Recht

Artikel

Europa zeigt in der Arktis-Politik Flagge
Klimawandel, wirtschaftliche Öffnung der Region: eine Herausforderung für EU
1. February 2009 - 0:00 | von Gerd Braune
Internationale Politik 2, Februar 2009, S. 39 - 50.
Bereits heute ist Arktis-Politik ein enges Geflecht von rechtlichen und politischen Übereinkommen mit verschiedenen nationalen und supranationalen Akteuren. Auf dieser Bühne will nun auch die EU stärker in Erscheinung treten und nennt ihre Ziele: Schutz und Erhalt der Arktis, Förderung nachhaltiger Ressourcennutzung und eine bessere multilaterale Governance der Region.
Kategorie Europäische Union, Klima- und Energiepolitik, Rohstoffe & Energie, Recht, Europa, Arktis, Nordamerika
Wir lösen Guantánamo auf!
Doch was wird aus den Gefangenen?
1. January 2009 - 0:00 | von Simon Koschut
Internationale Politik 1, Januar 2009, S. 32 - 39.
Haben wir gegen den Terror einen „Kampf“ mit rechtsstaatlichen oder einen „Krieg“ mit militärischen Mitteln zu führen? Europäer und Amerikaner werden diese Frage weiterhin unterschiedlich beantworten. Doch wenn der neue US-Präsident Barack Obama stärker auf seine europäischen Verbündeten hört, dann müssen diese auch etwas zu sagen haben.
Kategorie Terrorismus, Sicherheitspolitik, Recht, Krieg/Kriegführung, Transatlantische Beziehungen, Vereinigte Staaten von Amerika, Europa
Neue Gefahren, alte Gesetze?
Buchkritik
1. July 2008 - 0:00 | von Claus Kreß
Internationale Politik 7-8, Juli/August 2008, S. 163 - 167
Neuartige Phänomene wie Computerangriffe und nichtstaatliche Gewalt bedrohen die internationale Sicherheit. Welche Lehren zieht das internationale Völkerrecht aus dieser Entwicklung? Vier Neuerscheinungen dokumentieren das gestiegene Interesse auch deutscher Völkerrechtler am Thema Friedenssicherungsrecht.
Kategorie Sicherheitspolitik, Recht, Cyber Security, Terrorismus, Menschenrechte, Weltweit
Die Ära Guantánamo
Wie die US-Regierung Freiheitsrechte auf dem Altar der Sicherheit opfert
1. January 2008 - 0:00 | von Belinda Cooper
Internationale Politik 1, Januar 2008, S. 66 - 71
Seit die USA ihren Krieg gegen den Terror führen, haben Inhaftierte viele eigentlich selbstverständliche Rechte verloren. Die Bush-Regierung schuf neue Gesetze, um Folter und unbegrenzte Haft ohne Prozess zu legitimieren. Doch inzwischen setzen sich nicht mehr nur Menschenrechtler, sondern sogar Militäranwälte für die Gefangenen ein.
Kategorie Menschenrechte, Recht, Innere Sicherheit, Sicherheitspolitik, Terrorismus, Institutionen & Recht, Vereinigte Staaten von Amerika, Nordamerika
Institutionalisierte Ungleichheit
Wohin steuert die internationale Staatenwelt im 21. Jahrhundert?
1. July 2007 - 0:00 | von Michael Zürn
Internationale Politik 7/8, Juli/August 2007, S. 21 - 31.
Zwei disparate Entwicklungen prägen die heutige Weltordnung: Die unipolare Dominanz der USA einerseits, die wachsende Bedeutung globaler Normen andererseits. Zusammen betrachtet, ergibt sich das Bild eines rechtlich stratifizierten Mehrebenensystems, in dem das Grundprinzip des Rule of Law – souveräne Gleichheit – unterminiert wird.
Kategorie Recht, Internationale Politik/Beziehungen
Asymmetrisches Völkerrecht?
Der Kosovo-Plan könnte das Ende des Systems souveräner Gleichheit bedeuten
1. July 2007 - 0:00 | von Ulrich K. Preuß
Internationale Politik 7/8, Juli/August 2007, S. 32 - 39.
Der Kosovo-Plan der UN würde, wenn er sich umsetzen ließe, einen Staat minderer Souveränität schaffen und damit das Ende des UN-Systems souveräner Gleichheit aller Staaten einläuten. Das könnte paradoxerweise auf eine Konstitutionalisierung des Völkerrechts hinauslaufen – und der internationalen Gemeinschaft mehr Verantwortung aufbürden.
Kategorie Staatsaufbau, Recht, Sicherheitspolitik, Vereinte Nationen, Geschichte, Kosovo, Europa
Unter Umständen legitim
Über die Rechtmäßigkeit von Herrschaft in Räumen begrenzter Staatlichkeit
1. July 2007 - 0:00 | von Robert O. Keohane
Internationale Politik 7/8, Juli/August 2007, S. 96 - 107.
Kann Governance, die Ausübung von Herrschaft durch Regierungen oder Institutionen, legitim sein, auch wenn sie nur in begrenztem Maße auf staatlichen Strukturen beruht? Die Antwort: Das kann sie – sofern eine Reihe von allgemeinen Standards für Legitimität erfüllt sind.
Kategorie Internationale Politik/Beziehungen, Globale Institutionen, Institutionen und Akteure, Politisches System, Recht
Völkerrecht
Claus Kreß über Terror, Krieg und staatliche Selbstverteidigung
1. July 2007 - 0:00 | von Claus Kreß
Internationale Politik 7/8, Juli/August 2007, S. 195 - 199.
Rezensionen zu "Internationaler Terrorismus und Selbstverteidigungsrecht", "Terrorism and the State. Rethinking the Rules of State Responsibility", "The Chapter VII Powers of the United Nations Security Council" sowie "Essays on War in INternational Law"
Kategorie Recht, Verteidigungspolitik, Terrorismus
Recht und Reform in China
Buchkritik
1. June 2007 - 0:00 | von Alexandra Kemmerer
Internationale Politik 6, Juni 2007, S. 146 - 150.
Chinas rasante wirtschaftliche Entwicklung hat sich bislang kaum als Schrittmacher für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit erwiesen. Wie kann, wie sollte der Rechtsdialog mit China heute geführt werden? Übersicht über neue Bücher und Aufsätze zum Thema.
Kategorie Recht, Staat und Gesellschaft, Wirtschaft & Finanzen, China, Zentralasien
Keine Macht den Multis?
Die Rolle transnationaler Konzerne in Entwicklungsländern
14. September 2006 - 0:00 | von Thorsten Benner, Jan Martin Witte
Internationale Politik 9, September 2006, S. 39-45
Menschenrechtsverletzungen, Hungerlöhne, Umweltzerstörung: Je dichter das Netz der Global Player auch in Entwicklungsländern, umso schärfer die Kritik an deren Geschäftsgebaren. Doch führen weder pauschale Abrechnung noch unternehmerische Alibiverpflichtungen weiter – freiwillige Initiativen müssen auf ein Fundament fester internationaler Regeln gestellt werden, die Unternehmen darin bestärken, nachhaltig zu handeln.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Entwicklungspolitik, Bilaterale und multilaterale Abkommen, Menschenrechte, Recht
Nichtverbreitungsvertrag: Regime kaputt
Bedingungen für die Stabilität von Vertragsregimen
1. August 2006 - 0:00 | von Harald Müller
Internationale Politik 8, August 2006, S. 16‑23
Das Nichtverbreitungsregime steckt in einer schweren, wenn nicht gar terminalen Krise – vor allem, weil die Kernwaffenstaaten so nonchalant damit umgehen: Die amerikanischen, russischen, französischen Doktrinen legen nahe, dass ein kleiner Atomkrieg so schlecht gar nicht ist (wenn der Gegner keine Atomwaffen hat). Damit steuert die gesamte Welt in eine brandgefährliche neue Lage. Denn das schlechte Beispiel macht Schule.
Kategorie Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Recht
Partnerschaft mit Folterern?
Europa muss sein Verhältnis zu Usbekistan überprüfen
1. May 2006 - 0:00 | von Marianne Heuwagen
Internationale Politik 5, Mai 2005, S. 112 - 113
Kategorie Menschenrechte, Innere Konflikte, Recht, Internationale Politik/Beziehungen, Europa, Usbekistan
Selbstbestimmung neu bestimmen
Buchkritik
1. May 2006 - 0:00 | von Alexandra Kemmerer
Internationale Politik 5, Mai 2005, S. 62 - 63
Hauptsache repräsentativ: Jenseits des Nationalstaats erfindet sich die Demokratie neu – und bleibt doch ganz die alte
Kategorie Politisches System, Politische Partizipation, Globale Institutionen, Recht
Der harte Kern Is purchaseable
Kultur
1. January 2006 - 0:00 | von Alexandra Kemmerer
Internationale Politik 1, Januar 2006, S. 68 - 69.
Hans Morgenthau und der neue transnationale Streit um die Legitimation von Folter
Kategorie Recht, Staat und Gesellschaft, Weltweit
Verhältnismäßig unmenschlich
Klare Worte: Charles Krauthammer fordert Vorschriften für das Foltern
1. January 2006 - 0:00 | von Tim B. Müller
Internationale Politik 1, Januar 2006, S. 124 - 127.
Kategorie Menschenrechte, Terrorismus, Recht, Kriegsverbrechen, Vereinigte Staaten von Amerika, Nordamerika
Völkerrecht und internationale Politik
Ein ambivalentes Verhältnis
1. December 2005 - 0:00 | von Johannes Varwick
Internationale Politik 12, Dezember 2005, S. 115 - 121.
Was kann, was muss das Völkerrecht heute, in Zeiten der Globalisierung, überhaupt leisten? Welche Bedeutung hat es? Wie kann demokratisches und effektives Regieren jenseits des Nationalstaats möglich sein? Die Meinungen darüber gehen weit auseinander. An die Vereinten Nationen werden hohe Erwartungen gestellt; es kommt jetzt darauf an, was die Mitgliedstaaten aus diesem so wichtigen Rahmen machen.
Kategorie Vereinte Nationen, Recht, Weltweit
Woran man sich hält
Buchkritik
1. December 2005 - 0:00 | von Alexandra Kemmerer
Internationale Politik 12, Dezember 2005, S. 133.
Dieses Buch wagt Anfänge. Wie oft wird vom Ende des Staates fabuliert. Zwischen Faktizität und Geltung, durch die Brille des anderen, aber aus eigener Perspektive wagt ein Sammelband den genauen Blick auf die Gesetzgebung der EU und kommt dabei zu überraschenden Befunden.
Kategorie Europäische Union, Recht, Europa
Lieber klein – aber dafür jüdisch
Der Abzug der Israelis aus Gaza ist ganz im Sinne des Zionismus
1. November 2005 - 0:00 | von Kenneth Stein
Internationale Politik 11, November 2005, S. 98 - 103
Unilaterale Entscheidungen im Interesse des jüdischen Staates sind in Israels Geschichte keine Seltenheit. Der Gaza-Abzug ist daher ganz im Sinne des Zionismus
Kategorie Sicherheitspolitik, Terrorismus, Recht, Konflikte und Strategien, Politische Kultur, Geschichte, Krieg/Kriegführung, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Israel, Israelisch besetzte Gebiete, Arabischer Osten/Israel
Befreier in Ketten
Die Besatzung des Iraks ist ein Fiasko. Aber kein Grund zu gehen
1. November 2005 - 0:00 | von Cora Sol Goldstein
Internationale Politik 11, November 2005, S. 104 - 110
Das amerikanische Scheitern im Nachkriegs-Irak beruht auf einer katastrophalen Fehleinschätzung: Die Bush-Regierung glaubte an ihre eigene „Befreiungs“-Hypothese
Kategorie Sicherheitspolitik, Terrorismus, Recht, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Krieg/Kriegführung, Nordamerika, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Vereinigte Staaten von Amerika, Irak
Für den Primat der Souveränität
Eine Entgegnung auf Stephen Krasners interventionistische Thesen
1. October 2005 - 0:00 | von Andrea Gawrich
Internationale Politik 10, Oktober 2005, S. 86 - 90
Äußere Eingriffe in die Souveränität von Staaten haben zugenommen. Sie sind ein Instrument im Krieg gegen den Terrorismus geworden. Die intellektuelle Konzeption dazu hat Stephen Krasner kürzlich auf den Seiten der IP entworfen. Dabei bleiben, so die Autorin, einige Probleme unberücksichtigt. Dieser Beitrag plädiert für ein sanfteres Modell der Demokratisierung, für eines, das auf die innere Entwicklung von Staaten setzt.
Kategorie Politisches System, Staat und Gesellschaft, Recht, Internationale Politik/Beziehungen, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Weltweit
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