Institutionen und Akteure

IP - die Zeitschrift

Wider die normative Kraft des Faktischen

Die Krim-Krise aus völkerrechtlicher Sicht

5. May 2014 - 0:00 | von Claus Kreß, Christian Tams | Russische Föderation, Institutionen & Recht

Ist Russlands Vorgehen in der Ukraine zu rechtfertigen? Ja, oder doch zumindest teilweise, sagt ein vielstimmiger Chor in Deutschland, der von den Altkanzlern Helmut Schmidt und Gerhard Schröder über den Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft bis hin zu Sahra Wagenknecht reicht. Doch halten ihre Argumente einer näheren Prüfung stand?

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Wie Putin Berlin verlor
Wie Putin Berlin verlor

Moskaus Annexion der Krim hat die deutsche Russland-Politik verändert

5. May 2014 - 0:00 | von Andreas Rinke | Russische Föderation, Bilaterale Beziehungen

Die deutsch-russischen Beziehungen waren immer besonders. Wechselnde Bundesregierungen haben seit dem Untergang der Sowjetunion versucht, enge Kontakte zu Moskau zu halten. Innerhalb von zwei Monaten aber hat das russische Vorgehen in der Ukraine einen möglicherweise entscheidenden Bruch verursacht. Ein Protokoll der Ereignisse.

Artikel

Baumängel am „gemeinsamen Haus“
Warum die Anbindung Russlands an den Westen gescheitert ist
5. May 2014 - 0:00 | von Wolfgang Ischinger
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2014, S. 19-21
Im Grunde dürfte niemand im Westen von der Ukraine-Krise wirklich überrascht sein. Das Gleiche gilt für die Art und Weise, wie Russland reagiert, zumal sich all das ja schon 2008 im Falle Georgiens angedeutet hatte. Die Ukraine-Krise ist schlicht die Rechnung dafür, dass wir unser Klassenziel bei der Anbindung Russlands an den Westen und das Westliche Bündnis nicht erreicht haben.
Kategorie Internationale Politik/Beziehungen, Institutionen und Akteure, Transatlantische Beziehungen, Russische Föderation, Ukraine, Deutschland
Eine rot-rote Annäherung?
Doch zuvor müssen grundlegende außenpolitische Fragen geklärt werden
14. March 2014 - 0:00 | von Karsten D. Voigt
Internationale Politik Online
Spekulationen über eine Koalition zwischen SPD und Linkspartei auf Bundesebene werden erst dann praktische Handlungsperspektiven eröffnen, wenn in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik bei den Linken eine konzeptionelle Klärung und eine anschließende Neuorientierung erfolgen.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Grundlagen, Institutionen und Akteure, Deutschland
Zu kurz gesprungen
Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstüberschätzung und Wegducken
28. February 2014 - 0:00 | von Hanns W. Maull
Internationale Politik 2, März/April 2014, S. 48 bis 52
Dass neue Macht mit neuer Verantwortung einherzugehen habe, ist eine Erkenntnis, die in einer neuen Studie von GMF und SWP schon in der Überschrift anklingt. Wenn die Bundesregierung vor allem auf Kontinuität setzt, ist das zu wenig: Berlins Außenpolitik muss sich neu aufstellen, wenn sie die anstehenden Aufgaben in der Welt meistern will.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Institutionen und Akteure, Deutschland
Erklärt Merkel
Zwei Versuche, die Außenpolitik der Bundeskanzlerin auf den Punkt zu bringen
1. July 2013 - 0:00 | von Ulrich Speck
Internationale Politik 4, Juli/August 2013, S. 134-137
Auch nach zwei Amtszeiten bleibt Angela Merkel ein Mysterium. Ihre Äußerungen werfen oft mehr Fragen auf, als sie Antworten geben. Das gilt auch für die Außenpolitik. Obwohl Merkel als eine der mächtigsten Frauen der Welt bezeichnet wird, bleibt oft undeutlich, wie sie diese Macht einsetzen will. Zwei Neuerscheinungen wollen hier Klarheit schaffen.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Institutionen und Akteure, Politische Kultur, Deutschland
Gefährdet oder gefährlich?
Politische Stiftungen und der arabische Frühling
20. March 2012 - 0:00 | von Nicole Renvert
Internationale Politik, Online-Exklusiv, Januar 2012
Der Prozess gegen zwei Mitarbeiter des Kairoer Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung und 43 Angehörige amerikanischer NGOs zeugt nicht nur von der Nervosität ägyptischer Behörden in der Umbruchszeit, sondern auch von tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber „äußeren Einflüssen“. Deutschlands politischen Stiftungen kommt bei der Begleitung der Umbrüche in Arabien eine Schlüsselrolle zu. Sie müssen Vertrauen aufbauen und ihre Rolle erklären.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Staat und Gesellschaft, Institutionen und Akteure, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Nordafrika, Ägypten, Europa, Deutschland
Vom Verwalten zum Gestalten
Diplomatie braucht Strategiewerkzeuge
1. September 2010 - 0:00 | von Georg Schulze Zumkley
Internationale Politik 5, September/Oktober 2010, S. 38 - 45
Mit großer Geschwindigkeit entwickeln sich Krisen, verschieben sich Machtkonstellationen, verändert sich die Welt. Organisatorisch, politisch und intellektuell bleibt dies nur mit vorausgedachter Außenpolitik beherrschbar. Dynamische Diplomatie braucht deshalb Kunstfertigkeit, Wissen und vor allem Strategiewerkzeug.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Institutionen und Akteure, Internationale Politik/Beziehungen, Konflikte und Strategien, Deutschland, Europa
Die europäische Frage
Für eine runderneuerte deutsche EU-Politik
1. September 2010 - 0:00 | von Gunter Hofmann
Internationale Politik 5, September/Oktober 2010, S. 114 - 121
Als Antwort auf die „deutsche Frage“ präsentierte Helmut Kohl einst den Zehn-Punkte-Plan – ein bisschen forsch, aber sehr europäisch gedacht. Heute droht aus der deutschen eine „europäische Frage“ zu werden: Erstmals seit Jahrzehnten gibt es Anlass zum Zweifel, ob die deutsche Politik ihren europäischen Kurs weiter steuern möchte. Berlin ist am Zug.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Europäische Union, Institutionen und Akteure, Politische Kultur, Deutschland, Europa
Chefsache Europa
Die EU-Außenpolitik, ein Präsidialsystem?
1. May 2010 - 0:00 | von Andreas Rinke
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2010, S. 90 - 94
Nicht nur der Lissabon-Vertrag, sondern auch die „Vergipfelung“ der internationalen Politik und der G-20-Prozess verändern die Machtbalance innerhalb der europäischen Regierungen. Wichtige Entscheidungen werden immer häufiger von den Regierungschefs getroffen – ganz gewiss nicht zur Freude der jeweiligen Außenminister.
Kategorie Europäische Union, Institutionen der EU, Institutionen und Akteure, Europa
Deutsche Sicherheitspolitik in Fesseln?
Eine Erwiderung auf C. Stelzenmüller
1. April 2010 - 0:00 | von Ulrich Schlie
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2010, S. 106 - 109
Kategorie Sicherheitspolitik, Deutsche Außenpolitik, Innere Sicherheit, Institutionen und Akteure, Deutschland
Ratschläge für Regierende
Wissenschaftliche Politikberatung auf dem Prüfstand
1. March 2010 - 0:00 | von Nicole Renvert
Internationale Politik 2, März/April 2010, S. 134 - 137
Wer heute „Politik als Beruf“ (Max Weber) betreibt, muss sich in immer kürzerer Zeit in hochkomplexe Themen einarbeiten, Meinungen bilden, Position beziehen. Hilfe verspricht eine stetig wachsende Zahl von politischen Beratern und Beratungsinstitutionen. Doch was ist „gute Politikberatung“, und wer nimmt sie in Anspruch? Drei Neuerscheinungen.
Kategorie Institutionen und Akteure, Globale Institutionen
Neue Panik in der Mitte
Es wird immer schwerer – und teurer – in Deutschland, ein traditionelles Mittelschichtleben zu führen. Der Groll darüber
1. June 2008 - 0:00 | von Franz Walter
Internationale Politik 6, Juni 2008, S. 92 - 93
Kategorie Politische Kultur, Staat und Gesellschaft, Politisches System, Institutionen und Akteure, Deutschland, Mitteleuropa
Kommt Zeit, kommt Rat?
Deutschland streitet über die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats
1. June 2008 - 0:00 | von Johannes Varwick, Michael Staack
Internationale Politik 6, Juni 2008, S. 80 - 83
Mit der Forderung nach einer Sicherheitsstrategie in der letzten Ausgabe der IP entfachte die CDU/CSU eine Debatte über die Ausgestaltung deutscher Sicherheitspolitik. Ein Kernpunkt: die Forderung nach einem -Nationalen Sicherheitsrat, der besonders bei der SPD auf Widerstand stößt. Doch was ist Parteitaktik, was ernsthafter Diskurs? Nach der Politik kommt nun die Wissenschaft zu Wort – und führt die Kontroverse weiter.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Innere Sicherheit, Institutionen und Akteure, Deutschland, Mitteleuropa
Die Taktik des Todeskusses
Was die deutsche Sozialdemokratie im Umgang mit Der Linken von François Mitterrand lernen kann
1. May 2008 - 0:00 | von Anne-Marie Gloannec, le
Internationale Politik 5, May 2008, S. 82 - 83
Kategorie Politische Kultur, Institutionen und Akteure, Politisches System, Staat und Gesellschaft, Deutschland, Frankreich
Von illegal zu ganz normal
Buchkritik
1. April 2008 - 0:00 | von Hanns W. Maull
Internationale Politik 4, April 2008, S. 138 - 139
Nur wer sich ändert, bleibt sich treu: Eine neue Biografie zeichnet den Weg Joschka Fischers vom Straßenkämpfer zum Außenminister als typischem Repräsentanten seiner Generation und der jüngeren deutschen Nachkriegsgeschichte nach.
Kategorie Politische Kultur, Politisches System, Institutionen und Akteure, Staat und Gesellschaft, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Deutschland
Hybris der Machbarkeit
1. February 2008 - 0:00 | von Franz Walter
Internationale Politik 2, Februar 2008, S. 82 - 83
Die Reform der Reform gebärt – neue Reformen: Vom Verschwinden der Opposition im Strudel der Gesellschaftsoptimierung
Kategorie Politische Kultur, Institutionen und Akteure, Politisches System, Geschichte, Staat und Gesellschaft, Deutschland, Mitteleuropa, Europa
Das Verschwinden der Landespolitik
Welche Rolle spielen eigentlich noch die Bundesländer?
1. January 2008 - 0:00 | von Paul Nolte
Internationale Politik 1, Januar 2008, S. 64 - 65
Die Bedeutung der Bundesländer scheint rapide abzunehmen – ein Prozess, den es zu beobachten gilt.
Kategorie Politisches System, Institutionen und Akteure, Staat und Gesellschaft, Politische Kultur, Deutschland, Mitteleuropa, Europa
Was auf uns zukommt
Warum die NATO dringend eine neue Strategie braucht
1. November 2007 - 0:00 | von Ulrich Weisser
Internationale Politik 11, November 2007, S. 116 - 123.
Wenn die Nordatlantische Allianz in den kommenden Jahrzehnten noch relevant sein will, muss sie jetzt ihre Strukturen, Prämissen und Prioritäten allesamt auf den Prüfstand stellen: Ohne eine realitätsgerechte Sicherheitsarchitektur wird das Bündnis in der Ära der globalen asymmetrischen Bedrohungen und neuen Gefahren nicht überleben.
Kategorie NATO, Institutionen und Akteure, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Terrorismus, Konflikte und Strategien, Nordamerika, Europa
Von Windhunden und Hasen
Deutschland sollte auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat verzichten
1. October 2007 - 0:00 | von Gunther Hellmann, Ulrich Roos
Internationale Politik 10, Oktober 2007, S. 92 - 99.
Eine Reform des UN-Sicherheitsrats ist seit Jahren überfällig. Dies wird heute selbst von den Bremsern nicht mehr geleugnet. Die konkrete Umsetzung dieses hehren Zieles erweist sich jedoch als äußerst schwierig. Auch die deutsche UN-Politik trug zuletzt mehr zum Problem als zu seiner Lösung bei. Ein klarer Kurswechsel tut not.
Kategorie Vereinte Nationen, Institutionen und Akteure, Internationale Politik/Beziehungen, Deutsche Außenpolitik, Europäische Union
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