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Ausgewählte Publikationen
- Frankreich, das gelähmte Land
Claire Demesmay über die Wirtschaftskrise im Nachbarland und das angespannte deutsch-französische Verhältnis- Der Schuldenberg wächst, die Arbeitslosigkeit steigt, die Wettbewerbsfähigkeit bleibt ein Schwachpunkt: Deutschlands wichtigster EU-Partner steckt in einer schweren Wirtschaftskrise. Staatspräsident François Hollande ist erst ein Jahr im Amt, in der Gunst seiner Bürger ist er jedoch tief gefallen. Sorge bereiten den Deutschen aber nicht nur die bislang wenig erfolgreichen Reformmaßnahmen der französischen Regierung, sondern auch antideutsche Äußerungen aus Hollandes Sozialistischer Partei.
- Paris und Berlin: Zurück in die Zukunft?
Die Partnerschaft steht an einem kritischen Wendepunkt- Die europäische Wirtschaftskrise und der deutsch-französische Zwist über einen Ausweg aus der Misere bescheren den Rechtsextremisten im Nachbarland erheblichen Zulauf – eine ernsthafte Bedrohung nicht nur für die französische Demokratie, sondern auch für die Partnerschaft mit Deutschland und den Bestand der Europäischen Union, warnen Claire Demesmay und Hans Stark.
- Die USA: Zwischen Durchregieren und Systemblockade
- Über die Machtfülle des Präsidenten im politischen System der checks and balances
- Die Machtstellung des Präsidenten ist je nach Politikfeld unterschiedlich: Wird in der Sicherheitspolitik eine fehlende Kontrolle durch den Kongress bemängelt, sind dem Präsidenten in der Wirtschafts- und Handelspolitik die Hände gebunden. Die sich gegenseitig blockierenden staatlichen Gewalten zwingen die US-Notenbank zum Noteinsatz. Sie versucht, mit Liquiditätsspritzen die Wirtschaft wiederzubeleben. Erfolg oder Misserfolg werden auch das Wirtschaftswachstum in Europa beeinflussen.
- Chinas Rolle in Zentralasien
Mit seiner Status Quo-Politik verschärft Peking die Instabilität der Region - China konnte seinen Einfluss in Zentralasien in den vergangenen 20 Jahren deutlich ausbauen. Pekings Hauptinteresse besteht darin, die separatistischen Kräfte im eigenen Land einzudämmen. Um den Status Quo in der Region zu wahren, unterstützt China die dortigen autoritären Regime. Damit jedoch wird Zentralasien weiter destabilisiert. Die Bevölkerung ist über das politische Versagen ihrer Regierungen frustriert, in den bislang säkularen Gesellschaften gewinnen islamistische Kräfte an Boden.
- Ukraine: EU-Diplomatie in der Sackgasse
Mit ihrer Blockadepolitik wegen des Falls Timoschenko haben die Europäer ihre Handlungsmöglichkeiten stark eingeschränkt- Statt dessen hätte man das lange verhandelte Assoziierungsabkommen mit Kiew unterzeichnen sollen. Das wäre ein starkes Signal an das zwischen Moskau und Brüssel schwankende Land gewesen und hätte die proeuropäischen Kräfte in der Ukraine gestärkt, die bei der Parlamentswahl im Oktober Zugewinne verzeichnen konnten. Der Reformeifer der Regierung hingegen ist erlahmt, die wirtschaftliche Entwicklung stockt und nun drohen der Ukraine auch noch Clankämpfe rivalisierender Oligarchen.
- Frankreich, der unverzichtbare Nachbar
Dossier über Deutschlands wichtigsten EU-Partner und das deutsch-französische Verhältnis- Nur gemeinsam mit Frankreich kann Deutschland die Eurozone aus der Krise führen. Immer wieder haben Berlin und Paris in den vergangenen Jahrzehnten der EU den Weg gewiesen. Nun aber leidet die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas unter hoher Staatsverschuldung und strukturellen Problemen. Ausgewiesene Kenner analysieren in dem vom Frankreich-Programm der DGAP konzipierten Dossier, in welcher wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Verfassung sich das Nachbarland befindet.
- Sicherheitspolitische Stagnation im Südkaukasus
Berg-Karabach im Spannungsfeld regionaler und internationaler Akteure- 20 Jahre internationaler Vermittlungsbemühungen zum Trotz – der Berg-Karabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan schwelt weiter. Massive militärische Aufrüstung und Kriegsrhetorik bergen eine hohe Eskalationsgefahr. Russland, EU und USA engagieren sich nur halbherzig für eine Lösung. Moskau nutzt die kaukasischen Konflikte, um seinen Einfluss dort zu wahren. Statt in die bestehenden Verhandlungsformate müsste mehr in vertrauensbildende Maßnahmen vor Ort investiert werden.
- Nordafrika-Politik zwischen Idealen und Interessen
Deutschland und Frankreich müssen ihre Unterstützung für die Maghreb-Länder besser aufeinander abstimmen- Nach den politischen Umbrüchen in Nordafrika verstärken die Europäer ihr Engagement für die Region. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich und Deutschland verfolgen dabei ganz ähnliche Interessen: Handel, Energie- und Sicherheitspolitik stehen im Vordergrund. Sie setzten allerdings zu sehr auf nationale Alleingänge, in vielen Bereichen droht eine Doppelung. Es wäre wichtig, dass sich Berlin und Paris besser abstimmen und ihre Mittelmeerpolitik in den EU-Rahmen stellen.
- Internationale Governance stärken
Wie die Politik Handlungsfähigkeit zurückgewinnen kann, zeigen 80 renommierte Experten im aktuellen DGAP-Jahrbuch- Die Finanz- und Schuldenkrise hat nicht nur weltweit massive wirtschaftliche Probleme verursacht – sie engt zudem staatliches Handeln dramatisch ein. Die bisherigen Reaktionen aber sind halbherzig, die Versuchung nationaler Alleingänge ist groß und die Reichweite der WTO-Regeln begrenzt. Hohe Erwartungen richten sich daher an das politisch und wirtschaftlich stabile Deutschland. Wie Berlin mit seiner neuen Führungsrolle umgehen soll, auch dazu leistet das DGAP-Jahrbuch einen wertvollen Beitrag.
- Debatte zur deutschen Außenpolitik: Raus aus der Moralecke!
Eberhard Sandschneider antwortet in der ZEIT auf einen Beitrag von Jörg Lau - Pflegt die deutsche Außenpolitik eine zu große Nähe zu undemokratischen Staaten? Werden Werte leichtfertig Interessen geopfert? Die aktuelle Debatte sei moralisch aufgeladen und gehe in die falsche Richtung, kontert Eberhard Sandschneider: „Werte und Interessen dürfen nie getrennt voneinander betrachtet werden.“ Im Gegenteil: Glaubwürdige Außenpolitik gründe sich auf deren umsichtiger Abwägung. Selbst mit Diktatoren müsse man reden. Nur so lasse sich schließlich auch auf einen Wandel hinwirken.
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