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Sicherheitspolitik
Artikel
- Militärstrategische Entwicklungen in China
- Aus wirtschaftlichen, aber auch aus politischen Gründen weitet die aufsteigende Großmacht China ihre Interessensphäre weit über die unmittelbaren Nachbarn aus. Dies hat Auswirkungen auf Verteidigungspolitik und -haushalt. Frank Umbach analysiert, wie sich die gewaltig gestiegenen Verteidigungsausgaben und die zahlreichen Programme für strategische Waffen in diese veränderte chinesische Strategie und Politik einfügen.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Streitkräfte, Rüstung, Asien, China
- Nordkorea und Irak
- Unterschiedliche Maßstäbe in der Bewertung
- Irak und Nordkorea stehen im Mittelpunkt der internationalen Diskussion, weil diese diktatorisch regierten Staaten nach dem Besitz von Massenvernichtungswaffen streben. Doch zeichnet sich eine ganz unterschiedliche Behandlung der beiden Staaten ab: ein möglicher Krieg im Fall von Irak, nur diplomatische Mittel bei Nordkorea. Joachim Krause untersucht die Gründe dafür sowie die Konsequenzen, die die internationale Gemeinschaft daraus ziehen muss.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Recht, Vereinte Nationen, Krieg/Kriegführung, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Konfliktprävention/-management, Irak, Europa, Nordamerika, Asien, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Nordkorea
- Partner oder Gegner China?
- Unilateralismus kontra Multilateralismus in den USA
- Die amerikanische China-Politik ist ein Balanceakt zwischen strategischen Interessen wie der Sicherheit Taiwans und Japans, und der Notwendigkeit, mit China zusammenzuarbeiten. Die anfänglich härtere Haltung der neuen Bush-Regierung machte nach dem 11. September dieser Einsicht Platz. Die China-Expertin untersucht, welche Tendenzen es in der amerikanischen China- Politik gibt und welche davon in der nächsten Zukunft die Oberhand behalten werden.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Terrorismus, Wirtschaft & Finanzen, Internationale Politik/Beziehungen, Krieg/Kriegführung, Nordamerika, Asien, China
- Südostasien als Operationsgebiet von Al Khaïda
- Die Terrorgruppe von Al Khaïda hat zu regionalen islamistischen Gruppierungen besonders in Indonesien, Malaysia und auf den Philippinen ein enges Netzwerk aufgebaut. Die gemeinsam mit den USA durchgeführten Antiterrormaßnahmen führen allerdings auf lange Zeit nur zur Eindämmung, nicht aber zum Sieg über den islamistischen Terrorismus.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Terrorismus, Krieg/Kriegführung, Konfliktprävention/-management, Südostasien, Nordamerika, Asien, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
- Wege aus der Krise
- Die Asien-Krise begründete neue Kooperationsmechanismen in Ostasien
- Die Asien-Krise zwischen 1997 und 1999 war Anlass, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit in Ostasien durch neue Initiativen regionaler Kooperation auf eine breitere und solidere Basis zu stellen. Dirk Nabers stellt drei Neuerscheinungen vor, die sich mit den Auswirkungen der Asien- Krise und mit der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Japan befassen.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Wirtschaft & Finanzen, Staat und Gesellschaft, Bilaterale und multilaterale Abkommen, Asien, China, Japan
- Reaktionsstreitmacht der NATO
- Eine Herausforderung für Europas Eingreiftruppe
- Die Direktorin des Stockholmer Friedensforschungsinstituts geht der Frage nach, ob die auf dem NATO-Gipfel in Prag Ende 2002 beschlossene NATO-Reaktionsstreitmacht eine direkte Alternative oder gar Rivalin zu der in Helsinki 1999 verabschiedeten „Europäischen Eingreiftruppe“ ist. Sie gibt konkrete Hinweise, wie die EU ihre vorhandenen Schwächen überwinden kann.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Europäische Union, Transatlantische Beziehungen, NATO, Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Krieg/Kriegführung, Europa, Nordamerika
- Baltische Brückenfunktion?
- Die Entscheidungen sind gefallen: die baltischen Länder werden in die NATO und in die EU aufgenommen. Peer Lange untersucht, mit welchen Hoffnungen die Balten in diese Organisationen gehen und welche Aufgaben sie dort an der Nahtstelle zu Russland wahrnehmen können.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Europäische Union, Transatlantische Beziehungen, NATO, Erweiterungsprozess, Wirtschaft & Finanzen, Internationale Politik/Beziehungen, Baltische Staaten, Europa, Nordamerika, Russische Föderation, Litauen, Lettland, Estland
- Die erweiterte EU als internationaler Akteur
- Für eine gemeinschaftsorientierte Flexibilitätsstrategie
- Die Erweiterung der Europäischen Union um weitere zehn Staaten, einst eine kaum denkbare Utopie und kühne Vision, ist mit dem Gipfel von Kopenhagen im Dezember 2002 Wirklichkeit geworden. Die beiden Autoren von der Universität Köln untersuchen die Außen- und Sicherheitspolitik der erweiterten EU und ihre künftigen Aufgaben als internationaler Akteur.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Europäische Union, Erweiterungsprozess, GASP/GSVP, Europa, Weltweit
- Kann Europa den Krieg gegen Irak verhindern?
- Zum Krieg in Irak hat Europa divergierende Ansichten, weshalb auch seine Stimme kaum zu vernehmen ist. Der ehemalige Unterstaatssekretär im britischen Verteidigungsministerium fordert von den Europäern Ideen für andere militärische Optionen als Krieg, die den Drohungen gegen Saddam Hussein mehr Nachdruck verleihen können.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Europäische Union, Transatlantische Beziehungen, Europa, Vereinigte Staaten von Amerika, Irak
- Konfliktverhütung und Friedenssicherung
- Für eine Bündelung der Interessen von EU und UN
- Somalia, Srebrenica und Ruanda stehen für die tragischsten Fehlschläge der Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen in den neunziger Jahren. Der UN-Untergeneralsekretär für Friedenssicherung appelliert eindringlich an die EU-Staaten, die Friedenssicherung nicht zum Nullsummenspiel werden zu lassen und auch weiterhin den Vereinten Nationen EU-Kontingente für UN-Friedenseinsätze zur Verfügung zu stellen.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Europäische Union, Vereinte Nationen, Konfliktprävention/-management, Peace-Keeping, Europa, Weltweit
- Stabilität im Nahen Osten?
- Der Beitrag der Geheimdienste zur Konfliktprävention
- Abgeschirmt von Öffentlichkeit und Medieninteresse firmieren die internationalen Geheimdienste als Kanäle für eine verdeckte Diplomatie im Nahen Osten. Ihre Arbeit dient der Vorbeugung der Konflikteskalation und schafft in schwieriger politischer Lage Kontaktmöglichkeiten zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Konflikte und Strategien, Konfliktprävention/-management, Arabischer Osten/Israel
- Von der Prävention zur Präemption?
- Die neue amerkanische Sicherheitsstrategie
- Die erste amerikanische „Sicherheitsdoktrin“ nach dem 11.9.2001 wurde von Präsident George W. Bush ein Jahr später dem Kongress vorgelegt. Angesichts der amerikanischen Drohungen gegenüber dem Regime in Irak erregte diese größte Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Der Leiter der Abteilung Planung und Grundsatzfragen der Konrad-Adenauer-Stiftung untersucht, was an dieser Strategie wirklich neu ist und welche Bedeutung sie für die Europäer hat.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Vereinigte Staaten von Amerika
- Kriegsverhinderung und Friedenswahrung
- Suche nach umfassender Prävention
- Ein zentrales Hindernis für die Verhütung von Konflikten und deren Eskalation liegt weniger in einem Mangel an Wissen über potenzielle Krisen und Konflikte, sondern vielmehr in einem Mangel an politischem Handlungswillen zur frühzeitigen Abwendung von Krisen. Johannes Varwick von der Universität der Bundeswehr in Hamburg fordert deshalb, den Präventionsgedanken an die Spitze der außen- und sicherheitspolitischen Prioritätenliste zu setzen.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Konfliktprävention/-management, Peace-Keeping, Weltweit
- Simbabwe auf Abwegen
- Die südafrikanische Autorin erläutert, dass Simbabwe unter Präsident Robert Mugabe eine Bedrohung für die Stabilität der Region darstellt. Deshalb seien vor allem die Nachbarländer – und nicht westliche Rhetorik – gefragt, Wege aus der Krise aufzuzeigen. Wahrscheinlichkeit könnten aber nur die Simbabwer selbst in einer „samtenen Revolution“ den Regimewechsel herbeiführen.
- Kategorie Staat und Gesellschaft, Sicherheitspolitik, Internationale Politik/Beziehungen, Simbabwe
- Krisenzone Kaukasus
- Negativschlagzeilen bestimmen das Bild vom Kaukasus als Krisenherd mit mehreren ungelösten Konflikten sowie als Korridor für illegale Drogen- und Waffengeschäfte. Russland, über zwei Jahrhunderte lang Kolonial- und Führungsmacht in der Region, könnte – so der ehemalige Leiter der OSZE-Mission in Georgien – im Zusammenspiel mit UN, OSZE, EU und Europarat entscheidend zu einer politischen Lösung und anschließenden Stabilisierung beitragen.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Europäische Union, OSZE, Innere Konflikte, Konflikte und Strategien, Vereinte Nationen, Europa, Russische Föderation, Kaukasische Staaten der ehemaligen Sowjetunion
- Russland und der Westen
- Der Preis der Partnerschaft
- Das Ziel einer sicherheitspolitischen „Einbindung“ Russlands, so der Autor, wird sich nur realisieren lassen, wenn die Erwartungen an den Erfolg des „westorientierten Autokraten“ Wladimir Putin auf ein realistisches Maß gebracht und laufend überprüft werden. Auf Kritik an Menschenrechtsverletzungen und Mängeln im Rechtssystem sollte nicht verzichtet werden.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Internationale Politik/Beziehungen, Russische Föderation, Westliche Welt
- Veränderte Bedrohungsperzeptionen in Russland
- Die Normalisierung der strategischen Beziehungen
- Der neue Vertrag über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen, den die USA und Russland im Mai 2002 unterzeichnet haben, markiert einen Wendepunkt im strategischen Verhältnis zwischen den beiden Atommächten. Beide fühlen sich durch die jeweils andere Seite nicht mehr existenziell bedroht. Der SORT-Vertrag unterstreicht somit die seit August 2000 von Präsident Wladimir Putin eingeleitete Neuausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Russische Föderation, Vereinigte Staaten von Amerika
- Russland als Partner
- Sicherheitspolitische Kooperation zwischen Ost und West
- Das Russland Wladimir Putins ist nach Meinung vieler Beobachter in die internationale Politik zurückgekehrt; es wird als wichtiger politischer und sicherheitspolitischer Partner wahrgenommen. Henning Schröder stellt fünf Bücher vor, die über die Potenziale Russlands, seine Entwicklungsaussichten, seine Interessen und seine außenpolitischen Optionen Auskunft geben.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Internationale Politik/Beziehungen, Russische Föderation, Westliche Welt
- Der „deutsche Weg“
- Eine außenpolitische Gratwanderung
- Ein über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsames Ziel deutscher Außenpolitik ist die Zivilisierung der internationalen Beziehungen. Machtbewusste Zielstrebigkeit auf der einen Seite und bescheidene Zurückhaltung auf der anderen markieren dabei zwei Abgründe, auf deren Grat deutsche Außenpolitik Standfestigkeit beweisen muss.
- Kategorie Sicherheitspolitik, Deutsche Außenpolitik, Europäische Union, Vereinte Nationen, Europa, Deutschland
- Lange Wege, kurzer Sinn?
- Eine außenpolitische Bilanz von Rot-Grün
- Nach vier Jahren rot-grüner Bundesregierung, mit Spitzenpolitikern aus der Nachkriegsgeneration, ohne internationale Regierungserfahrung, geprägt von antimilitärischen und auch antiwestlichen Strömungen lautet das Fazit des Autors: europapolitische Integrationsimpulse; aktive Beteiligung am Jugoslawien-Krisenmanagement im westlichen Verbund; Schwachpunkt vor allem die Verteidigungspolitik, besonders ihr Kernstück, die Bundeswehrreform.
- Kategorie Deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Deutschland
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