skizziert nun einen vierten Pfeiler: den Ausbau der Kooperation mit anderen Mittelmächten.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Deutschland, China
„Mehr Romantik würde nicht schaden“
Ein Blick in den Maschinenraum der deutsch-französischen Beziehungen
31. August 2018 - 0:00
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 66 - 73
Kein bilaterales Verhältnis ist enger als das zwischen Deutschland und Frankreich. Dennoch heißt es oft, die deutsch-französischen Beziehungen müssten noch enger, noch harmonischer sein. Ein Gespräch mit den stellvertretenden Planungsstabs-Leitern der Außenministerien über die alltägliche Zusammenarbeit, Motoren und romantische Paare.
Kategorie Bilaterale Beziehungen, Frankreich, Deutschland
Eine gesunde Welt ist sicherer Is purchaseable
Wie Gesundheitspolitik mit Außen- und Sicherheitspolitik zusammenhängt
31. August 2018 - 0:00 | von Caroline Schmutte
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 40 - 45
Die Ebola-Krise hat gezeigt, welch destabilisierende ­Folgen eine Epidemie haben kann. Deshalb muss die multilaterale Zusammenarbeit dringend verbessert werden, um globale Gesundheit zu fördern. Und es gibt auch schon erfolgreiche Beispiele: die Impfallianz Gavi sowie den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.
Kategorie Gesundheit, Verteidigungspolitik, Deutschland, Weltweit
Wann wird denn Deutschland endlich „normal“? Is purchaseable
Frankreich erwartet mehr von Deutschland
31. August 2018 - 0:00 | von Barbara Kunz
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 30 - 33
Als auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin Reden hielten, die heute als Wendepunkt der deutschen Sicherheitspolitik gelten, keimte in Frankreich Hoffnung auf: Würde die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun endlich „normal“ werden?
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Wehrpotential, Frankreich, Deutschland
An den Aufgaben gewachsen Is purchaseable
Politisch ist die Bilanz von Auslandseinsätzen gemischt, militärisch aber positiv
31. August 2018 - 0:00 | von Carlo Masala
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 24 - 29
Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Auslandseinsätze, Deutschland
Kurs halten!
Deutschland ist bei der Abschreckung gegen Russland unverzichtbar
31. August 2018 - 0:00 | von Svenja Sinjen
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 22 - 23
Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.
Kategorie Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Rüstung, Deutschland, Russische Föderation
Ohne Geld ist alles nichts
Bei der Bundeswehr klaffen Anspruch und finanzielle Wirklichkeit auseinander
31. August 2018 - 0:00 | von Christian Mölling, Torben Schütz, Alicia von Voß
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 19 - 21
Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Militärökonomie, Deutschland
Große Aufgaben, kleine Schritte Is purchaseable
Der Weg für einen erfolgreichen Neuaufbau der Bundeswehr ist abgesteckt
31. August 2018 - 0:00 | von Bastian Giegerich
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 14 - 18
Das Weißbuch von 2016 und die im Juli 2018 veröffentlichte neue Konzeption der Bundeswehr geben einen guten Rahmen vor, in dem sich der dringend notwendige Umbau der deutschen Streitkräfte vollziehen sollte. Dieses ehrgeizige Ziel ist aber nicht über Nacht zu erreichen. Langer Atem und die Bereitschaft zu Mehrausgaben sind gefragt.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Wehrpotential, Deutschland
Rolle rückwärts
Deutschland droht ein sicherheitspolitischer Ansehens- und Vertrauensverlust
31. August 2018 - 0:00 | von Jana Puglierin
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 8 - 13
Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Wehrpotential, Deutschland
Forsa-Frage: Für welche Zwecke sollten die Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden?
Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben?
31. August 2018 - 0:00
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 5
Das Grundgesetz legt in Artikel 87a fest: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben? Die große Mehrheit der Befragten – 88 Prozent – sehen diese vor allem in der Landesverteidigung. Am unpopulärsten sind die Kampfeinsätze, um Konflikte zu beenden (25 Prozent).
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Sicherheitspolitik, Deutschland
„Wer den Frieden will, sollte über den Krieg zumindest nachdenken“ Is purchaseable
Auch Großbritannien erwartet mehr von Deutschland
23. August 2018 - 0:00 | von Julian Lindley-French
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 34 - 37
Soll, kann, muss Deutschland in der europäischen Verteidigung führen? Soll, kann, muss – das sind handlungsorientierte Verben, wie sie besonders US-Präsident Donald Trump gerne verwendet.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Wehrpotential, Vereinigtes Königreich, Deutschland
Forsa-Frage: Soll stärker in Künstliche Intelligenz investiert werden?
Sind stärkere Investitionen in Künstliche Intelligenz in Deutschland und Europa sinnvoll?
29. June 2018 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August, 2018, S. 5
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sind Mehrausgaben für die Erforschung und Entwicklung Künstlicher Intelligenz auf deutscher und europäischer Ebene vorgesehen. Wie stehen die Bundesbürger dazu?
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland, Europa
Das 2-Prozent-Ziel
Vier Thesen auf dem Prüfstand
29. June 2018 - 0:00 | von Stefan Kornelius
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 54 - 59
Lässt sich die Frage einer gerechten Lastenteilung im Westlichen Bündnis auf eine einfache Formel bringen? Ja, entschieden die ­NATO-Mitglieder 2014 und verpflichteten sich, 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke zu verwenden. Warum dieses Ziel falsch ist und Deutschland es dennoch ernst nehmen muss.
Kategorie NATO, Sicherheitspolitik, Vereinigte Staaten von Amerika, Deutschland
Agil und breitgestreut Is purchaseable
Auf dem Weg zu einer europäischen Strategie für Künstliche Intelligenz
29. June 2018 - 0:00 | von Cécile Boutelet
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 32 - 35
Europa hat Chancen, bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz führend zu werden, meinen Paris und Berlin. Es hat die nötige Größe und Vielfalt. Und gerade die Beschränkungen durch den EU-Datenschutz könnten zum Wettbewerbsvorteil werden. Dazu müssten allerdings Start-ups und mittelständische Unternehmen stärker gefördert werden.
Kategorie Technologie und Forschung, Frankreich, Deutschland, Europa
Komplizierter als gedacht Is purchaseable
Anmerkungen zu einer deutschen Strategie für den Umgang mit KI
29. June 2018 - 0:00 | von Philippe Lorenz
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 29 - 31
Eine deutsche KI-Strategie darf nicht einfach auf Programme zur Forschungsförderung hinauslaufen, sondern sollte auf den Aufbau eines europäisch eingebundenen Ökosystems zielen. Auch der deutschen Außenpolitik wachsen neue Aufgaben zu: bei der Ächtung autonomer Waffen und dem Kampf gegen den repressiven Einsatz von KI-Technologie.
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland
Die neue Souveränitätsfrage Is purchaseable
KI ist seit 2016 Kanzlerinnen-Sache. Doch Merkel bohrt dicke Bretter
29. June 2018 - 0:00 | von Andreas Rinke
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 24 - 28
Immer deutlicher warnt Angela Merkel, dass Deutschland und die EU bei den Entwicklungen von Künstlicher Intelligenz nicht noch weiter zurückfallen dürfen. Doch Appelle und Initiativen haben bislang wenig gefruchtet. Es wird oft zu kleinteilig gedacht, und in der Öffentlichkeit gibt es kaum ein Bewusstsein für die Bedeutung von Innovationen.
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland
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