EU-Verträge

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Was es heißt, ein EU-Bürger zu sein

Der Brexit beschneidet nicht nur die Rechte von Britinnen und Briten

27. April 2018 - 0:00 | von Daniel Tetlow | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

In der deutschen Berichterstattung über den Brexit wird oft der Eindruck vermittelt, dass es sich letztlich um ein rein britisches Thema handelt. Aber nicht nur Briten droht der Verlust von Freizügigkeit und anderen Rechten, auch die Rechte von nichtbritischen ­Unionsbürgern sind in Gefahr, sollte es keine Änderungen beim Austrittsabkommen geben.

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Hart-weicher Brexit
Hart-weicher Brexit

Wie das Verhältnis zu Großbritannien aussehen wird, wird die EU bestimmen

27. April 2018 - 0:00 | von Nicolai Ondarza, von | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

Zur Halbzeit der Verhandlungen stehen die Modalitäten der „Scheidung“ weitgehend. Doch kritische Fragen sind offen – die Nordirland-Frage und das zukünftige politische und wirtschaftliche Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Solange London eine klare Linie fehlt, definiert paradoxerweise Brüssel die Ausgestaltung des Brexit.

Artikel

Die Suche nach der Macht des Guten
Wo bleibt der leidenschaftliche Streit zwischen Frankreich und Deutschland?
27. April 2018 - 0:00 | von Georg Blume
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 26 - 31
Gegen viel Widerstand auf allen Seiten hat der französische Präsident Emmanuel Macron Deutschland zu Frankreichs Schicksalspartner erkoren. Doch seinen Worten sind bislang keine Taten gefolgt, auch nicht in Berlin. Höchste Zeit, sich an der Bastille und im Prenzlauer Berg den Kopf zu zerbrechen, wie man gemeinsam Europa voranbringt.
Kategorie EU-Verträge, Frankreich, Deutschland, Europa
Das Hop-on-Hop-off-Europa
Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat
5. January 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 144
Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Irland, Europa
Surrealistisches Drama
Der Brexit sorgt in Großbritannien für immer größeres Chaos
1. September 2017 - 0:00 | von Quentin Peel
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 76 - 83
Die Regierung von Premierministerin Theresa May hat keine eigene Mehrheit mehr, ihre Konservative Partei ist so gespalten wie die Labour-Opposition und überhaupt das ganze Land: Statt das britische Verhältnis zur EU zu klären, hat die Entscheidung zum Austritt das Land in eine existenzielle Debatte über die eigene Zukunft gestürzt.
Kategorie Politisches System, EU-Verträge, Europäische Union, Vereinigtes Königreich
Wer sind wir?
Auf der Suche nach der europäischen Identität
1. November 2016 - 0:00 | von Luuk van Middelaar
Internationale Politik 6, November/Dezember 2016, S. 116-125
Seit ihrer Gründung schlägt sich die Europäische Union mit Fragen ihrer Identität herum; der bevorstehende Brexit wird dies befeuern. Dessen ungeachtet wird die EU bald an die Grenze ihrer Ausdehnung stoßen – was erneut ein Selbstverständnis fördern könnte, das nicht nur aus Politik, sondern auch aus Geografie und Geschichte schöpft.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Erweiterungsprozess, Westeuropa politisch
Herzenssachen und Pflichtlektüren
Neuerscheinungen zur Europäischen Union und zum Vertrag von Lissabon
28. February 2011 - 0:00 | von Almut Möller
Internationale Politik 2, April 2011, S. 134-136
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, GASP/GSVP, Europa
Pralinen für Europa
Ein Jahr Vertrag von Lissabon
1. November 2010 - 0:00 | von Almut Möller
Internationale Politik 6, November/Dezember 2010, S. 64-69
„Das Leben ist wie eine Schachtel Pralinen“, sinnierte einst Forrest Gump, „man weiß nie, was man bekommt.“ Dass dieser Satz ausgerechnet für den Vertrag von Lissabon gelten soll, mag manchen überraschen. Doch wer sich die Mühe macht, das dickleibige Werk durchzuarbeiten, stößt auf eine Risikofreude, die man der EU nicht ohne Weiteres zugetraut hätte.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Institutionen der EU, Europa
Du bist Brüssel
Die Europäische Bürgerinitiative
1. November 2010 - 0:00 | von Dominik Hierlemann
Internationale Politik 6, November/Dezember 2010, S. 70-73
Die Unzufriedenheit mit der Europäischen Union nimmt in Zeiten der Krise zu. Ein häufig erhobener Vorwurf: Der „einfache“ 
EU-Bürger habe in Brüssel nichts zu sagen. Dabei eröffnet der Vertrag von Lissabon eine neue Form der Partizipation – die Europäische Bürgerinitiative. Von manchen als Placebo verspottet, wartet sie nun auf ihre Premiere.
Kategorie Europäische Union, Politische Kultur, EU-Verträge, Europa
Historische Staffelübergabe in Europa Is purchaseable
EU: Spanien übernimmt von Schweden
1. January 2010 - 0:00 | von Ulrike Guérot
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 104 - 107
Schweden hat es besonders zu spüren bekommen: Das alte System des nationalen EU-Vorsitzes hat sich in weiten Teilen überholt, immer mehr bestimmen aktuelle Themen die Tagesordnung. Was bedeutet dies für den spanischen Ratsvorsitz? Für Madrid wird es mit dem Lissabon-Vertrag schwer werden, eigene Akzente zu setzen.
Kategorie Globale Institutionen, Europäische Union, EU-Verträge, Institutionen der EU, Europa, Spanien, Schweden, Nordeuropa
Navigation für Lissabon
Buchkritik
1. January 2010 - 0:00 | von Jan Techau
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 135 - 137
Nachdem zuletzt das Bangen um Irland und das Beäugen der finalen Winkelzüge des tschechischen Staatspräsidenten die Diskussion noch bändigen konnten, ist pünktlich zum Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags eine Flutwelle von Interpretationen erschienen, die Orientierung versprechen. Drei Sammelbände helfen beim Kartieren des unbekannten Terrains.
Kategorie Europäische Union, Finanzkrise, EU-Verträge, Europa
„Wir sind noch auf der Suche“
Gespräch über Aufarbeitung und Europa
1. November 2009 - 0:00 | von Václav Havel, Richard von Weizsäcker
Internationale Politik 11/12, November/Dezember 2009, S. 70 - 75.
Nach „20 Jahren Freiheit“ ist es Zeit, Bilanz zu ziehen: Ist die Transformation in Osteuropa gelungen? Welche Bedeutung hatte die Bürgerbewegung bei der Beseitigung der Diktaturen in der DDR und in der damaligen Tschechoslowakei? Und wie ist es um die Zukunft der EU bestellt? Václav Havel und Richard von Weizsäcker blicken zurück – und nach vorne.
Kategorie Geschichte, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Staat und Gesellschaft, Politische Partizipation, Europäische Union, EU-Verträge, Europa, Deutsche Demokratische Republik, Tschechien
Das universelle Problemlösungsfüllhorn
Schlusspunkt
1. November 2009 - 0:00 | von Jan Techau
Internationale Politik 11/12, November/Dezember 2009, S. 144.
Wird Lissabon ratifiziert, verlieren die Mitgliedsstaaten ihre Lieblingsausrede
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Europa
Wer nicht fragt, ist klug
Warum ein europaweites Referendum eher schadet als nützt
1. September 2008 - 0:00 | von Jan Techau
Internationale Politik 9, September 2008, S. 112
Kategorie Europäische Union, Politische Partizipation, EU-Verträge, Europa
Europas wunderbares Chaos
Wird die EU je mit einer Stimme sprechen? Wohl nicht - und das ist auch gut so
1. December 2007 - 0:00 | von Rachel Herp Tausendfreund
Internationale Politik 12, Dezember 2007, S. 94 - 99.
Wird sich das „Demokratiedefizit“ der Europäischen Union jemals beheben lassen? Wird die EU je ein mächtiger globaler Akteur werden, der mit einer Stimme spricht? Werden die außerordentlich mühsamen Abstimmungsprozeduren bald leichter? Vermutlich nicht. Aber das ist auch gut so, argumentiert die Autorin dieses Beitrags.
Kategorie Europäische Union, Politisches System, EU-Verträge, Europa
Kaiser, König, Kommission
Was die EU aus dem Scheitern der Habsburger Monarchie lernen kann
1. October 2007 - 0:00 | von Wess Mitchell
Internationale Politik 10, Oktober 2007, S. 15 - 21.
Die derzeit in der EU wieder diskutierte Idee einer „Union der zwei Geschwindigkeiten“ ist zum Scheitern verurteilt. Das ist nur eine der Lehren, die Europa heute aus dem Aufstieg und Scheitern eines anderen historischen Integrationsprojekts ziehen kann: dem österreichisch-ungarischen Kaiserreich.
Kategorie Europäische Union, Integration, EU-Verträge, Geschichte, Europa
Verpflichtung Europa
Mehr als Militär und Außenhandel: Plädoyer für die EU als Wertegemeinschaft
1. October 2007 - 0:00 | von Alfred Grosser
Internationale Politik 10, Oktober 2007, S. 111 - 115.
Wahrheitssuche, Demokratie, Toleranz: Es fiele nicht schwer, gemeinsame europäische Werte aufzuzählen. Doch die EU des Berliner Gipfels fällt inzwischen weit hinter die Vision einer Gemeinschaft der Grundrechte zurück. Die Union als Verbund der Abwehr an ihren Grenzen: Soll dies das eigentliche Fundament Europas sein?
Kategorie Europäische Union, Kultur, Religion, EU-Verträge, Europa
Sechs Lehren aus der Zeit zu sechst Is purchaseable
Ein Rückblick auf die Kinderjahre der EU
1. March 2007 - 0:00 | von Kiran Klaus Patel
Internationale Politik 3, März 2007, S. 84 - 91.
War früher alles einfacher, übersichtlicher, besser? Ein Blick in die Geschichte der Europäischen Union lehrt, dass auch die glorreiche Frühzeit des großen Einigungswerks von recht profanen Mühen geplagt wurde. In mundgerechten historischen Häppchen aufbereitet, mag der Erfahrungsschatz der Anfänge uns Nachgeborenen die Gegenwart erleichtern.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Europa
Was Europa zusammenhält
50 Jahre nach den Römischen Verträgen: Wir Europäer reden immer noch aneinander vorbei
1. January 2007 - 0:00 | von Alexandra Kemmerer
Internationale Politik 1, Januar 2007, S. 34 - 38.
Auch 50 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge reden die Europäer häufig aneinander vorbei. Die viel beschworene „europäische Öffentlichkeit“ ist ebenso Utopie wie das „europäische Sozialmodell“: Es fehlt an einem Raum politischer Auseinandersetzung über das, was uns trennt und was uns verbindet.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Politische Kultur, Politisches System, Europa
Verfassungskitsch ist keine Lösung
Die Hochglanz-EU ist am Ende, nicht aber der Vertrag
1. July 2005 - 0:00 | von Alexandra Kemmerer
Internationale Politik 7, Juli 2005, S. 36 - 39
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Recht, Politisches System, Europa
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