Politisches System

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Das Land, in dem jeder Premier ist Is purchaseable

70 Jahre Israel: Eine ungemein vitale Debatten-Demokratie feiert Geburtstag

27. April 2018 - 0:00 | von Marko Martin | Israel, Politische Kultur

Als am 14. Mai 1948 in Tel Aviv die Gründung des modernen Israels vollzogen wurde, stritt man bis zuletzt über den Verfassungstext. Die Lust am Diskurs hat den Staat bis heute begleitet und zu mancher gesellschaftlichen Verwerfung geführt – und das in einem Land, dem es an äußeren Feinden wahrlich nicht mangelt. Drei Neuerscheinungen.

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Vesuv am Potomac
Vesuv am Potomac

Unruhige Zeiten in der amerikanischen Hauptstadt

27. April 2018 - 0:00 | von Constanze Stelzenmüller | Vereinigte Staaten von Amerika, Politisches System

Früher waren die klimatischen Extreme das Anstrengendste am Leben in Washington. Obwohl die US-Hauptstadt auf demselben Breitengrad wie Neapel liegt, können Winterschneestürme bis Ende März über Nacht hüft­hohe Schneewehen hinabschleudern. Vor den schwülen Sommermonaten mit ihren mon­sunartigen Sturzregengewittern flieht, wer kann, in kühlere Gefilde.

Artikel

Peking-Strategie Is purchaseable
Chinas Antwort auf die Krise der politischen Ordnung
27. April 2018 - 0:00 | von Hanns W. Maull
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 108 - 111
In China glaubt man an Fortschritt und die Lösbarkeit ­aller gesellschaftlichen Herausforderungen durch Wissenschaft und ­Technik. Die Kommunistische Partei kontrolliert alles und jeden, Xi Jingping hält auf absehbare Zeit alle Fäden in der Hand. Und außenpolitisch verfolgt die Volksrepublik mit der neuen Seidenstraßen-Initiative eine klare Strategie.
Kategorie Politisches System, Konflikte und Strategien, Politische Kultur, China
Überraschend oder unausweichlich? Is purchaseable
Drei Neuerscheinungen und der Versuch, Donald Trumps Aufstieg einzuordnen
2. March 2018 - 0:00 | von Aylin Matlé
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 134 - 137
Der Triumph Donald Trumps im November 2016 hat eine ganze Reihe von Journalisten und Wissenschaftler auf den Plan gerufen, die seither versuchen, das vermeintlich Unbegreif­liche zu erklären. Dabei steht eine Frage im Vordergrund: Ist der Populist Trump eine Ausnahmeerscheinung oder hat seine Wahl den Beginn eines politischen Gezeitenwandels in den USA eingeläutet?
Kategorie Politisches System, Politische Kultur, Vereinigte Staaten von Amerika
Angewiesen auf Europa Is purchaseable
Die nächste Regierung in Italien wird sich Euroskepsis kaum leisten können
2. March 2018 - 0:00 | von Ettore Greco
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 64 - 67
Wahrscheinlich wird Italien künftig von einer ­Mitte-Rechts-Koalition unter Beteiligung von zwei rechtsextremen, antieuropäischen und fremdenfeindlichen Parteien regiert. Nicht nur in der Haushaltspolitik drohen Konflikte mit der EU. Doch kann Italien keines seiner großen Probleme, auch nicht die Flüchtlingsfrage, ohne die Hilfe Europas lösen.
Kategorie Politisches System, Wahlen, Italien
Der russische Kreisel Is purchaseable
Warum es unter Wladimir Putin keine Außenpolitik mehr gibt
2. March 2018 - 0:00 | von Vladislav Inozemtsev
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 50 - 57
Der heutigen russischen Außenpolitik wird Aggressivität nachgesagt. Westliche Politiker haben Moskau deswegen zum größten Sicherheitsrisiko erklärt. Doch hier soll der Blick auf ein anderes ­Phänomen gerichtet werden: die merkwürdige Tatsache, dass Russland überhaupt keine Außenpolitik mehr hat.
Kategorie Politisches System, Russische Föderation
Schluss mit der Scheinheiligkeit Is purchaseable
Chinas Politik spaltet Europa. Die EU muss für eine gemeinsame Linie sorgen
2. March 2018 - 0:00 | von Jan Gaspers
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 24 - 29
Nirgendwo in Europa hat Chinas globale Infrastruktur-­Außenpolitik so viel Anklang gefunden wie bei den mittel- und osteuropäischen Staaten. Dabei sind Chinas großen Worten kaum wirtschaftliche Taten gefolgt. Die EU ist dennoch geschwächt und muss reagieren: Die großen Mitgliedstaaten sollten sich von ihren Sonderbeziehungen verabschieden.
Kategorie Politisches System, Politische Kultur, Internationale Politik/Beziehungen, China, European Union
Für unsere Überzeugungen kämpfen Is purchaseable
Wie wir die liberale Demokratie gegen den Populismus verteidigen können
2. March 2018 - 0:00 | von Yascha Mounk
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 118 - 127
Nie hätten sich die alten Griechen, Römer oder Venezianer vorstellen können, dass ihr politisches System untergeht. Selbst wenn wir es genauso wenig glauben können: Die liberale Demokratie wird durch ­Populismus in ihrer Existenz bedroht. Wer sich unseren Werten und unseren Institutionen verbunden fühlt, muss sich wehren.
Kategorie Politisches System, Politische Kultur, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Weltweit
Der Geist von Gezi Is purchaseable
Auf der Suche nach Alternativen zu Erdogan: Vier Neuerscheinungen
2. March 2018 - 0:00 | von Luisa Seeling
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 138 - 141
Seit dem Referendum vom April 2017 und dem Votum für ein Präsidialsystem scheint es in der Türkei niemanden mehr zu geben, der Recep Tayyip Erdogan auf seinem Weg Richtung Ein-Mann-Staat stoppen kann. Doch trotz Ausnahmezustand, Medienzensur und Unterdrückung gibt es vorsichtige Anzeichen, dass mit Erdogans Gegnern noch zu rechnen ist.
Kategorie Politisches System, Türkei
Macrons Mission
Frankreich zwischen Aufbruchstimmung und Katzenjammer
5. January 2018 - 0:00 | von Claire Demesmay
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 138 - 141
Die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten wurde in Deutschland freudig begrüßt. Allerdings brachte sie eine Reihe von Fragen mit sich: Wird es Macron gelingen, die angekündigten Reformen umzusetzen und das gespaltene Land zu einen? Und was bedeutet es für Berlin, wenn Paris eine ambitionierte europapolitische Agenda verfolgt?
Kategorie Politisches System, Politische Kultur, Frankreich
Stets dieselbe Clique
Von der schlechten Stimmung in Italien profitiert ausgerechnet Silvio Berlusconi
5. January 2018 - 0:00 | von Jörg Bremer
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 128 - 129
Seit das Referendum zur Verfassungsreform im Dezember 2016 scheiterte, hat Italien kaum eine Schlagzeile produziert. Stattdessen herrscht landauf, landab schlechte Stimmung. Unreformiert blockieren sich beide Kammern des Parlaments gegenseitig. Wenn die Italiener überhaupt über Politik reden, dann wie jüngst ein Nachbar beim Cappuccino in der Bar: „Wir bräuchten eine starke Regierung; stattdessen dümpelt Italien so dahin.“
Kategorie Politisches System, Politische Kultur, Italien
Harmonie, Zensur, Fenster zu den Sternen
Propaganda und Kontrolle prosperieren in China ebenso wie privates Glück
3. January 2018 - 0:00 | von Justus Krüger
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 130 - 133
„Harmonie im Vaterland, Friede in jeder Familie“, „Der chinesische Traum: Allen geht es gut“, „Fleiß bringt Wohlstand“, „Tugend ist der größte Reichtum“: ­Chinas Regierung besitzt einen Schatz an Merksätzen und Sprichwörtern fürs Volk. Das Medium, mit dem die Obrigkeit ihre Merksprüche den Bürgern täglich in Erinnerung ruft, sind Millionen und Abermillionen von Propagandaplakaten. Sie prangen fast überall, wo gerade Platz ist: an Bauzäunen, Bahnhöfen, Bushaltestellen.
Kategorie Politisches System, Medien/Information, China
Viel hilft wenig
Zwei Politikstile konkurrieren: Probleme zerschlagen oder aufdröseln
2. November 2017 - 0:00 | von Sylke Tempel †
Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 26 - 29
Jahrhundertelang gab es ein Vorbild für das beherzte Lösen schwieriger Probleme: Alexanders des Großen machohaftes Durchschlagen des Gordischen Knotens. Doch heute ist eine vermutlich eher weibliche Fähigkeit gefordert: das geduldige Aufdröseln verzwackter Verknotungen. Denn einfache Lösungen gibt es in der komplizierten Welt nicht.
Kategorie Politisches System, Deutschland, Frankreich
Polen im Teufelskreis
Die Europa-Skepsis der PiS-Regierung kommt das Land teuer zu stehen
2. November 2017 - 0:00 | von Piotr Buras
Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 101 - 105
Polens nationalpopulistische Regierung hatte auf Großbritannien gesetzt, um eine engere Integration in Europa zu verhindern. Doch nach dem Brexit-Votum und dem Wahlsieg Emmanuel Macrons steht Warschau im Abseits. Die Kosten sind hoch: Je weniger Einsatz und Solidarität Polen für Europa zeigt, desto mehr schwindet sein Einfluss.
Kategorie Politisches System, Staat und Gesellschaft, Wirtschaft & Finanzen, Polen, Europa
Ganz auf Linie
Xi Jinping sieht die Volksrepublik global auf der Überholspur
2. November 2017 - 0:00 | von Nele Noesselt
Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 74 - 80
Parteitage der Kommunistischen Partei Chinas sind in erster Linie symbolische Rituale zur Orchestrierung der Politik. Die Weichen für die weitere Rezentralisierung der Macht wurden 2017 ebenso gestellt wie die für die Fortführung des neoliberalen Staatskapitalismus. Außenpolitisch dürfte die Führung in Peking ihre bisherige Linie fortführen.
Kategorie Politisches System, Politische Kultur, Wirtschaft & Finanzen, China
Zukunftskontinent Asien
Acht Thesen auf dem Prüfstand
2. November 2017 - 0:00 | von Bernhard Bartsch
Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 66 - 73
Die Zukunft gehört Asien, der Niedergang des Westens ist besiegelt, und Autokratien à la China passen besser zum Kapitalismus als westliche Demokratien: Im deutschen Asien-Diskurs hat sich ein fast masochistischer Fatalismus eingeschlichen. Als einziger Trost bleibt Asiens angebliche Unfähigkeit zur Innovation. Mit der Realität hat das wenig zu tun.
Kategorie Politische Kultur, Politisches System, China
Sichere Wege statt tödliches Meer
Eine prinzipientreue europäische Asylpolitik ist möglich und mehrheitsfähig
1. September 2017 - 0:00 | von Gerald Knaus
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 8 - 15
In der Flüchtlingspolitik steht die EU vor einem Dilemma: Sie muss eine Strategie finden, die gleichzeitig moralisch und rechtlich vertretbar ist, die Zahl der Ankommenden reduziert, das Sterben im Mittelmeer beendet und den Wählern vermittelbar ist. Wie diese Strategie aussehen müsste, verrät der Architekt des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei.
Kategorie Politisches System, Italien, Europa
Sinn fürs Soziale
Altkanzler billig zu haben: Wladimir Putin holt Sozialdemokraten von der Straße
1. September 2017 - 0:00 | von Alan Posener
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 144
Kategorie Politisches System, Sozialpolitik, Deutschland, Russische Föderation
Von Eseln und Dickhäutern
Zur strategischen Krise der amerikanischen Parteien
1. September 2017 - 0:00 | von Patrick Keller
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 110 - 114
Erfolglos, zerstritten, gespalten: Die Grand Old Party Amerikas bietet derzeit ein Bild des Jammers. Eine Chance für die Demokraten? Das sollte man meinen. Doch die sind mit Selbstfindung und -erneuerung beschäftigt. Und auf die Millionen-Dollar-Frage der US-Politik – „Was will die politische Mitte?“ – hat man weder hüben noch drüben eine Antwort.
Kategorie Politisches System, Politische Kultur, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Vereinigte Staaten von Amerika
Surrealistisches Drama
Der Brexit sorgt in Großbritannien für immer größeres Chaos
1. September 2017 - 0:00 | von Quentin Peel
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 76 - 83
Die Regierung von Premierministerin Theresa May hat keine eigene Mehrheit mehr, ihre Konservative Partei ist so gespalten wie die Labour-Opposition und überhaupt das ganze Land: Statt das britische Verhältnis zur EU zu klären, hat die Entscheidung zum Austritt das Land in eine existenzielle Debatte über die eigene Zukunft gestürzt.
Kategorie Politisches System, EU-Verträge, Europäische Union, Vereinigtes Königreich
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