Europäische Union

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„Eine EU der souveränen Staaten“
„Eine EU der souveränen Staaten“

Giorgio Trizzino von den Fünf Sternen über seine Forderungen an die EU

1. November 2018 - 0:00 | von Andrea Affaticati | Italien, Europäische Union

Die beiden stellvertretenden Premierminister Italiens, Luigi Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und Matteo Salvini von der nationalistischen Lega, überbieten sich derzeit in ihrem Konfrontationskurs mit der EU. Im Gespräch mit der IP erklärt Giorgio Trizzino, einer der Vordenker der Fünf Sterne, wie seine Partei sich die Neugestaltung Europas vorstellt.

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Exit der Skeptiker
Exit der Skeptiker

Wie sich der Brexit auf die Europawahlen 2019 auswirken wird

1. November 2018 - 0:00 | von Nicolai Ondarza, von, Felix Schenuit | European Union, Europäische Union

Der britische Austritt aus der EU ist der größte politische Erfolg von Gegnern der europäischen Integration – und wird voraussichtlich wenige Wochen vor den Europawahlen 2019 vollzogen. Paradoxerweise aber zwingt der Brexit die EU-skeptischen Parteien zum Umbau, parlamentarisch und politisch.

Artikel

Macrons zweiter Coup?
Erst Paris, dann Brüssel: Wie Frankreichs Präsident die Europawahlen angeht
1. November 2018 - 0:00 | von Claire Demesmay, Julie Hamann
Internationale Politik 6, November-Dezember 2018, S. 70-75
Für die Wahlen zum Europaparlament im Mai 2019 will Emmanuel Macron sein Erfolgsrezept auf die EU anwenden. Frankreichs Präsident sucht Verbündete jenseits der alten Parteienlogik und beschreibt sich als Gegenpol zu den rechtspopulistischen Europafeinden. Sicher ist: Angela Merkel wird damit zur Konkurrentin.
Kategorie Europäische Union, Frankreich, Europa
Was es heißt, ein EU-Bürger zu sein
Der Brexit beschneidet nicht nur die Rechte von Britinnen und Briten
27. April 2018 - 0:00 | von Daniel Tetlow
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 88 - 91
In der deutschen Berichterstattung über den Brexit wird oft der Eindruck vermittelt, dass es sich letztlich um ein rein britisches Thema handelt. Aber nicht nur Briten droht der Verlust von Freizügigkeit und anderen Rechten, auch die Rechte von nichtbritischen ­Unionsbürgern sind in Gefahr, sollte es keine Änderungen beim Austrittsabkommen geben.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Recht, Vereinigtes Königreich, Europa
Hart-weicher Brexit
Wie das Verhältnis zu Großbritannien aussehen wird, wird die EU bestimmen
27. April 2018 - 0:00 | von Nicolai Ondarza, von
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 82 - 87
Zur Halbzeit der Verhandlungen stehen die Modalitäten der „Scheidung“ weitgehend. Doch kritische Fragen sind offen – die Nordirland-Frage und das zukünftige politische und wirtschaftliche Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Solange London eine klare Linie fehlt, definiert paradoxerweise Brüssel die Ausgestaltung des Brexit.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Europa
Was Europa verbindet
Stärkerer Zusammenhalt in der EU ist machbar, aber Berlin muss mehr tun
27. April 2018 - 0:00 | von Josef Janning, Almut Möller
Dass Europas Integration derzeit ins Stocken geraten ist, ist nichts Neues. Aber was wissen wir wirklich über den Zusammenhalt in der EU? Damit beschäftigt sich der EU Cohesion Monitor des European Council on Foreign Relations. Die Ergebnisse für 2007–2017 liegen jetzt vor – und sie zeigen zum Teil durchaus erfreuliche Trends.
Kategorie Europäische Union, Deutschland
Immer diese Deutschen
Anders als die „Selmayr-Affäre“ suggeriert, ist Brüssel nicht in Berliner Hand
27. April 2018 - 0:00 | von Oliver Grimm
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 21 - 25
Ist Deutschland in den Institutionen der Union übermäßig einflussreich? Diese Frage stellt sich erneut nach dem rasanten Aufstieg Martin Selmayrs. Dabei belegen alle Personalstatistiken das komplette Gegenteil. Doch die Folgen des Vertrags von Lissabon und die europapolitischen Entwicklungen haben die deutsche Vormachtstellung enorm verstärkt.
Kategorie Institutionen der EU, Europäische Union, Deutschland, Europa
„Von Überheblichkeit rate ich dringend ab“
Regeln einfordern, ohne andere zu maßregeln: Deutschlands Rolle in Europa
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 14 - 20
Als Innenminister handelte er die Wiedervereinigung aus, als Finanzminister trug er viel zur Bewältigung der Eurokrise bei. Wo Wolfgang Schäuble trotz aller Rückschläge im europäischen Einigungsprozess seinen Optimismus hernimmt, welche Aufgabe Berlin dabei zukommt und was das alles mit Sisyphos zu tun hat, erklärt der Bundestagspräsident im IP-Interview.
Kategorie Europäische Union, Finanzkrise, Deutschland, Europa
Der Status quo ist keine Option
Wie Berlin und Paris die EU zusammenhalten und voranbringen können
27. April 2018 - 0:00 | von Daniela Schwarzer
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 8 - 13
Das „Warten auf Berlin“ hat ein Ende. Doch müssen Deutschland und Frankreich die EU in einem Moment reformieren, in dem der Zusammenhalt von außen und innen so bedroht ist wie nie zuvor. Berlin ist in der Pflicht, Kompromissse zu schließen und Brücken zu bauen. Denn die Stabilisierung Europas liegt im ureigenen deutschen Interesse.
Kategorie Europäische Union, Frankreich, Deutschland, Europa
Forsa-Frage: Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen?
Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen, wenn die EU dafür mehr Aufgaben übernimmt?
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 5
Eine Mehrheit von 58 Prozent der Bundesbürger ist dafür, mehr Geld in den Haushalt der Europäischen Union einzuzahlen als bisher, wenn die EU dafür künftig mehr Aufgaben in der Flüchtlingspolitik, der Außen- und Verteidigungspolitik oder beim Klimaschutz übernimmt.
Kategorie Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Deutschland, Europa
Neue deutsche Verantwortlichkeit
Der Koalitionsvertrag zeugt von außen- und europapolitischem Aufbruchwillen
2. March 2018 - 0:00 | von Andreas Rinke
Internationale Politik 2, März-April 2018, S. 78 - 82
Das 177 Seiten lange Koalitionspapier zwischen CDU, CSU und SPD dokumentiert, wie sehr sich das Denken über Europa und die Welt hierzulande verändert hat. „Mehr Engagement“ lautet die Devise – allerdings immer noch nach klassischen deutschen Denkmustern. So verfolgt Berlin weiterhin einen „breiten Ansatz“ und will alles zugleich erreichen.
Kategorie Europäische Union, Deutsche Außenpolitik, Deutschland, Europa
In der Zwickmühle
Atlantiker wie Post-Atlantiker geben sich Illusionen hin
5. January 2018 - 0:00 | von Hans Kundnani, Jana Puglierin
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 86 - 92
War die Wahl Donald Trumps ein Ausreißer? Atlantiker hoffen, dass Amerika nach dem Ende von Trumps Amtszeit wieder zur Stütze der liberalen Weltordnung wird. Post-Atlantiker befürchten, dass der Rückzug der USA von Dauer ist. Beide unterschätzen, wie groß die Aufgabe ist, vor der Europa steht. Eine Fortsetzung der Debatte.
Kategorie Europäische Union, Europa-USA, Deutschland-USA, Vereinigte Staaten von Amerika, Deutschland, Europa
Das Hop-on-Hop-off-Europa
Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat
5. January 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 144
Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Irland, Europa
Europa
Fünf Thesen auf dem Prüfstand
3. January 2018 - 0:00 | von Alan Posener
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 80 - 85
Der Brexit-Schock hat in der EU ein politisches und ideelles Vakuum hinterlassen; ein Vakuum, das Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron auf der einen, Ungarns Premierminister Orbán auf der anderen Seite zu füllen suchen. Damit muss man sich auseinandersetzen, zuerst aber mit einigen Illusionen aufräumen.
Kategorie Migration, Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Ungarn
Der Frankreich-Blues
Deutschland riskiert eine Freundschaft, aus der jetzt eine Ehe werden müsste
2. November 2017 - 0:00 | von Georg Blume
Internationale Politik 6, November-Dezember 2017, S. 88 - 95
Diesseits wie jenseits des Rheins gilt die deutsch-französische Freundschaft als wichtiges Gut. Doch das allein reicht nicht aus als Grundlage für ein nun nötiges Zusammenwachsen beider Nationen und die Fortentwicklung der Europäischen Union. Höchste Zeit, dass die deutschen Eliten mit Bundeskanzlerin Merkel an der Spitze die ersten Schritte tun.
Kategorie Bilaterale Beziehungen, Europäische Union, Frankreich, Deutschland
Die Schuld des Westens
Wofür die USA und Europa in Nahost verantwortlich sind – und wofür nicht
1. September 2017 - 0:00 | von Jan Kuhlmann
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 138 - 141
Ein Pulitzer-Preis-gekröntes Werk über den IS, eine mängel­behaftete und lückenhafte Anklageschrift gegen die USA, ein faktenreiches Porträt Saudi-Arabiens: Drei Neuerscheinungen, drei unterschiedliche ­Ansätze, doch ein gemeinsames Fazit – im Umgang mit der Region mangelt es dem Westen nach wie vor an strategischer Vernunft.
Kategorie Migration, Europäische Union, Europa, Vereinigte Staaten von Amerika, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
It’s the economy, Tayyip!
Die Türkei profitiert von der Zollunion. Das verleiht der EU Handlungsspielraum
1. September 2017 - 0:00 | von Christian Geinitz
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 90 - 95
Der türkische Staats- und Parteichef Recep Tayyip Erdo­gan und seine AKP sind mit der Europäischen Union groß und mächtig geworden. Zugleich stieg aber auch ihre Abhängigkeit von der Gemeinschaft. Käme es wirklich zum Bruch, dann hätte die Türkei deutlich mehr zu ­verlieren als die EU.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Welthandel, Europäische Union, Türkei, Europa
Dublin: die exzentrische Spinne
Irlands Hauptstadt platzt aus allen Nähten – und freut sich auf den Brexit
1. September 2017 - 0:00 | von Martin Alioth
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 84 - 89
Die Silhouetten von Baukränen schraffieren erneut den ­Himmel über Irlands Hauptstadt. Dublin ist der Motor der irischen Wirtschaft und kämpft mit Engpässen, namentlich beim Wohnungsbau und dem öffentlichen Verkehr. Doch die neuen Bürotürme hoffen zu Recht auf Mieter aus London: Der Finanzplatz Dublin will vom Brexit profitieren.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Schwellenländer, Europäische Union, Irland, Vereinigtes Königreich
Surrealistisches Drama
Der Brexit sorgt in Großbritannien für immer größeres Chaos
1. September 2017 - 0:00 | von Quentin Peel
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 76 - 83
Die Regierung von Premierministerin Theresa May hat keine eigene Mehrheit mehr, ihre Konservative Partei ist so gespalten wie die Labour-Opposition und überhaupt das ganze Land: Statt das britische Verhältnis zur EU zu klären, hat die Entscheidung zum Austritt das Land in eine existenzielle Debatte über die eigene Zukunft gestürzt.
Kategorie Politisches System, EU-Verträge, Europäische Union, Vereinigtes Königreich
Gerissen destruktiv
Russische Einflussnahme im Westlichen Balkan
1. July 2017 - 0:00 | von Sarah Wohlfeld
Internationale Politik 4, Juli/August 2017, S. 58 - 64
In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo schürt russische Propaganda ethnische Spannungen; in Mazedonien und Montenegro werden innenpolitische Konflikte angeheizt, um eine Demokratisierung zu behindern. Dabei kann Russland dem Westlichen Balkan weder Wohlstand noch ein attraktives Gesellschaftsmodell bieten. Das kann nach wie vor nur die EU.
Kategorie NATO, Europäische Union, Russische Föderation, Serbien und Montenegro, Bosnien-Herzegowina
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