Institutionen der EU

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Zehn Punkte für ein Europa in besserer Verfassung Is purchaseable
1. August 2004 - 0:00 | von Ulrike Guérot
Internationale Politik 8, August 2004, S. 99-104
Europa macht Weltgeschichte, und keinen interessiert es! Nach der Zangengeburt des Verfassungsvertrags weiß Europa immer noch nicht, was es will und was es sein könnte. Die Autorin macht zehn Vorschläge, um die Europäische Union politisch voranzubringen. Einige davon lauten: Deutschland muss wieder Anwalt der kleineren Staaten werden, die EU muss sich ihren Bürgern und in den USA besser erklären, und Europa sollte Geopolitik statt Agrarsubventionen als wichtigste Aufgabe ansehen.
Kategorie Europäische Union, Politisches System, Institutionen der EU, EU-Verträge, Europa
Europas neues Gesicht Is purchaseable
1. July 2004 - 0:00 | von Werner Weidenfeld
Internationale Politik 7, Juli 2004, S. 82-86
Die Verabschiedung der Europäischen Verfassung ist ein historischer Meilenstein für die EU der 25 sowie ein Beitrag zur strategisch profilierten Europa-Politik. Doch mit der Ratifizierung fangen die Probleme erst an: nach der Verfassung ist vor der Verfassung, so Werner Weidenfeld.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Institutionen der EU, Europa
Wer soll die EU führen? Is purchaseable
1. July 2004 - 0:00 | von Ulrike Guérot
Internationale Politik 7, Juli 2004, S. 87-89
Das Gezerre um die Besetzung des Postens des Kommissionspräsidenten ist nur ein Indiz für tiefer liegende Probleme, die sich bei der Frage nach der Führung der EU auftun. Weder reicht der deutsch-französische Motor allein aus, noch kann eine „G-6“ aus den großen Mitgliedsländern diese Aufgabe erfüllen. Führen sollte stattdessen, wer mehr Europa will – ob klein oder groß, ob alt oder neu, sollte dabei keine Rolle spielen.
Kategorie Europäische Union, Institutionen der EU, Institutionen und Akteure, Europa
Europa wird neu verfasst
Schafft der Konvent den Durchbruch?
1. April 2003 - 0:00 | von Ulrike Guérot
Internationale Politik 4, April 2003, S. 41 - 48
Mehr als 1000 Änderungsvorschläge zur europäische Verfassung sind bei Konventspräsident Valéry Giscard d’Estaing eingegangen. Wenn diese Vorschläge alle berücksichtigt werden sollen und der Konvent seinen Zeitplan einhalten will, muss fast ein Wunder geschehen. Der Teufel liegt im Detail der Formulierungen, und wenn nicht bis Dezember 2003 ein verabschiedungsreifer Entwurf präsentiert werden kann, wird eine Einigung nach Beitritt der neuen Mitglieder noch schwieriger.
Kategorie Europäische Union, Staat und Gesellschaft, Politisches System, EU-Verträge, Institutionen der EU, Europa
Grenzen der Erweiterung
Die Türkei ist kein Teil des „Projekts Europa“
1. February 2003 - 0:00 | von Heinrich August Winkler
Internationale Politik 2, Februar 2003, S. 59 - 66
In einem ersten „Debatten“-Beitrag zum EU-Beitritt der Türkei (der zweite folgt in Internationale Politik, 3/2003) begründet der Berliner Historiker seine Überzeugung, dass die Türkei aus gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, politischen und mentalen Gründen nicht Vollmitglied in einer politischen Union werden kann. Europa, so der Autor, endet dort, wo es die Voraussetzungen für ein „Wir-Gefühl“ bzw. eine europäische Identität nicht gibt.
Kategorie Europäische Union, Religion, Erweiterungsprozess, Institutionen der EU, Politische Kultur, Europa, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Türkei
Der EU-Reformkonvent vor der Bewährungsprobe
Generalüberholung statt Facelifting
1. January 2003 - 0:00 | von Claus Giering
Internationale Politik 1, Januar 2003, S. 31 - 38
Die viel beschworene Bürgerferne der EU wird vor allem durch den Flickenteppich an rechtlichen Zuständigkeiten verursacht. Deshalb plädiert Claus Giering, Forscher am Münchner CAP, für eine radikale Vereinfachung und Straffung des europäischen Vertragswerks.
Kategorie Europäische Union, Institutionen der EU, EU-Verträge, Europa
Vor dem Referendum in Polen
1. January 2003 - 0:00 | von Andrea Gawrich
Internationale Politik 1, Januar 2003, S. 19 - 20
Beim Kopenhagener Gipfel konnte der polnische Ministerpräsident die Interessen seines Landes erfolgreich durchsetzen. Doch dies allein wird nicht ausreichen, um die Bedenken der Bevölkerung bis zum Referendum über den EU-Beitritt auszuräumen – noch ist das Rennen offen.
Kategorie Europäische Union, Erweiterungsprozess, Institutionen der EU, Politische Kultur, Europa, Polen
Welches Europa soll es sein? Interessenkonflikte im Vorfeld der Erweiterung
Interessenkonflikte im Vorfeld der Erweiterung
1. January 2003 - 0:00 | von Roland Sturm
Internationale Politik 1, Januar 2003, S. 3 - 10
Der „Ernstfall Erweiterung“ (zehn neue EU-Mitglieder 2004) muss, so der Politikwissenschaftler von der Universität Erlangen, zu einem stärkeren finanziellen Engagement aller EU-Staaten führen. Mehrheitsentscheidungen auch zur Kostenreduzierung in der Agrarpolitik sind unabdingbar. Einer Renaissance der Nationalstaaten muss Einhalt geboten werden; die Frage nach der „europäischen Identität“ stellt sich immer dringlicher.
Kategorie Europäische Union, Erweiterungsprozess, Institutionen der EU, Wirtschaft und Währung, Europa, Mittel- und osteuropäische Länder
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