Institutionen & Recht

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Vereinte Nationen
Vereinte Nationen

Sieben Thesen gegen den Strich

1. September 2015 - 0:00 | von Harald Braun | Weltweit, Vereinte Nationen

„Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren ...“, heißt es in der Charta der Vereinten Nationen, die 1945 auf der Gründungskonferenz in San Francisco verabschiedet wurde. Doch Krieg wurde nicht gebannt, und auch sonst steht die Weltorganisation oft stark in der Kritik – zu Recht?

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Helden, Sieger, Ordnungsstifter
Helden, Sieger, Ordnungsstifter

Humanitäres Völkerrecht in den Zeiten asymmetrischer Kriege

5. May 2014 - 0:00 | von Herfried Münkler | Weltweit, Institutionen & Recht

Von der Konfrontation zwischen Athen und Sparta über den Ersten Weltkrieg bis hin zum Einsatz von Kampfdrohnen – der Autor begibt sich auf eine Reise durch die Geschichte der Regulationsordnungen des Krieges. Und er stellt fest: Heute geht es nur noch um die Begrenzung von „Unordnung“, nicht mehr um die Befriedung ganzer Gesellschaften.

Artikel

NATO-Raketenabwehr
Pro & Contra
1. July 2012 - 0:00 | von Svenja Sinjen, Dirk Schuchardt
Internationale Politik 4, Juli/ August 2012, S. 104-111
Kategorie NATO, Regionale Organisationen, Institutionen & Recht, Sicherheitspolitik, Weltweit
„Wir müssen Justiz und Politik trennen“
Kriegsverbrechen vor Gericht: Carla Del Ponte zieht Bilanz
28. February 2011 - 0:00 | von Carla del Ponte
Internationale Politik 2, April 2011, S. 84-87
Wie können wir Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit ahnden, wie weiteren Taten vorbeugen? Wer bestimmt, wen wir anklagen und wen nicht? Carla Del Ponte, ehemalige Chefanklägerin an den Internationalen Strafgerichtshöfen für Ex-Jugoslawien und Ruanda, über Täter und Tribunale, über gerechte Strafen und falsche Signale.
Kategorie Institutionen & Recht, Menschenrechte, Kriegsverbrechen, Weltweit
Sieben Irrtümer fürs Leben
Warum uns der Optimismus ins Unglück führt
31. December 2010 - 0:00 | von Jan Techau
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 139-141
Alles wird gut? Der Mensch ist frei geboren? Alles Trugschlüsse. Und gefährliche dazu. Roger Scruton, Vordenker eines intellektuellen Konservatismus in Großbritannien, hat eine Philosophie der Skepsis geschrieben – und liefert damit gleich eine Programmschrift für den sorgsamen Umgang mit der Moderne.
Kategorie Institutionen & Recht, Staat und Gesellschaft, Europa, Vereinigtes Königreich
Schwer umerziehbar
Lassen sich Terroristen entradikalisieren, und wenn ja, wie?
30. December 2010 - 0:00 | von Alexander Ritzmann
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 32-35
In Deutschland sind es Dutzende, in der EU Hunderte, in muslimischen Ländern noch weit mehr: inhaftierte Terroristen, die irgendwann wieder in genau die Gesellschaften entlassen werden, für deren Bekämpfung sie verurteilt wurden. Was bewirken Entradikalisierungsprogramme in der islamischen Welt, wie könnten sie in Europa aussehen?
Kategorie Terrorismus, Staat und Gesellschaft, Institutionen & Recht, Globale Fragen, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Saudi-Arabien, Nordamerika, Kanada, Europa
Die Vereinten Nationen
Können wir auf sie verzichten?
1. November 2010 - 0:00 | von Thorsten Benner
Internationale Politik 6, November/Dezember 2010, S. 58-63
Millennium-Entwicklungsziele, die nicht erreicht werden, Blauhelm-Missionen, die erfolglos bleiben, Reformen, die längst überfällig sind: Die Liste der Kritikpunkte an den Vereinten Nationen ist lang. Doch könnten wir in der heutigen Welt auf sie verzichten?
Kategorie Vereinte Nationen, Humanitäre Intervention, Institutionen & Recht
Der NVV lebt
Aber nur, wenn der Iran keine Bombe baut
1. July 2010 - 0:00 | von Oliver Thränert
Internationale Politik 4, Juli/August 2010, S. 104 - 105
Zum Abschluss der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) konnten sich die Delegationen auf eine gemeinsame Erklärung einigen; dies war ein bescheidener Erfolg. Doch die Zukunft des NVV hängt ganz entscheidend davon ab, ob der Iran an der weiteren Entwicklung einer Atomwaffenoption gehindert werden kann.
Kategorie Institutionen & Recht, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Nordamerika, Iran, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Von Mikroben und Menschen
Wir brauchen eine "neue" WHO
1. July 2010 - 0:00 | von Alexander S. Kekulé
Internationale Politik 4, Juli/August 2010, S. 58 - 61
Um den Seuchen des 21. Jahrhunderts wirksam zu begegnen, muss ihre globale Bekämpfung neu organisiert werden. Die Verantwortung dafür kann nur bei einer demokratisch legitimierten Institution liegen. Es führt kein Weg daran vorbei, die Gesundheitsbehörde der Vereinten Nationen wieder zu einer schlagkräftigen Leitorganisation zu machen.
Kategorie Gesundheit, WHO, Globale Institutionen, Institutionen & Recht, Globale Fragen, Staat und Gesellschaft
Wahrheit, Gerechtigkeit, Heilung
Was für eine Aufarbeitung nötig ist
1. January 2010 - 0:00 | von Phil Clark
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 17 - 22
In den meisten Ländern, die schwerste Menschenrechtsverletzungen oder gar einen Völkermord erlebt haben, müssen Täter und Opfer wieder einen Modus des Zusammenlebens finden. Wie aber lässt sich ein gesellschaftlicher Frieden herstellen und eine Fortsetzung des Konflikts vermeiden? Eine Handreichung in sechs Kategorien.
Kategorie Recht, Vereinte Nationen, Kriegsrecht, Konfliktprävention/-management, Institutionen & Recht, Südafrikanische Republik, Ruanda, Afrika südlich der Sahara
Verordnete Versöhnung
Ohne ein Minimum an Wahrheit ist keine tragfähige Aussöhnung möglich
1. January 2010 - 0:00 | von Gerd Hankel
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 43 - 47
Nicht Schuldzuweisung, Aussöhnung war das Ziel der traditionellen Gacaca-Gerichte, auf die man in Ruanda zurückgriff, um den sozialen Frieden nach den Schrecken des Völkermords wiederherzustellen. Doch die Bilanz ist ernüchternd und macht eines deutlich: Ohne ein Mindestmaß an konsensfähiger Wahrheit ist keine tragfähige Versöhnung möglich.
Kategorie Recht, Staat und Gesellschaft, Institutionen & Recht, Innere Konflikte, Konfliktprävention/-management, Afrika südlich der Sahara
Verarbeiten, verurteilen, verhindern
Genozid und internationale Gemeinschaft
1. January 2010 - 0:00 | von Walter Laqueur
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 10 - 16
An ambitionierten Analysen und guten Ratschlägen zum Thema Völkermord herrscht kein Mangel. Eine schlüssige Idee, wie man ihn unterbinden kann, war bislang nicht dabei. Nur eines scheint sicher: Mit einer Übertragung der Verantwortung von den UN auf regionale Organisationen könnte auch nicht weniger unternommen werden, als es zurzeit der Fall ist.
Kategorie Vereinte Nationen, Humanitäre Intervention, Konfliktprävention/-management, Institutionen & Recht, Mitteleuropa, Südosteuropa, Ostafrika
„Kopfgelder haben funktioniert“
Vorschläge für eine Völkermordprävention
1. January 2010 - 0:00 | von Daniel Jonah Goldhagen
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 28 - 31
Interventionen kosten Geld, verschlingen Ressourcen und liegen selten im Interesse selbst demokratischer Staaten. Auch die Vereinten Nationen haben sich bislang nicht als fähig erwiesen, Völkermord zu verhindern. Der Historiker Daniel Jonah Goldhagen fordert deshalb ein Präventionsregime, das auch mit recht ungewöhnlichen Mitteln potenzielle Täter abschrecken soll.
Kategorie Staat und Gesellschaft, Institutionen & Recht, Vereinte Nationen, Humanitäre Intervention, Ruanda, Balkan, Mittel- und osteuropäische Länder, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Afrika südlich der Sahara
Unüberbrückbar ungleich
Warum Menschen zu Massenmördern werden
1. January 2010 - 0:00 | von Harald Welzer
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 32 - 37
Wie entsteht Völkermord – sozialpsychologisch gesehen? Im Kern geht es um die Formierung einer Gemeinschaft der „Zugehörigen“, die auf einer radikalen Definition von Nicht-Zugehörigheit basiert. Ist einmal festgelegt, wer dazugehört und wer nicht, ist es nur noch eine graduelle Frage, was mit den aus der Gemeinschaft Ausgeschlossenen geschieht.
Kategorie Konfliktprävention/-management, Menschenrechte, Humanitäre Intervention, Institutionen & Recht
Der Traum von der Regenbogennation
Konfliktbewältigung in Südafrika
1. January 2010 - 0:00 | von Hans Brandt
Südafrika gilt als Musterbeispiel für einen ethnischen Konflikt, der ohne Blutvergießen bewältigt wurde. Doch ein Streifzug durch das Land am Kap der guten Hoffnung zeigt: Von Nelson Mandelas Vision einer Gesellschaft, „in der alle Südafrikaner, schwarze wie weiße, mit erhobenem Haupt leben können“, ist man noch weit entfernt.
Kategorie Recht, Entwicklungspolitik, Innere Konflikte, Konfliktprävention/-management, Institutionen & Recht, Afrika, Südafrikanische Republik, Afrika südlich der Sahara
Leben nach dem Genozid Is purchaseable
Buchkritik
1. January 2010 - 0:00 | von Michael Schmunk
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 126 - 131
Wie kann man Kriegsverbrechen so aufarbeiten, dass eine Grundlage für nachhaltige Bewältigung und Versöhnung in der traumatisierten Post-Konflikt-Gesellschaft entsteht? Wo schlagen Fakten- und Wahrheitsfindung und Sühne eher in eine noch tiefere Spaltung der Gesellschaft um? Vier Neuerscheinungen suchen nach Antworten.
Kategorie Institutionen & Recht, Kriegsverbrechen, Staat und Gesellschaft, Weltweit
Ausweitung der Kampfzone
Zur Geschichte des Genozid-Begriffs
31. December 2009 - 0:00 | von William A. Schabas
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 23 - 27
Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zwei Begriffe Eingang in das internationale Strafrecht: Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit. Ihre Auslegung ist bis zum heutigen Tag umstritten. Besonders der Genozid-Begriff birgt riesiges Mobilisierungspotenzial und dient der Rechtfertigung zweifelhafter Militärinterventionen.
Kategorie Staat und Gesellschaft, Recht, Vereinte Nationen, Humanitäre Intervention, Menschenrechte, Institutionen & Recht, Ruanda, Balkan, Sri Lanka, Sudan, Afrika südlich der Sahara
„So wichtig wie das tägliche Brot“ Is purchaseable
Vergangenheitspolitik in Kambodscha
18. December 2009 - 0:00 | von Monika Lüke
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 38 - 42
Lassen sich die Verbrechen der Roten Khmer juristisch als Völkermord einstufen? Monika Lüke, Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International, ist skeptisch. Doch jenseits aller Definitionsfragen gehe es bei den Prozessen darum, die Taten aufzuarbeiten, den Opfern Genugtuung widerfahren zu lassen und eine traumatisierte Gesellschaft zu befrieden.
Kategorie Institutionen & Recht, Innere Konflikte, Asien, Kambodscha
Reif für die Rente?
Wie sich die Vereinten Nationen für das 21. Jahrhundert rüsten sollten
1. February 2009 - 0:00 | von Jussi M. Hanhimäki
Internationale Politik 2, Februar 2009, S. 72 - 79.
Der Nahost-Konflikt, Hungersnöte und Armut geben den Kritikern Recht, die behaupten, die Vereinten Nationen seien unfähig, auf die Anforderungen des 21. Jahrhunderts zu reagieren. Doch noch haben die UN nicht ausgedient. Um besser zu funktionieren, sind Reformen in drei Bereichen notwendig: UN-Einsätze, Entwicklungshilfe und Menschenrechte.
Kategorie Vereinte Nationen, Globale Institutionen, Institutionen & Recht, Globale Fragen
Was lange währt, wird noch nicht gut
Warum das Jubiläum der Menschenrechte kein Grund zum Feiern ist
1. December 2008 - 0:00 | von Marianne Heuwagen
Internationale Politik 12, Dezember 2008, S. 88 - 92
Seit 60 Jahren gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, doch die Diskrepanz zwischen ihrem Anspruch und der Realität ist ernüchternd: Weltweit gibt es fast keinen Staat, in dem sie nicht verletzt werden. Auch Deutschland könnte wesentlich mehr tun als nur Lippenbekenntnisse abzugeben – doch Berlin bleibt weit hinter seinen Möglichkeiten zurück.
Kategorie Institutionen & Recht, Menschenrechte, Vereinte Nationen, Deutsche Außenpolitik, Europa, Deutschland, Weltweit
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