Europa

IP - die Zeitschrift

Bitte keine Fakten
Bitte keine Fakten

Auf Lesbos zeigen sich die Versäumnisse des EU-Türkei-Abkommens

5. January 2018 - 0:00 | von Barbara Lochbihler | Griechenland, Migration

Heute sind weltweit 20 Millionen Menschen mehr auf der Flucht als in den vergangenen Jahrzehnten. Doch anstatt endlich legalen Zugang zu ermöglichen, u.a. als Arbeitsmigration, schließen die Staaten Europas aus innenpolitischen Gründen ihre Grenzen. Sie setzen auf den EU-Türkei-­Deal, der zu desaströsen Bedingungen führt.

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In der Zwickmühle
In der Zwickmühle

Atlantiker wie Post-Atlantiker geben sich Illusionen hin

von Hans Kundnani, Jana Puglierin | Vereinigte Staaten von Amerika, Europa-USA

War die Wahl Donald Trumps ein Ausreißer? Atlantiker hoffen, dass Amerika nach dem Ende von Trumps Amtszeit wieder zur Stütze der liberalen Weltordnung wird. Post-Atlantiker befürchten, dass der Rückzug der USA von Dauer ist. Beide unterschätzen, wie groß die Aufgabe ist, vor der Europa steht. Eine Fortsetzung der Debatte.

Artikel

„Wollen wir ein zweites Jalta?“
Angela Stent über die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland
5. January 2018 - 0:00 | von Angela Stent
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2018, S. 29 - 35
Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist wegen der russischen ­Einmischung in den US-Wahlkampf festgefahren wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Mit dem europäisch-russischen Verhältnis steht es nur wenig besser. Daran wird sich auch wenig ändern. Eine wirklich neue Politik wird erst mit einer anderen Führungsriege im Kreml möglich sein.
Kategorie Konflikte und Strategien, Russische Föderation, Westliche Welt, Europa
Das Hop-on-Hop-off-Europa Is purchaseable
Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat
5. January 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 144
Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Irland, Europa
Fröhliche, verbohrte Nationalisten
Die katalanischen Separatisten haben Unrecht. Trotzdem sollte die EU helfen
5. January 2018 - 0:00 | von Thomas Schmid
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 118 - 127
Der katalanische Nationalismus trägt kein böses Gesicht; er ist weder antieuropäisch noch fremdenfeindlich. Und doch ist er töricht; Europa braucht keine neuen Nationen. Die EU sollte sich in den Konflikt einmischen, als Makler zwischen der verbohrten Madrider Regierung und den fröhlichen, aber ebenso verbohrten katalanischen Separatisten.
Kategorie Innere Konflikte, Spanien, Europa
Die Kriegsgewinnler Is purchaseable
Der libysche Bürgerkrieg weitet sich aus und bedroht Nordafrika
3. January 2018 - 0:00 | von Susanne Kaiser
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 112 - 117
Sechs Jahre nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi hat sich der Konflikt in Libyen zum Stellvertreterkrieg ausgeweitet. Frieden ist nicht in Sicht: Zu viele Seiten profitieren von der Kriegs­ökonomie. Für Nordafrika ist die Eskalation des Bürgerkriegs brandgefährlich. Auch für Europa sind die Konsequenzen gravierend.
Kategorie Konflikte und Strategien, Krieg/Kriegführung, Libyen, Nordafrika, Europa
Auf dem Weg zur Cyber-NATO Is purchaseable
Zum Schutz unserer liberalen Demokratien im digitalen Zeitalter
22. December 2017 - 0:00 | von Toomas Hendrik Ilves
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2018, S. 51 - 55
Die Digitalisierung bringt ungeahnte Vorteile, aber auch Gefahren für liberale Demokratien. Im digitalen Zeitalter hat geografische Distanz ihre Bedeutung verloren. Hinzu kommt, dass Cyber-Bedrohungen asymmetrisch sind. Liberale Demokratien können nicht mit denselben Mitteln zurückschlagen, mit denen sie angegriffen werden.
Kategorie Cyber Security, NATO, Verteidigungspolitik, Weltweit, Europa
Mehr Marktplatz, weniger Papier
Think Tanks sollten stärker den Dialog mit der breiteren Öffentlichkeit suchen
2. November 2017 - 0:00 | von Sarah Brockmeier, Heiko Nitzschke
Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 30 - 35
Außenpolitik hat Konjunktur. Das ­öffentliche Interesse an mehr Informationen und Austausch wächst. Deshalb sollten Experten aus Denkfabriken nicht nur Politiker und Ministerien beraten, sondern auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren – in modernen Formaten und mit verständlicher Sprache.
Kategorie Politische Partizipation, Politische Kultur, Medien/Information, Deutschland, Europa
Trotz alledem: Amerika
Ein transatlantisches Manifest in Zeiten von Donald Trump
2. November 2017 - 0:00 | von Sylke Tempel †, Deidre Berger, James D. Bindenagel, Ralf Fücks, Stefan Heumann, Patrick Keller, Thomas Kleine-Brockhoff, Anna Kuchenbecker, Sergey Lagodinsky, Rüdiger Lentz, Daniela Schwarzer, Jan Techau
Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 12 - 19
Deutschland braucht etwas, was es in dieser Form bislang nicht geben musste: eine Strategie für den Umgang mit dem amerikanischen Verbündeten. Denn die transatlantischen Beziehungen sind für Europa ohne Alternative, und sie lassen sich mit einer aktiven Politik trotz und ohne Donald Trump – und zur Not auch gegen ihn – bewahren.
Kategorie Konflikte und Strategien, Transatlantische Beziehungen, Deutschland, Vereinigte Staaten von Amerika, Europa
Polen im Teufelskreis Is purchaseable
Die Europa-Skepsis der PiS-Regierung kommt das Land teuer zu stehen
2. November 2017 - 0:00 | von Piotr Buras
Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 101 - 105
Polens nationalpopulistische Regierung hatte auf Großbritannien gesetzt, um eine engere Integration in Europa zu verhindern. Doch nach dem Brexit-Votum und dem Wahlsieg Emmanuel Macrons steht Warschau im Abseits. Die Kosten sind hoch: Je weniger Einsatz und Solidarität Polen für Europa zeigt, desto mehr schwindet sein Einfluss.
Kategorie Politisches System, Staat und Gesellschaft, Wirtschaft & Finanzen, Polen, Europa
Die Macht der Maschinen
Wie die Digitalisierung die Politik herausfordert
1. September 2017 - 0:00 | von Ayad Al-Ani, Sabina Jeschke
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 118 - 127
Künstliche Intelligenz, Robotik, virtuelle Communities: Die vierte industrielle Revolution verläuft in deutlich schärferem Tempo als ihre Vorgänger – doch die Entwicklung der politischen Institutionen und Verfahren hält mit den technologischen Möglichkeiten kaum Schritt. Ist letztlich der Mensch der limitierende Faktor?
Kategorie Cyber Security, Politische Kultur, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Deutschland, Europa
Die Grenzen der eigenen Macht
Die vermeintliche Ambitionslosigkeit Deutschlands und die Tücken der „dienenden Führung“
1. September 2017 - 0:00 | von Payam Ghalehdar
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 115 - 117
Von wegen zurückhaltend! In seiner Replik auf Jan Techaus Beitrag „Mehr Ambitionen wagen“ konstatiert der Autor, dass die deutsche Haltung sehr wohl interessenbasiert und machtbewusst sei. Es werde aber weder mit der eigenen Bevölkerung noch mit Europa diskutiert, ob die Rolle des „dienenden Führers“ überhaupt gewünscht werde.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Deutschland, Europa
It’s the economy, Tayyip!
Die Türkei profitiert von der Zollunion. Das verleiht der EU Handlungsspielraum
1. September 2017 - 0:00 | von Christian Geinitz
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 90 - 95
Der türkische Staats- und Parteichef Recep Tayyip Erdo­gan und seine AKP sind mit der Europäischen Union groß und mächtig geworden. Zugleich stieg aber auch ihre Abhängigkeit von der Gemeinschaft. Käme es wirklich zum Bruch, dann hätte die Türkei deutlich mehr zu ­verlieren als die EU.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Welthandel, Europäische Union, Türkei, Europa
Fakten checken reicht nicht
Lösungsansätze gegen Fake News aus dem Open Situation Room
1. September 2017 - 0:00 | von Annkatrin Kaiser, Claire Luzia Leifert
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 58 - 60
Für informierte Wahlentscheidungen brauchen Wählerinnen und Wähler Zugang zu unverzerrten politischen Diskussionen. Was aber, wenn von außen gestreute Fake News und Des­information den Bundestagswahlkampf beeinflussen sollten? Ein Workshop der Stiftung Mercator und der DGAP gibt erste Antworten.
Kategorie Cyber Security, Europa, Deutschland
Hacking Democracy
Wie Cyber-Operationen sich auf demokratische Prozesse auswirken können
1. September 2017 - 0:00 | von Sven Herpig, Stefan Heumann
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 52 - 57
Noch wird in Deutschland per Zettel und Bleistift gewählt. Aber die Wahlkämpfe selbst werden durch den Gebrauch bestimmter Apps und vor allem durch soziale Medien immer digitaler. So beunruhigend der Hack von Bundestagsrechnern war: Cyber-Manipula­tion sozialer Medien machen Demokratien viel verwundbarer.
Kategorie Cyber Security, Technologie und Forschung, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Europa
Das Ende ist erst der Anfang
Warum der Islamische Staat noch lange nicht besiegt ist
1. September 2017 - 0:00 | von Susanne Kaiser
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 30 - 37
Lange Zeit hielt der IS mit seinen Eroberungsfeldzügen die Welt in Atem. Nun ist sein Staatsbildungsprojekt im Irak gescheitert. Doch bedeutet das auch das Ende der Organisation? Kann der Irak nach Jahren der Terrorherrschaft endlich aufatmen? Keineswegs. Die eigentliche Herausforderung steht erst noch bevor.
Kategorie Terrorismus, Irak, Syrien, Europa
Angriff und Gegenangriff
Der Zusammenhang zwischen IS-Terror und westlichen Luftangriffen
1. September 2017 - 0:00 | von Ulf Brüggemann
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 38 - 43
Wenn es um die Entstehungsgeschichte des so genannten Islamischen Staates geht, verweisen Beobachter gerne auf die US-Interventionen in der Region. Erklärungen für die Anschläge des IS in Europa werden dagegen wenige angeboten. Dabei waren auch hier westliche Militäraktionen ein entscheidender Stein des Anstoßes.
Kategorie Terrorismus, Irak, Europa, Vereinigte Staaten von Amerika
Viele kleine Marshallpläne
Think Big? Wer die Flüchtlingskrise meistern möchte, sollte kleinteilig denken
1. September 2017 - 0:00 | von Okello Sunday
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 24 - 27
Korruption, schlechte Regierung, mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Tribalismus: Die Fluchtursachen in Afrika sind so vielfältig wie die möglichen Lösungen. Dazu zählen Graswurzelinitiativen und Informationsoffensiven über die Wirklichkeit in Europas Städten. Denn die sieht ganz anders aus, als es sich viele Auswanderungswillige vorstellen.
Kategorie Politisches System, Migration, Afrika, Europa
„Will man Italien damit alleine lassen?“
Romano Prodi über Europas Egoismus in der Flüchtlingskrise
1. September 2017 - 0:00 | von Andrea Affaticati
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 18 - 21
Die Palette der europäischen Befindlichkeiten beim Thema Flüchtlinge reicht von der Erleichterung über sinkenden Migrationsdruck im Zuge des Türkei-Abkommens bis zur Weigerung, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Nur von Solidarität mit Grenzländern wie Italien ist wenig zu spüren. Ein Versäumnis mit Folgen? Der Ex-Regierungschef Italiens im IP-Gespräch.
Kategorie Migration, Politisches System, Europa
Repräsentative Demokratie
Sieben Thesen auf dem Prüfstand
1. September 2017 - 0:00 | von Thymian Bussemer
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 44 - 51
Politikverdrossenheit ist kein neues Phänomen. Doch anders als in den 1980ern und 90ern ist es nicht mehr wohlstandsgesättigte Passivität, die die Menschen von den Wahllokalen fernhält, sondern eine mit Empörung aufgeladene Abwendung von der politischen Klasse. Da ist die Frage nicht weit: Brauchen wir überhaupt noch Volksvertreter?
Kategorie Politisches System, Politische Partizipation, Politische Kultur, Deutschland, Europa
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