Europa

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Ein Funken Hoffnung
Ein Funken Hoffnung

Der Westliche Balkan ist zurück auf der EU-Agenda

29. June 2018 - 0:00 | von Sarah Wohlfeld | Albanien, Erweiterungsprozess

In Brüssel spricht man wieder über den Westlichen Balkan. Aus Angst vor neuer Instabilität in der direkten Nachbarschaft will die Europäische Kommission die EU-Integration der Region mit neuem Schwung vorantreiben. Sie sieht eine „einzigartige historische Chance“, die Länder fest an die EU zu binden. Doch ist dieser Optimismus gerechtfertigt?

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Bonbons für alle
Bonbons für alle Is purchaseable

... aber Saures für Europa: Italiens neue Regierung sucht den Konflikt

29. June 2018 - 0:00 | von Jörg Bremer | Italien, Wahlen

In Rom regieren mit Matteo Salvinis rechtsradikaler Lega und Luigi Di Maios populistischer Fünf-Sterne-Bewegung zwei zuvor konträre politische Kräfte. Doch der Wille zur Macht schweißt „SalviMaio“ zusammen. Zwar ist ein Euro-Austritt vom Tisch. Aber das Kabinett von Giuseppe Conte steuert auf Kollisionskurs mit Brüssel und seinen EU-Partnern.

Artikel

Agil und breitgestreut Is purchaseable
Auf dem Weg zu einer europäischen Strategie für Künstliche Intelligenz
29. June 2018 - 0:00 | von Cécile Boutelet
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 32 - 35
Europa hat Chancen, bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz führend zu werden, meinen Paris und Berlin. Es hat die nötige Größe und Vielfalt. Und gerade die Beschränkungen durch den EU-Datenschutz könnten zum Wettbewerbsvorteil werden. Dazu müssten allerdings Start-ups und mittelständische Unternehmen stärker gefördert werden.
Kategorie Technologie und Forschung, Frankreich, Deutschland, Europa
„Es geht um den Kern von Sicherheit“
Die frühere Staatssekretärin Katrin Suder über Künstliche Intelligenz
29. June 2018 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 14 - 19
Unendliche Datenmengen, immer stärkere Rechnerleistungen, immer weiter verbesserte Algorithmen: Diese Entwicklungen und ein möglicher Durchbruch beim Quanten-Computing bereiten den Boden für Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie, erklärt die ehemalige Verteidigungs-Staatssekretärin Katrin Suder im IP-Gespräch. Eine Debatte darüber ist überfällig.
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland, Europa
Eine Frage der Zeit
Künstliche Intelligenz wird die Weltpolitik durcheinanderwirbeln
29. June 2018 - 0:00 | von Ludwig Siegele
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 8 - 13
In den kommenden Jahren wird KI Politik, Wirtschaft und Gesellschaft überall auf der Welt durchdringen und auch die Außenpolitik bestimmen. Deutschland läuft den Entwicklungen hinterher. Aber es hat noch Chancen, sich zu profilieren: bei Fragen der Ethik und der Entwicklung eines smarten, wegweisenden Betriebssystems für die Datenökonomie.
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland, Europa
Forsa-Frage: Soll stärker in Künstliche Intelligenz investiert werden?
Sind stärkere Investitionen in Künstliche Intelligenz in Deutschland und Europa sinnvoll?
29. June 2018 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August, 2018, S. 5
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sind Mehrausgaben für die Erforschung und Entwicklung Künstlicher Intelligenz auf deutscher und europäischer Ebene vorgesehen. Wie stehen die Bundesbürger dazu?
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland, Europa
Forsa-Frage: Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen?
Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen, wenn die EU dafür mehr Aufgaben übernimmt?
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 5
Eine Mehrheit von 58 Prozent der Bundesbürger ist dafür, mehr Geld in den Haushalt der Europäischen Union einzuzahlen als bisher, wenn die EU dafür künftig mehr Aufgaben in der Flüchtlingspolitik, der Außen- und Verteidigungspolitik oder beim Klimaschutz übernimmt.
Kategorie Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Deutschland, Europa
Was es heißt, ein EU-Bürger zu sein Is purchaseable
Der Brexit beschneidet nicht nur die Rechte von Britinnen und Briten
27. April 2018 - 0:00 | von Daniel Tetlow
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 88 - 91
In der deutschen Berichterstattung über den Brexit wird oft der Eindruck vermittelt, dass es sich letztlich um ein rein britisches Thema handelt. Aber nicht nur Briten droht der Verlust von Freizügigkeit und anderen Rechten, auch die Rechte von nichtbritischen ­Unionsbürgern sind in Gefahr, sollte es keine Änderungen beim Austrittsabkommen geben.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Recht, Vereinigtes Königreich, Europa
Hart-weicher Brexit Is purchaseable
Wie das Verhältnis zu Großbritannien aussehen wird, wird die EU bestimmen
27. April 2018 - 0:00 | von Nicolai Ondarza, von
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 82 - 87
Zur Halbzeit der Verhandlungen stehen die Modalitäten der „Scheidung“ weitgehend. Doch kritische Fragen sind offen – die Nordirland-Frage und das zukünftige politische und wirtschaftliche Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Solange London eine klare Linie fehlt, definiert paradoxerweise Brüssel die Ausgestaltung des Brexit.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Europa
Europas Quälgeist
Wie die EU und Deutschland mit Orbáns Wiederwahl umgehen sollten
27. April 2018 - 0:00 | von Milan Nič, Péter Krekó
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 76 - 81
Nach seinem Wahlsieg hofft Viktor Orbán, eine euroskeptische Allianz in der EU zu schmieden, um noch mehr Einfluss auf den Kurs Europas zu gewinnen und seine Stellung daheim zu sichern. Die EU sollte alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und den politischen Druck erhöhen. Sonst wird Ungarn zu einem antidemokratischen Vorbild.
Kategorie Wahlen, Ungarn, Europa, Deutschland
Die Suche nach der Macht des Guten Is purchaseable
Wo bleibt der leidenschaftliche Streit zwischen Frankreich und Deutschland?
27. April 2018 - 0:00 | von Georg Blume
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 26 - 31
Gegen viel Widerstand auf allen Seiten hat der französische Präsident Emmanuel Macron Deutschland zu Frankreichs Schicksalspartner erkoren. Doch seinen Worten sind bislang keine Taten gefolgt, auch nicht in Berlin. Höchste Zeit, sich an der Bastille und im Prenzlauer Berg den Kopf zu zerbrechen, wie man gemeinsam Europa voranbringt.
Kategorie EU-Verträge, Frankreich, Deutschland, Europa
Immer diese Deutschen Is purchaseable
Anders als die „Selmayr-Affäre“ suggeriert, ist Brüssel nicht in Berliner Hand
27. April 2018 - 0:00 | von Oliver Grimm
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 21 - 25
Ist Deutschland in den Institutionen der Union übermäßig einflussreich? Diese Frage stellt sich erneut nach dem rasanten Aufstieg Martin Selmayrs. Dabei belegen alle Personalstatistiken das komplette Gegenteil. Doch die Folgen des Vertrags von Lissabon und die europapolitischen Entwicklungen haben die deutsche Vormachtstellung enorm verstärkt.
Kategorie Institutionen der EU, Europäische Union, Deutschland, Europa
„Von Überheblichkeit rate ich dringend ab“
Regeln einfordern, ohne andere zu maßregeln: Deutschlands Rolle in Europa
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 14 - 20
Als Innenminister handelte er die Wiedervereinigung aus, als Finanzminister trug er viel zur Bewältigung der Eurokrise bei. Wo Wolfgang Schäuble trotz aller Rückschläge im europäischen Einigungsprozess seinen Optimismus hernimmt, welche Aufgabe Berlin dabei zukommt und was das alles mit Sisyphos zu tun hat, erklärt der Bundestagspräsident im IP-Interview.
Kategorie Europäische Union, Finanzkrise, Deutschland, Europa
Der Status quo ist keine Option
Wie Berlin und Paris die EU zusammenhalten und voranbringen können
27. April 2018 - 0:00 | von Daniela Schwarzer
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 8 - 13
Das „Warten auf Berlin“ hat ein Ende. Doch müssen Deutschland und Frankreich die EU in einem Moment reformieren, in dem der Zusammenhalt von außen und innen so bedroht ist wie nie zuvor. Berlin ist in der Pflicht, Kompromissse zu schließen und Brücken zu bauen. Denn die Stabilisierung Europas liegt im ureigenen deutschen Interesse.
Kategorie Europäische Union, Frankreich, Deutschland, Europa
Neue deutsche Verantwortlichkeit
Der Koalitionsvertrag zeugt von außen- und europapolitischem Aufbruchwillen
2. March 2018 - 0:00 | von Andreas Rinke
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 78 - 82
Das 177 Seiten lange Koalitionspapier zwischen CDU, CSU und SPD dokumentiert, wie sehr sich das Denken über Europa und die Welt hierzulande verändert hat. „Mehr Engagement“ lautet die Devise – allerdings immer noch nach klassischen deutschen Denkmustern. So verfolgt Berlin weiterhin einen „breiten Ansatz“ und will alles zugleich erreichen.
Kategorie Europäische Union, Deutsche Außenpolitik, Deutschland, Europa
Flucht in den supranationalen Fanatismus
Europas Sozialdemokraten scheuen eine tiefgreifende Gegenwartsanalyse
2. March 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 72 - 77
Die Sozialdemokratie leidet unter einem zu steilen Blick­winkel. Um wieder eine echte politische Kraft zu werden, muss sie mit zwei großen inneren Widersprüchen aufräumen und erklären: Wie gehen offene Grenzen und Sozialstaat zusammen? Und wie vereinbar sind Supranationalität und Demokratie? Zeit für einen intellektuellen Kassensturz.
Kategorie Politische Kultur, Deutschland, Europa
„Den europäischen Traum verteidigen“
Emma Bonino über Italiens Rolle in Europa und die gemeinsame Afrika-Politik
2. March 2018 - 0:00
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 68 - 71
Bei den Wahlen am 4. März haben Italiens euroskeptische Parteien triumphiert. Das Land hat aber nicht nur viel von seinem Glauben an Europa verloren, sondern auch an Einfluss eingebüßt. Dabei hätte es gerade in der Mittelmeer- und Afrika-Politik viel zu sagen. Emma Bonino, ehemalige Außenministerin und Verfechterin eines föderalen Europas, im Gespräch.
Kategorie Internationale Politik/Beziehungen, Italien, Europa
Begrenzte Möglichkeiten
Japans Umgang mit Chinas Übermacht hält Lehren für Europa bereit
2. March 2018 - 0:00 | von Bernhard Bartsch
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 37 - 41
Der Aufstieg Chinas und die Krise Amerikas zwingen Japan, sich weltpolitisch neu auszubalancieren. Mit dem ohne die USA geschlossenen Handelsabkommen TPP-11 und dem EU-Japan-Freihandelsvertrag hat es gezeigt, dass es global handeln kann. Doch seiner wirtschaftlichen Stärke zum Trotz hat Tokio politisch nur wenige Optionen.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Internationale Politik/Beziehungen, Japan, China, Europa
„Die Welt wird eurasisch“
Interview mit dem früheren portugiesischen Europa-Minister Bruno Maçães
2. March 2018 - 0:00
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 14 - 17
In Zeiten des Kolonialismus war das Verhältnis zwischen dem Westen und Asien zu ungleich, nach dem Zweiten Weltkrieg konnte man sich wegen des Eisernen Vorhangs Eurasien nicht als integrierten Raum vorstellen. Das ändert sich rapide und hat Folgen für Europa. Der „alte“ Kontinent täte gut daran, sich stärker damit zu beschäftigen, was östlich von ihm passiert.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Eurasia, China, Europa
Bitte keine Fakten
Auf Lesbos zeigen sich die Versäumnisse des EU-Türkei-Abkommens
5. January 2018 - 0:00 | von Barbara Lochbihler
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 94 - 98
Heute sind weltweit 20 Millionen Menschen mehr auf der Flucht als in den vergangenen Jahrzehnten. Doch anstatt endlich legalen Zugang zu ermöglichen, u.a. als Arbeitsmigration, schließen die Staaten Europas aus innenpolitischen Gründen ihre Grenzen. Sie setzen auf den EU-Türkei-­Deal, der zu desaströsen Bedingungen führt.
Kategorie Migration, Griechenland, Türkei, Europa
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