Kompakt

Trumps Tribunal
Trumps Tribunal

Moralkonservative Richter prägen US-Politik auf lange Sicht

von Josef Braml

Mit der Besetzung des nunmehr zweiten Obersten Richters auf Lebenszeit will US-Präsident Donald Trump seine unmittelbare politische Zukunft sichern, eine mögliche Wiederwahl befördern und seine Machtbefugnisse im System der konkurrierenden politischen Gewalten ausdehnen. Damit wird die Innen- und Außenpolitik der USA weit über seine möglichen beiden Amtszeiten hinaus radikal verändert. Das hat auch Einfluss auf die globale Weltordnung und die bisherige Rolle der USA als deren Hüter.

Kurzbewertungen

Die amerikanischen Zwischenwahlen wirken sich weit über die USA aus
Die amerikanischen Zwischenwahlen wirken sich weit über die USA aus

Trump muss in Zukunft mit mehr parlamentarischer Kontrolle rechnen. Die amerikanische Außenpolitik bleibt volatil – auch wenn die Republikaner das Abgeordnetenhaus verlieren. Europa sollte sich nicht gegen die USA abgrenzen. Unter Trump gibt es keine Chance auf eine Entspannung in den US-Beziehungen zu Russland. Der Handelskrieg der USA mit China wird weiter eskalieren. Zu diesen Ergebnissen kommen die Expertinnen und Experten der DGAP mit Blick auf die US-Zwischenwahlen

DGAP in den Medien
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