Kriegsverbrechen

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Assad auf den Fersen
Assad auf den Fersen

Das Regime wird sich für seine Verbrechen verantworten müssen

2. March 2018 - 0:00 | von Bettina Vestring | Syria, Law of War

Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen in Syrien und weltweit wähnen sich versteckt hinter nationalstaatlicher Souveränität in Sicherheit. Doch auch wenn es keinen Weltgerichtshof gibt, reichen die vielschichtigen Strukturen des internationalen Strafrechts weit – und der Druck, den sie ausüben, wächst stetig.

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Die Akte Assad
Die Akte Assad

Auf der Suche nach Beweisen für die Verbrechen des syrischen Regimes

26. August 2016 - 0:00 | von Ben Taub | Syria, War Crimes

Massenmord, Hinrichtungen, Folter: Die Liste der Vorwürfe gegen Baschar al-Assad ist lang. Sollte der syrische Präsident sich dafür je vor Gericht verantworten müssen, ist der Nachweis einer Anordnung und Billigung der Taten „von oben“ gefordert. Doch wie sichert man Belastungsmaterial, solange die Täter an den Schalthebeln der Macht sitzen? Eine Reportage.

Artikel

Assads Todeslager
Nach der Eroberung Yarmuks durch den IS findet Assad neue Verbündete
1. May 2015 - 0:00 | von Markus Bickel
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2015, S. 98-101
Der Vormarsch des „Islamischen Staates“ im Flüchtlingslager Yarmuk hat zu neuen Allianzen geführt: Palästinensische Milizen kämpfen nun auf Seiten Baschar al-Assads. Dessen Strategie des „Teile und Herrsche“ geht auf – auch gegenüber der internationalen Gemeinschaft, die die größte humanitäre Katastrophe seit 1945 weiter geschehen lässt.
Kategorie Internal Conflicts, War Crimes, Syria
Verkauft, verheiratet, vergewaltigt
Die Gewalt des IS gegen Frauen ist kein Exzess. Sie hat System
1. March 2015 - 0:00 | von Daniel-Dylan Böhmer
Internationale Politik 2, März/April 2015, S. 24-29
Außer den Taliban hat noch keine militante Bewegung Gewalt gegen Frauen zu einem derart zentralen Teil ihrer Herrschaft gemacht: Tausende Jesidinnen hat der IS im Irak gefangen genommen, versklavt, zwangsverheiratet oder verkauft. Dabei geht es nicht allein um Unterdrückung. Sondern um die Schaffung eines „neuen Menschen“.
Kategorie War Crimes, Gender Relations, Terrorism, Syria, Iraq, Near and Middle East/North Africa
Vergangenheitspolitik
Konfliktbearbeitung zwischen Vergeltung und Versöhnung
1. November 2013 - 0:00 | von Phil Clark
Internationale Politik 6, November/Dezember 2013, S. 72-79
Ruanda, Darfur, Kambodscha, Ex-Jugoslawien: Bürgerkriege und Genozide hinterlassen oft noch Jahrzehnte danach tiefe Spuren in den jeweiligen Gesellschaften. Wie lässt sich Geschichte „bewältigen“, welche Mechanismen können wir finden, um dem Teufelskreislauf aus Schuld und Gewalt zu entrinnen? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.
Kategorie Conflicts and Strategies, War Crimes, Peace-Keeping, Worldwide
Versteckt, gesucht, gefunden
Serbien nach der Festnahme der meistgesuchten Männer Europas
1. September 2011 - 0:00 | von Michael Martens
Internationale Politik 5, September/Oktober 2011, S. 89-95
Bis zu 16 Jahre wurde nach Ratko Mladic, Radovan Karadžic und Goran Hadžic gesucht und fast ebenso lange wurden sie erfolgreich nicht gefunden. Jetzt hat Serbien die meistgesuchten Männer Europas gefasst. Was bedeutet das für das Land selbst, den Balkan und die EU, der Serbien baldmöglichst beitreten will?
Kategorie Law, European Union, War Crimes, Democratization/System Change, Serbia
Eine notwendige Voraussetzung
Zur Verhaftung des serbischen Generals Ratko Mladic
11. May 2011 - 0:00 | von Paul Hockenos
Fünfzehn Jahre konnte sich Ratko Mladic, einer der Hauptverantwortlichen für die Belagerung Sarajevos, in Serbien verstecken. Nun muss er sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Mit seiner Auslieferung ist nicht nur eines der wesentlichen Hindernisse für einen Beitritt Serbiens in die EU beseitigt. Jetzt sollte in der serbischen Gesellschaft auch ein intensiver Prozess der Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte beginnen.
Kategorie European Union, War Crimes, Serbia
„Wir müssen Justiz und Politik trennen“
Kriegsverbrechen vor Gericht: Carla Del Ponte zieht Bilanz
28. February 2011 - 0:00 | von Carla del Ponte
Internationale Politik 2, April 2011, S. 84-87
Wie können wir Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit ahnden, wie weiteren Taten vorbeugen? Wer bestimmt, wen wir anklagen und wen nicht? Carla Del Ponte, ehemalige Chefanklägerin an den Internationalen Strafgerichtshöfen für Ex-Jugoslawien und Ruanda, über Täter und Tribunale, über gerechte Strafen und falsche Signale.
Kategorie Law & Institutions, Human Rights, War Crimes, Worldwide
Nichts war unvermeidlich
... auch nicht der Zerfall Jugoslawiens: Neuerscheinungen zu Geschichte und Gegenwart Südosteuropas
28. February 2011 - 0:00 | von Armando Garcia Schmidt
Internationale Politik 2, April 2011, S. 137-139
Über ein Jahrzehnt nach Ende der Jugoslawien- Kriege schlägt die Debatte über Geschichte und Zerfall des Vielvölkerstaats weiter emotional hohe Wellen, auch in Deutschland. Eine Historikerin und ein Journalist suchen nach neuen Zugängen zur Entwicklung Jugoslawiens im 20. Jahrhundert und zum Konflikt im Kosovo.
Kategorie War Crimes, History, State Building, Serbia, Croatia, Bosnia-Herzegovina, Montenegro, Kosovo, Balkans
Leben nach dem Genozid Is purchaseable
Buchkritik
1. January 2010 - 0:00 | von Michael Schmunk
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 126 - 131
Wie kann man Kriegsverbrechen so aufarbeiten, dass eine Grundlage für nachhaltige Bewältigung und Versöhnung in der traumatisierten Post-Konflikt-Gesellschaft entsteht? Wo schlagen Fakten- und Wahrheitsfindung und Sühne eher in eine noch tiefere Spaltung der Gesellschaft um? Vier Neuerscheinungen suchen nach Antworten.
Kategorie Law & Institutions, War Crimes, Government and Society, Worldwide
Notizen aus der Hölle
Buchkritik
1. September 2009 - 0:00 | von Armando Garcia Schmidt
Internationale Politik 9/10, September/Oktober 2009, S. 130 - 133.
Auch 14 Jahre nach Srebenica ringen die Kontrahenten noch um die Deutung der Ereignisse. Lässt sich das Unvorstellbare literarisch erfassen, juristisch aufarbeiten, wahrheitsgemäß deuten? Sechs Neuerscheinungen zu Ursachen und Folgen von Krieg und Völkermord im ehemaligen Jugoslawien – und zum schmerzhaften Aufarbeitungsprozess.
Kategorie War Crimes, Law, Government and Society, South-East Europe, Successsor states of Yugoslavia, Yugoslavia
Ein Volk hinter Stacheldraht
Der Konflikt in Sri Lanka
1. July 2009 - 0:00 | von Thomas Kruchem
Internationale Politik 7/8, Juli/August 2009, S. 70 - 75.
Formal ist der Bürgerkrieg zwischen Regierung und der Rebellenorganisation LTTE auf Sri Lanka beendet. Grund zum Aufatmen? Kaum. So interniert Colombo derzeit fast die gesamte tamilische Bevölkerung des Nordens in primitiven Lagern. Eine Praxis, die an die Roten Khmer erinnert und die internationale Gemeinschaft auf den Plan rufen sollte.
Kategorie Homeland Security, Internal Conflicts, War Crimes, Sri Lanka, Asia
Das Leiden der Anderen
Das Prinzip der Schutzverantwortung im Widerstreit internationaler Interessen
1. October 2008 - 0:00 | von Peter Wittig
Internationale Politik 10, Oktober 2008, S. 96 - 99
Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberung: Staatliche Souveränität endet dort, wo der Staat seine Bürger nicht mehr schützt. Dies besagt die im UN-Rahmen definierte Schutzverantwortung „Responsibility to Protect“. Sie ermächtigt die Staatengemeinschaft, notfalls auch mit militärischen Mitteln einzugreifen – eine Verantwortung, die viele Fragen aufwirft.
Kategorie United Nations, War Crimes, Humanitarian Intervention, Human Rights, Worldwide
Schmerzliche Reflexion
Deutschlands Nachbarland debattiert über den Antisemitismus
1. June 2008 - 0:00 | von Reinhold Vetter
Internationale Politik 6, Juni 2008, S. 116 - 121
Geschichte und Gegenwart des polnischen Antisemitismus sind in Polen vielfach dargestellt und analysiert worden. Dennoch kam es hier in den vergangenen Monaten zu einer erbitterten öffentlichen Auseinandersetzung über Verbrechen an Juden in den ersten Nachkriegsjahren. In den Sog der Debatte geriet auch das Gedenken an die Studentenproteste von 1968 und die antisemitische Kampagne der herrschenden Kommunisten.
Kategorie Political Culture, War Crimes, History, Europe, Poland, Germany, Eastern Europe, Central Europe
Das gespaltene Gedenken
Eine gesamteuropäische Erinnerungskultur ist noch nicht in Sicht
1. May 2006 - 0:00 | von Ulrike Ackermann
Internationale Politik 5, Mai 2005, S. 44 - 48
Ökonomisch geht der Prozess der EU-Osterweiterung zwar voran. Doch immer deutlicher zeigt sich, dass die jahrzehntelange Teilung sich bis heute auf die unterschiedlichen westlichen und östlichen Mentalitäten auswirkt. Nicht nur die Erinnerung an den Nationalsozialismus und den Stalinismus, sondern auch das aktuelle Verhältnis zu den USA zeigt die kulturellen Gräben, die zwischen Osten und Westen nach wie vor bestehen.
Kategorie Political Culture, Culture, History, International Policy/Relations, War Crimes, Europe, Central and Eastern European countries
Belgrader Frühling?
Es ist an der Zeit, sich ein anderes Bild von Serbien zu machen
1. May 2006 - 0:00 | von Ralf Hermann
Internationale Politik 5, Mai 2005, S. 87 - 93
Bei der Beerdigung von Slobodan Miloševič feierte sich noch einmal das alte Serbien mit allem Pomp des sozialistischen Totenkultes. Es war die Stunde der Radikalen und Nationalisten. Doch es war auch die Stunde der westlichen Betrachter, die noch immer an solchen Bildern festhalten, wenn von Serbien die Rede ist. Dabei gibt es längst ein anderes Serbien. In dessen Händen liegt die Zukunft einer offenen Gesellschaft in Europa.
Kategorie History, War Crimes, Political Culture, Political System, Democratization/System Change, Serbia, Montenegro, South-East Europe
Verhältnismäßig unmenschlich
Klare Worte: Charles Krauthammer fordert Vorschriften für das Foltern
1. January 2006 - 0:00 | von Tim B. Müller
Internationale Politik 1, Januar 2006, S. 124 - 127.
Kategorie Human Rights, Terrorism, Law, War Crimes, United States of America, North America
Internationale des schlechten Gewissens
Zum 10. Jahrestag des serbischen Massakers in Srebrenica
1. August 2005 - 0:00 | von Ralf Fücks
Internationale Politik 8, August 2005, S. 112 - 115
Im Abkommen von Dayton wurde die multiethnische Republik Bosnien-Herzegowina zugunsten einer dreigeteilten Konförderation aufgegeben. Damit wurde das ethnische Prinzip zum Fundament des neuen bosnischen Staates gemacht – ein Konstruktionsfehler, an dem das Land bis heute leidet. Er muss, mit Hilfe der EU, beseitigt werden.
Kategorie War Crimes, Internal Conflicts, State Building, United Nations, Conflicts and Strategies, Global Institutions, European Union, War/Warfare, Europe, Successsor states of Yugoslavia, Bosnia-Herzegovina
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