Verteidigungspolitik

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Rolle rückwärts
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Deutschland droht ein sicherheitspolitischer Ansehens- und Vertrauensverlust

31. August 2018 - 0:00 | von Jana Puglierin | Deutschland, Verteidigungspolitik

Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.

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Forsa-Frage: Für welche Zwecke sollten die Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden?
Forsa-Frage: Für welche Zwecke sollten die Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden?

Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben?

31/08/2018 Germany, Defence Policy

Das Grundgesetz legt in Artikel 87a fest: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben? Die große Mehrheit der Befragten – 88 Prozent – sehen diese vor allem in der Landesverteidigung. Am unpopulärsten sind die Kampfeinsätze, um Konflikte zu beenden (25 Prozent).

Artikel

Eine gesunde Welt ist sicherer Is purchaseable
Wie Gesundheitspolitik mit Außen- und Sicherheitspolitik zusammenhängt
31. August 2018 - 0:00 | von Caroline Schmutte
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 40 - 45
Die Ebola-Krise hat gezeigt, welch destabilisierende ­Folgen eine Epidemie haben kann. Deshalb muss die multilaterale Zusammenarbeit dringend verbessert werden, um globale Gesundheit zu fördern. Und es gibt auch schon erfolgreiche Beispiele: die Impfallianz Gavi sowie den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.
Kategorie Gesundheit, Verteidigungspolitik, Deutschland, Weltweit
Wann wird denn Deutschland endlich „normal“? Is purchaseable
Frankreich erwartet mehr von Deutschland
31. August 2018 - 0:00 | von Barbara Kunz
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 30 - 33
Als auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin Reden hielten, die heute als Wendepunkt der deutschen Sicherheitspolitik gelten, keimte in Frankreich Hoffnung auf: Würde die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun endlich „normal“ werden?
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Wehrpotential, Frankreich, Deutschland
An den Aufgaben gewachsen Is purchaseable
Politisch ist die Bilanz von Auslandseinsätzen gemischt, militärisch aber positiv
31. August 2018 - 0:00 | von Carlo Masala
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 24 - 29
Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Auslandseinsätze, Deutschland
Kurs halten!
Deutschland ist bei der Abschreckung gegen Russland unverzichtbar
31. August 2018 - 0:00 | von Svenja Sinjen
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 22 - 23
Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.
Kategorie Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Rüstung, Deutschland, Russische Föderation
Ohne Geld ist alles nichts
Bei der Bundeswehr klaffen Anspruch und finanzielle Wirklichkeit auseinander
31. August 2018 - 0:00 | von Christian Mölling, Torben Schütz, Alicia von Voß
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 19 - 21
Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Militärökonomie, Deutschland
Große Aufgaben, kleine Schritte Is purchaseable
Der Weg für einen erfolgreichen Neuaufbau der Bundeswehr ist abgesteckt
31. August 2018 - 0:00 | von Bastian Giegerich
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 14 - 18
Das Weißbuch von 2016 und die im Juli 2018 veröffentlichte neue Konzeption der Bundeswehr geben einen guten Rahmen vor, in dem sich der dringend notwendige Umbau der deutschen Streitkräfte vollziehen sollte. Dieses ehrgeizige Ziel ist aber nicht über Nacht zu erreichen. Langer Atem und die Bereitschaft zu Mehrausgaben sind gefragt.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Wehrpotential, Deutschland
„Wer den Frieden will, sollte über den Krieg zumindest nachdenken“ Is purchaseable
Auch Großbritannien erwartet mehr von Deutschland
23. August 2018 - 0:00 | von Julian Lindley-French
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 34 - 37
Soll, kann, muss Deutschland in der europäischen Verteidigung führen? Soll, kann, muss – das sind handlungsorientierte Verben, wie sie besonders US-Präsident Donald Trump gerne verwendet.
Kategorie Verteidigungspolitik, Organisation der Verteidigung, Wehrpotential, Vereinigtes Königreich, Deutschland
Bedingt schockresistent
Zur Sicherheitspolitik der Regierung Donald Trumps
27. April 2018 - 0:00 | von Patrick Keller
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 98 - 102
Betrachtet man die bisherige Außen- und Sicherheitspolitik Donald Trumps, findet man erstaunlich viel Kontinuität. Doch was ist zu erwarten, wenn der mäßigende Einfluss der „Erwachsenen“ in der Regierung fehlt und unerwartete Krisen auf den Plan treten? Deutschland wäre gut beraten, seine außenpolitische Einbindungs- und Gestaltungskraft zu stärken.
Kategorie Innere Sicherheit, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Vereinigte Staaten von Amerika
Umgang mit dem Iran
Fünf Thesen auf dem Prüfstand
27. April 2018 - 0:00 | von Guido Steinberg
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 64 - 69
Im Nahen Osten betreibt der Iran aggressive Großmachtpolitik. Auch im Verhältnis zu den USA stehen die Zeichen auf Sturm. Für Präsident Trump ist das Atomabkommen von 2015 der „schlechteste Deal aller Zeiten“. Aber wie gefährlich ist Teheran wirklich? Die fünf wichtigsten Thesen der Iran-Kritiker auf dem Prüfstand.
Kategorie Konflikte und Strategien, Verteidigungspolitik, Iran
Wie wird man Sicherheitsexperte?
Ein kleiner Leitfaden für Anfänger
2. March 2018 - 0:00 | von Michael Rühle
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 144
Sie können eine Haubitze nicht von einem Kampfjet unterscheiden, möchten aber unbedingt in die Sicherheitspolitik? Sie halten eine „No-Fly Zone“ für ein Insektenspray und glauben, Panzeraufklärer seien Pädagogen, die den Stahlkolossen die Sache mit den Blumen und den Bienen näherbringen? Kein Grund zur Panik. Sie können es auch ohne Sachkenntnis zu hohen sicherheitspolitischen Weihen bringen. Sie sind schließlich nicht der erste.
Kategorie Verteidigungspolitik, Cyber Security, Weltweit
Das Ende der Atomwaffenkontrolle?
Die Eiszeit zwischen Russland und den USA gefährdet das Abrüstungsregime
5. January 2018 - 0:00 | von Steven Pifer
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2018, S. 56 - 61
Seit einem halben Jahrhundert spielt die nukleare Rüstungskontrolle eine zentrale Rolle in den Beziehungen zwischen Washington und Moskau. Sie hat einen erheblichen Beitrag zur amerikanischen, sowjetischen und russischen Sicherheit geleistet. Inzwischen wirkt das nukleare Rüstungskontrollregime allerdings immer brüchiger.
Kategorie Verteidigungspolitik, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Rüstung, Vereinigte Staaten von Amerika
Jetzt oder nie!
Unser Militär muss vernetzter, leistungsfähiger und europäischer werden
5. January 2018 - 0:00 | von David Bachmann, Tobias Bunde, Quirin Maderspacher, Adrian Oroz, Kai Wittek
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2018, S. 44 - 50
Europas Streitkräfte sind ausgezehrt, teilweise veraltet und oft nicht ausreichend verfügbar. Steigende Verteidigungsausgaben bieten nun eine einmalige Chance für eine echte Europäisierung und Vernetzung, um die Streitkräfte zu einem handlungsfähigeren Instrument europäischer Außen- und Sicherheitspolitik zu machen.
Kategorie Verteidigungspolitik, NATO, Konflikte und Strategien, European Union
Auf dem Weg zur Cyber-NATO
Zum Schutz unserer liberalen Demokratien im digitalen Zeitalter
22. December 2017 - 0:00 | von Toomas Hendrik Ilves
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2018, S. 51 - 55
Die Digitalisierung bringt ungeahnte Vorteile, aber auch Gefahren für liberale Demokratien. Im digitalen Zeitalter hat geografische Distanz ihre Bedeutung verloren. Hinzu kommt, dass Cyber-Bedrohungen asymmetrisch sind. Liberale Demokratien können nicht mit denselben Mitteln zurückschlagen, mit denen sie angegriffen werden.
Kategorie Cyber Security, NATO, Verteidigungspolitik, Weltweit, Europa
Was genau heißt „neue Verantwortung“?
Zehn Empfehlungen für eine aktive Verteidigungspolitik
1. March 2017 - 0:00 | von Claudia Major, Christian Mölling
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 89-97
Vorbei die Zeiten, als der Einsatz militärischer Mittel als archaisch galt. Das bedeutet: Deutschland wird sehr genauer ausbuchstabieren müssen, wie es in der Verteidigungspolitik nicht nur reaktiv, sondern aktiv handeln kann, welcher Rahmenbedingungen es bedarf und welche Mittel die Bundesrepublik in Zukunft bereitstellen muss.
Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Deutschland
Die globale Volksbefreiungsarmee
Chinas Militär wird im Ausland aktiver – Europa muss sich darauf einstellen
1. January 2017 - 0:00 | von Jan Gaspers, Helena Legarda
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2017, S. 106-110
Noch gibt es erhebliche Diskrepanzen zwischen Pekings globalen Ambitionen und den Kapazitäten seines Militärs. Aber es führt kein Weg daran vorbei: China wird zu einem wichtigen sicherheitspolitischen und militärischen Akteur in der erweiterten europäischen Nachbarschaft. Welche Folgen hat das für die EU-Staaten?
Kategorie Verteidigungspolitik, Streitkräfte, Volksrepublik China
Meilenstein, kein Endpunkt
Das Weißbuch als strategische Weichenstellung für deutsche Sicherheitspolitik
26. August 2016 - 0:00 | von Carsten Breuer, Christoph Schwarz
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2016, S. 86-87
Münchner Konsens 2014 – Führung aus der Mitte 2015 – Weißbuch 2016: Die deutsche Sicherheitspolitik hat in nur drei Jahren ihre Bereitschaft zu verantwortlichem Gestalten erklärt, ihr Führungsverständnis formuliert und beides als Ausgangspunkt für ein neues Weißbuch genutzt. Doch die Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen.
Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Deutschland
Deutschland ertüchtigt
Da Europa zögert, schreitet die Bundesregierung voran
1. January 2016 - 0:00 | von Jana Puglierin, Sebastian Feyock
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2016, S. 115-119
Ab 2016 will Berlin 100 Millionen Euro jährlich bereitstellen, um regionale Partner besser auszubilden und auszurüsten. Denn nur so können sie eigenständig für Sicherheit sorgen – eine zentrale Voraussetzung für Entwicklung. In Brüssel streitet man unterdessen weiter über grundsätzliche Fragen.
Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Deutschland
Abschreckung neu denken
Nukleare, konventionelle und zivile Komponenten müssen zusammenspielen
1. January 2016 - 0:00 | von Claudia Major, Christian Mölling
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2016, S. 110-114
Für weite Teile der Bevölkerung ist Abschreckung ein Relikt des Kalten Krieges, das sie eher skeptisch sehen. In der NATO ist man sich bewusst, dass Sicherheit in der heutigen Welt nicht nur von militärischen Mitteln abhängt. Deshalb ist es an der Zeit, ein ­neues Verständnis von Abschreckung zu erarbeiten.
Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Deutschland, Europa
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