Staatsaufbau

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Nicht mit dem Schwert allein
Nicht mit dem Schwert allein

Erfolge und Probleme der neuen Stabilisierungspolitik im Irak

1. November 2016 - 0:00 | von Ekkehard Brose | Irak, Innere Sicherheit

Deutschland beteiligt sich wie einige andere Länder an den Stabilisierungsmaßnahmen im Irak. Zusammen mit der Regierung Abadi will man dem IS den politischen Nährboden entziehen – und dazu beitragen, den Migrationsdruck an Europas Grenzen zu vermindern. Bewährt sich diese Politik? Welche neuen Erkenntnisse hat man gewonnen?

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Friede und Wohlstand? Oder dreißigjähriger Krieg?
Friede und Wohlstand? Oder dreißigjähriger Krieg?

Zwei Szenarien

1. July 2016 - 0:00 Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Staatsaufbau

Was wäre, wenn wir 20 Jahre vorausdächten und von dort einen Blick zurück auf die 
heutigen Entwicklungen werfen würden? Dann könnten wir eine mittelmeerische Nachbarschaftspolitik würdigen, die stabile Staaten und Wohlstand hervorbrachte. Was wäre, wenn die Bürgerkriege andauerten und sich ausweiteten? Wenn es 
keinen Wechsel der europäischen Politik gäbe, die EU weder konsistent, noch strategisch handelte, keine Ressourcen zur Verfügung stellen wollte und sich lieber abschottete?

Artikel

Freund und Helfer
Das BKA unterstützt den Aufbau einer bürgernahen Polizei in Nordafrika
1. July 2016 - 0:00 | von Annette Herz, Michael Niemeier
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 34-39
Mit der polizeilichen Aufbauhilfe des Bundeskriminalamts will Deutschland dazu beitragen, die Arbeit nordafrikanischer Polizeibehörden zu verbessern; Tunesien ist hierbei ein Schwerpunktland. Denn eine Verbesserung der Sicherheitslage ist eine der Voraussetzungen für stabile Entwicklung in der Region.
Kategorie Staatsaufbau, Europäische Nachbarschaftspolitik, Deutschland, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
„Tunesien war ein Vorreiter“
Gespräch mit den Ennahda-Abgeordneten Sayida Ounissi und Nafouel Ejammali
1. July 2016 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 22-27
Die islamische Partei Ennahda stellt 69 Abgeordnete im tunesischen Parlament, zu denen Sayida Ounissi und Nafouel Ejammali gehören. Sie erläutern, wie ihre Partei nach Jahrzehnten im Untergrund zu einer politischen Kraft wurde, die den demokratischen Übergang mitgestaltet – jedoch nicht unter Bezugnahme auf den Koran, sondern durch Kompromissfähigkeit.
Kategorie Staatsaufbau, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Tunesien
Eine Region vor der Zerreißprobe
Wie der Nahe Osten künftig aussehen könnte
1. September 2015 - 0:00 | von Volker Perthes
Internationale Politik 5, September/Oktober 2015, S. 38-43
Ist der Aufmarsch des „Islamischen Staates“ zu stoppen? Was wird aus Syrien, was aus dem Irak? Prognosen für eine unberechenbare Region sind schwer zu stellen. Doch eins scheint sicher: Ohne eine Machtteilung, die alle relevanten Kräfte einbindet, und ohne glaubwürdige Regierungen werden die politisch und identitär zerklüfteten Länder zerfallen. Abdruck mit freundlicher Genehmigung des Suhrkamp Verlag Berlin 2015.
Kategorie Staatsaufbau, Staat und Gesellschaft, Politisches System, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Falsche Beschützer
Die Aufrüstung der Afghan Local Police wäre ein tragischer Fehler
1. July 2015 - 0:00 | von Graeme Smith
Internationale Politik 4, Juli/August 2015, S. 91-93
Sie stehen auf der Gehaltsliste der USA und tragen das Wort Polizei in ihrem Namen. Aber eigentlich sind es Regierungsmilizen, die oftmals ihre Macht missbrauchen und der Bevölkerung nur wenig Sicherheit bieten, anstatt gegen die Taliban zu kämpfen. Was also soll geschehen mit der Afghan Local Police, bis die Mittel 2018 auslaufen?
Kategorie Staatsaufbau, Innere Sicherheit, Afghanistan
Lehren aus Afghanistan
Der Krieg am Hindukusch hat die westliche Sicherheitspolitik verändert
1. July 2015 - 0:00 | von Markus Kaim, Guillaume de Rouge, Ben Barry, Peter Viggo Jakobsen, Steve Saideman
Internationale Politik 4, Juli/August 2015, S. 94-109
Ist „Nie Wieder!“ die wichtigste Lektion, die westliche Nationen aus dem Einsatz in Afghanistan gelernt haben? Wie durchgängig ist die „Interventionsmüdigkeit“, welche Folgen hätte sie für die NATO und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU? Einschätzungen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Dänemark und Kanada.
Kategorie Staatsaufbau, Krieg/Kriegführung, Afghanistan, Westliche Welt
David gegen Goliath
Die Ukraine zwischen gesteuerten Unruhen im Osten und Staatsaufbau
1. July 2014 - 0:00 | von Elizabeth Pond
Internationale Politik 4, Juli/August 2014, S. 77-83
Hat Wladimir Putin eingelenkt oder gönnt sich der „Meisterstratege“ im Kreml nur eine Ruhepause, um den Westen und die Regierung in Kiew bald aufs Neue auf dem falschen Fuß zu erwischen? Wer auch immer recht behält: Die Ukraine steht vor unmöglichen Aufgaben, kann aber auf seine jungen Bürger bauen – und hoffentlich auf die EU.
Kategorie Staatsaufbau, Fragile Staaten, Konflikte und Strategien, Ukraine, Russische Föderation
Fragile Fortschritte
Afghanistans Sicherheitskräfte brauchen weiterhin internationale Unterstützung
24. June 2014 - 0:00 | von Henning Riecke
Internationale Politik 4, Juli/August 2014, S. 89-95
Ohne die USA bleiben auch die anderen NATO-Staaten nicht länger in Afghanistan. Das zeigt der angekündigte schnellere Abzug deutscher Soldaten als Reaktion auf die Pläne von Präsident Obama. Werden die bisher erzielten Fortschritte durch westliche Zurückhaltung gefährdet? Sicher ist: Das Land braucht auch nach 2016 „Resolute Support“.
Kategorie Staatsaufbau, Fragile Staaten, NATO, Afghanistan
Gesucht: Neue Ideen für alte Probleme
In der Zentralafrikanischen Republik fehlt es an Soldaten und an Geld
5. May 2014 - 0:00 | von Thierry Vircoulon
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2014, S. 112-117
Nicht die Religionszugehörigkeit ist Hauptursache für die Konflikte in der Zentralafrikanischen Republik, sondern der wirtschaftliche Niedergang verursacht den Staatszerfall. Die bisherigen Entwicklungs- und Aufbauprogramme müssen dringend überprüft werden, damit Kämpfer entwaffnet und echte Stabilisierungsstrategien entworfen werden können.
Kategorie Fragile Staaten, Innere Konflikte, Staatsaufbau, Zentralafrikanische Republik
Aussicht auf Besserung: kaum
Acht Neuerscheinungen zur arabischen Welt
5. May 2014 - 0:00 | von Jan Kuhlmann
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2014, S. 137-141
Waren die Erhebungen in der arabischen Welt nichts anderes als ein kurzes Intermezzo der Hoffnung? Kehrt die Region wieder zurück zu alten Zeiten der Despotie und des Stillstands? Oder führt der Weg zumindest langfristig in eine bessere Zukunft? Wer die neuen Bücher über die Region liest, erhält nur wenig Gründe, um optimistisch zu sein.
Kategorie Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Staatsaufbau, Politische Partizipation, Arabische Länder
Meilenstein der Mäßigung
Tunesiens Verfassung ist verabschiedet, sie muss sich aber noch bewähren
28. February 2014 - 0:00 | von Isabel Schäfer
Internationale Politik 2, März/April 2014, S. 31-37
In Tunesien, dem Ursprungsland des Arabischen Frühlings, ist der demokratische Übergang bislang noch am besten geglückt. Die neue Verfassung spiegelt einen Ausgleich der Lager wider; die Ennahda-Partei begnügt sich damit, die Macht erst auf längere Sicht zu erobern. Antworten auf drängende Probleme haben die Islamisten allerdings nicht zu bieten.
Kategorie Staatsaufbau, Religion, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Tunesien, Islamische Welt
„Eine politische Lösung ist möglich“
Interview mit der Politikwissenschaftlerin Bassma Kodmani
1. November 2013 - 0:00 | von Bassma Kodmani
Internationale Politik 6, November/Dezember 2013, S. 34-39
Der Westen braucht eine umfassende Strategie, um die verstreuten demokratischen Oppositionsgruppen in Syrien zu unterstützen. Dann könnten sie sogar die Führung übernehmen, meint Bassma Kodmani, die ein Jahr lang Sprecherin des oppositionellen Syrischen Nationalrats war. Ansonsten drohen weitere Radikalisierung und die De-facto-Teilung des Staates.
Kategorie Konflikte und Strategien, Konfliktprävention/-management, Staatsaufbau, Syrien
Demokratie ist nicht alles
Ägypten muss sich mit vergangenem und andauerndem Unrecht beschäftigen
1. September 2013 - 0:00 | von Patrick Schneider
Internationale Politik 5, September/Oktober 2013, S. 88-92
Ägypten braucht mehr als eine neue Verfassung und demokratisch gewählte Volksvertreter. Nur die Einbindung aller politischen und gesellschaftlichen Kräfte in einen strukturierten Übergangsprozess kann die Gesellschaft vor einem Abstürzen in den Bürgerkrieg bewahren. Transitional Justice wäre das Gebot der Stunde und der kommenden Jahre.
Kategorie Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Fragile Staaten, Staatsaufbau, Ägypten
Ein gespaltenes Land
Der Verfassungsprozess in Tunesien zeigt die Probleme des Übergangs
1. July 2013 - 0:00 | von Isabel Schäfer
Internationale Politik 4, Juli/August 2013, S. 88-94
Von der Aufbruchstimmung des Arabischen Frühlings ist nicht mehr viel übrig, innen- und sicherheitspolitische Krisen prägen den Übergang zu einer wie auch immer ausgestalteten neuen Ordnung. Die Kluft zwischen islamistischen und säkularen, zwischen progressiven und gegenrevolutionären Kräften wächst.
Kategorie Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Staatsaufbau, Politisches System, Tunesien
Die große Herausforderung für das neue Regime
Wirtschaftspolitische Probleme, die Ägypten jetzt dringend lösen muss
1. July 2013 - 0:00 | von Amr Adly
Internationale Politik 4, Juli/August 2013, S. 95-101
Ägyptens Wirtschaft leidet an einem gigantischen Haushaltsdefizit, einem Leistungsbilanzdefizit und einem massiven Rückgang der Währungsreserven. IWF-Kredite allein böten keine Lösung. Und was war die Strategie der Muslimbrüder? Die Macht sichern, jegliche harten Einschnitte vermeiden und ansonsten: weiter wie schon unter Hosni Mubarak.
Kategorie Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Staatsaufbau, Konjunkturpolitik, Ägypten
Gefahrvolle Freiheit
Der Irak zehn Jahre nach dem Sturz Saddam Husseins
1. May 2013 - 0:00 | von Birgit Svensson
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2013, S. 74-79
Dass der Einmarsch der Amerikaner und Briten 2003 auf einer Lüge ­basierte, spielte für die Iraker nie eine große Rolle. Dass der ­Saddamschen Tyrannei Bürgerkrieg und Misswirtschaft folgten, schon eher. Doch ­Bagdads junge Generation schätzt die neuen Möglichkeiten – und ­begegnet der permanenten Terrorbedrohung mit stoischer Gelassenheit.
Kategorie Politisches System, Politische Kultur, Staatsaufbau, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Irak
Ende einer Erfolgsgeschichte
Militärcoup, Hungersnot, Rebellion, Sezession: das malische Desaster
1. September 2012 - 0:00 | von Andrea Böhm
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2012, S. 130-131
Der Wachmann vor der Assemblée Nationale hockt lässig auf seinem Klappstuhl und winkt freundlich. „Madame, hier geht’s rein.“ Ganz umstandslos darf man ins Parlament hineinspazieren, kein Ausweis wird verlangt, keine Metalldetektoren piepen, die Wachleute sind unbewaffnet, direkt vor dem Eingang liegt der größte Markt der Stadt, da machen sich Pistolen nicht so gut. Ich halte dem Wachmann meinen Rucksack zur Inspek-tion hin. „Mais non“, sagt er amüsiert. „Pourquoi?“ Aber nein, warum denn?
Kategorie Staat und Gesellschaft, Staatsaufbau, Mali, Westafrika, Afrika
Libyen, Stunde Null
Chaos oder Stabilität? Ein Land auf der Kippe
1. May 2012 - 0:00 | von Julia Gerlach
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2012, S. 89-95
Moderne Strukturen oder Zerfall? Parteiendemokratie oder Stammesherrschaft? Milizen oder nationale Armee? Islamisierung oder Säkularisierung? Der Neustart in Libyen ist nicht leicht; die Probleme sind vielschichtig und ineinander verschlungen. Doch es gibt Hoffnung, dass der Schritt in einen stabilen freiheitlichen Staat gelingen kann. Trotz allem.
Kategorie Staatsaufbau, Staat und Gesellschaft, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Libyen, Nordafrika, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Nichts ist gut in Afghanistan
… und wenig beim Nachbarn Pakistan: Neue Bücher über eine Krisenregion
1. May 2012 - 0:00 | von Jan Kuhlmann
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2012, S.132-135
Mehr als zehn Jahre nach Beginn der Militärintervention in Afghanistan ist von einem funktionierenden Staat am Hindukusch nur in Ansätzen etwas zu erkennen. Korruption und Drogenhandel blühen, die Taliban sind auf dem Vormarsch. Kaum besser ist die Lage in Pakistan, dem Schlüsselstaat für eine Lösung des Konflikts. Vier Neuerscheinungen.
Kategorie Konflikte und Strategien, Sicherheitspolitik, Staatsaufbau, Afghanistan, Pakistan, Westasien, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
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