Recht

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Nordkorea und Irak
Unterschiedliche Maßstäbe in der Bewertung
1. February 2003 - 0:00 | von Joachim Krause
Internationale Politik 2, Februar 2003, S. 43 - 48
Irak und Nordkorea stehen im Mittelpunkt der internationalen Diskussion, weil diese diktatorisch regierten Staaten nach dem Besitz von Massenvernichtungswaffen streben. Doch zeichnet sich eine ganz unterschiedliche Behandlung der beiden Staaten ab: ein möglicher Krieg im Fall von Irak, nur diplomatische Mittel bei Nordkorea. Joachim Krause untersucht die Gründe dafür sowie die Konsequenzen, die die internationale Gemeinschaft daraus ziehen muss.
Kategorie Sicherheitspolitik, Recht, Vereinte Nationen, Krieg/Kriegführung, Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Konfliktprävention/-management, Irak, Europa, Nordamerika, Asien, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Nordkorea
Neues deutsches Selbstbewusstsein
Paradigmenwechsel in der Völkerrechtspolitik?
1. September 2002 - 0:00 | von Andreas Zimmermann
Internationale Politik 9, September 2002, S. 33 - 38.
Deutschland war einer der Hauptinitiatoren bei der Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs, der im Juli 2002 eingerichtet wurde. Die deutsche Rolle bei der Entstehung und Implementierung des Gerichtshofs lässt sich, so der Völkerrechtler aus Kiel, als Ausdruck eines grundsätzlichen Paradigmenwechsels in der deutschen Völkerrechtspolitik begreifen.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Recht, Deutschland, Weltweit
Herrschaft des Rechts oder Recht des Stärkeren?
Kontroverse um den Internationalen Strafgerichtshof
1. August 2002 - 0:00 | von Anja Papenfuss
Internationale Politik 8, August 2002, S. 33 - 38.
Die Europäer befürworten eine Verrechtlichung der internationalen Beziehungen, wozu der Internationale Strafgerichtshof ein wichtiger Baustein ist. Die USA befürchten, durch eine politisierte und von diktatorischen Regimen missbrauchte Rechtsprechung gefesselt zu werden, und wenden sich daher mit allen Mitteln gegen eine Jurisdiktion des Strafgerichtshofs über ihre Staatsbürger, die an Friedensmissionen der Vereinten Nationen teilnehmen.
Kategorie Internationale Strafgerichtshof, Recht, Internationale Politik/Beziehungen, Weltweit, Vereinigte Staaten von Amerika
Es gibt keine Alternative!
USA und EU müssen ihre Beziehungen neu justieren
1. June 2002 - 0:00 | von Thomas Risse
Internationale Politik 6, Juni 2003, S. 9 - 18
Der Bruch im Gefolge des Irak-Kriegs ist nicht nur transatlantisch, sondern zieht sich auch quer durch Europa. Bei der Analyse dieser Krise stellt der Politikwissenschaftler Thomas Risse fest, dass es hierbei im Kern um Weltordnungsfragen geht, die die Sicherheitsgemeinschaft gefährden können. Europa solle gemeinsame Ziele formulieren und diese – unterstützt von positiven Tendenzen in den USA – dort einbringen.
Kategorie Sicherheitspolitik, Wirtschaft & Finanzen, Europäische Union, Recht, Vereinte Nationen, Staat und Gesellschaft, Transatlantische Beziehungen, Konfliktprävention/-management, Europa-USA, Krieg/Kriegführung, Europa, Nordamerika, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Vereinigte Staaten von Amerika
Aussöhnung und Neubeginn
Das Haager Tribunal und seine Folgen
1. May 2002 - 0:00 | von Rafael Biermann
Internationale Politik 5, Mai 2002, S. 21 - 24.
Die erste Runde in Den Haag ist an Slobodan Milosevic gegangen, so der Balkan-Experte Biermann: Der Meister medialer Dramaturgie und populistischer Selbstinszenierung nutzt das Tribunal als politische Bühne. Ohne die Aufdeckung der historischen Wahrheit ist Aussöhnung auf dem Balkan allerdings nicht möglich, doch diese braucht viel Zeit.
Kategorie Vereinte Nationen, Recht, Europa, Nachfolgestaaten Jugoslawien, Serbien
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